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Kommunales:
Dokumentationen:
Satiren:
Wissenswertes:
Persönliches:
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Wir
sehen und hören oft zu schnell,
um
Dinge wirklich zu verstehen.
Wir
hören dabei, was wir hören wollen
und
verstehen, was wir verstehen wollen.
Wir
glauben danach,
was
wir glauben wollen.
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Wir nehmen viele Dinge um uns
herum wahr, machen uns jedoch um sie wenig Gedanken. Im schlimmsten Fall blicken
wir gar nicht durch, um was es überhaupt geht oder was damit in Wirklichkeit
beabsichtigt wird. So bleiben AHA-Effekte aus und der Alltag hat uns wieder. Im
Laufe der Zeit entsteht eine Art Gleichgültigkeit, die uns selbst Nachteile
bringt, weil wir erlauben, dass die falschen Leute am falschen Platz sind.
Hätten wir vorher durchgeblickt, so wäre es vielleicht nicht dazu gekommen.
Mit dieser Seite möchte ich zu AHA-Effekten beitragen.
Übersicht:
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Quo
vadis Grüne
Was
ist denn das für eine Story, die uns der Maintal TAGESANZEIGER da
auftischen will? Der Kommentar liest sich so, als seien die zerstrittenen Maintaler
Grünen bereitwillig aufeinander zu gegangen, die Mitglieder der GAM
hätten auf Knien um Verständnis gebeten und die Wegnahme der Farbe GRÜN
als Drohung devot weggesteckt, dann habe man Gespräche zur
Wiedereingliederung vereinbart, um anschließend wieder gemeinsam als Maintaler
Grüne in alter Stärke aufzutreten.
Tolle
Auslegung der Ereignisse anlässlich der Mitgliederversammlung des
Maintaler Ortsvereins!
Tatsächlich
gibt es laut Elke Nagel kein Zurück und es geht jetzt nur
noch darum, ob gemeinsam grüne Sachpolitik möglich sei. Natürlich
hätte die Entscheidung, aus der Fraktion auszutreten, neben sachlichen
Gründen auch starke emotionale Gründe gehabt, die letztendlich auch
wegen gegenseitiger Aversionen eskalierte. Deshalb sei es trotzdem keine
kopflose Handlung gewesen. Die GAM will den alten Führungsstil der
Maintaler Grünen, dem sich Monika Vogel und Friedhelm
Duch offensichtlich verschrieben haben, nicht mittragen, sondern
reine Sachpolitik und die Zusammenarbeit mit diskussionsfähigen Personen
anderer Fraktionen jenseits aller Machtspielchen betreiben. Es läge an
den Grünen, ob Sachpolitik in Maintal gemeinsam unter der Farbe Grün
oder einer eigenen Markenfarbe geschieht. Letztendlich wird es eine Frage
der Augenhöhe sein, auf der man sich begegnet. Es gibt mehrere klare
Hinweise darauf, dass die GAM auf der Mitgliederversammlung
Präsenz zeigen wollten, weil sie sich den Grünen zugehörig fühlen und
sich lediglich der Fraktion widersetzen. Was sich im Kommentar wie ein
Einknicken liest, war wohl genau das Gegenteil. >>>mehr
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Neujahrsgrußbotschaften
2012
Alljährlich
zum Jahreswechsel werden wir vom Bürgermeister und von den
Fraktionsvorsitzenden über die örtliche Presse auf das neue Jahr
eingestimmt. Natürlich lesen viele Bürger die Einschätzungen der
Politiker und der Politikerin über Vergangenheit und Zukunft ihrer
Tätigkeit aus einer jeweils anderen Blickrichtung. Aus einigen Passagen
lassen sich tatsächlich Schlüsse auf die kommunalpolitische Entwicklung
in Maintal ziehen. Interessant ist, dass keine Gruppierung im Zusammenhang
mit der finanziellen Entwicklung Maintals auf die per Gesetz zugesicherte
finanzielle Ausstattung der Kommunen pochen will. Das Wegbrechen der
Gelder ist doch einer der Hauptgründe für die Schieflage. Es kann doch
nicht sein, dass die Kommunen die kostenreibenden Entscheidungen des
Bundes mit dem Abbau der in Jahren aufgebauten und für die Kommune
maßgeschneiderten Infrastruktur ausgleichen müssen, nur weil Bund und
Länder über ihre Verhältnisse leben. Mir fielen folgende Passagen auf,
deren Inhalt man bei nächster Gelegenheit direkt hinterfragen sollte. >>>mehr
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Enttäuschendes
"Weiter so!"
Der
"Paukenschlag" bei Maintals Grünen war kurz und trocken und ihm
könnte noch eine Zugabe folgen, weil sich im Rest der Truppe mindestens
noch eine angesehene Person befindet, die bei vielen Wählern für eine
Erneuerung stand. Es ist verwunderlich, dass der immer noch in die
Fraktion hineinwirkende Peter Arendt hier nicht auf
Ablehnung stößt. Dass Maintals Grüne nach Aussage von Monika
Vogel "die Politik
der Maintaler Grünen der vergangenen Jahre fortsetzen möchten",
ist dem Fraktionsflüsterer Arendt zu verdanken. Diese Aussage wird
allerdings noch relativiert werden müssen. Dabei ist es erforderlich, das
geschriebene Wahlprogramm von der Machtpolitik zu trennen, die der
bisherige Partei- und Fraktionsvorsitzende Peter Arendt betrieb
und mit der die Partei in der Wählergunst abstürzte. Als ein
Fraktionsmitglied einmal nicht der vorgegebenen Linie folgte, wie Wolfgang
Holland, musste er sich aus reinem Machtkalkül vor dem Parlament
selbst demütigen und seine erste Entscheidung mit einer Art Verwirrung
erklären. Das gab den alten Grünen den Rest. Soll das wirklich
fortgeführt werden? >>>mehr
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Maintals
Senioren leisten Beachtliches
Wie
vielfältig die Maintaler Seniorenarbeit ist, beweist unter vielen anderen
Aktivitäten die attraktive Seniorenzeitung. Zu Beginn jedes
Quartals kommen Maintals Bürger kostenlos in den Genuss der Seniorenzeitung
60 AUFWÄRTS, die an vielen Orten der Stadt, welche von Senioren
frequentiert werden, ausliegt. Seit weit über 10 Jahren wird sie von
wenigen engagierten Seniorinnen und Senioren hergestellt, die mit Freude
bei der Sache sind. Privates Engagement bildet neben der städtischen
Seniorenarbeit einen wertvollen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der
Stadt Maintal. Die 32-seitige Zeitung finanziert sich aus dem Etat der
Seniorenarbeit und aus der Anzeigenwerbung. Die Senioren der Redaktion
arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Wie das Impressum verrät, wird
die Zeitung vom Seniorenbeirat der Stadt Maintal herausgegeben. ViSdP
(Verantwortlicher im Sinne des Presserechts) ist Eberhard Seipp,
der bisherige Leiter des SeniorenOffice Maintal, bei dem alle Fäden
zusammenlaufen. Die Zeitung findet auch überregional Beachtung, weil sie
mit ihrer Aufmachung mit anderen Broschüren, die an den Verteilstellen
ausliegen, locker mithalten kann. Längst haben Inserenten die
Werbewirksamkeit der Zeitung erkannt und kombinieren gern ihr soziales
Engagement mit dem Vorteil der Werbung. Dem Maintaler Haushalt kommt das
zugute und die Seniorenzeitung rückt erst gar nicht in den Fokus der
Spar-Strategen. Die Zeitung ist ein Beweis dafür, dass sich erfolgreiche
Sozialarbeit auszahlt, wenn sie richtig betrieben wird. >>>mehr
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Unbehagen
zum Jahreswechsel
Manche
Gesichter der Politik verursachen bei vielen Bürgern Unbehagen, sobald
sie auf der Bildfläche erscheinen, weil sie das Gesicht unseres Landes
nachhaltig negativ prägen. Sie stehen für Charakter- eigenschaften , die
erst durch die Politik verdorben wurden. Dahinter stehen
Profilierungssucht, Macht- streben und teilweise Selbstüberschätzung,
wie sie nur bei politisch aktiven Personen anzutreffen sind. Sie
polarisieren, dramatisieren, fanatisieren und instrumentalisieren
Sachverhalte und sich selbst bis zum Erbrechen und entfernen sich dabei
immer weiter von ihren Mitmenschen, ohne es zu merken. Sie halten sich in
ihrem Regelkreis für das Maß der Dinge. Lassen Sie die Bilder kurz auf
sich wirken und merken Sie sich bitte, was Sie spontan dachten. Wenn Sie
sich mit ihren Mitmenschen austauschen, werden Sie feststellen, dass Ihre
Meinungen dicht beieinander liegen. Dann machen Sie sich bewusst, dass
diese Personen derzeit die Medien und zu einem gewissen Teil unseren
Alltag beherrschen. Was sie von sich geben, erlangt bis zu einem gewissen
Grad Wichtigkeit. Vieles davon wirkt bis in unsere Geldbeutel hinein und
bestimmt, wie viel Wohlstand wir uns inmitten steigender Armut leisten
können. >>>mehr
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Fernsehsessel
geräumt
Deutschlands
Zuschauer räumen zunehmend die Fernsehsessel, wenn Talk-Shows auf dem
Programm stehen. Die ARD versucht nun, den Talk-Konkurrenzkampf mit
veränderten Programmplätzen zu beeinflussen. Dem Grund für das
steigende Desinteresse an Talkrunden begegnet man mit diesem Mittel jedoch
nicht.
Vielleicht haben sich Erscheinungsbild, Gestik, Mimik und oftmals die nur gespielte
Aufmerksamkeit der Moderatoren einfach abgenutzt. Eine stets mit
spöttisch verzogenem Mundwinkel argumentierende Anne Will wirkt zwar
anders als Sandra Maischberger oder Reinhold Beckmann
und pflegt einen anderen Stil als Frank Plasberg. Ihr
Auftreten macht jedoch nicht den entscheidenden Unterschied. Es liegt
vielmehr an den Themen und den Gesprächspartnern, die das Publikum
oftmals nicht wirklich interessieren. Ob Günther Jauch jetzt
in der ARD neue Zeichen
setzen kann, bleibt abzuwarten. Zumindest übernahm er mit dem Sonntagabend
den attraktivsten
Sendeplatz der ARD und hat es zeitgleich auch nicht mit einer starken Talk-Konkurrenz zu tun, die es
versteht, mit einem
bunten Strauß an Themen mehr Fernsehzuschauer anzusprechen als es die
themenzentrierten Sendungen der ARD vermögen. Das ist ein gewaltiger
Vorteil. Nun kommt es auf die Gäste und die Inhalte an, ob das Konzept
aufgeht. >>>mehr
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Sachverhalte
in Wort und Schrift
Täglich
erscheinen Bücher, welche die Welt nicht braucht und trotzdem zu
Bestsellern werden. Mal werden Sexpraktiken mit billigen
Rahmengeschichtchen kombiniert, mal Ausländer pseudowissenschaftlich
diskriminiert oder Fußballtrainer offen bloßgestellt und alles zusammen
gut vermarktet. Es wird zunächst skandalisiert und provoziert, um
anschließend mit Hilfe der Presse die Vermarktung anlaufen zu lassen. So
schafft man Bestseller, die viele Menschen lesen wollen.
Ganz
anders läuft das bei seriösen Sachbüchern. Hier versuchen Autoren und
Verlage ebenfalls Interesse zu wecken, jedoch ohne reißerische Mittel.
Man orientiert sich daran, was eventuell Lücken in der Wahrnehmung
schließen oder Erfahrungen ergänzen oder vervollständigen könnte. Oft
wird nur eine neue Sicht eröffnet, die das Licht auf Details fallen
lassen, die man bisher nur ungenügend wahr nahm. Es geht den Lesern
darum, Wissen zu ergänzen oder zu komplettieren. Eine wesentliche Rolle
spielen bei vergangenen großen Ereignissen die Zeitzeugen oder das, was
sie der Nachwelt hinterließen. Wird solches in Büchern aufbereitet, so
werden die Leser genau dort bereichert, wo ihre Interessen liegen.
Meine
ersten beiden Bücher, von denen eines bereits erschien und das Zweite
gerade gesetzt wird, tauchen in ein böses Kapitel der deutschen
Geschichte ein - die Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten
Weltkrieges. Sie befassen sich mit einem ungeklärten Soldatenschicksal
ohne Happy End, wie es sich vermutlich hunderttausendfach zutrug und mit
der Verherrlichung und Vermarktung des Krieges. >>>mehr
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Das
böse Erwachen kommt noch
In
England brennen die Straßen und die Wut der Verlierer unserer
Gesellschaft mischt sich mit latenter krimineller Energie, die nur auf
einen günstigen Moment der Entladung wartete. Nun ist es passiert und es
gleicht einem Gewitter. Die Mächtigen und die Wichtigen der Nation
empfinden es allerdings nur als ein schlichtes Naturereignis. Ihre einzig
ehrliche Regung ist Betroffenheit. Da habe sich nur etwas aufgestaut,
Gewitterwolken gleich, die sich hier und da entladen und wahrscheinlich
bald weiterziehen werden. Dann braucht man nur noch aufzuräumen und man
kann wieder zur Tagesordnung übergehen.
Ähnlich
wie in Frankreich und Griechenland werden die Ausschreitungen zunächst
tatsächlich Druck aus dem Kessel nehmen. Wer jetzt aber tatenlos wartet,
bis sich der Druck erneut aufbaut und wer dem Prinzip "Hoffnung"
folgt, hat noch nicht erkannt, was die Uhr geschlagen hat. Der Ansatz der
gesetzlich, organisatorisch und personell verstärkten Staatsgewalt wäre
der Anfang einer gefährlichen Gesell- schaftsveränderung. Das haben
viele Briten schnell begriffen und sie sind bereit, Widerstand zu leisten,
sich zu organisieren und selbst auf das soziale Leben in ihren Stadtteilen
einzuwirken. Die Verlierer unserer Gesellschaft benötigen Hilfe und
Perspektiven, damit sie nicht in die Gewaltszene abrutschen. Die
Kriminellen unter ihnen sind prozentual gesehen auch nicht krimineller als
die übrige Gesellschaft. Sie nutzen nur die Unübersichtlichkeit der
Lage, um sich unerkannt das zu nehmen, was sie sich sonst nicht leisten
können. Ursache ist und bleibt ein als ungerecht empfundener Mangel und
die Tatsache, dass sie nur auf diesem Weg ihre Bedürfnisse befriedigen
können. >>>mehr
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Schadensbegrenzung
mit Geschmack
Manchmal
dauert es etwas länger, bis man durchblickt. So geht es momentan
wahrscheinlich auch dem Lappan-Verlag, der zur Verlagsgruppe
Überreuter, Wien gehört. Wie man einem Artikel der
Internet-Zeitung boersenblatt.net
entnehmen kann, betonte der Geschäftsführer der Verlagsgruppe
Überreuter Klaus Kämpfe-Burghardt in einem Interview zu
den Schadensersatzforderungen für die unberechtigte Nutzung von
Gedichten des verstorbenen Heinz Erhardt, dass nur die ca.
400 (!?) gewerblichen Nutzer zur Kasse gebeten werden. Diese Aufgabe
hätten die KSP-Anwälte übernommen. Interessant ist, dass angeblich
7.000 Verstöße ermittelt wurden, von denen 6.000 auf Blogs und Foren
entfallen würden. Die Gemeinde der Heinz-Erhard-Fans, die ihr Idol im
Internet pflegen, ist also gewaltig. Das dürfte sich auch im Umsatz des
Verlages niederschlagen. Mit der Aktion der Anwälte wurden bereits viele
potenzielle Leser verprellt, weil sie entweder betroffen oder empört
über das rigorose Vorgehen des Lappan-Verlags sind. Schon gibt es erste
Boykott-Aufrufe für Lappan-Produkte, die ihre Wirkung nicht verfehlen
werden. Inzwischen geht es schlichtweg darum, Kasse zu machen und das
Internet von Heinz-Erhard-Gedichten zu säubern, was eigentlich einer
zweiten Beerdigung des Künstlers gleich kommt. Das Statement von ganz
oben deutet nun auf Schadensbegrenzung hin, nachdem die Presse die Sache
aufgriff und das Fernsehen in den Startlöchern steht. Vielleicht kam der
Durchblick ja noch rechtzeitig und man konzentriert sich nur auf die
Fälle, die einen erheblichen persönlichen Nutzen aus den
Veröffentlichungen zogen. >>>mehr
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Willi
Winzig als Einnahmequelle
Täglich
wird von immer dreisteren Abzockmaschen berichtet, die meistens mit dem
Massenmedium Internet zusammenhängen. Vornehmlich Inkassofirmen und
Rechtsanwaltskanzleien fordern über E-Mails oder per Post Internetnutzer
auf, aus irgendwelchen Gründen Zahlungen zu leisten, um einer
gerichtlichen Verfolgung ihrer "Vergehen" zuvor zu kommen. Die
meisten Empfänger zahlen und gehen somit einer Masche auf den Leim.
Fachleute raten dazu, erst bei Erhalt eines gerichtlichen Mahnbescheids zu
reagieren, denn soweit gehen die meist dubiosen Abzocker nicht.
Entsprechende E-Mails hole ich deshalb erst gar nicht aus dem Postfach ab
und lösche sie sofort.
Nun
erhielten gleich mehrere Maintaler Bürger Post von der KSP-Kanzlei Dr.
Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg, die in
ihrem Briefkopf sage und schreibe 19 Mitarbeiter aufführt, die sich u.A.
offenbar mit dem Eintreiben von Geldern wegen angeblicher Verstöße gegen
das Urheberrecht befassen. Im konkreten Fall wird das Zitieren von
Gedichten des Humoristen Heinz Erhardt moniert, weshalb man
im Auftrag des Lappan-Verlags Schadensersatz plus Gebühren
fordert. Die Kanzlei geht wahrscheinlich davon aus, dass sich die
Empfänger nicht im recht komplizierten Urheberrecht und im Zitatrecht
auskennen, in dem bei den vorliegenden Sachverhalten speziell § 51 Nr.
2 UrhG zu beachten ist.
Interessant
ist, dass sich bereits einige Anwälte hinsichtlich der Praktiken von KSP
spezialisiert haben, die sich im Internet um die Übernahme von
KSP-Fällen bewerben. Es winken durchaus lukrative Win-Win- Situationen,
die ein ganzes Heer von Nachwuchsjuristen auf Kosten argloser Bürger
ernähren können. Soweit sollte man es aber nicht kommen lassen und einen
Anwalt seines eigenen Vertrauens aufsuchen. Wie aus dem Internet
herauszulesen ist, scheuen die KSP-Anwälte angeblich nicht davor zurück,
bei Verweigerung sogar Schufa-Einträge zu veranlassen. Die Warnungen vor
KSP füllen im Internet bereits ganze Seiten, auf denen abenteuerliche
Vorgehensweisen geschildert werden. >>>mehr
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Investigativer
Laien-Journalismus
Wenn
man von "der schreibenden Zunft" spricht, so ist damit meistens
die Presse gemeint. Der Kreis ist jedoch wesentlich größer und so
mancher ungelernte Schreiber kann sich der schreibenden Zunft zuordnen,
wenn er eine gewisse Bandbreite abdeckt. Die Zunftmeister der Branche
bezeichnen allerdings einige Varianten, die sich kritisch mit dem lokalen
Zeitgeschehen und der Politik befassen, abfällig als
"Bürgerjournalismus" und "Hyperlokalismus". Dabei
vergessen sie oft, dass sie derartige Aktivitäten selbst förderten, als
sie begannen, intensiver mit Leserbriefen zu arbeiten, die auf einer quer
verschobenen journalistischen Ebene für auflagenträchtige
Meinungsverbreitungen sorgten, ohne sich zu den artikulierten Meinungen
selbst zu äußern. Irgendwann reicht es manchen Leserbriefschreibern
nicht mehr, allein nur diese Funktion zu erfüllen und sie betreiben
eigene informative Homepages. Im Laufe der Zeit kommt es sogar zu einer
eigenen spezifischen Leserschaft, die aus potenziellen Gleichgesinnten und
aus Ablehnenden, die nur über das Geschriebene informiert sein wollen,
besteht. Dazu gehört allerdings die Kunst, die Leser mit einer
entsprechenden Aufmachung und natürlich den Inhalten zu fesseln. >>>mehr
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Teamgeist
und Einzelegoismen
Am
Sonntag, dem 26. Juni 2011 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2011 der
Frauen und die Nation wird wieder in Schwarz-Rot-Gold baden. Der
Frauenfußball füllt bei uns die Stadien und viele Zuschauer finden ihn
inzwischen attraktiver als den Sport der Männer. Längst ist der
Spielwitz und der Umgang mit dem Ball, den die jungen Damen pflegen,
beliebter als das strategische Rasenschach mit übertriebener Härte, wie
wir es zweimal die Woche von den Männern sehen. Die Zahl der bewusst
zusammengetretenen Fußballinvaliden ist bei den Frauen deutlich geringer
als bei den männlichen Profis. Dennoch treffen bei der
Frauen-Weltmeisterschaft auch hier zwei Dinge aufeinander, die den Ausgang
wesentlich bestimmen werden: das Zickenverhalten aus Futterneid und der
brutale Siegeshunger einiger Damen, um aus schwierigen sozialen
Verhältnissen herauszukommen. Beide Verhaltensweisen können den Ausgang
von Spielen stark beeinflussen, denn es geht auch um viel Geld. >>>mehr
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Politisches
Blendwerk
Eine
solide Haushaltspolitik versucht Bürgermeister Erhard Rohrbach
(CDU) alljährlich zu präsentieren, die von 15 Jahren politischer
Gestaltungskraft der CDU geprägt ist. Irgend etwas scheint jedoch seit
2009 völlig schief zu laufen, wie er in seinem Flyer mit dem Titel "Daten,
Fakten und Zahlen zum Haushalt 2011" und der bunten Grafik "Entwicklung
des Eigenkapitals" vermitteln möchte. Ohne viel nachdenken zu
müssen, erkennt man, dass sich Maintal offensichtlich in der
Schuldenfalle befindet. Anstelle genau das jetzt zu thematisieren und mit
substanziellen Einnahmeerhöhungen und griffige Strukturverbesserungen
kräftig gegenzusteuern, wird der Schwerpunkt auf Einsparungen im
Sozialbereich und damit verbundenem Leistungs- und Qualitätsabbau
gesetzt. Die Frage ist, warum gerade an diesem Punkt angesetzt wird, der
viel verändert, jedoch das Defizit nur marginal reduziert. Ganz einfach:
Es ist das alljährliche Ablenkungsmanöver, bei dem eines der Reizthemen
herausgegriffen wird, um sich publikumswirksam zu streiten, damit von
den kritischen Punkten des Maintaler Haushalts abgelehnt wird. Das
ist ein Angriff auf das Ansehen und die Fähigkeiten des Parlaments, diese
Spielchen zu durchschauen. Es ist reines Blendwerk! Maintal befindet sich
im Griff der Banken und der Zinsen, die das Defizit erhöhen ohne dafür
einen Gegenwert zu bieten. Die Bürger sollen jetzt mit einer Reihe von
Erhöhungen (Die Grundsteuer wurde bereits erhöht) und mit
Leistungsminderungen für die Misswirtschaft aufkommen, die Land, Kreis
und der Magistrat betrieb und das Parlament nicht verhinderte.
>>>mehr
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Revolution
gefällig?
In
Nordafrika brennt derzeit die Luft, denn das Volk stürzt in mehreren
Staaten ihre Regierungen. Die demonstrierenden Menschenmassen orientieren
sich offenbar am Muster der friedlichen Montagsdemonstrationen von 1989 in
Dresden und Leipzig. In Ägypten setzt das Regime als Gegenmittel auf ein
inszeniertes Chaos und Straßenkämpfe, zog die Polizei als deutliches
Zeichen der Staatsmacht ab und das Militär als anerkannte patriotische
Kraft zog auf den Plätzen auf. Wenn man Berichten glaubt, so treten jetzt
die Polizei, Parteikader und angeworbene Krawallmacher in Zivil auf, um
die Situation eskalieren zu lassen. Offensichtlich sind die korrupte
Regierung und weite Teile deren Gefolgschaften nicht gewillt, das Feld
friedlich zu räumen und demokratische Strukturen zuzulassen. Die
Demonstranten leisten nach wie vor energischen Widerstand und nach den
Freitagsgebeten könnten die Menschenmassen weiter anwachsen und den Druck
erhöhen. Das Regime verhindert massiv die Berichterstattung der Presse
und konfisziert Ausrüstungen, beschneidet Kommunikationsmittel und will
die Welt damit von der Information abschneiden. Wie die friedlich
begonnene Revolution ausgeht, ist noch völlig offen. Wenn
man bedenkt, welche Gründe zu den Revolutionen führten, muss man sich
die Frage stellen, wann hinsichtlich der Unzufriedenheit in unserem Land
die kritische Masse erreicht ist, dass sich eine Revolution wie 1989 in
unserem Land wiederholen könnte. >>>mehr
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Unglaublich
informativ
Auf
der Suche nach Informationen über Maintal stößt man unweigerlich auf
den Link http://peterheckert.org/
. Klickt man ihn an, so öffnet sich eine facettenreiche Welt, die eine
wahre Fundgrube ist. Mit Peter Heckert verbindet man die
Begriffe Kirche, Heimat und Geschichtsbücher. Dass dort auch Politik und
Tagesgeschehen zu finden ist, wissen viele Maintaler gar nicht, wenn sie
die Startseite nur so überfliegen. Gerade politisch interessierte Bürger
finden unter "Maintal/Stadtplanung" unglaublich dezidiert alles,
was in Maintal je geplant wurde. Es ist eine Reise durch die Zeit, die
dokumentiert und kommentiert ist und viele Aha-Effekte bietet. Aus diesem
Grund wage ich an dieser Stelle mal für Sie den Durchblick, indem ich den
Inhalt der Startseite in den Fokus rücke. Hier also die
Original-Information von der Startseite... >>>mehr
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Peter
Heckerts Allerlei
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Politische
Motivationen
Seit
nunmehr fast 10 Jahren verfolge ich die Maintaler Kommunalpolitik sehr
intensiv und kommentiere sie seit rund 8 Jahren im Internet. Dabei stellte
ich mir immer wieder die Frage, aus welcher Motivation heraus sich Bürger
in unterschiedlichen Parteiebenen engagieren. Viele von ihnen leisten
dabei ein ganz beachtliches Arbeitspensum, opfern ihre Freizeit und setzen
dabei nicht selten ihr Familienleben und ihr Ansehen aufs Spiel. Die
Begleiterscheinungen sind je nach Bedeutung des Amtes und der
persönlichen hierarchischen Einordnung innerhalb der Partei sehr oft den
Einsatz gar nicht wert, wie viele Gespräche mit ernüchterten Idealisten
in all den Jahren zeigten. Mühe und Lohn suchen sich auf
kommunalpolitischem Gebiet teilweise seltsame Ausdrucksformen, die von
mehreren Empfindungen begleitet werden. Dennoch bleiben viele enttäuschte
Parteimitglieder ihrer Partei treu, weil sie denken, dass doch nicht alles
umsonst gewesen sein kann. >>>mehr
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Die
Feder ist für 2011 gespitzt
Das
Jahr 2011 ist angebrochen und die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus.
Über Maintal berichten der Maintal TAGESANZEIGER und zu besonderen
Ereignissen auch mal die Frankfurter Rundschau. Das ist eindeutig
zu wenig für eine Stadt mit 38.000 Einwohnern in bester Lage des
Ballungsraums Rhein-Main. Viele Bürger vermissen neben den
Hurra-Meldungen aus dem Rathaus die kritische Auseinandersetzung mit dem,
was wirklich in Maintal vorgeht. Die Parteien nutzen die Plattform der
Lokalzeitung, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen und nur sehr
selten werden diese Botschaften kommentiert. Deshalb werde ich mich
weiterhin mit einer zusätzlichen Sicht der Dinge befassen und dabei - wie
gewohnt - Stimmungen und Meinungen von Bürgern auffangen und entsprechend
aufbereiten. Das wird weder dem Magistrat noch den Parteien gefallen, die
sich seit Jahren bis auf wenige Ausnahmen in Ignoranz gegenüber meiner
Homepage üben. Die Zugriffe zeigen jedoch, dass die Artikel von einer
nicht geringen Anzahl von Bürgern gelesen werden. Immer wieder erreichen
mich Zuschriften, die meine Ansichten bestätigen. Gerade in Zeiten des
Wahlkampfs wird man auf meiner Seite nach den kritischen Tönen suchen.
Das bestärkt mich darin, diese Berichte in komprimierter Form weiter zu
führen. >>>mehr
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Kochanleitung
für Wahlprogramme
Im
März 2011 wählt Maintal wieder ein neues Parlament und die Parteien
stellen gerade ihre Kandidatenlisten auf. Parallel dazu erarbeiten sie
ihre Wahlprogramme, mit denen sie sich den Wählern empfehlen wollen. Das
Verfahren gleicht von der Zubereitung bis zur Einnahme der Mahlzeit dem
Kochen. Für
jeden Bürger soll etwas dabei sein, alles muss positiv klingen und das
Angebot soll den Geschmack möglichst vieler Wähler treffen.
Kritische Ingredienzien müssen so benannt werden, dass sie als mutige
Zutaten ohne unangenehme Nebenwirkungen gelten. Die Aufgabe ist wahrlich
nicht einfach, denn niemand weiß bei so viel Konkurrenz, wie viele
Wähler zu welcher programmatischen Speisekarte greifen werden. So gilt
die erste Frage der Gruppe, die man mit dem Menü erreichen will. Die
Bürger wiederum schauen sich genau an, welches Menü sie sich leisten
können und was sie den jeweiligen Chefköchen zutrauen. Vertrauen ist
überhaupt der Schlüssel der Wahl. >>>mehr
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Grüner
Aufbruch?
Die
eigentliche Nachricht des Tages dürfte die Zuversicht der Grünen sein,
doch noch eine Liste zur Kommunalwahl präsentieren zu können. Mit der erwarteten Zustimmung zum Haushaltsentwurf lieferten sie jedoch
argumentativ eine Information an die Bürger ab, die beachtenswert ist,
weil sie wirklich gehaltvoller ist, als alles, was die CDU bisher dazu von
sich gab. Das wirft die Frage auf, ob sich Erhard Rohrbach
mit einigen sachkundigen Kommunalpolitikern stärker austauscht als mit
seinen eigenen Parteimitgliedern. Ich kann die Argumente nachvollziehen
und verstehe jetzt besser, was der Bürgermeister anstrebt. Warum sagte
kein CDU-Politiker bisher, dass man über alle Fachabteilungen hinweg ein
Optimierungs-Programm auflegen will, bei dem Vereinfachungen und
Reduzierungen eine 10%-ige Einsparung der Verwaltungskosten zum Ziel
haben. Bisher verstand man das so, als ob alle Leistungen, die von den
Fachabteilungen betreut werden, um 10% gekürzt werden sollen. Da wollten
die anderen Parteien natürlich vor der Wahl genau wissen, welche Posten
eingespart werden. Eine schlankere Verwaltung stellt eine nachhaltigere
Konsolidierung dar als das temporäre Streichen von Leistungen. >>>mehr
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Alles
vorhersehbar
Es
gibt Entwicklungen, die man leicht voraussehen kann, wie die
Profitsituation bei der Umgestaltung der GEISHEIMER-Siedlung in der
Berliner Straße in Dörnigheim. Im Hinblick auf den Auslauf der
Sozialbindung erwarb GEISHEIMER die Siedlung mit über 400 Wohneinheiten
in parkähnlicher Umgebung und plante, die Anzahl der Wohnungen auf
gleicher Grundfläche um 25% zu erhöhen und die Gebäude zu sanieren. Das
ist grundsätzlich ein ganz normales Anliegen eines Unternehmers. Auch ist
es völlig normal, auf bessere Rahmenbedingung für Mietwohnungen zu
spekulieren, wie die Ansiedlung der EZB in Frankfurt und einen neuen
Mietspiegel. Die Sache hatte aber einen Haken. Der gültige Bebauungsplan
ließ die geplante Aufstockung der Gebäude und eine
Wohnraumverdichtung nicht zu. Baurechtlich höchst umstritten, aber im
Nachhinein von der Baubehörde genehmigt, wurde ein GEISHEIMER-Block der
Waldsiedlung als Vorzeigeobjekt umgebaut und den Stadtverordneten zur
Besichtigung vorgeführt, in dem im Dachgeschoss hochpreisige Wohnungen
entstanden waren. Spätestens hier hätten alle Stadtverordneten erkennen
müssen, was man von ihnen in der Folgezeit abverlangt. >>>mehr
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Schlechte
Aussichten
Das
Maintaler Parlament zeichnet sich dadurch aus, dass es erneuernden
Kräften und freien Abgeordneten nicht zuhört und deren Anträge und
Ideen in einer Art Reflex abschmettert. Das wird auch in der nächsten
Sitzung so sein. Die Wahlalternative Maintal ist in besonderem Maß davon
betroffen, weil sie sich erdreistete, die Kommunalpolitik sozialer und
gerechter gestalten zu wollen. Das Vorhaben beinhaltet natürlich die
generelle Kritik, dass die etablierten Parteien als politische Arbeit
genau das Gegenteil abliefern. Man möchte die WAM als Linke behandeln,
obwohl der Vorsitzende der ehemalige Vorsitzende der Maintaler CDU ist und
die Ideologien der übrigen Mitglieder nicht in die Sacharbeit
einfließen. Dass man das bei den anderen Parteien nicht für praktikabel
hält, animiert zu Betrachtungen des Umkehrschlusses. Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der WAM Klaus Seibert wirbt aus diesem
Grund bei den Wählern um Aufmerksamkeit und Vorsicht, wenn es um den
Maintaler Haushalt 2011 und die politischen Gepflogenheiten geht. >>>mehr
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FDP
muss Farbe bekennen
Am
Montag, dem 15. November 2010, präsentiert Bürgermeister Erhard
Rohrbach seinen Haushalt 2011 und wird erneut mit sorgenvoller
Mine ein Rekorddefizit aufskizzieren, das mit normalen finanztechnischen
und fiskalischen Mitteln nicht zu bereinigen ist. Darüber sind sich alle
Fraktionen des Parlaments einig. Zu groß waren in der Vergangenheit die
Fehler, die zu diesem Missstand führten. Dazu muss man an aller erster
Stelle eine ganze Reihe von Entscheidungen verschiedener Bundesregierungen
nennen, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Länder und der
Kommunen haben. Entweder entzogen sie wichtige Einnahmen oder erhöhten
drastisch die Ausgaben. Die Verschuldung fiel dadurch kaskadenartig über
die Länder, Landkreise und Kommunen her, weil die Finanzausgleiche und
die Kreisumlagen stets bis auf die Städte und Gemeinden durchschlagen.
Hinzu kommen dann noch die Besonderheiten vor Ort, die für eine weitere
Verschärfung sorgen. In Zeiten steigender Privatinsolvenzen und einer
hohen Pro-Kopf-Verschuldung ist es den Bürgern inzwischen beinahe egal,
ob das Gemeinwesen ebenfalls verschuldet ist oder nicht. Der Unterschied
ist nur, dass das Gemeinwesen keine Insolvenz anmeldet und versucht, gegen
zu steuern. Es kann sich ja mit Steuer- und Abgabenerhöhungen an die
Melkkühe der Kommune halten. Am Hahn wird solange gedreht, bis kein
Tropfen mehr kommt. Irgendwann ist damit Schluss! >>>mehr
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Von
"Unwertigen" und "schwarzer Pädagogik"
Im
Atrium des Albert-Einstein-Gymnasiums in Maintal-Bischofsheim
präsentierte das Gebrüder-Schönfeld-Forum am 28.10.2010 den Film von Renate
Günther-Green mit dem Titel "Die Unwertigen". Die
Wirkung des Films baut ganz wesentlich auf der Art der Präsentation des
Themas auf und das verträgt keinerlei Störung. So war es auch absolut
still im weiten Rund als im Film die Hauptpersonen der Doku ihre
Erlebnisse schilderten. Leider wurde der Film infolge technischer
Unzulänglichkeiten immer wieder unterbrochen, wobei Teile des Inhalts
verloren gingen. Es dauerte immerhin über 20 Minuten, bis man ein
Einsehen hatte und sich für eine andere technische Variante entschied.
Leider wurden durch die Panne auch Unzulänglichkeiten des Filmwerks
deutlich, die manch unnötige Längen und Themensprünge noch stärker
spürbar machten. >>>mehr
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Licht
am Ende des Tunnels
Kommunalpolitik
ist eine freiwillige und private Sache, wie man derzeit unschwer erkennen
kann. Nach der CDU-Fraktionsvorsitzenden Angelika Feuerbach
hat nun auch Grünen-Fraktionschef Peter Arendt die private
Seite seines Lebens entdeckt und zieht sich aus der Kommunalpolitik
zurück. Ein Zusammenhang mit kürzlich abgerundeten kommunalpolitischen
Leistungen auf dem Entscheidungsweg ist nicht zu erkennen. Arendt wechselt
sogar den Wohnort, ehe er die Auswirkungen seiner Politik erleben kann.
Wie wird es weiter gehen? Macht er endlich den Weg frei für eine
glaubhafte grüne Politik, mit der man auch ohne rot zu werden vom
Bundestrend der Grünen profitieren kann? Schon lange ist er für viele
ökologisch und sozial orientierte Maintaler ein rotes Tuch. Es ist schon
bezeichnend, dass wirkliche grüne Positionen ausgerechnet von einem
Fraktionsmitglied getragen werden, das gar kein Parteimitglied ist?! Der
kürzlich spürbare skandalöse Umgang mit seinem betagten
Parteimitglied und Fraktionskollegen Wolfgang Holland, der
bei der letzten Wahl mit seiner Kandidatur erst den Grünen die
Anerkennung zur Wahl verschaffte, war wohl die letzte auffällige und
empörende Großtat des scheidenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden, um
seine persönlichen Ziele durchzudrücken. >>>mehr
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Der
Lotse geht von Bord
Die
Nachricht des Tages brachte heute der Maintal TAGESANZEIGER: Angelika
Feuerbach zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Dem neuen
Maintaler Parlament will sie nicht mehr angehören. Die Gründe, die sie
anführt, sind ehrenwert und verständlich. Ihre Ausführungen, wie sie
sich den Wahlkampf und den Ablauf des Übergangs in der Fraktionsspitze
sowie das Wahlprogramm für die nächste Legislaturperiode vorstellt,
lassen erkennen, dass sie bis zum letzten Tag die Zügel in der Hand
behalten will. Alle bezogenen Positionen entsprechen in Inhalt und Stil
der bekannten Feuerbach-Politik und dem designierten Nachfolger eröffnet
sich damit nur ein geringer Spielraum für eine deutlich erneuerte Politik
des parlamentarischen Miteinander. Auch wenn Angelika Feuerbach
den Wählern vor dieser Wahl die Placebo-Funktion der Kandidatur des
Bürgermeisters deutlich erklärt, es ist und bleibt bis zu einem gewissen
Grad unredlich, aus Kandidatenmangel einen Kandidaten auf die Liste zu
setzen, von dem man weiß, dass er im Ernstfall das Amt nie annehmen wird.
Die politikinteressierten Bürger Maintals werden die Neuigkeit mit einem
lachenden und einem weinenden Auge gelesen haben. >>>mehr
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FDP
in der Startaufstellung
Die
Maintaler FDP präsentierte nun ebenfalls die Mannschaft, mit der sie in
die Kommunalwahl 2011 gehen will. Als Spitzenkandidat und designierter
Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Dieter Fritz einstimmig
gewählt. Direkt dahinter befinden sich auf der Liste Christa Hoppe,
die bisherige FDP-Dauerkandidatin für den ehrenamtlichen Magistrat,
Thomas Schäfer, der Mann mit den vielen FDP-Ämtern und
-Funktionen, Ulrike Schmidt, Jörg Fusenig, Ellen
Kessen, Gert Eimer, Frederick Schäfer,
Thomas Wemeyer, Jörg Kessel, Georg
Brunner, Alfred Fischer, Rosemarie Gutsch,
Dieter Skowron und Ursula Dehmann. Damit ist
die erste Pflichtübung - die Liste der 15 Kandidaten - erfüllt und
die FDP kann voraussichtlich an der Wahl teilnehmen. Ob überhaupt und wie
viele Kandidaten der FDP ins Parlament gewählt werden, muss sich erst
noch herausstellen. Beim momentanen Bundestrend, der meistens auch
kommunal durchschlägt, könnte die Hürde von 5% womöglich problematisch
werden. Sicherheitshalber gab man bereits die Eckpunkte des Wahlprogramms
bekannt, um schon frühzeitig zu polarisieren. >>>mehr
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Politik
nach Gutsherrenart
Die
Stadtverordnetenversammlung vom 4. Oktober 2010 ließ kritische Bürger
nicht unberührt und die Stimmen werden lauter, dass in dieser Stadt etwas
passieren muss. Wie unbefriedigt es ist, dass namhafte Kommunalpolitiker
zu wichtigen Entscheidungen nur leeres Stroh dreschen, aus dem kein
einziges brauchbares Korn mehr kommt, zeigte gerade diese Versammlung, auf
der wichtige Entscheidungen getroffen wurden. Da mag die Metapher vom
"Herzen von Bischofsheim" noch so rührend vorgetragen oder gar
die Märchen der Gebrüder Grimm bemüht zu werden - es ändert nichts am
Ergebnis. Otto Einsporn aus Bischofsheim brachte die Sache
mit einem Leserbrief einmal mehr auf den Punkt, indem er an die
Entstehungsgeschichte des heutigen unbefriedigenden Zustands rund ums
ehemalige Bischofsheimer Rathaus erinnerte und auf die Versäumnisse des
Magistrats verwies. Die Empfehlung, mit Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid gegen bestimmte Entscheidungen vor zu gehen, ist
sicherlich richtig. Wesentlich nachhaltiger wäre es jedoch, wenn die
Kommunalpolitiker endlich über die Parteigrenzen hinweg für
akzeptable Sachentscheidungen sorgen würden. Es kann ja nicht sein,
dass alle Mitglieder egal welcher Fraktion eine in sich absolut
geschlossene Meinung haben, obwohl sie die gesamte Wählerschaft
vertreten. Hier sollten die Stadtverordneten nur ihrem Gewissen und
Sachverstand verpflichtet sein. Bei knappsten Entscheidungen wird
ansonsten generell und mutwillig der Wille vieler Bürger ignoriert.
Diesen Zustand gilt es zu beheben. >>>mehr
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Was
feiern wir da eigentlich?
Am
3. Oktober begehen viele Deutsche den Tag der
Deutschen Einheit und in Maintal spricht die Vorsitzende des
Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach
auf der Festveranstaltung der Maintaler CDU. Besonders die restlichen
Parteien des Maintaler Spektrums sind gespannt auf ihre Botschaft, die
thematisch irgendwo zwischen Kaiserreich und der Realität aufgehängt
sein wird. Den 20- bis 25-Jährigen muss man teilweise auf die Sprünge
helfen, denn das, was die heutige "Einheit" Deutschlands
ausmacht, ist gerade mal 20 Jahre alt und sah vor einhundert Jahren noch
ganz anders aus. Um keine Irritationen aufkommen zu lassen, möchte ich
vergleichsweise nicht vom deutschen Sprachraum sprechen, sondern nur von
den Reichsgrenzen von vor dem Ersten Weltkrieg, die bis 1918 Bestand
hatten. Das war Deutschland von der Größe her, mit dem wir das heutige
Deutschland vergleichen müssen. Zwei Kriege führten dazu, dass
Deutschland um mehr als die Hälfte schrumpfte und weite Teile heute in
polnischer und russischer Hand sind. Der Gedanke eines vereinten EUROPA
ließ zwar in der Wahrnehmung die Grenzen bis zu einem gewissen Grad
verschwinden, als Unrecht werden sie dennoch von vielen Deutschen
empfunden. So ist der Tag der Deutschen Einheit durchaus auch ein Tag für
kritische Töne und nicht der Tag der Freude für die Vereinigung der
beiden Deutschen Staaten nach 1945. >>>mehr
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Asoziale
Marktwirtschaft
Politische
Parteien sind Garanten der Dankbarkeit und willfährige Umsetzer der
Strategien von Großkonzernen. Gemeinsame Interessenlagen helfen
natürlich bei der Umsetzung und kein falsches Gesicht kann ehrlicher
strahlen als bei einer unverschämten Dreistigkeit. Den großen
Energiekonzernen wird momentan eine Welle der Hilfsbereitschaft zuteil als
handele es sich um marode Banken. Schließlich rücken ihnen die
regenerativen Energien gewaltig auf den Pelz. Das mussten CDU/CSU und FDP
nach Kräften abmildern, denn ihre Parteienfinanzierung war dadurch arg
gefährdet. Zu den Parteispendern gehören neben den Energieproduzenten
natürlich auch die Banken und Anteilseigner, die ebenfalls ihre
Unterstützerparteien finanziell über Wasser halten. Wie aus
einer Greenpeace-Studie
hervorgeht, erhielten die Atomfirmen von 1950 bis 2008 mindestens 165
Milliarden € Subventionen und sie wurden trotz des enormen Risikos
weitestgehend von der Haftpflicht entbunden. Ihr massives
Entsorgungsproblem wurde auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben und nun
wurde sogar der Atomausstieg gekippt, obwohl klar abzusehen ist, wann die
regenerativen Energien bei entsprechender Unterstützung die Atomkraft
komplett ersetzen könnten. Die Herren mit den schwarzen Koffern haben
wieder ganze Arbeit geleistet und diesmal ist die Kanzlerin Angela
Merkel mitten drin aktiv. Die Pfarrerstochter ist endgültig in
der asozialen Marktwirtschaft des Westens angekommen. >>>
mehr
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Hollands
"Geständnis"
Während
der Stadtverordnetenversammlung vom 6. September 2010 gab es einen Moment
großer Betretenheit, der wohl allen Anwesenden klar machte, wie bei den
Grünen Parteidisziplin ausgeübt wird. In der Frage, ob die geplante
Sportstätte aus dem Landschaftsschutz herausgenommen wird, votierte die
Fraktionen der Grünen geschlossen dagegen - auch Wolfgang Holland,
der in der Bauausschuss-Sitzung noch dafür gestimmt hatte und dies dort
sogar verbal begründete. In der Debatte sah sich Wolfgang Holland dann
gezwungen, sein Abstimmverhalten als typischen "Freud´schen
Versprecher" darzustellen. Die Anwesenden fragten sich, welches der
beiden Abstimmungen er damit wirklich meinte. Zumindest empfanden es die
Anwesenden extrem demütigend, wie er sich offenbaren musste. Viele
Stadtverordnete, die sich eigentlich an Peter Arendt
abarbeiten wollten, verzichteten darauf, um Wolfgang Holland
nicht noch mehr zu beschädigen. Allen ist bekannt, dass die Grünen
große Probleme haben, ihre Liste zur Kommunalwahl 2011 überhaupt zu
füllen. Im Jahr 2006 war es gerade der betagte Wolfgang
Holland, der den Grünen erst in letzter Minute ermöglichte,
überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Dafür musste er nun bitter
bezahlen! >>>mehr
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Die
Grünen
im
Abendrot ihres Fraktionsdaseins
Biegsam
wie ein Schilf im Wind,
Maintals
Grüne eben sind.
Skandalös
die Interpretationen,
um die
CDU zu schonen.
Holland
kam ganz schön in Not,
steht
dumm da im Abendrot
der
Grünen hier ganz kommunal.
Die
Quittung kommt bald - bei der Wahl!
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Blondinen
machen Männer dumm
Die
äußere weibliche Vielfalt bietet der Männerwelt eine Möglichkeit des
visuellen Genusses. Leider wirken modische Einflüsse und ein latenter
Hang zum modischen Uniformieren dazu, dass sich immer mehr Frauen immer
ähnlicher sehen. Schade eigentlich! Momentan möchten sehr viele Frauen
blond sein und lange Haare haben, färben sich prompt ihre Haare und
lassen sie wachsen, auch wenn sie damit zum Etikettenschwindler mutieren.
Warum machen Frauen so etwas? Vor einigen Jahren blühten die
Blondinenwitze, in denen Frauen dieser Haarfarbe dümmer dargestellt
wurden als andere Frauen und WELT ONLINE brachte am 21.11.2007 einen Artikel
über die Wirkung blonder Haare auf Männer. Inzwischen hat uns die
blonde Flut und deren Wirkung überrollt. Ein Grund, einmal zu
resümieren, was an der Behauptung stimmt, dass Männer beim Anblick
blonder Frauen ihre Hirnaktivitäten reduzieren, um kompatibler zu sein.
>>>mehr
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Zum
Deppen gemacht
Na,
wer sagt es denn!? Ein Nachrücker hat angeblich die Beschlussvorlage
nicht verstanden und im Bauausschuss dagegen votiert. Ja, kann man denn Wolfgang
Holland noch beruhigt irgendwo hinschicken, wenn er noch nicht
einmal einen Text richtig lesen kann? Ach so, der Text hatte ja einen
redaktionellen Fehler, den der Stadtrat nun rasch korrigierte. Es handelte
sich natürlich nicht um eine "Sportanlage" sondern um eine
"Freizeit- und Sportanlage". Das ändert zwar nichts am
eindeutigen Text der Vorlage, aus der klar hervor geht, dass damit auch
der neue Sportplatz der GERMANIA gemeint ist, aber nun hat man den Deppen,
zu dem seine Partei Wolfgang Holland abstempelte,
schnell etwas abgemildert. Die Grünen sind natürlich für den Erhalt der
Natur, aber nur, wenn die beiden Dörnigheimer Fußballvereine fusionieren
und den Sportplatz "Dicke Buche" nutzen. Dabei ist hinlänglich
bekannt, wie sehr sich die beiden Vereine lieben. Weil die das genau aus
diesem Grund nicht wollen, müssen die Grünen notgedrungen für das
Projekt des Bürgermeisters sein. Eine Schande, dass man die Grünen so
stark in Bedrängnis bringt! Dafür sind jetzt die Reihen im Rathaus
wieder geschlossen. Peter Arendt ist halt doch ein
verlässlicher Partner.
>>>mehr
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Die
Grünen sind plötzlich dagegen
Der
Schuschkow-Blog
offenbart gerade eine kleine kommunalpolitische Sensation, die sich auf
der Bauausschusssitzung am 31. August 2010 ergab. Die
Maintaler Grünen rücken momentan von der Sportstätte in der
Grünen Mitte ab, denn sie lehnten eine Beschlussvorlage des
Magistrats ab, die Fläche, auf der die neue Sportstätte geplant wird,
aus dem Landschaftsschutz herauszunehmen. Damit wäre das Vorhaben
gestorben. Nicht nur bei der WAM ist man skeptisch, ob es sich beim Votum
der Grünen um einen wirklichen Kurswechsel handelt. Man hat da so seine
Erfahrungen mit den Grünen. Ich erinnere nur an die schräge Nummer
während der Bauausschusssitzung, die im Bürgerhaus Bischofsheim direkt
vor der Entscheidung des Parlaments für die Vergabe des Rathausgeländes
an die Wohnbau HESS GmbH abgezogen wurde. Da lagen zwischen den konträren
Entscheidungen der Grünen nur zwei Stunden. Die Halbwertzeit mancher
Entscheidungen der Grünen raten also zur Vorsicht. Dieser überraschende
Schritt deutet eher darauf hin, dass es bereits Mehrheiten im Parlament
für den Antrag des Magistrats gibt, so dass sich die Grünen
wahlkampftaktisch diese Entscheidung leisten können. Zudem lassen sich
brisante Entscheidungen locker bis nach der Wahl verschieben. >>>mehr
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Wo
bleibt die soziale Gerechtigkeit?
In
unserer Stadt spielen sich viele Tragödien ab, ohne dass sie von den
Mitbürgern wahrgenommen werden. Längst haben sich die Gewinner und die
Verlierer unserer Gesellschaft in ihren Ecken eingelebt und wagen kaum
noch den Blick auf die andere Seite. Weder die besondere Leistung der
Einen noch ausgeprägtes Unvermögen der Anderen waren die Ursache für
ihre Lage, sondern der Wandel des Zeitgeistes und die Fehlleistungen der
Politik und der Wirtschaft. Neoliberale Kräfte wirken permanent auf unser
Wirtschaftssystem und die Situation der Menschen ein und rauben der
Leistungsbereitschaft die letzte Kraft. Wer glaubt heute noch an
Gerechtigkeit, an soziale Kompetenz, an Anstand und
Verantwortungsgefühl?! Längst hielt das Faustrecht Einzug, vernichtet
der Stärkere den Schwächeren. Reihenweise werden die Opfer dieser
Wirtschaftsbrutalität vor die Türen der Arbeitsagenturen gesetzt. Eine
Dörnigheimerin, die in diesen Teufelskreis geriet, offenbarte ihre
Situation am 28. August 2010 dem Maintal TAGESANZEIGER in einem
Leserbrief, der ohne Kommentierung veröffentlicht wurde. >>>mehr
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Unverträgliche
Nachbarschaft
Sie
haben es am Bild bereits erkannt: Die ersten Bebauungspläne für die
Streuobstwiese über der Kelterei HÖHL liegen auf dem Tisch. Ergänzend
zum Wunschdenken auf dem bereits ausgewiesenen Bauland auf dem ehemaligen
HÖHL-Gelände plant der Main-Kinzig-Kreis eine kleine Siedlung am Hang.
Der dafür benötigte Abwasserkanal, der auch die Probleme des darunter
liegenden Baugebiets lösen soll, wird bereits durch Hochstadt voran
getrieben. Wer das bezahlt, dürfte klar sein. Das absolute Kuriosum
dieser Planung ist jedoch die Seniorenbetreuungsanlage, die nach dem
Wunsch einflussreicher Kreise der Kommunalpolitik vom DRK Hanau als dritte
KLEEBLATT-Anlage gebaut werden soll. Hierfür musste der MKK bereits das
Gelände als Teil eines großen Deals zur Verfügung stellen. Einige
Ortspolitiker scheinen jedoch eher an einer offenen Vergabe der
Senioreneinrichtung interessiert zu sein. Der Streit darum könnte einen
möglichen Skandal viel größeren Ausmaßes überdecken: Die Vertreibung
der Kelterei mit finanziellen Mitteln. Die Seniorenwohnanlage und die
Schallemissionen der Kelterei sowie die des LKW-Verkehrs vertragen sich
nämlich nicht miteinander.
>>>mehr
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Landeskirche
sitzt auf dem Geldsack
Für
den Magistrat und die Magistratsunterstützungsfraktionen ist die
Entwicklung in der Bischofsheimer Mitte mehr als ärgerlich. Für die
Opposition ist das natürlich ein gefundenes Fressen. Nach dem
"Nein" der evangelischen Landeskirche Kurhessen-Waldeck zur
Übernahme von Kosten für ein neues Gemeindezentrum steht die Gemeinde
vor ernsthaften Problemen. Den Sachverhalt griff der Maintal
TAGESANZEIGER auf und ging auf die Hintergründe ein. Eigentümer der
zum Tausch und zur Finanzierung erforderlichen Grundstücke ist die
Landeskirche, obwohl diese aus Vermächtnissen Bischofsheimer Bürger
stammen. Seitdem die Landeskirche für die laufenden Kosten der Gemeinde
aufkommt, wechselte der Grundbesitz zur Landeskirche. Es ist kaum
anzunehmen, dass die damaligen Eigentümer ihr Vermächtnis unter solchen
Gesichtspunkten der Bischofsheimer Gemeinde überschrieben.. Sie waren
wohl im Glauben, dass es guten Zwecken der Gemeinde dient. Das
veränderte Kirchenrecht schuf jedoch eine Situation, die derartige
Intentionen auf den Kopf stellt.
>>>mehr
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Gefahr
von Rechts in Maintal
Im
Maintal-Forum - einem Forum der Stadt Maintal öffnete ein junger
Mann ein Thema, in dem er über die Neonazi-Szene in Maintal aufklärt.
Zunächst erschien die Aufmachung etwas fragwürdig und das Thema fand
keine Beachtung. Das änderte sich schlagartig, als er nachlegte und mit umfangreichem
Bildmaterial
zeigte, was es mit den Schmierereien an Gebäuden und Brücken unserer
Stadt auf sich
hat. Er ist ein bekennender Linker und bereits regional in gleicher
Sache tätig, was ihm nach eigener Aussage gleich mehrmals schwere Prügel
von Tätern der rechten Szene einbrachte. Sie jagen ihn offensichtlich
ganz gezielt. Doch davon später mehr. Obwohl all die Informationen für
jedermann nachlesbar im Maintal Forum stehen, ist momentan noch nicht zu
erkennen, dass sich auch nur eine Partei oder politische Kraft Maintals
offiziell mit dem Thema befasst. Es gibt bestürzte Reaktionen des
CDU-Stadtverordneten Götz Winter, Stadtverordnetenvorsteher
Wolf-Rüdiger Fritz (CDU) und Beiträge von Jörg
Schuschkow und Klaus Seibert (beide WAM).
Bürgermeister Erhard Rohrbach weilt noch im Urlaub. Seine
Reaktion und die des Stadtrates stehen noch aus. Es stünde Maintal sehr
gut, wenn das Problem "wachsende rechte Szene" im
Parlament thematisiert würde. Es kann nicht sein, dass ein junger
engagierter Bürger von Neonazihorden verfolgt und geprügelt wird,
während eine ganze Stadt zuschaut. >>>mehr
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Sind
wachsame Bürger nur Spinner?
Den
Besuchern
von Stadtverordnetenversammlungen, Ausschusssitzungen,
Bürgerversammlungen und Podiumsdiskussionen und Lesern des Maintal
TAGESANZEIGER sind eine Reihe von Maintaler Personen bekannt, weil sie
sich in besonderer Weise in der Kommunalpolitik engagieren. Sie sind keine
Mandatsträger, sie sind politisch interessiert und mischen sich gerade
deswegen ein. Sind Otto Einsporn, Albert Reuhl, Werner Fuhrmann,
Elli Bauscher, Jürgen Malbrich, Brigitta Trunski, Gert Eimer, Kai
Sennewald, Friedrich Raab, Michael Gerson, meine Person und andere
Maintaler Bürger - sind wir alle Spinner, nur weil wir uns aktiv
einmischen? In Zeiten, in denen viele Menschen schweigend ignorieren, was
um sie herum passiert und sich jeder Art der politischen Teilnahme
verweigern, sind es gerade die wachsamen Bürgerinnen und Bürger, die den
Kommunalpolitikern zeigen, auf welchem Weg sie sich gerade
befinden. >>>mehr
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Kampf
den Lobbyisten
Lobbyisten
beeinflussen inzwischen auf allen politischen Ebenen fast jede
Entscheidung. Sie mischen sich ein, geben Richtlinien vor, formulieren
Gesetzentwürfe und übernehmen für Verwaltungen deren Planungen. So auch
in Maintal, wo es seit Jahren üblich ist, Investoren Bebauungspläne bis
zur Genehmigungsreife erarbeiten zu lassen. Die anschließende
Ausschreibung ist nur eine Farce. Ist der Zuschlag erteilt und die
Planungsarbeit erst einmal geleistet, werden städtebauliche Verträge
solange zurechtgebogen, bis sie dem Investor genehm sind. Selbst in den
Wettbewerb greifen die an den Schaltstellen der Macht sitzenden Lobbyisten
ein und schaffen Kriterien, die ihre Wunschkandidaten bevorteilen. In
Maintal geht mit der Bebauung des ehemaligen Rathausplatzes in
Bischofsheim eine solche Lobbyistenposse bereits ins zehnte Jahr, ohne
dass dem Investor und den dahinter stehenden Banken die Rahmenbedingungen
akzeptabel erscheinen. Inzwischen waren mit denen des DRK und der
Evangelischen Kirchengemeinde sogar weitere Lobbyisten ins gleiche Objekt
involviert, ohne dass es zu einer Lösung gekommen wäre. Wann ist endlich
Schluss damit? >>>mehr
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In
den Schwanz gebissen?
Die
Euroschmelze hält unvermindert an. Internationale und europäische
Spekulanten verdienen momentan auf vielfältige Weise vom schwachen Euro
und sind an einer dauerhaften Schwäche interessiert. Die EU muss sich
dieses Angriffs erwehren, sonst ist der Euro am Ende. Heute wird eine
eilig einberufene Kommission eine radikale Reform beschließen, die klamme
Mitgliedstaaten retten und die Spekulanten ausmanövrieren soll.
Gleichzeitig werden härtere Sanktionen gegen überschuldete Staaten
beschlossen. Ganz vorne dabei ist Deutschland als größter Nettozahler
der EU. Das erwogene Hilfssystem für Staaten in finanzieller Schieflage
benutzt allerdings ein Verfahren, bei dem sich der Hund in den Schwanz
beißt. Die EU nimmt an den Finanzmärkten riesige Kredite zu
"günstigen" Konditionen auf und überweist sie in Tranchen
denjenigen Staaten, die am Tropf hängen. Damit wird zwar die
Zahlungsfähigkeit dieser Staaten hinausgezögert, die Zinsen bilden
jedoch Unsummen, denen keine produktive Leistung des Europaraumes
gegenüber steht. Die Blase wird dadurch immer größer und verschlimmert
langfristig den Druck auf den Euro und dessen Abhängigkeit vom
Geldmarkt. >>>mehr
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Verraten,
verkauft und betrogen
In
diesen Tagen passiert das Gesetz über das Rettungspaket für Griechenland
den Bundestag und verschafft damit den Banken die Basis, ihre keineswegs
selbstlose Griechenlandhilfe zumindest für die nächsten 3 Jahre zu einem
nahezu risikolosen Geschäft zu gestalten. Die Banken versuchen mit ihren
Aktivitäten, den ansonsten auf sie zukommenden Totalausfall von 40
Milliarden Euro, mit denen die deutschen Banken in Griechenland engagiert
sind, zu sozialisieren. Denn mit dem Rettungspaket wird ein Teil des
Bankenrisikos abgedeckt. Wie
einfältig muss Wolfgang Schäuble sein, wenn er die Banken für ihren
Schritt lobt und glaubt, die Bürger würden das Spiel nicht durchschauen.
Politik und Banken sind europaweit so eng miteinander verstrickt, dass in
vielen Staaten die Gefahr besteht, dass die Staaten im Sog der Banken
mitkollabieren. Warum werden die Finanzmärkte nicht strikter
geregelt, damit nicht mehr mit dem Euro und mit ganzen Staaten gespielt
werden kann? Auch Josef Ackermann weiß, wie es um den Euro
steht. >>>mehr
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Keine
Macht: Macht nichts!
Die
Stadtverordnetenversammlung vom 03. Mai 2010 war mal wieder der Ort für
Machtdemonstrationen. Vordergründig wurde über Sachthemen gestritten, in
Wirklichkeit ging es um ein Kräftemessen, das SPD und WAM verloren. Für
den Kraftakt hatte sich die SPD das Thema der Sportstätte in der grünen
Mitte ausgesucht und hoffte insgeheim auf die Gralshüter Maintaler
Finanzen, die FDP und auf die Schwächung der CDU-Fraktion infolge einer
Grundstücksbetroffenheit. Im Präsidium befand man allerdings, dass diese
nicht gegeben sei, weil es um einen übergeordneten Sachverhalt ginge. Die
Fraktionsvorsitzende der CDU stilisierte die geplante Sportstätte als
Kernfrage der Kommunalwahl 2011 hoch und erwies ihrer Partei damit einen
Bärendienst. Sie wähnt sich immer noch auf der Seite einer Mehrheit der
Bürger, die sich mit der letzten Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl
klar für dieses Sportstättenprojekt ausgesprochen hätten. >>>mehr
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Ist
der Euro noch zu retten?
Milliarden,
100 Milliarden, 500 Milliarden - was ist das Schon? Für die Banken sind
das Recheneinheiten, die heute kaum noch Bedeutung haben, wenn es nicht
gerade um den Bankenrettungsfond und nur eine Milliarde pro Jahr geht. Da
sind die Herren pingelig. Bei der Kreditkrise Griechenlands reden sie mit,
ohne Verantwortung und Risiken zu übernehmen. Das soll der Staat oder
Europa und der IWF regeln. Sie halten sich da raus, denn Sie haben
ja auch keine Währung zu retten. Mit einer Initiative von Unternehmen und
Banken wollen sie vielmehr selbst einsteigen und erwecken damit den
Eindruck von Finanzhaien, denen Ratingagenturen Vorteile zuspielen. Europa
steht das Wasser bis zum Hals und die Staaten sind dem freien Kräftespiel
der Ratingagenturen, Spekulanten und eben jener Banken ausgeliefert.
Wir müssen langsam erkennen, was wirklich nötig ist. >>>mehr
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Glaubwürdigkeit
verspielt
Am
Montagabend geht es in der Stadtverordnetenversammlung um die Sportstätte
in der grünen Mitte. Die SPD möchte das Projekt begraben, weil die im
Haushalt ausgewiesenen Kosten für 2010 bereits für einen Planungsfehler
bei der Straßensanierung verbraten wurden. Grüne und FDP schielen
ebenfalls bereits auf die nächste Kommunalwahl und werden möglicherweise
der Magistratsunterstützungsfraktion CDU nicht folgen. In diesem
Zusammenhang wird deutlich, wie sehr die Maintaler CDU und der Magistrat
an den Wünschen der Bürger vorbei agieren. Auf verschiedensten Wegen
bekundeten Bürger und Vereine ihre offene Ablehnung einer neuen
Sportstätte, die ausschließlich für die GERMANIA bestimmt ist. Das
weiß auch die CDU. Nun wird der Versuch unternommen, die Maintaler
Fußballvereine zu einem Zusammenschluss zu bewegen, um das Projekt doch
noch zu realisieren. >>>mehr
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Erhard,
der Blumenmann
Es
geschehen noch Zeichen und Wunder in unserer Stadt. Bürgermeister Erhard
Rohrbach und Stadtrat Ralf Sachtleber wollten dem
Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung vermitteln, dass sie wahre
Naturschützer und Umweltengel seien. Maintal verfüge nämlich über eine
"herausragende Auenlandschaft von europäischer Bedeutung", die
es angeblich mit allen Mitteln zu schützen gälte. Vor 20 Jahren kaufte
die Stadt Maintal allerdings einen großen Teil der Grundstücke zwischen
der B8/40 und dem Mainufer auf, weil ein Investor eine exklusive Siedlung
mit Hafenanlage bauen wollte. Damit
wäre die "herausragende Auenlandschaft" für immer verschwunden
gewesen. Auf den verwaisten Grundstücken breiten sich seit zwei
Jahrzehnten Brombeerhecken aus und der Eindruck ist tatsächlich so, wie
Stadtrat Sachtleber meinte: "Als Auenlandschaft ist die Mainaue für
das Auge des Laien nicht auf Anhieb erkennbar...". Ortswechsel: Das
Gelände gegenüber des Schwimmbads ist dagegen als schutzwürdiges Gebiet
klar erkennbar. Dort will der Bürgermeister aber eine Sportstätte bauen.
Beides passt irgendwie nicht zusammen! >>>mehr
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Hilferuf
aus dem Scherbenhaufen
Es
ist unüberhörbar: Maintals GRÜNE stecken in der Krise. Nun haben sie es
endlich selbst gemerkt, die selbstherrlichen Taktierer im Maintaler
Machtdreieck. Einige Veranstaltungen sollen jetzt dazu führen, dass man
wenigstens 15 Personen gewinnen kann, die sich für die Kommunalwahl
aufstellen lassen. Ob davon erneut vier Stadtverordnete ins Parlament
einziehen werden, ist höchst fraglich. Nach ihrem verhaltenen Start wird
die Wahlalternative Maintal (WAM), der auch das Gründungsmitglied der
Maintaler Grünen Rolf-Dewet Klar und der ehemalige
Vorsitzende der Maintaler CDU angehören, den Grünen das Leben schwer
machen. Hinzu kommt, dass es für viele Wähler praktisch keine
signifikanten Gründe gibt, die Maintaler Grünen zu wählen. Der
authentischste Vertreter ökologischer und verbraucherfreundlicher Politik
- Hartmut König - ist parteiloser Listenkandidat und
einziger Grund, diese Gruppierung zu wählen, wenn er sich erneut zur Wahl
stellen sollte. Maintals GRÜNE werden im Parlament kaum als
homogene Einheit empfunden und so wird es auch sein. >>>mehr
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"Olwel"
und "Steuweöser"
Im
Jahre 1861 tagte die deutsche Philologen-Versammlung in Frankfurt, worauf Friedrich
Stoltze in seiner satirischen Zeitung "Frankfurter Latern"
am 24. September 1861 einige Frankfurter Begriffe definierte, mit denen
Personen entsprechend des damaligen Zeitgeistes charakterisiert wurden. Da
sich bürgerliche Arroganz und Dekadenz über all die Jahre erhielten,
kann man heute noch diesen Menschentypen begegnen. Auch im Maintaler
Parlament sind sie anzutreffen, wenn es darum geht, den Einfluss
konservativen bürgerlichen Gedankenguts und Machtstrebens gegen neue
Einflüsse - ja sogar gegen Sachlichkeit zu verteidigen. Mode und Aussehen
haben sich leicht geändert, die Typen "Olwel", "Steuweösi",
"Neunmal Oos" und dessen weibliches Pendant "Schinnoos"
sind auch in Maintal allgegenwärtig, wenn es um die kollektive
Ausgrenzung der Wahlalternative Maintal, einem Bündnis von Bürgern
verschiedener politischer Richtungen oder um andere Einflussfaktoren zur
Lösung von Sachfragen geht. >>>mehr
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Schwarzlackierter
Antifaschist
Die
Maintaler CDU mag nicht unbedingt dem entsprechen, was Bürger unter einer
homogenen Mischung bürgerlicher Volksvertreter verstehen und viele ihrer
Ansichten teilen auch gerade mal ca. 13% der wahlberechtigten Bürger
Maintals. Einige ihrer Mitglieder verkünden jedoch bereitwillig und
öffentlich, wie die Maintaler CDU angeblich denkt. So fand es der
nachgerückte Stadtverordnete Götz Winter angebracht,
seinen CDU-Bundestagsabgeordneten ausdrücklich für seine Entgleisung im
Bundestag zu loben und ihn der breiten Zustimmung der Maintaler CDU zu
versichern. So begrüßte er ausdrücklich die Formulierung
"rotlackierte Faschisten" für anerkannte Antifaschisten, die
sehr konzentriert in der Partei "Die Linke" anzutreffen sind,
ehe er sich in wüsten Beschimpfungen Andersdenkender erging. Womöglich
wähnt er sich tatsächlich auf dem richtigen Weg, auch wenn sich Dr.
Peter Tauber längst für seine Entgleisung entschuldigte. Man
kann gespannt sein, ob sich die Maintaler CDU von den Aussagen ihres
Stadtverordneten öffentlich distanziert. >>>mehr
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Geiz
ist geil
Die
"Spitzmaus" im Maintal TAGESANZEIGER ist eine Glosse, die
jeden Tag erneut lesenswert ist. Hier wird man auf die Lebensart oder die
Unarten unserer Mitbürger eingestimmt. Gerade für Neubürger ist es
wichtig, dass man sich schnell einlebt und die Marotten der Nachbarn
kennt. "Marken-Knibbler" war zwar eine etwas ungewöhnliche
Bezeichnung für den beschriebenen Vorgang. Die im weiteren Text erwähnte
Bezeichnung "Briefmarken-Ablöser" schaffte jedoch rasch
Klarheit. Vielleicht wäre der Slogan "Geiz ist geil" für die
raffinierte anderweitige Verwendung von Briefmarken noch treffender
gewesen. Was allerdings bis zum Schluss neugierig machte, ist die Frage,
wer denn nun die beteiligten Personen waren. Mit Rücksicht auf die
"Täter" soll hier keine schonungslose Aufklärung betrieben
werden, denn vielleicht trudeln ja auch noch einige Rückantworten
ein. >>>mehr
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Falsche
Planzahlen produziert
Der
Magistrat informiert die Presse stets so, dass er im positiven Licht
steht. Ist die Nachricht an das geneigte Volk auch noch so unerfreulich,
die Nachricht klingt immer nach bestem Willen und Können, auch wenn das
nicht der Fall war. Immer sind Andere daran schuld, wenn etwas nicht so
läuft wie geplant und immer findet man einen Ausweg, um das Ziel doch
noch zu erreichen. In diesem Fall ist das Land Hessen der ausgemachte
Übeltäter, weil man sich seitens des Landes angeblich nicht an den
zugesagten prozentualen Zuschuss für den letzten Sanierungsabschnitt der
Kennedystraße hielt. Das ist aber nicht die ganze Wahrheit und es wäre
redlich gewesen, wenn Stadtrat Ralf Sachtleber den Fehler
seines Dezernats eingeräumt hätte. So wirken die nun vergossenen
Krokodilstränen reichlich unecht. >>>mehr
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Vom
"Beschließen" und vom "zur Kenntnis nehmen"
Nachdem
im Internet endlich die Sitzungsunterlagen für die Ausschusssitzungen und
die nächste Stadtverordnetenversammlung abrufbar sind, ist auch der
Beschlussvorschlag 1353/2010 einsehbar, mit dem den Stadtverordneten der Stadtleitbildprozess
vermittelt werden soll. Dabei wird deutlich, wie sich der Magistrat das
"Beschließen" und das "zur Kenntnis nehmen"
zurechtlegte. Es ist etwas unverständlich, dass die örtliche Presse eine Passage meines
Leserbriefes zu diesem speziellen Thema nicht übernahm, wo doch auch aus
Abgeordnetenkreisen zu hören war,
dass die Arbeitsergebnisse zur Kenntnis
genommen und noch gar nichts beschlossen werde. Umso wichtiger ist es, dass die Bürger
erfahren, wie die Sache wirklich zu verstehen ist.
>>>mehr
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An
den Regensburger Domspätzchen herumgespielt
Seit
ewigen Zeiten bezieht die katholische Kirche den Teufel als Mittel zur
Indoktrination ein und übt sogar dessen üble Praktiken aus. Eine seltsam
brüderliche Gemeinschaft schützt dabei die Abartigen unter ihnen vor dem
weltlichen Gesetz, so dass erst jetzt das ganze Ausmaß von Gewalt und
sexuellem Missbrauch an Schutzbefohlenen bekannt wird. Das Übel reicht
von Nord bis Süd, denn die Übeltäter wurden oft sogar mehrmals übers
ganze Land "verbannt", um an anderer
Stelle - ähnlich einer Epidemie - ungehindert weiter zu wirken. Immer stärker geraten die
absonderlichen
Verhaltensweisen der Kirchenmänner in den Fokus und die Suche nach
der Erklärung der Straftaten schließt auch den Zölibat mit ein. Handelt
es sich um die Auswirkung gestörter und nie ausgelebter Sexualität
infolge des Verzichts, den der Zölibat auferlegt? Werden
gleichgeschlechtliche Praktiken als Ausweg benutzt? Welche Rolle spielt
die Ausübung von Gewalt bei der sexuellen Befriedigung von
Geistlichen? Oder sollen gar die jungen Geschlechtsgenossen auf den
gleichen Pfad der abartigen Tugend gebracht werden?
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Ist
Margot Kässmann eine Heilige?
Weite
Teile der Bevölkerung bedauern den Schritt von Landesbischöfin a.D. Margot
Kässmann, alle Ämter nieder zu legen. Wie nie ein kirchlicher
Vertreter zuvor stand sie für Zivilcourage und die Art, Dinge beim Namen
zu nennen. Keiner anderen Person in so exponierter Stellung außer
Kässmann hätte man den
Fehltritt verziehen, der ihre Karriere beendete. Es ist bedrückend, dass
gerade erzkonservative Kirchenkreise für den Druck sorgten, dem sie
letztendlich nicht standhielt. Heute werden Personen mit kleinen Fehlern
sympathischer empfunden als Moralapostel ohne Rückgrat. Margot
Kässmann gab vor, nach diesem Fehltritt nicht mehr die
Glaubwürdigkeit und die Autorität für ihr Amt zu besitzen. Deshalb
trete sie zurück. Diese Haltung kann man überhöht sehen und es
stellt sich die Frage, ob diese Begründung überhaupt glaubhaft ist? Wenn
sie ihren Rücktritt wirklich an der Alkoholfahrt festmacht, dann
hätte sie auch zurücktreten müssen, wenn sie nicht erwischt worden
wäre. Das ist allerdings schwer zu glauben und kratzt nun an der
Glaubwürdigkeit des Arguments. >>>mehr
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"Nun
löffelt mal die Suppe aus, die Ihr Euch eingebrockt habt!"
Nun
sind endlich die 12 wichtigsten Aktionen der Stadtleitbildes auf dem
Tisch, die am Dienstag, dem 23. Februar 2010 während der turnusgemäßen
Bürgerversammlung vorgestellt werden. Mit Spannung war das Ergebnis
erwartet worden, nachdem der Magistrat über die örtliche Presse täglich
so viel "Wind" machte. Was dabei herauskam, sind teilweise in
Wirklichkeit richtige "Windeier", wie sie aus Rücksicht auf
bestimmte Interessengruppen auch schon in der Lokalen Agenda enthalten
waren. Die neue Lösung heißt: Das finden von "Paten" für die
blumigen Einzelprojekte nach dem Motto "Nun löffelt mal die Suppe
aus, die wir Euch eingebrockt haben!" >>>mehr
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MAINTALER
STADTLEITBILDPROZESS |
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Die
"Daten-Fischer" und ihre Maschen
Internetnutzer
werden immer wieder von Betrügern heimgesucht, das ist hinlänglich
bekannt. Opfer sind in der Regel unbedarfte Menschen, die befürchten,
dass ihnen ein Recht oder eine Online-Funktion verloren geht. Mal ist es
der Verlust des E-Mail-Kontos bei T-Online, mal die Änderung des
Auftragslimits, eine Androhung oder eine vorgeschobene Servicemaßnahme.
Stets wird über vorgetäuschte Originalseiten versucht, Zugangsdaten,
Kennwörter und i-TANs zu ergattern, mit deren Hilfe dann das Konto über
eine falsche Überweisung abgeräumt wird. Inzwischen haben alle Banken
und Internet-Anbieter einen Service für solche Betrugsmaschen
eingerichtet. Diese ermitteln die Absender und leiten weitere Schritte
ein. Auch der Hinweis auf aktuelle Betrugsmaschen gehört dazu. Dennoch
finden die Betrüger immer wieder genügend Opfer. Meistens agieren sie
aus dem Ausland und sind nur schwer zu fassen. Der Geschädigte bleibt
meistens auf seinem Schaden sitzen. Umso wichtiger ist deshalb die
Information. >>>mehr
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Steuermoral
der Selbstanzeiger
Unsere
Gesellschaft hat sich in einem Staatswesen organisiert, das für Recht und
Ordnung sorgen und die Grundbedürfnisse der Bürger sicherstellen soll.
Von der Landesverteidigung bis zum Sozialwesen, der Gesundheit bis zum
Verbraucherschutz, vom Verkehrswesen bis zur Wirtschaft und den Finanzen -
dem Staat wurden vielfältige Aufgaben zentral übertragen. Die
Finanzierung dieses Paketes erfolgt über die Steuern und Abgaben. Alles
ist per Gesetz geregelt. Das ganze System funktioniert aber nur, wenn auch
alle Bürger und Firmen ihre Steuern korrekt bezahlen. Konzerne und
Unternehmer nutzen aber jedes sich bietende Steuerschlupfloch. Selbst
Parteien umgehen den Fiskus und unterhalten im Ausland schwarze Kassen. Die Steuermoral ist jedoch bei
den Wohlhabenden am schlechtesten, wie die vielen Selbstanzeigen verraten. Es
handelt sich bei den Selbstanzeigern jetzt aber nicht um reuige Steuersünder, sondern
vermutlich vielfach um kaltberechnende Täter mit Vorsatz im Schutz der
Politik. Es ist davon auszugehen,
dass zumindest in Hessen spendable Steuersünder geschont werden, wie die
Praxis zeigt. Warum auch nicht? Schließlich sind den Steuersündern in der Schweiz und in
Lichtenstein oft genug bestimmte Personen begegnet.
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Mobilfunk-Skandal
Seit
einigen Jahren befassen sich Maintaler Ärzte, Fachleute, einzelne
Kommunalpolitiker und besorgte Bürger mit den Auswirkungen der immer
dichter werdenden Versorgung mit Mobilfunkstrahlung. Mit Vorträgen, Aufklärungsaktionen
und letztendlich zielgerichteter Arbeit in der Mobilfunkgruppe der Lokalen
Agenda Maintal kämpft die Gruppe um ein Konzept zur schonenden Versorgung
mit Mobilfunkstrahlung und um das Einsetzen wirklicher Prävention von Seiten
des Magistrats und der Fachabteilungen. Alle bisherigen Bemühungen
prallten von den Letzterwähnten ab, weil sie sich auf die trügerische
Sicherheit des amtlichen Strahlungs-Grenzwertes verlassen. Dieser ist
jedoch auf wissenschaftlich nicht haltbare Weise zustande gekommen, wie
Prof. Dr. Zimmer kürzlich ausführlich erläuterte. >>>mehr
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Die
FDP - der Kropf der Bundesregierung
In
unseren Landen entblößt die FDP immer ungehemmter ihr wahres Gesicht und
erfüllt zum Ärger der CSU den hohlphrasigen Koalitionsvertrag mit
lobbyistenfreundlichem Leben. Zuerst müssen mal die Spender befriedigt
werden. Blauäugig ist, wer etwas anderes erwartete. Kompromisslos wird
Macht demonstriert und ausgeübt, als gälte es einen kurzen heftigen
Rausch auszuleben. Dabei ist jedes populistische Mittel recht. Selbst der
Keil zwischen CDU und CSU wird munter vorangetrieben. Der Kitt, der alles
zusammenhält, ist die machtbesoffene Kanzlerin, die als einzige ehemalige
Ostdeutsche eine Rolle in der Regierung spielt. Der Rest möglicher
ostdeutscher Kandidaten für das Kabinett ist noch nicht ausreichend an
das hiesige vielschichtige Machtgefüge herangeführt. Das ist man erst,
wenn man begriffen hat, wie bundesdeutsche Politik funktioniert. Die FDP
beherrscht diese fragwürdige Kunst beeindruckend.
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Auf
den Zahn gefühlt
Bei
der Firma Degudent in Hanau stehen
Betriebsratswahlen an und die alte Diskussion um die Listenwahl entbrennt
neu. Nach dem Verkauf an einen amerikanischen Investor wurde damals ein
neuer Betriebsrat nach dem Persönlichkeitswahlverfahren installiert. Die
Erfahrungen mit diesem Betriebsrat veranlasste
vornehmlich die organisierten Betriebsangehörigen, bei der nächsten
Betriebsratswahl wieder zur früheren Listenwahl zurückzukehren. Das rief
eine Gruppierung auf den Plan, die eine zweite Liste aufstellte. Infolge
des verpassten Abgabetermins wurde die Liste nicht zugelassen. Daraufhin
soll diese Gruppierung die Belegschaft dazu aufgerufen haben, die
Stimmzettel ungültig zu machen um eine Wiederholung der Wahl zu
erzwingen. Rund 40% der Wahlberechtigten wählten die gültige Liste,
womit der Betriebsrat rechtmäßig gewählt war. Die alternative Liste
hatte das Nachsehen, weil man sich nicht mit den Regularien vertraut
gemacht hatte. Genau diese Gruppierung will nun erneut zur Wahl antreten
und nutzt die Personalführungsstrategie des Unternehmens aus, um ihr Ziel
zu erreichen. >>>mehr
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Korruptionsbekämpfung
treibt in Maintal herrliche Stilblüten
In
Maintal wurde eine Korruptions-Diskussion vom Zaum gebrochen, die nicht
abebben will. Viele Bürger wollen einfach nicht akzeptieren, dass noch
nicht einmal zur Weihnachtszeit kleine Aufmerksamkeiten und Zeichen des
Dankes an Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen städtischer Einrichtungen
gegeben werden dürfen. Schuld daran dürfte ein Ethik-Seminar gewesen
sein, bei dem das Thema Korruption und Vorteilsgewährung in besonders
starkem Schwarz/Weiß-Denken zelebriert wurde. Die wirkliche Korruption
wird damit nicht eingedämmt oder minimiert, denn dazu gehört die
Bereitschaft, sich korrumpieren zu lassen. Das liegt im Wesen des
Einzelnen begründet oder ist nur eine Frage des Geldbetrages oder der
Gegenleistung. In den sozialen Bereichen der Stadt Maintal sind derartige
Maßnahmen völlig fehl am Platz. >>>mehr
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Tote
können nicht mehr aussagen
Die
Politik der alten Männer ist Gegenstand des Verfahrens gegen den
geständigen Waffenlobbyisten Karlheinz-Schreiber. Zumindest
zerrt er jetzt vornehmlich verstorbene Zeitzeugen ins Rampenlicht, um
ihnen den letzten Rest an einstiger Würde zu nehmen. Aber auch lebende
Politiker, wie Roland Koch geraten in die Nähe der
damaligen Praktiken, nachdem Schreiber das Verfahren thematisiert, wie die
CDU und die CSU jahrelang "Spenden" oder Schmiergelder so
portionierte, dass man sie nicht anmelden musste. Man bediente sich
angeblich der Namen Verstorbener, auch wenn diese nur aus Todesanzeigen
entnommen waren. So dürften auch die "jüdischen
Vermächtnisse" der hessischen CDU entstanden sein. Mit diesen
Geldern wurden und werden immer noch Wahlkämpfe bestritten und somit
Wahlergebnisse ermöglicht, die mit Anstand und Überzeugungskraft nicht
zu erzielen wären. >>>mehr
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Erika
Steinbach, die Vertriebenen und kein Ende
Millionen
Menschen auf der ganzen Welt wurden aus ihrer Heimat vertrieben und auch
in Zukunft wird das leider der Fall sein. Die Gründe sind sind ethnischer
Natur, Jahrhunderte langer Hass und Zwist zwischen Staaten oder
Volksgruppen. Hinzu kommt natürlich die Machtbesessenheit der Herrscher
und Politiker. Es macht keinen Unterschied, wo das passierte und wen es
betraf oder zukünftig betrifft. Das Ziel muss es sein, wirkungsvoll
aufzuklären und nach besten Kräften zu realisieren, dass Menschen auf
der ganzen Welt in ihrer Heimat bleiben dürfen und können, wenn sie das
wollen. Absolut kontraproduktiv ist es, das Rad der Geschichte
zurückdrehen zu wollen oder alte Ressentiments zu beleben. Mit dem
Zentrum gegen Flucht und Vertreibung setzt der Stiftungsrat "Flucht,
Vertreibung, Versöhnung" ein klares Zeichen. Die Vorsitzende des
Bundes der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach scheint jedoch
im Stiftungsrat zunehmend eine Unperson zu sein, wie der fortwährende
Konflikt zeigt. >>>mehr
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Magere
Charakterisierung Maintals in WIKIPEDIA
Vor
einiger Zeit war unsere Stadt in der freien Enzyklopädie WIKIPEDIA noch
wesentlich besser charakterisiert und umfangreicher verlinkt als heute.
Natürlich müssen derartige Nachschlagewerke regelmäßig durchforstet
und editiert werden, damit sie bestimmten Ansprüchen gerecht werden. Im
Fall Maintal scheinen einige Personen sehr heftig geändert und gelöscht
zu haben. Das Ergebnis ist ein Maintal, in dem weder Kultur, noch ein
Vereinsleben stattfindet. Dafür ist das Thema Politik sehr stark
aufbereitet. Außer den geschichtlichen Seiten von Peter Heckert sind
keine Links mehr zu finden, auf denen sich Interessierte intensiver über
Maintal informieren könnten. So wurde auch der Link auf meine Seite
entfernt, die allerdings nicht immer die angenehme politische Seite
Maintals verdeutlicht. >>>mehr
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Kanzlerin
von Lummerland
"Das
ist ja eine schöne Scheiße", dürfte unsere Kanzlerin gesagt haben,
als sie vor der Wahl die Nachricht von Kundus erhielt und in die Augen des
Verteidigungsministers schaute. "Wenn Hessen so schauen, dann ist
doch wieder irgend etwas faul...", dürfte sie gedacht haben.
"Herr Jung, ich will jetzt gar nichts hören!", könnte der
entscheidende Satz gelautet haben, als sie ihn wieder in sein Ministerium
zurückschickte. Und Jung wird gedacht haben: "Gut, dass ich die
Berichte noch nicht gelesen habe..." und seinen Hessischen Förderer
angerufen haben, damit wenigstens er Bescheid weiß, dass etwas im Busch
ist. Die wahre und umfassende Nachricht hätte - wäre sie an die
Öffentlichkeit gelangt - den Grünen und der Linkspartei genutzt sowie
allen kritisch denkenden Wählern bei der richtigen Stimmabgabe geholfen.
Das galt es zu verhindern. Dafür brauchte man eine Strategie. >>>mehr
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"Legion
KUNDUS" wäre der treffende Name
Die
Bundeswehr führt in Afghanistan Krieg, das ist inzwischen Fakt. Noch
schlimmer: Sie tötet gezielt und außerhalb des eigentlichen Auftrages.
Das wirft die Frage auf, ob sich unter unserem Minister für
kriegsähnliche Handlungen Jung die Ziele bereits anders darstellten als
vom Bundestag abgesegnet. Der amtierende
Kriegsminister zu Guttenberg bekannte sich bereits dazu, dass es sich um
einen Krieg handelt und nicht um eine Verteidigung. Die Bombardierung rund
um die beiden Tanklastzüge war quasi eine "Vorwärtsverteidigung", wie man sie bisher nur von den Israelis und uns
Deutschen im Zweiten Weltkrieg kennt. Oder geht es beim
Afghanistan-Einsatz schlicht nur um die
Erprobung von Waffen und Strategien im Ernstfall, wie es einst bei der
Legion Condor der Fall war? Dann sollte man die Deutsche ISAF-Truppe auch richtig
bezeichnen. Was jetzt nach und nach ans Tageslicht kommt, ist nur schwer
mit dem Grundgesetz vereinbar. Was geht also wirklich in Berlin vor? Ein
Untersuchungsausschuss soll die Sache nun aufklären. >>>mehr
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Aus
der Schuldenfalle kommen wir nie mehr heraus
Der
Maintaler Haushalt 2010 steht vor der Verabschiedung. Was am Montag, dem
14.12.2009 auch immer beschlossen wird, es ist die gleiche Prozedur wie in
jedem Jahr. Auch wenn das Defizit noch so groß ist, Haushaltsposten
werden nur noch umgeschichtet und Beträge marginal verändert. Unter dem
Strich ist das Defizit unverändert groß. Das soll keine Schelte sein,
nur eine sachliche Feststellung. Wo kein Geld ist, kann man nicht
gestalten, es sei denn, auf Kosten der Nachfolgegenerationen. Maintal
befindet sich im Verschuldungstaumel. Diesmal aber mit Billigung der
Aufsichtorgane, denn bundesweit sind Schulden von oben herab verordnet.
Wie lange das noch gut geht, ist eine gute Frage.
>>>mehr
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Ersatz
für Straßenbeitragssatzung geplant
Der
Maintaler Haushaltsentwurf für 2010 weist eine Unterdeckung von 8,6
Millionen € auf und die Beratungen der Fraktionen sind entsprechend
schwierig. Diesem enormen Defizit kann man nur mit einer Menge von
Einzeleinsparungen oder weit gefächerten Mehreinnahmen begegnen. Der
Magistrat schlägt als größte Erhöhung der Einnahmen eine
Grundsteuererhöhung um 70 Punkte vor, die bereits von der CDU-Fraktion
unterstützt wird. SPD und WAM lehnen diese Maßnahme als unsozial
ab. FDP und Grüne bekundeten Bauchschmerzen. Die Fraktionen stehen noch
unter dem Eindruck der Bürgerreaktion und der anschließenden Rücknahme
der Straßenbeitragssatzung. Nun ruft die SPD die Öffentlichkeit auf,
erneut Druck auszuüben. Doch wo ist die Reaktion der BI gegen die
Straßenbeitragssatzung? >>>mehr
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Die
HESSEN-Connection kommt unter Druck
In
dieser Woche setzen sich die negativen Schlagzeilen für die Hessische CDU
fort, denn nun ist auch Finanzminister Karlheinz Weimar gewaltig
unter Druck. Er wird des Mobbings bezichtigt und aus den
Hintergrundinformationen gehen dubiose Geschäfte hervor, die zumindest
dem Land Hessen hohe Verluste bei gleichzeitiger Begünstigung von
Immobilien-Käufern bescherten. Woraus die Energie für diese Handlungen
geschöpft wurde, ist nur zu erahnen. So langsam kommt der Verdacht auf,
dass eine Art HESSEN-Connection schaltet und waltet, wie es ihr beliebt.
Dabei führen alle Wege wieder irgendwo zusammen. Den Kopf der
HESSEN-Connection kann man ebenfalls erahnen. Karlheinz Weimar ist es
sicherlich nicht. >>>mehr
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Franz
Josef Jung sieht alt aus
Roland
Koch leistete der Bundesrepublik mit der Installation von Franz
Josef Jung in Berlin einen zweifelhaften Dienst, das wird
inzwischen immer deutlicher. Normalerweise werden die fähigsten Köpfe
und die untadeligsten Personen einer Partei in die Regierung geschickt.
Die Hessische CDU hat damit scheinbar große Schwierigkeiten, weil ihnen
entweder die fähigen Köpfe fehlen oder die Auswahl nach ganz anderen
Kriterien getroffen wird. Im Fall Jung könnte das sein, weil er mit
seiner Aussage im CDU-Spendenskandal den Kopf von Roland Koch
rettete. Nun hat er peinlicherweise schon wieder nicht alles mitbekommen,
was in seinem Umfeld passierte. Ist das ein Zufall, die Folge von
Überforderung oder hat die Methode System. Selbst Bundeskanzlerin Angela
Merkel war das Unbehagen darüber deutlich anzumerken. Hoffentlich
ist sie sich dessen bewusst, wer ihr das Ei ins Regierungsnest gelegt hat.
>>>mehr
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Gegen
Ignoranz und weitreichende Folgen
Am
Mittwoch, dem 25. November 2009 kamen interessierte Bürger im Maintaler
Rathaus zusammen, um sich über die Auswirkung von Strahlungen auf den
menschlichen Körper zu informieren. Professor Guido Zimmer
und Otto Einsporn von der Mobilfunkgruppe der Lokalen Agenda
Maintal informierten über die Auswirkungen zunehmender Strahlenbelastung
auf den menschlichen Körper. Es fiel auf, dass sich außer
Stadtverordneten der SPD keine weiteren Kommunalpolitiker für dieses
Thema interessierten, selbst die zuständige Fachabteilung glänzte durch
Abwesenheit. Dabei wären gerade sie es, die sich von Amts wegen an die
Spitze der präventiv tätigen Personen stellen müssten. Einmal mehr
wurde in diesem Abend deutlich, dass dieses Thema bewusst verdrängt wird
und die einseitige Informationspolitik der Mobilfunkbetreiber voll
durchschlägt. >>>mehr
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Für
immer gebrandmarkt
Immer
mehr Personen lassen sich als zum System Koch gehörend
stigmatisieren und verlieren somit das letzte Fünkchen Achtung, das ihnen
Mitbürger vielleicht noch entgegen brachten. Jetzt hat es auch Carmen
Everts getroffen, die zusammen mit drei weiteren SPD-Mitgliedern Roland
Koch erneut auf den Chefsessel des Hessischen Ministerpräsidenten
verhalf. Auf äußerst fragwürdige Art wurde ihr mit Hilfe des Votums von
4:1 Stimmen der CDU-Mitglieder einer Auswahlkommission ein hochdotierter
Posten bei der Landeszentrale für Politische Bildung in Wiesbaden
zugeschanzt. Dieser Posten und das dazugehörige Arbeitsgebiet war zuvor
exakt auf das wissenschaftliche Spezialgebiet von Carmen Everts
zugeschnitten worden, so dass berechtigterweise gemutmaßt wird, dass die
Ausschreibung ebenfalls auf Carmen Everts zugeschnitten war.
Nicht nur in SPD-Kreisen sieht man das als Belohnung von höchster Stelle
Hessens.
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Mut
zur Wahrheit oder Notwendigkeit brutalstmöglicher Bewusstmachung?
Der
Präsident des Landesrechnungshofs, Manfred Eibelshäuser
aus Maintal-Hochstadt lobte entsprechend eines Artikels in der FAZ vom
21.11.2009 den Mut der Hessischen Landesregierung, von der kameralen
Buchführung auf die kaufmännische Buchhaltung umgestiegen zu sein. Der
Unterschied beider Verfahren besteht darin, dass die kamerale Buchführung
(auch Doppik genannt) ausschließlich dem Nachweis der Verwendung der
Haushaltspläne dient, während die kaufmännische Buchhaltung
Aufwendungen, Erträge und und das Vermögen ermittelt, um Gewinne und
Verluste sichtbar zu machen. Wie notwendig der Umstieg vom seit 1792
eingeführten System war, zeigen die Zahlen, die nun bekannt sind. Es
fehlen zum ausgeglichenen Haushalt 58 Milliarden €. Endlich herrscht
jedoch Transparenz, was sich Hessen leisten kann und was nicht. Mit diesem
Wissen möchte man "Zukunft gestalten".
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Racheengel
arbeitet gegen eigenes Lebenswerk
Werbung
geht manchmal seltsame Wege. Das kann Mitte November 2009 im Maintal
TAGESANZEIGER eindrucksvoll mitverfolgt werden. Dort wirbt die in
Hanau ansässige FAHRSCHULE GOTE für die Eröffnung der Maintaler
Außenstelle, die für den 21. November 2009 angekündigt wird. Das wäre
zunächst nicht auffällig, wenn das nicht in den ehemaligen Räumen der Fahrschule
HANSLIK, dem heutigen fahrwerk hanslik erfolgen würde und im
Anzeigentext spektakulär angekündigt würde, dass "niemand anders
als die Fahrlehrerlegende Eberhard Hanslik" die
Eröffnungsgäste begrüßt und dort auch zukünftig begrenzt unterrichten
wird. Das wirft Fragen auf, denn die an Tochter und Schwiegersohn vor
einigen Jahren verkaufte Fahrschule zog kürzlich aus und bezog neue
Räume in der Berliner Straße. Was ist geschehen und wie ist das im
Gesamtzusammenhang zu sehen? >>>mehr
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Der
Nimmersatt will wieder zuschlagen
Der
Maintal TAGESANZEIGER thematisiert am 16.11.2009 einen besonderen
Sachverhalt, der in der Bürgerschaft sicher ähnlich diskutiert wird. Es
geht um das Ansinnen des Deutschen Roten Kreuzes Hanau, der Stadt Maintal
weitere 60.000 € aus den Rippen zu leiern, weil man sich während der
Lobbyisten des DRK wie eine Bitte klingen
mag, wird von vielen Bürgern als eine dreiste Aufforderung angesehen. Es
wird vielfach als Unverschämtheit empfunden, Geld nachzuverlangen,
nachdem man bereits aus der Fehlbelegungsabgabe mit einer äußerst
fragwürdigen Begründung und 710.000 € begünstigt wurde.
Das
DRK als unverschämter Nimmersatt? mehr>>>
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Ist
die Maintaler SPD erneuerungsfähig?
Kommunalpolitik
wird von den meisten Maintaler Bürgern nur noch am Rande registriert. Das
geht durch alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen. Die etablierten
Parteien hängen von der Wählerschaft her noch am Tropf der höheren
Lebenserwartung und profitieren teilweise von alten Wahlgewohnheiten und
einem scheinbar nicht mehr zeitgemäßen Demokratieverständnis der
Älteren. Neue Mitglieder werben sie kaum mehr an. So sterben die Ortsvereine großer Parteien langsam aus und sie
haben größte Schwierigkeiten, bei Wahlen die Listen zu füllen. Es fehlt
der Nachwuchs und damit der Umbruch und die langfristige
Perspektive. Es muss gehandelt werden - und das recht schnell. >>>mehr |

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Quo
vadis Grüne
Was
ist denn das für eine Story, die uns der Maintal TAGESANZEIGER da
auftischen will? Der Kommentar liest sich so, als seien die zerstrittenen Maintaler
Grünen bereitwillig aufeinander zu gegangen, die Mitglieder der GAM
hätten auf Knien um Verständnis gebeten und die Wegnahme der Farbe GRÜN
als Drohung devot weggesteckt, dann habe man Gespräche zur
Wiedereingliederung vereinbart, um anschließend wieder gemeinsam als Maintaler
Grüne in alter Stärke aufzutreten.
Tolle
Auslegung der Ereignisse anlässlich der Mitgliederversammlung des
Maintaler Ortsvereins! Tatsächlich gibt es laut Elke Nagel
kein Zurück und es geht jetzt nur noch darum, ob gemeinsam grüne
Sachpolitik möglich sei. Natürlich hätte die Entscheidung, aus der
Fraktion auszutreten, neben sachlichen Gründen auch starke emotionale
Gründe gehabt, die letztendlich auch wegen gegenseitiger Aversionen
eskalierte. Deshalb sei es trotzdem keine kopflose Handlung gewesen. Die GAM
will den alten Führungsstil der Maintaler Grünen, dem sich Monika
Vogel und Friedhelm Duch offensichtlich verschrieben
haben, nicht mittragen, sondern reine Sachpolitik und die Zusammenarbeit
mit diskussionsfähigen Personen anderer Fraktionen jenseits aller
Machtspielchen betreiben. Es läge an den Grünen, ob Sachpolitik in
Maintal gemeinsam unter der Farbe Grün oder einer eigenen Markenfarbe
geschieht. Letztendlich wird es eine Frage der Augenhöhe sein, auf der
man sich begegnet. Es gibt mehrere klare Hinweise darauf, dass die GAM
auf der Mitgliederversammlung Präsenz zeigen wollten, weil sie sich den
Grünen zugehörig fühlen und sich lediglich der Fraktion widersetzen.
Was sich im Kommentar wie ein Einknicken liest, war wohl genau das
Gegenteil.

Enttäuschung
bei vielen Wählern
Bei
der Kommunalwahl stellte ich mir auf dem Wahlzettel mein Wunschparlament
zusammen und wählte die aus meiner langjährigen Begleitung der Maintaler
Politik als Leistungsträger und fähige Köpfe bekannten Personen quer
durch alle Parteien aus. Dazu gehörten bei den Grünen auch Monika
Vogel und Hartmut König. Ferner entschied ich mich
für Angela und Olaf Lochmann, weil ich sie als
engagierte Bürger kenne und schätze. Friedhelm Duch
dagegen war für mich nicht wählbar, weil er sich in der Versammlung, auf
der die Wahlliste erstellt wurde, bereits eindeutig zur Fortführung der
bisherigen Politik der Magistratsunterstützungsfraktion bekannte und als
Arendt-Getreuer outete. So gesehen war er ehrlich und seiner Überzeugung
treu geblieben. Diese Überzeugung muss man aber nicht teilen. Wenn ich
gewusst hätte, wie sich die Maintaler Grünen entwickeln, hätten sie
meine Stimmen nicht bekommen. So wird es auch anderen Wählern gehen.
Welche
Rolle spielt eigentlich der Erste Vorsitzende?
Viele
Maintaler fragen sich, was in dieser verfahrenen Situation überhaupt der
Erste Vorsitzende der Maintaler Grünen, Peter Schwarz, zu
all dem sagt und beizutragen hat. Sollte er vor der Wahl nur den
knochentiefen Basisgrünen spielen - quasi als fundamentalökologisches
Feigenblatt? Von ihm hört und sieht man nichts - zumindest die grüne
Wählerschaft kann ihn nicht wahrnehmen. Das ist für einen Vorsitzenden
zu wenig und zeigt, wer bei den Maintaler Grünen wirklich das
Sagen hat. Als Wähler nimmt mein Unmut ständig zu, weil ich einen Teil
meiner Wahlstimmen in den Sand gesetzt habe und an eine Erneuerung der
Maintaler Grünen glaubte. Aus meiner Sicht haben die Maintaler Grünen
ein echtes Führungsproblem, weil die Mitglieder glaubten, Kompetenz
gehöre an die Spitze. Jetzt stellt sich heraus, dass diese Kompetenz
nicht existiert oder nur auf jeweilige Sachgebiete begrenzt ist und
weitergehendes Wissen auch in den vergangenen Legislaturperioden bei den
jetzigen Alt-Grünen nicht vorhanden war. Deshalb ist man auf die
Unterstützung seitens des ausgeschiedenen Vorsitzenden angewiesen. Den
hätten in der Sache auch unvorbelastete und erneuerungsbereite
Fraktionsmitglieder kontaktieren können. So aber muss von anderen
Intentionen ausgegangen werden. Diesen Knoten hätte der Vorsitzende
zerschlagen und für ein teamfreundliches Verhalten werben müssen. Davon
ist jedoch nie etwas nach außen gedrungen.
Was
passiert mit dem Haushalt?
Die
nächsten Wochen werden bei den Grünen ganz im Zeichen der internen
Probleme stehen, denn zur Haushaltsdebatte sind bis auf marginale
Korrekturen keine bahnbrechenden Eingebungen in Sicht, auf die man sich
konzentrieren müsste. Spätestens zur Stadtverordnetenversammlung im
März wird man sehen, was an Substanz bei den Grünen und der GAM
vorhanden ist und welche Entscheidungen fallen. Noch immer wabert die
Vision einer großen Kooperation im Hintergrund. Alternativ dazu würden
SPD, WAM und GAM über 23 der 45 Sitze im Parlament verfügen, was für
Änderungsanträge und die korrigierte Verabschiedung reichen würde. Die
Frage ist nur, wie das Haushaltsloch wirksam zu schließen ist. Hier kann
die SPD den Beweis antreten, das bessere Konzept zu haben und die
Parlamentsneulinge bei ihrer Aufgabe nach Kräften unterstützen. Die
Substanz der Alt-Grünen reicht dazu offensichtlich nicht mehr aus. Es
liegt nun an der GAM, wie sie sich ausrichtet.
Veröffentlicht
am 21.01.2012
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Siehe
auch
Grüne
Klebeversuche
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Neujahrsgrußbotschaften
2012
Alljährlich
zum Jahreswechsel werden wir vom Bürgermeister und von den
Fraktionsvorsitzenden über die örtliche Presse auf das neue Jahr
eingestimmt. Natürlich lesen viele Bürger die Einschätzungen der
Politiker und der Politikerin über Vergangenheit und Zukunft ihrer
Tätigkeit aus einer jeweils anderen Blickrichtung. Aus einigen Passagen
lassen sich tatsächlich Schlüsse auf die kommunalpolitische Entwicklung
in Maintal ziehen. Interessant ist, dass keine Gruppierung im Zusammenhang
mit der finanziellen Entwicklung Maintals auf die per Gesetz zugesicherte
finanzielle Ausstattung der Kommunen pochen will. Das Wegbrechen der
Gelder ist doch einer der Hauptgründe für die Schieflage. Es kann doch
nicht sein, dass die Kommunen die kostenreibenden Entscheidungen des
Bundes mit dem Abbau der in Jahren aufgebauten und für die Kommune
maßgeschneiderten Infrastruktur ausgleichen müssen, nur weil Bund und
Länder über ihre Verhältnisse leben.
Mir
fielen folgende Passagen auf, deren Inhalt man bei nächster Gelegenheit
direkt hinterfragen sollte.
Erhard
Rohrbach, CDU, Bürgermeister
|
Zur
Haushaltssituation: |
"...aber
mit dem Unterschied, dass wir wesentlich besser aufgestellt sind als
andere Kommunen und der Magistrat einen auf Dauer ausgeglichenen
Haushalt vorgelegt hat." |
|
Zur
Schuldenanhäufung: |
"Bis
2008 haben wir in Maintal laufende Kosten durch die Einnahmen decken
können." |
|
Zur
Diskussion um den Haushalt: |
"Gezeigt
hat die Auseinandersetzung aber auch eine gewisse Unkenntnis über
Finanzzusammenhänge und die städtischen Pflichtaufgaben." |
|
Zur
Akzeptanz von Steuererhöhungen: |
"...schließlich
hat auch in Maintal ein Großteil der Wählerinnen und Wähler für
die Schuldenbremse... und auch für ausgeglichene Haushalte in
Maintal votiert." |
| Aus
den Maintaler Fraktionen (nach
Größe sortiert) |
Sebastian
Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD
|
Zur
Erhöhung der Grundsteuer B: |
"Unsere
Position hinsichtlich einer Erhöhung der Grundsteuer B ist klar:
Eine Steuererhöhung wird es mit der SPD nicht geben." |
|
Zur
politischen Kultur Maintals: |
"Wichtige
Fragen kann man nicht ausschließlich in Gremien und Hinterzimmern
entscheiden, sie brauchen das Licht der Öffentlichkeit." |
|
Zu
den Versäumnissen der Politik: |
"Das
Versäumte muss schnellstens nach- und aufgeholt werden. Maintal
muss fit für die Zukunft gemacht werden." |
|
Zur
Vernunft unserer Politiker: |
"Wo
Menschen für Menschen Verantwortung übernehmen, entscheiden sie
so, dass Zukunft möglich ist." |
Markus
Heber, Fraktionsvorsitzender CDU
|
Zur
Erhöhung der Grundsteuer B: |
"Es
muss nun Bewegung von allen Parteien eingefordert werden.
Starrköpfigkeit und politisch inhaltsleere Schlagworte kann niemand
brauchen." |
|
Zum
Plan B bei Ablehnung der Erhöhung: |
"...jetzt
heißt es, von Seiten aller Stadtverordneten eine gemeinsam
getragene Alternative zu finden." |
|
Zur
Hoffnung auf den Bürgerhaushalt: |
"Es
lässt sich viel Potenzial für die zukünftige Beteiligung aller
Bürgerinnen und Bürger am Thema 'Haushalt' erkennen. Die
Einbindung im Rahmen des geplanten Bürgerhaushalts kann hier der
richtige Weg sein, den es weiter zu verfolgen gilt!" |
|
Zu
Auswirkungen neuer Strategien: |
"Man
kann sicher sein, dass das Jahr 2012 seine ganz eigenen
Überraschungen parat haben wird." (!?) |
Jörg
Schuschkow, Fraktionsvorsitzender WAM
|
Zum
Zustand der Konkurrenz: |
"Als
Anhängsel des Magistrats waren die Grünen auf reine Machtpolitik
in Maintal festgelegt und trugen alles mit, was CDU und FDP von
ihnen forderten." |
|
Zur
Entwicklung bei der Konkurrenz: |
"Drei
aufrechte Frauen und Männer standen bei den Grünen auf und
schmetterten ihrer Fraktionsspitze entgegen: 'Nicht mit uns!' " |
|
Zum
Schreckgespenst der WAM |
"Das
Schlimmste, was uns passieren könnte, wäre, dass sich nun das
schwarz-rote Leichentuch einer Großen Koalition über Maintal
breitet, sodass SPD und CDU ihre Machtinteressen voll befriedigen
könnten, was aber weitere Jahre des Stillstands für Maintal
bedeuten würde." |
Monika
Vogel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen
|
Zur
Konfliktlösungskompetenz: |
"Die
Schere zwischen Arm und Reich in unserem Land geht immer weiter
auseinander! Wie wird dies weitergehen?
Ich
für meine Person weiß keine Antwort und es verunsichert
mich." (!?) |
|
Zur
Konsolidierungs-Strategie: |
"Wir
streiten und kämpfen darum, wo wir Gelder einsparen, wo wir
effizienter werden und wo wir mehr Einnahmen her bekommen
können." |
|
Erklärungsversuch
für Erfolge: |
"Für
die Grünen war das abgelaufene Jahr ein erfolgreiches. Es gab
landauf landab große Wahlerfolge, auch in Maintal. Wir sind mit
16,4% in das neue Stadtparlament eingezogen. Wir wissen, warum die
Menschen uns gewählt haben: Weil sie uns zugetraut haben, dass wir
den Ausstieg wollten und wollen, aber auch, dass wir kommunal für
eine nachhaltige Entwicklung stehen." |
|
Zur
Kultur innerhalb der Fraktion:
(Spaltung
der Fraktion) |
"Es
wurden mehrere Versuche unternommen, die unterschiedlichen
Auffassungen und Persönlichkeiten zu einem gemeinsamen Arbeitsstil
zu bringen, leider ohne Erfolg. Allerdings ist dies auch der Preis
für die Demokratie." |
Michael
Kilian, Fraktionsvorsitzender der Grünen Alternative Maintal
Leider
liegt noch kein Neujahrsgruß vor.
Thomas
Schäfer, Fraktionsvorsitzender der FDP
|
Zum
Aufstieg nach der Wahl: |
"Für
mich ganz persönlich war die Kommunalwahl ein sehr einschneidendes
Ereignis. In ihrer Folge bin ich zum Fraktionsvorsitzenden einer
kleiner gewordenen liberalen Fraktion gewählt worden. ...
Ich
werte es als ein ehrliches Signal von Ihnen, den Bürgern, dass Sie
mit den Liberalen in der letzten Zeit nicht zufrieden waren." |
|
Zum
eigenen Verständnis: |
"Für
mich stellt sich deshalb immer wieder neu die Entscheidung, welche
Leistungen ich als Bürger von einer Stadt erwarten kann und muss
und welche Leistungen schön zu haben, aber nicht mehr bezahlbar
sind." |
|
Zur
Erwartungshaltung an die Bürger: |
"Ich
bin davon überzeugt, dass Sie als Maintaler Bürger immer noch am
besten wissen, was für Sie das Richtige ist. Im Gegensatz müssen
Sie aber auch akzeptieren, dass nicht jede Entscheidung, die wir in
der Politik treffen, Ihre Zustimmung finden wird." |
Ich
hoffe, Sie ließen sich die Schmankerln auf der Zunge zergehen.
Veröffentlicht
am 01.01.2012
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
|
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|
Enttäuschendes
"Weiter so!"
Der
"Paukenschlag" bei Maintals Grünen war kurz und trocken und ihm
könnte noch eine Zugabe folgen, weil sich im Rest der Truppe mindestens
noch eine angesehene Person befindet, die bei vielen Wählern für eine
Erneuerung stand. Es ist verwunderlich, dass der immer noch in die
Fraktion hineinwirkende Peter Arendt hier nicht auf
Ablehnung stößt. Dass Maintals Grüne nach Aussage von Monika
Vogel "die Politik
der Maintaler Grünen der vergangenen Jahre fortsetzen möchten",
ist dem Fraktionsflüsterer Arendt zu verdanken. Diese Aussage wird
allerdings noch relativiert werden müssen. Dabei ist es erforderlich, das
geschriebene Wahlprogramm von der Machtpolitik zu trennen, die der
bisherige Partei- und Fraktionsvorsitzende Peter Arendt betrieb
und mit der die Partei in der Wählergunst abstürzte. Als ein
Fraktionsmitglied einmal nicht der vorgegebenen Linie folgte, wie Wolfgang
Holland, musste er sich aus reinem Machtkalkül vor dem Parlament
selbst demütigen und seine erste Entscheidung mit einer Art Verwirrung
erklären. Das gab den alten Grünen den Rest.
Soll
das wirklich fortgeführt werden?
-
Was
ist eigentlich mit der Fortsetzung der Politik der letzten Jahre exakt
gemeint?
-
Die
ausgelebte Sucht, stets zur entscheidenden Mehrheit zu gehören?
-
Magistratsunterstützungsfraktion
zu Lasten der parlamentarischen Kontrollfunktion zu sein?
-
Der
fehlende Durchblick in Haushaltsfragen mit den Auswirkungen,
wie wir sie jetzt beklagen?
-
Weittragende
Entscheidungen aufgrund persönlicher Antipathien zu
fällen?
-
Sachpolitische
Anträge politischer Intimfeinde prinzipiell und
machtpolitisch abzulehnen?
-
Flächen-
und Wohnraumverdichtungen mit allen sozialen Folgen zugunsten von
Investoren zu begünstigen?
-
Projekte
machtpolitisch mitzutragen, welche starke Eingriffe in die Natur
darstellen?
-
Gestaltungswünsche
der Bürger zu ignorieren, zu unterlaufen und machtpolitisch zu
entscheiden, wie zur Bischofsheimer Ortsmitte?
Maintals
Grüne werden um eine Erneuerung ihres parlamentarischen Verhaltens nicht
herumkommen, auch wenn die pauschal ausgegebene Marschrichtung
offensichtlich "Weiter so!" lautet. Auch der Abspaltungsprozess
einiger Erneuerer scheint die alte Kerntruppe nicht zum ernsthaften
Nachdenken zu bewegen. Es war von den Abtrünnigen deshalb logisch und
konsequent, eigene Wege zu gehen.

Eines
muss nach den bisher veröffentlichten Erklärungen festgestellt werden:
Maintals Grüne sind die erste Maintaler Partei,
die mit zwei konkurrierenden Fraktionen im Parlament vertreten sein
wird. Das lässt auf einen heftigen innerparteilichen
Verdrängungswettbewerb schließen, der hoffentlich zugunsten der
wirklichen Erneuerung ausgeht. Ob dies letztendlich das Maintaler
Bündnis 90/Die Grünen oder die Grüne Alternative Maintal
erreichen, bleibt abzuwarten.
|
Was
ist eigentlich "grüne Politik"?
Darunter
wird jeder etwas anderes verstehen und dabei sehr oft auf Ökologie
fokussiert sein. Ich persönlich verstehe unter grüner Politik ein
Vorgehen, das den Mensch und die Natur mit Wirtschaft und Kapital
gleich- berechtigt auf eine Stufe stellt und in Fragen der Umwelt
und der Energie im Sinne schonender Auswirkungen auf Mensch und
Natur entscheidet.
Grüne
Politik soll verhindern, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich
nicht weiter öffnet und alle existenziellen Fragen der Bürger
sozial und gerecht geregelt werden. All das steht natürlich so oder
so ähnlich als Visionen im Programm der Grünen.
Beide
grünen Maintaler Fraktionen haben das Recht, beim Wort genommen zu
werden und sich an ihren Taten messen zu lassen. Die nächsten
Wochen und Monaten werden die Unterschiede zwischen beiden offen
legen.
Was
ist mit "Erneuerung" gemeint?
Seit
langer Zeit empfehle ich allen Maintaler Fraktionen die Erneuerung.
Damit meine ich nicht die Verjüngung und reklamiere auch keine
veränderten Strukturen. Ich halte einen veränderten
Umgang miteinander und das Konzentrieren
auf reine Sachpolitik in Zeiten knapper Kassen für geboten.
Man kann nur mit dem haushalten, was man besitzt. Wohin ein
Haushalten auf Pump führt, sehen wir ja jetzt. Ein Teil des
Schuldenbergs geht auf Beschlüsse zurück, die mit sehr knappen
Mehrheiten zustande kamen. Dabei genügte es den Strategen
offensichtlich, nur auf eine zahlenmäßige Mehrheit hinzuarbeiten.
War diese erreicht, fand kein zielführender Dialog mehr statt und
man ignorierte sogar die Zweifler in den eigenen Reihen. Was die
Strategien der Vordenker wert waren, sehen wir jetzt. Es ist deshalb
nicht verwunderlich, dass sie fast allesamt ihre Ämter verließen.
Maintal braucht die Bündelung aller Kräfte, die dazu beitragen
können, die Schieflage der Maintaler Finanzen nachhaltig zu
beseitigen. In diesem Zusammenhang ist grüne Politik allerdings
besonders schwer umzusetzen. |


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Dennoch
gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass es gelingt, im gesamten
Parteienspektrum eine neue Denke einziehen zulassen, frei von
Profilierungen, Wunschprojekten, Prestigeobjekten, heiligen Kühen und der
Verteidigung vermeintlicher Erbhöfe. Auch ist es erforderlich, mit allem
Nachdruck die finanziellen Mittel von Land und Bund einzufordern, die das
Erfüllen der von diesen Institutionen übertragenen Aufgaben verschlingt.
Damit stünde Maintal voll auf dem Boden der Gesetze. Die dadurch
vielleicht entstehenden persönlichen Nachteile des einen oder anderen
Politikers müssten hinten an gestellt werden. Maintal sollte schnell
wieder zur Tagesordnung übergehen - aber richtig!
Veröffentlicht
am 28.12.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Maintals
Senioren leisten Beachtliches
Wie
vielfältig die Maintaler Seniorenarbeit ist, beweist unter vielen anderen
Aktivitäten die attraktive Seniorenzeitung. Zu Beginn jedes
Quartals kommen Maintals Bürger kostenlos in den Genuss der Seniorenzeitung
60 AUFWÄRTS, die an vielen Orten der Stadt, welche von Senioren
frequentiert werden, ausliegt. Seit weit über 10 Jahren wird sie von
wenigen engagierten Seniorinnen und Senioren hergestellt, die mit Freude
bei der Sache sind. Privates Engagement bildet neben der städtischen
Seniorenarbeit einen wertvollen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der
Stadt Maintal. Die 32-seitige Zeitung finanziert sich aus dem Etat der
Seniorenarbeit und aus der Anzeigenwerbung. Die Senioren der Redaktion
arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Wie das Impressum verrät, wird
die Zeitung vom Seniorenbeirat der Stadt Maintal herausgegeben. ViSdP
(Verantwortlicher im Sinne des Presserechts) ist Eberhard Seipp,
der bisherigen Leiters des SeniorenOffice Maintal, bei dem alle Fäden
zusammenlaufen. Die Zeitung findet auch überregional Beachtung, weil sie
mit ihrer Aufmachung mit anderen Broschüren, die an den Verteilstellen
ausliegen, locker mithalten kann. Längst haben Inserenten die
Werbewirksamkeit der Zeitung erkannt und kombinieren gern ihr soziales
Engagement mit dem Vorteil der Werbung. Dem Maintaler Haushalt kommt das
zugute und die Seniorenzeitung rückt erst gar nicht in den Fokus der
Spar-Strategen. Die Zeitung ist ein Beweis dafür, dass sich erfolgreiche
Sozialarbeit auszahlt, wenn sie richtig betrieben wird.
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Was
Senioren insgesamt unter der Betreuung des BürgerOffice leisten,
kann auf der speziellen Homepage www.seniorenaktiv.maintal.de
nachvollzogen werden, die ebenfalls komplett von einer Gruppe fachkundiger
Senioren gestaltet und gepflegt wird. Dort präsentieren sich die Gruppen
mit ihren Aktivitäten, die nahezu alle Interessen von aktiven Senioren
abdecken.
Mein
heutiges Augenmerk richtet sich jedoch auf die Seniorenzeitung.

Hier
bringt sich ein Seniorenteam auf vielfältige Weise ein, um die angehenden
oder bereits aktiven Senioren mit einem bunten Strauß von Informationen,
Erlebnisberichten, Humorvollem und Satirischem, Buchtipps und Lebenshilfen
zu unterhalten oder gar zu motivieren. Den Namen "60 AUFWÄRTS"
wollen sie so verstanden wissen, dass es nach dem Berufsleben mit der
Selbstverwirklichung und der Freizeitgestaltung noch einmal aufwärts
geht.
Tatsächlich
beginnt für viele Senioren mit dem Übergang in den Ruhestand ein völlig
neuer Lebens- abschnitt, den sie auf unterschiedlichste Art gestalten
wollen. Gerade die soziale Betätigung ist es, mit der sie der
Gesellschaft gute Dienste erweisen. Sie bringen sich mit Wissen und
Fachkompetenz ein und sind ein wesentlicher Bestandteil des
bürgerschaftlichen Engagements. Dafür erheben sie den Anspruch, von den
städtischen Gremien und dem Magistrat ernst genommen zu werden. Zu
wertvoll erscheint ihnen richtigerweise ihr selbstloser Einsatz, als dass
die Ergebnisse vieler zeitaufwändiger Beratungen umsetzungsschwach in
Schubladen verschwinden. Die Maintaler Seniorenzeitung ist ein
Betätigungsfeld mit einem regelmäßigen Roll Out, das bisher keines
Genehmigungsprozesses bedarf.
Die
Redaktion

Obere
Bildreihe v.l.n.r.: Edith Reichwein, Angelika Geyer, Brigitte
Rosanowitsch-Galinski, Reinhild Schmanke und Klaus Klee,
untere Bildreihe: Karl Trauden, Ursula Pohl und Eberhard
Seipp
|
 |
Noch
nicht im Bild zu sehen ist
Ilona
Reneerkens,
die
ab Januar 2012 zur Redaktion gehört.
Aus
den sozialen Bereichen der Stadt Maintal berichten
Cathleen
Wendler (links)
und
Renate
Gundert-Buch (rechts) |
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|
Neben
den Mitgliedern der Redaktion tragen auch Vereine und Einrichtungen mit
Beiträgen zum Inhalt der Zeitung bei, so dass vierteljährlich stets eine
interessante Themenvielfalt entsteht. Alle eingehenden Artikel werden
redaktionell bearbeitet und in die richtig Form gebracht, so dass sich die
Informanten nur auf ihre reine Information zu konzentrieren brauchen. Die
Redaktion kann auch für die Erstellung des Bildmaterials in Anspruch
genommen werden. Das erleichtert die Öffentlichkeitsarbeit der Vereine.
Einen
ersten Höhepunkt verzeichnete die Zeitung im Jahr 2007, als das damalige
Team im Rahmen des Altenhilfe-Preises Hessen-Thüringen geehrt wurde. Kurz
danach erfolgte der Umbau des Teams, nachdem sich verdiente Mitglieder
während des Erneuerungsprozesses verabschiedeten. Die Zeitung veränderte sich
seitdem recht deutlich.
Entsprach sie zu Beginn von der Machart her eher noch dem Aussehen einer gut kopierten Informationsschrift, so hält man heute ein solides
Hochglanzprodukt im Vierfarbendruck mit breit gefächerten Inhalten in Händen.
Der technische Quantensprung wurde erst durch die
Fachkompetenz von Karl Trauden ermöglicht, der das
Verfahren änderte und das komplette Layout druckfertig erstellte. Die dadurch
eingesparten Kosten sind enorm. Seit Mitte 2011 wird dieser Teil der redaktionellen
Tätigkeit von Klaus Klee
ausführt, nachdem er intensiv ins professionelle Programm eingearbeitet
wurde. Hierzu gehört natürlich auch die enge Zusammenarbeit mit der
Druckerei, damit letztendlich ein nahezu druckfehlerfreies Produkt
entsteht. Die positiven inhaltlichen Veränderungen ergaben sich durch die
veränderte Zusammensetzung der Redaktion.
 |
Wer
redaktionell tätig sein und das Produkt deutlich verbessern will,
kommt um Schulungen nicht herum. Hierzu wurde im Jahr 2009 der Journalist Nils
S. Nagel verpflichtet, der in kurzer Zeit den Blick der
Teilnehmer auf das Wesentliche lenkte. Danach gelang es dem
Team immer
besser, die Artikel noch interessanter zu gestalten und so zu
platzieren, dass ein echter Lesegenuss entsteht. Inzwischen
spezialisierten sich einige Redakteure auf bestimmte Themen, zu denen
sie teilweise umfangreich recherchieren und für entsprechendes
Bildmaterial sorgen. Ein fester Bestandteil sind inzwischen die Satiren von Klaus Klee und Brigitte Rosanowitsch,
mit denen manche menschliche Schwäche aufs Korn genommen wird.
Sicherheitshalber sind sie ausdrücklich als Satiren ausgewiesen. |
Ende
2011 konnte Ilona Reneerkens, die Leiterin der Hochstädter
Bücherei, für die Rubrik "DIE BÜCHERECKE" gewonnen werden.
Mit ihrer langjährigen Erfahrung stellt sie ab sofort Bücher vor, die besonders auf das Interesse von Senioren stoßen. Auch Angelika
Geyer wird weiterhin diese Rubrik bereichern und sich zudem den
Neuerscheinungen bei den Kinofilmen widmen. Reinhild Schmanke
greift Themen mit lokalem Bezug auf und gibt Senioren PC-Tipps. Karl
Trauden und Ursula Pohl berichten
regelmäßig kompetent über ihre Seniorenarbeit und machen auf alle
möglichen Besonder- heiten aufmerksam.
|
Renate
Gundert-Buch
und Kathleen Wendler informieren über zukünftige und vergangene
Höhepunkte der Maintaler Seniorenarbeit. Fester Bestandteil
der Zeitung sind die Berichte beider DRK-Seniorenzentren in
Bischofsheim und Dörnigheim, die das Leben in den Einrichtungen erlebbar
machen. Auch der VdK Dörnigheim und der VdK Bischofs- heim bringen sich
regelmäßig thematisch ein. |
 |
Viel
Raum nehmen der Veranstaltungskalender und die Kontaktdaten wichtiger und
nützlicher Gruppen und Personen ein, die von Senioren sehr häufig in
Anspruch genommen werden. In Maintal kann sich also kein Senior über
einen Mangel an Information beschweren. Für diese Informationen sowie die
Anwerbung und die Betreuung der Anzeigenkunden ist Eberhard Seipp
zuständig, der dabei von Edith Reichwein unterstützt
wird. Bei ihm laufen ferner alle Reaktionen der Leser und die
Vereinsberichte zusammen.
Es
ist der Maintaler Seniorenzeitung zu wünschen, dass sie weiterhin so
erfolgreich ist und dass sich weitere Sponsoren beziehungsweise Inserenten
finden, die diese Aktivität unterstützen.
Veröffentlicht
am 18.12.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
|
Aktuelle
Ausgabe

Januar
bis März 2012
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Ehrenamtliches
Engagement |
Da
ich zum Redaktionsteam gehöre und einen erheblichen Teil meiner Freizeit
gern für diese Zeitung opfere, möchte ich an dieser Stelle einige
Gedanken zur ehren- amtlichen Seniorenarbeit loswerden.
Wir wissen heute
schon, wie die demo- grafische Entwicklung verlaufen wird. Der
Anteil der Über-60-jährigen wird deutlich wachsen, wobei die jungen
Alten eine wesentlich höhere Lebenserwartung haben werden wie bisher. Es
besteht also ein gewaltiges Reservoir an Kompetenz und Können, über das
die Gesellschaft unentgeltlich verfügen kann. Es ist die Frage, wie
dieses Potenzial sinnvoll zum Wohl der Allgemeinheit eingesetzt wird. Das
ist nicht ganz so einfach, wie so manche kommunalen Strategen annehmen.
Die noch leistungsfähigen Senioren wollen nämlich ernst genommen werden
und wollen sich nicht in Regelkreisen wiederfinden, unter denen sie
womöglich im Berufsleben lange Jahre litten.
Wenn
sie erst auf interessante Art gelockt werden, sich selbst konstruktiv
einzu- bringen, dann jedoch von professionellen Moderatoren mit den alten
Methoden (Metaplan, Aufbereitung, Glättung der Ideen, Zielformulierung,
Präsentation, öffentlichkeitswirksamem Darstellen und Aussitzen nach
Belieben) konfrontiert werden, sind viele Leistungsträger
für immer verprellt. Warum soll man sich von bezahlten Personen
manipulieren lassen, wenn einige Senioren bessere Methoden kennen und
diese kostenfrei umsetzen würden? Senioren werden allzu oft auf
professionelle Art zu Statisten gemacht.
Im
Rahmen des Stadtleitbildprozesses, der die unvollendete Lokale Agenda
förmlich aufsaugte, war das deutlich spürbar. Arbeitskreise zur
Bischofsheimer Ortsmitte und zur angedachten Sport- stätte in der grünen
Mitte sind gute Beispiele für den leichtfertigen Umgang mit der
Bürgerbeteiligung. Nicht alle Betätigungsfelder für Senioren sind in
sich so geschlossene Regelkreise, wie die Seniorenzeitung, bei denen man
viertel- jährlich Ergebnisse in Händen hält. Umso mehr gebührt den
anderen Aktivitäten große Aufmerksamkeit, denn sie basieren ebenfalls auf Lebenserfahrung und auf Können. Der Umgang mit beiden
Faktoren bereitet jedoch manchem Hauptamtlichen Probleme. Besonders
dann, wenn das Wissen und Können einzelner Senioren weit über das hinaus
geht, was man ihnen zubilligen möchte. Die aktiven Senioren müssen sich
oftmals entschließen, weiter zu machen oder alles
hinzuschmeißen. Im Alter spielt plötzlich die Lust am Erfolg wieder eine große
Rolle, auf die man nicht verzichten möchte. Das ist so manchem, der noch im Berufsleben steht,
nicht bewusst. Wenn erst mal die "Chemie" gestört ist, ist der Senior
als Faktor für die Allgemeinheit
verloren. In den seltensten Fällen gelang es bisher, einen abtrünnigen
Senior wieder zurück zu holen.
Warum
schreibe ich das?
Das
SeniorenOffice wird am 1. Januar 2012 vom neu gegründeten BürgerOffice
aufgesaugt, in dem die ehrenamtliche Bürgerbeteiligung zusammengefasst wird. Seniorenarbeit wird zukünftig personell und administrativ
mit Sozialarbeit an Brennpunkten und mit dem Stadtleit- bildprozess
verwoben. Die Lenkung der Aktivitäten erfolgt dann durch städtische
Organe, die man eigens dafür schuf. Geleitet wird das BürgerOffice von
Eva Essig, der bisherigen Leiterin des Projekts
"Soziale Stadt". Das wird vielen Senioren gegen den
Strich gehen und es wird Reibungsverluste geben. Sie fürchten um ihre
Individualität, den bisherigen Stellenwert der Seniorenarbeit und ihre bisherige bedingt ausgelebte Autonomie. Ich halte jetzt seitens des Dezernats und des Fachbereichs sehr
viel Fingerspitzen- gefühl für
angebracht.
Die
Seniorenzeitung wird in der Ausgabe 2012-2 (für April - Juni) offen über
die Umwandlung berichten und ein Interview mit den fünf Mitarbeitern des Bürger-
Office
sowie dem Stadtrat veröffentlichen. Auch die Redaktion ist gespannt,
welche Auswirkungen die Umorganisation insgesamt und speziell auf die Zeitung hat, die bisher ein
unabhängiges Presseorgan Maintaler Senioren darstellt.
Klaus
Klee
|
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Unbehagen
zum Jahreswechsel
Manche
Gesichter der Politik verursachen bei vielen Bürgern Unbehagen, sobald
sie auf der Bildfläche erscheinen, weil sie das Gesicht unseres Landes
nachhaltig negativ prägen. Sie stehen für Charakter- eigenschaften , die
erst durch die Politik verdorben wurden. Dahinter stehen
Profilierungssucht, Macht- streben und teilweise Selbstüberschätzung,
wie sie nur bei politisch aktiven Personen anzutreffen sind. Sie
polarisieren, dramatisieren, fanatisieren und instrumentalisieren
Sachverhalte und sich selbst bis zum Erbrechen und entfernen sich dabei
immer weiter von ihren Mitmenschen, ohne es zu merken. Sie halten sich in
ihrem Regelkreis für das Maß der Dinge.
Lassen
Sie die Bilder kurz auf sich wirken und merken Sie sich bitte, was Sie
spontan dachten. Wenn Sie sich mit ihren Mitmenschen austauschen, werden
Sie feststellen, dass Ihre Meinungen dicht beieinander liegen. Dann machen
Sie sich bewusst, dass diese Personen derzeit die Medien und zu einem
gewissen Teil unseren Alltag beherrschen. Was sie von sich geben, erlangt
bis zu einem gewissen Grad Wichtigkeit. Vieles davon wirkt bis in unsere
Geldbeutel hinein und bestimmt, wie viel Wohlstand wir uns inmitten
steigender Armut leisten können.

Karl
Theodor von und zu Guttenberg und Thilo Sarrazin skandalisieren sich
derzeit selbst, um Bücher mit zweifelhaften Inhalten zu verkaufen,
nachdem sie ähnlich zweifelhafte Karrieren hinlegten. Wie keine andere
politische Kraft verkörpert die FDP und mit ihr die illustre Schar ihrer
Politiker den Grad der Fehleinschätzungen, die in der Politik
gelegentlich möglich sind. Nur zu Beginn ihrer neuen Regierungs-
verantwortung gelang es ihnen, einen unbedeutenden Programmpunkt
umzusetzen. Seitdem sind sie Fest im Griff der Kanzlerin, die es
geschickt versteht, Rösler, Westerwelle, Brüderle und Lindner ins Leere
laufen zu lassen, um noch größeren Schaden abzuwenden. Seehofer,
Schäuble und die kanzlertreue Frau von der Leyen bremsen die mäßig
fähigen Koalitionäre wirksam aus. Angela Merkel verwaltet eigentlich nur
Missstände - und das inzwischen europaweit. Sie beherrscht bis zu einem
gewissen Grad die Krise, während um sie herum die europäischen Kollegen
von ihren Völkern ausgetauscht werden.
Was
ist das Faszinierende an dieser Frau, die es scheinbar meisterhaft
versteht, sich über alle Krisen hinweg zu retten? Die Antwort ist
einfach: Sie stellt alle um sich herum in den Schatten und führt ein
kontrolliertes personelles Umfeld, das ihr ergeben ist. International ist
sie nur so stark, wie es ihr die Banken und die Wirtschaft ermöglichen.
Deren Interessen bilden ihre Speerspitze, die bisweilen die europäischen
Nachbarn zu spüren bekommen. Sie ist so mächtig, wie sie von diesen
Kräften gemacht wurde. Auch Helmut Kohl und Gerhard Schröder waren
so mächtig, bis die zwei großen Machtfaktoren ihr Interesse an ihnen
verloren und den Wechsel einleiteten.
Auch
Angela Merkel wird wieder von der Bildfläche verschwinden, wenn sie die
Linie verlässt, die ihr vorgegeben ist oder die Eurokrise noch stärker
eskaliert. Wären davon unsere Ersparnisse massiv betroffen, käme ihnen
das Volk zuvor. Vielleicht kommt ein von und zu Guttenberg gerade im
rechten Augenblick, um der Wirtschaft und den Banken noch besser zu
Diensten zu sein. Nicht nur die Politik sollte ihn deshalb ernst nehmen.
Er hat das gewisse Maß an Skrupellosigkeit, das diese Kreise so gern an
der Spitze des Staates sehen und er würde es auch verstehen, die
passenden Leute um sich herum zu gruppieren, die jetzt mit der Kanzlerin
im Clinch liegen und allemal als Mehrheitsbeschaffer gut sind.
Sie
werden sich fragen, warum ich überhaupt nicht auf die derzeitige
Opposition eingehe, deren Politiker doch gleiche Empfindungen auslösen.
Hier meine ich, dass man die einzige verbliebene Option ein wenig schonen
sollte. Die kleine Hoffnung, dass sie es besser machen würden, ist doch
das Einzige, was uns bleibt.
Bitte
entschuldigen Sie, werte Leser, dass ich Sie mit einer gewissen Übelkeit
in den Jahreswechsel entlasse. Es ist aber besser, man macht sich
frühzeitig mit der Zukunft vertraut.
Veröffentlicht
am 04.12.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Fernsehsessel
geräumt
Deutschlands
Zuschauer räumen zunehmend die Fernsehsessel, wenn Talk-Shows auf dem
Programm stehen. Die ARD versucht nun, den Talk-Konkurrenzkampf mit
veränderten Programmplätzen zu beeinflussen. Dem Grund für das
steigende Desinteresse an Talkrunden begegnet man mit diesem Mittel jedoch
nicht.
Vielleicht haben sich Erscheinungsbild, Gestik, Mimik und oftmals die nur gespielte
Aufmerksamkeit der Moderatoren einfach abgenutzt. Eine stets mit
spöttisch verzogenem Mundwinkel argumentierende Anne Will wirkt zwar
anders als Sandra Maischberger oder Reinhold Beckmann
und pflegt einen anderen Stil als Frank Plasberg. Ihr
Auftreten macht jedoch nicht den entscheidenden Unterschied. Es liegt
vielmehr an den Themen und den Gesprächspartnern, die das Publikum
oftmals nicht wirklich interessieren. Ob Günther Jauch jetzt
in der ARD neue Zeichen
setzen kann, bleibt abzuwarten. Zumindest übernahm er mit dem Sonntagabend
den attraktivsten
Sendeplatz der ARD und hat es zeitgleich auch nicht mit einer starken Talk-Konkurrenz zu tun, die es
versteht, mit einem
bunten Strauß an Themen mehr Fernsehzuschauer anzusprechen als es die
themenzentrierten Sendungen der ARD vermögen. Das ist ein gewaltiger
Vorteil. Nun kommt es auf die Gäste und die Inhalte an, ob das Konzept
aufgeht.
Bei
einigen sich mit eigener Agentur selbst vermarktenden Moderatoren spürt
man, dass die Gesprächsrunden inszeniert sind. Die immer
gleichen und thematisch verlässlichen Talkgäste lassen sich gut beherrschen
und garantieren den Moderatoren, dass ihnen die Diskussionen nicht
entgleiten. Schließlich ließ sich über die immer wiederkehrenden
Talk-Experten längst ein Profil erstellen, in dessen Rahmen sie sich
immer wieder exakt so positionieren, wie man sie kennt. Der
Spaßfaktor eines Norbert Blüm lässt sich genauso zuverlässig einplanen
wie die Richtung von Hans-Olaf Henkel oder die, anderer Pseudo-Experten. Den
Moderatoren scheint die persönliche Souveränität wichtiger als
das unterhaltende spannende Moment zu sein. Dass dieses Moment jedoch den Reiz einer solchen
Sendung ausmacht, wird einfach ignoriert. Schwierige Talk-Gäste, wie der
unvergessene Klaus Kinski und andere exzentrische Personen waren und sind
natürlich "Unsicherheitsfaktoren" für Talkmeister,
jedoch oftmals die Garanten für ein außergewöhnliches Zuschauererlebnis. Man
zelebriert lieber kanalisierte Sachlichkeit, die naturgemäß die
Zuschauer nur wenig inspiriert.
Viele
Fernsehzuschauer, die ein eher zurückgezogenes Leben führen, holen sich
mit Talkshows die Illusion einer unterhaltsamen Gesellschaft in ihr
Wohnzimmer, an deren Gesprächen sie passiv teilhaben wollen. Sie öffnen
sinnbildlich ihre Wohnungstür für eine illustre Gesellschaft. Es ist
eigentlich logisch, dass man aalglatte Typen oder Antitypen aus Politik
und Wirtschaft nicht möchte. Auch Typen wie Thilo Sarrazin mit seiner
pauschalen Ausländerhetze oder Charlotte
Roche mit ihren primitiven Ergüssen würde man eher zögerlich die Tür öffnen. Man will
mitbestimmen, wem man die Tür öffnet und wem nicht. Das zu regeln, ist ganz
einfach: Mit einem Klick auf die Fernbedienung ist die teilweise als unangenehm
empfundene Gesellschaft sofort wieder verschwunden und ein Fall für die
Statistik.
Diese
Statistiken sind für die Sendeanstalten allerdings wichtig, weil sie
kommerzielle Ziele verfolgen. Man analysiert deshalb genau die Struktur
der Einschaltquoten. Dies jedoch nicht, um für eine bessere Unterhaltung zu
sorgen, sondern aus Sorge, die Werbezielgruppen der Werbepartner nicht
exakt zu erreichen. Der Fernsehzuschauer wird dabei nur als Konsument
empfunden. Die Talkrunden bündeln Zuschauer zu vermeintlichen Konsumentengruppen,
die sich zur Ebene der
Talkgäste und deren vermeintlichem Lebensstil hingezogen fühlen,
um sie mit passenden Angeboten zu erreichen. Je nach Niveau ist die Quote derjenigen
entsprechend hoch, die sich nicht vergackeiern lassen und die Inszenierungen
durchschauen.
Günther
Jauch wird sich anstrengen und neue Wege gehen müssen, um den
Sendeplatz gut auszufüllen, sonst bleiben die Fernsehsessel des etwas
besseren Publikums leer. Ob sein
reichlich vermarktetes persönliches Image als Lieblingsschwiegersohn der Nation
ausreichen wird, bleibt abzuwarten. Es wird wohl eher ein Drumherumwedeln
um aktuelle Themen werden - jedem zum Wohl und niemandem weh. Man kann
sich aber auch irren!? Sicherheitshalber halte ich schon mal die Fernbedienung parat.
Veröffentlicht
am 08.09.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Sachverhalte
in Wort und Schrift
Täglich
erscheinen Bücher, welche die Welt nicht braucht und trotzdem zu
Bestsellern werden. Mal werden Sexpraktiken mit billigen
Rahmengeschichtchen kombiniert, mal Ausländer pseudowissen-
schaftlich diskriminiert oder Fußballtrainer offen bloßgestellt und
alles zusammen gut vermarktet. Es wird zunächst skandalisiert und
provoziert, um anschließend mit Hilfe der Presse die Vermarktung anlaufen
zu lassen. So schafft man Bestseller, die viele Menschen lesen wollen.
Ganz
anders läuft das bei seriösen Sachbüchern. Hier versuchen Autoren und
Verlage ebenfalls Interesse zu wecken, jedoch ohne reißerische Mittel.
Man orientiert sich daran, was eventuell Lücken in der Wahrnehmung
schließen oder Erfahrungen ergänzen oder vervollständigen könnte. Oft
wird nur eine neue Sicht eröffnet, die das Licht auf Details fallen
lassen, die man bisher nur ungenügend wahr nahm. Es geht den Lesern
darum, Wissen zu ergänzen oder zu komplettieren. Eine wesentliche Rolle
spielen bei vergangenen großen Ereignissen die Zeitzeugen oder das, was
sie der Nachwelt hinterließen. Wird solches in Büchern aufbereitet, so
werden die Leser genau dort bereichert, wo ihre Interessen liegen.
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Meine
ersten beiden Bücher, von denen eines bereits erschien und das
Zweite gerade gesetzt wird, tauchen in ein böses Kapitel der
deutschen Geschichte ein - die Zeit des Nationalsozialismus und des
Zweiten Weltkrieges. Sie befassen sich mit einem ungeklärten
Soldatenschicksal ohne Happy End, wie es sich vermutlich hundert-
tausendfach zutrug und mit der Verherrlichung und Vermarktung des
Krieges.
Beides
zusammen vermittelt, welche Rolle der einfache Soldat zu spielen
hatte und wer vom Krieg profitierte. Beide Bücher setzen an dem
Punkt an, an dem sich Arbeitslosigkeit, Armut, politische
Desorientierung und die Sehnsucht nach Frieden, Wohlstand und eine
positive Zukunft sehr groß waren. Das alles bereitete denjenigen
den Weg, die abstruse politische Ziele planten und nach ihrer
Machtergreifung rigoros umsetzten. Es ist nicht auszudenken, wie
unser Leben heute aussehen würde, wenn sie letztendlich erfolgreich
gewesen wären.
66
Jahre nach Kriegsende leben große Teile der Bevölkerung erneut in
zunehmender Armut, es herrschen noch stringentere Zustände auf dem
Arbeitsmarkt als damals, die soziale Schieflage ist auf dem
Höhepunkt und die großen politischen Parteien schwächeln vor sich
hin. |
Soll
sich der düstere Teil unserer Geschichte wiederholen?
Am
Dienstag, dem 30. August 2011 wird das erste der beiden Bücher in der
Städtischen Bücherei Maintal-Hochstadt vorgestellt und es werden die
Hintergründe beleuchtet, die dem Buch zugrunde liegen. Eine weitere
Lesung wird voraussichtlich im November in der Albert-Einstein-Schule in
Maintal-Bischofheim stattfinden. Auch an anderen Orten sind bereits
Lesungen geplant. Wer sich vorab informieren möchte, findet auf der
Website "passiert - notiert"
ausreichende Infos.
Es
ist mein besonderes Anliegen, dass heutige Generationen erfahren, wie das
Leben der jungen Menschen in totalitären Systemen und speziell als
Soldaten aussieht und von welchen Faktoren es abhängt, ob und wie sie
diese Zeit überleben. Vielleicht lernen junge Menschen dann besser, ihr
Wahlrecht zu nutzen und den Blick für die richtige Politik für unser
Land und dessen Bevölkerung zu schärfen. Sie erkennen dann vielleicht
auch, welches Spiel mit ihnen getrieben wird, wenn sie ihre Stimme den
Falschen geben oder - was noch viel schlimmer ist - die Falschen an die
Macht kommen, weil sie nicht zur Wahl gingen.
Manche
junge Menschen wählen den Beruf des Soldaten, weil sie sich davon
Vorteile für ihre Zukunft versprechen. Deshalb wirbt die Bundeswehr
gerade bei Schulabgängern mit allen Mitteln, um ihnen den Wehrdienst
schmackhaft zu machen. Berufssoldaten droht jedoch bündnisbedingt
permanent der Kriegseinsatz (man darf es heute wieder Krieg nennen und
nicht irreführend "Verteidigung"). Ob es dazu kommt,
entscheiden Politiker unterschiedlichster politischer Richtungen. Deshalb
droht den Berufssoldaten auch in Friedenszeiten die Heimkehr von einem
Auslandseinsatz im Leichensack. Dieser Preis ist einfach zu hoch, auch
wenn die verantwortlichen Politiker bewegende Trauerreden halten. Ein
lebender mündiger Staatsbürger zu sein, ist mir persönlich lieber, als
ein toter Held. Vielleicht kann diese Erkenntnis während der Lesung
reifen.
An
dieser Stelle wird auch berichtet werden, wie die erste Lesung verlief und
was sie den Teilnehmern brachte. Ich freue mich auf eine rege Beteiligung.
Veröffentlicht
am 27.08.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Das
böse Erwachen kommt noch
In
England brennen die Straßen und die Wut der Verlierer unserer
Gesellschaft mischt sich mit latenter krimineller Energie, die nur auf
einen günstigen Moment der Entladung wartete. Nun ist es passiert und es
gleicht einem Gewitter. Die Mächtigen und die Wichtigen der Nation
empfinden es allerdings nur als ein schlichtes Naturereignis. Ihre einzig
ehrliche Regung ist Betroffenheit. Da habe sich nur etwas aufgestaut,
Gewitterwolken gleich, die sich hier und da entladen und wahrscheinlich
bald weiterziehen werden. Dann braucht man nur noch aufzuräumen und man
kann wieder zur Tagesordnung übergehen.
Ähnlich
wie in Frankreich und Griechenland werden die Ausschreitungen zunächst
tatsächlich Druck aus dem Kessel nehmen. Wer jetzt aber tatenlos wartet,
bis sich der Druck erneut aufbaut und wer dem Prinzip "Hoffnung"
folgt, hat noch nicht erkannt, was die Uhr geschlagen hat. Der Ansatz der
gesetzlich, organisatorisch und personell verstärkten Staatsgewalt wäre
der Anfang einer gefährlichen Gesell- schaftsveränderung. Das haben
viele Briten schnell begriffen und sie sind bereit, Widerstand zu leisten,
sich zu organisieren und selbst auf das soziale Leben in ihren Stadtteilen
einzuwirken. Die Verlierer unserer Gesellschaft benötigen Hilfe und
Perspektiven, damit sie nicht in die Gewaltszene abrutschen. Die
Kriminellen unter ihnen sind prozentual gesehen auch nicht krimineller als
die übrige Gesellschaft. Sie nutzen nur die Unübersichtlichkeit der
Lage, um sich unerkannt das zu nehmen, was sie sich sonst nicht leisten
können. Ursache ist und bleibt ein als ungerecht empfundener Mangel und
die Tatsache, dass sie nur auf diesem Weg ihre Bedürfnisse befriedigen
können.
Schaut
man genauer hin, was in den britischen Städten zu Bruch ging und welche
Energie dabei zur Entfaltung kam, stellt man fest, dass es schlicht darum
ging, dem Zorn gegenüber Besitz und Symbolen des Wohlstands freien Lauf
zu lassen. Dabei gingen nicht nur Autos in Flammen auf und Fensterscheiben
zu Bruch - es brannten an vielen Orten gleich ganze Häuserzeilen ab und
es gab Todesopfer. Die Polizei, auf die sich die Briten traditionell
verlassen, weil sie stets absolut unbewaffnet ihren Dienst auf der Straße
versieht, war völlig unvorbereitet und vom Ausmaß der Ausschreitungen
überrascht. Dieser Moment der Schwäche zog förmlich die kriminellen
Elemente an, die ihre Chancen rigoros nutzten und Läden plünderten.
Dabei standen vorwiegend Luxusgüter und Güter des gehobeneren
Lebensstandards im Fokus. An die Stelle einer wirksamen Beherrschung der
Lage trat ein Räuber- und Gendarmspiel, um so viel Täter wie möglich
festzusetzen, während die Läden nahezu ungehindert geplündert wurden.
Über moderne Kommunikationsmittel und -methoden steuerten Chaosgeile die
randalierenden Massen und zeigten damit neue Formen der gesellschaftlichen
Mobilisierung und Auseinandersetzung.
Heute
ist es möglich, an jedem Ort innerhalb kurzer Zeit Massen zu
mobilisieren, die nicht mehr beherrschbar sind. Keine Regierung kann heute
mehr sicher sein, plötzlich einer ausweglosen Lage ausgesetzt zu sein.
Das ruft die politischen Wächter über Gesetzt und Ordnung auf den Plan,
um die Rechte der Menschen einzuengen und Formen der Massendisziplinierung
zu fordern. Überwachen, verhaften, wegsperren, umerziehen... - das hatten
wir schon einmal und wir alle wissen, wohin das führt. Den wenigen
Bürgern, die noch wählen gehen, wird es überlassen bleiben, neue
Rahmenbedingungen politisch zuzulassen, denn sie wählen die Politiker,
die bereits bald an ihren ganz persönlichen Problemlösungen arbeiten
werden. In den kommenden Wochen und Monaten werden wir sehen, ob Rechte
eingeschränkt oder an der Veränderung der wirtschaftlichen und sozialen
Zustände unseres Landes gearbeitet wird. Die Kernprobleme sind die
soziale Ungerechtigkeit, die Hungerlöhne, mit denen arbeitende Menschen
nicht leben können, die Chancenlosigkeit gesellschaftlich benachteiligter
Gruppen, der Bildungsnotstand, die Armut und die politisch gewollte
rigorose Umverteilung von unten nach oben.
Diejenigen,
die einseitig nach Ruhe und Ordnung rufen, um ihren Besitzstand und ihren
Lebensstil zu schützen, kennzeichnet vielfach eine reine
Rattenmentalität, weil sie damit zufrieden sind, was von den Tischen der
Reichen abfällt und denen jedes Mittel recht ist, um nicht zu ihrem Stand
gehörende Menschen vor dem Zugriff auf ihre Brosamen abzuhalten. Sie
unterstützen damit Kräfte, die ihnen mehr schaden als nützen und die
sie ins Verderben schicken, wenn es ihren Bedürfnissen und Zielen nützt.
Oft ändert ein schlichtes Kündigungsschreiben das gesamte
Wohlstandsleben. Die Politik ist auf der gesamten Welt eigentlich nur noch
das Ausführungsorgan der Mächtigen. Der Wille des Volkes hat nur ein
geringes Gewicht. Das ist schlimm, aber die Wahrheit, der man sich stellen
muss. Genau das führt aber auch zur Eskalation, wie wir es gerade
erleben. Wer die Zeichen nicht richtig deutet, dem droht womöglich ein
schlimmes Erwachen.
Veröffentlicht
am 11.08.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Schadensbegrenzung
mit Geschmack
Manchmal
dauert es etwas länger, bis man durchblickt. So geht es momentan
wahrscheinlich auch dem Lappan-Verlag, der zur Verlagsgruppe
Überreuter, Wien gehört. Wie man einem Artikel der
Internet-Zeitung boersenblatt.net
entnehmen kann, betonte der Geschäftsführer der Verlagsgruppe
Überreuter Klaus Kämpfe-Burghardt in einem Interview zu
den Schadensersatzforderungen für die unberechtigte Nutzung von
Gedichten des verstorbenen Heinz Erhardt, dass nur die ca.
400 (!?) gewerblichen Nutzer zur Kasse gebeten werden. Diese Aufgabe
hätten die KSP-Anwälte übernommen. Interessant ist, dass angeblich
7.000 Verstöße ermittelt wurden, von denen 6.000 auf Blogs und Foren
entfallen würden. Die Gemeinde der Heinz-Erhard-Fans, die ihr Idol im
Internet pflegen, ist also gewaltig. Das dürfte sich auch im Umsatz des
Verlages niederschlagen. Mit der Aktion der Anwälte wurden bereits viele
potenzielle Leser verprellt, weil sie entweder betroffen oder empört
über das rigorose Vorgehen des Lappan-Verlags sind. Schon gibt es erste
Boykott-Aufrufe für Lappan-Produkte, die ihre Wirkung nicht verfehlen
werden. Inzwischen geht es schlichtweg darum, Kasse zu machen und das
Internet von Heinz-Erhard-Gedichten zu säubern, was eigentlich einer
zweiten Beerdigung des Künstlers gleich kommt. Das Statement von ganz
oben deutet nun auf Schadensbegrenzung hin, nachdem die Presse die Sache
aufgriff und das Fernsehen in den Startlöchern steht. Vielleicht kam der
Durchblick ja noch rechtzeitig und man konzentriert sich nur auf die
Fälle, die einen erheblichen persönlichen Nutzen aus den
Veröffentlichungen zogen.
Die
Ansicht der Überreuter-Verlagsgruppe, Zitate blieben natürlich
rechtefrei, jedoch komplette Gedichte nicht, ist im Fall der kurzen
Gedichte von Heinz Erhardt absurd. Einlassung und Pointe folgen so dicht
aufeinander, dass man den besonderen Reiz mit einem Textfragment gar nicht
verdeutlichen könnte. Hierüber sollte man nochmals nachdenken.
Wenn
behauptet wird, es würden nur gewerblich genutzte Seiten mit
Schadensersatzforderungen bedacht, so frage ich mich, warum ich zur Kasse
gebeten wurde. Meine Homepage ist ein absolut werbefreier Blog, der
lediglich wegen seiner Datenmengen und anderer Überlegungen beim Provider
als Business-Homepage gebucht wurde.
Nach
den Äußerungen von Herrn Klaus Kämpfe-Burghardt müssten
die KSP-Anwälte nun ihre Forderung zurückziehen. Ich bin gespannt, ob es
dazu kommt.
Veröffentlicht
am 05.08.2011
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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§
§ §
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Willi
Winzig als Einnahmequelle
Wie
der Name eines Künstlers in den Schmutz gezogen wird
Täglich
wird von immer dreisteren Abzockmaschen berichtet, die meistens mit dem
Massenmedium Internet zusammenhängen. Vornehmlich Inkassofirmen und
Rechtsanwaltskanzleien fordern über E-Mails oder per Post Internetnutzer
auf, aus irgendwelchen Gründen Zahlungen zu leisten, um einer
gerichtlichen Verfolgung ihrer "Vergehen" zuvor zu kommen. Die
meisten Empfänger zahlen und gehen somit einer Masche auf den Leim.
Fachleute raten dazu, erst bei Erhalt eines gerichtlichen Mahn- bescheids
zu reagieren, denn soweit gehen die meist dubiosen Abzocker nicht.
Entsprechende E-Mails hole ich deshalb erst gar nicht aus dem Postfach ab
und lösche sie sofort.
Nun
erhielten gleich mehrere Maintaler Bürger Post von der KSP-Kanzlei Dr.
Seegers, Dr. Franken- heim Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg, die
in ihrem Briefkopf sage und schreibe 19 Mitarbeiter aufführt, die sich
u.A. offenbar mit dem Eintreiben von Geldern wegen angeblicher Verstöße
gegen das Urheberrecht befassen. Im konkreten Fall wird das Zitieren von
Gedichten des Humoristen Heinz Erhardt moniert, weshalb man
im Auftrag des Lappan-Verlags Schadensersatz plus Gebühren
fordert. Die Kanzlei geht wahrscheinlich davon aus, dass sich die
Empfänger nicht im recht komplizierten Urheberrecht und im Zitatrecht
auskennen, in dem bei den vorliegenden Sachverhalten speziell § 51 Nr.
2 UrhG zu beachten ist.
Interessant
ist, dass sich bereits einige Anwälte hinsichtlich der Praktiken von KSP
spezialisiert haben, die sich im Internet um die Übernahme von
KSP-Fällen bewerben. Es winken durchaus lukrative Win-Win-Situationen,
die ein ganzes Heer von Nachwuchsjuristen auf Kosten argloser Bürger
ernähren können. Soweit sollte man es aber nicht kommen lassen und einen
Anwalt seines eigenen Vertrauens aufsuchen. Wie aus dem Internet
herauszulesen ist, scheuen die KSP-Anwälte angeblich nicht davor zurück,
bei Verweigerung sogar Schufa-Einträge zu veranlassen. Die Warnungen vor
KSP füllen im Internet bereits ganze Seiten, auf denen abenteuerliche
Vorgehensweisen geschildert werden.

Was
ist konkret geschehen?
Auf
meiner Website HUMOR mit der sinnigen
Überschrift "Humor ist eine ernste
Sache" referierte ich über die verschiedenen Arten
des Humors und hob speziell den Humor von Heinz Erhardt hervor,
auf dessen Gedankenkonstrukten viele Künstler der Branche später
aufbauten. In diesem Zusammen- hang zitierte ich fünf kurze Gedichte
seines Gesamtwerkes von weit über 100 Gedichten. Damit bewegte ich mich
noch im Bereich des § 51 Nr. 2 UrhG, in dem die freie Nutzung von
Kleinzitaten geregelt ist.
Hierfür
wurde mir jedoch unter einer knappen Fristsetzung folgendes in Rechnung
gestellt:

Beim
Schadensersatz handelt es sich um die Verwendung von nicht spezifizierten
Pauschbeträgen und für den "investigativen Teil" anwaltlicher
Tätigkeit berechnete man 100 €. Hinzu kamen weitere nicht spezifizierte
Zinsen und in der genannten Höhe unübliche Rechtsanwaltvergütungen, die
auch noch mit einer Auslagenpauschale garniert waren.
Es
gibt bereits Anwälte, die sich im Internet um die Vertretung der
Angeschriebenen bewerben, denn inzwischen
dürften mehr als 200 Internet-Nutzer betroffen sein. Hierbei wird vorab
zunächst geprüft, wer knüppeldicke Urheberrechtsverstöße
verursachte, die nicht im Sinne der Verwertungsrechte der Verlage sind und
wer arglos nur lächerlich wenige Zitate zur Pflege des Andenkens an Heinz
Erhardt benutzte. Anschließend wird ein Angebot zur rechtlichen
Vertretung abgegeben. Eine interessante Geschäftsidee, die sehr gut zur
Geschäftsidee von Anwälten passt, die ausschließlich gewinnorientiert
sind.
An
dieser Stelle möchte ich zum Ausdruck bringen, dass Urheberrechte
beachtet werden müssen. Daneben gibt es aber auch das Zitatrecht und das
Recht auf freie Meinungsäußerung. Alle Rechte sind absolut gleichrangig.
Leichtfertige
Beschädigung des Rufes von Heinz Erhardt
Rein
faktisch gesehen ist von den Anwälten die Verwendung der Zitate eindeutig
zu belegen, was auch nicht bestritten wird. Die juristische Auslegung
eines Verstoßes gegen das Urheberschutzgesetzt ist jedoch höchst
zweifelhaft. Klarheit können nur Gerichte bringen, nachdem der
Sachverhalt geprüft und beurteilt wurde. Eine seriöse Sicherung der
Rechte des Lappan-Verlages ist nicht auszuschließen, der sich allerdings
nur auf Verwertungsrechte beziehen kann. Das Urheberrecht obliegt den
Erben von Heinz Erhardt, die auf ihrer Internetseite
erfreulicherweise das geistige Erbe und das Andenken an den großen
Künstler pflegen.
Es
wäre interessant, wie der verstorbene Heinz Erhardt die
geschilderten Praktiken kommentieren würde. Er verkörperte bei seinen
Auftritten als "Willi Winzig"
stets den einfachen Bürger, der unter Behörden und Zwängen litt. Was
nun geschieht, ist ein Schlag ins Gesicht und eine Verhöhnung seines
Lebenswerkes.
Aus
diesem Grund wandte ich mich in Briefen an die Erbengemeinschaft und den
Lappan-Verlag, um das unwürdige Spiel zu stoppen. Parallel dazu stieß
ich aber auch juristische Schritte an, die je nach Reaktion greifen
werden. Eine einschlägig bekannte TV-Produktion könnte sich ebenfalls
des Sache annehmen, um einer breiten Öffentlichkeit die Wirkung dieser
Praxis zu demonstrieren. Über den Ausgang der Sache werde ich meine Leser
auf dem laufenden halten.
Veröffentlicht
am 27.07.2011, geändert am 29.07.2011 (Herausnahme eines Links)
© Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Investigativer
Laien-Journalismus
Wenn
man von "der schreibenden Zunft" spricht, so ist damit meistens
die Presse gemeint. Der Kreis ist jedoch wesentlich größer und so
mancher ungelernte Schreiber kann sich der schreibenden Zunft zuordnen,
wenn er eine gewisse Bandbreite abdeckt. Die Zunftmeister der Branche
bezeichnen allerdings einige Varianten, die sich kritisch mit dem lokalen
Zeitgeschehen und der Politik befassen, abfällig als
"Bürgerjournalismus" und "Hyperlokalismus". Dabei
vergessen sie oft, dass sie derartige Aktivitäten selbst förderten, als
sie begannen, intensiver mit Leserbriefen zu arbeiten, die auf einer quer
verschobenen journalistischen Ebene für auflagenträchtige
Meinungsverbreitungen sorgten, ohne sich zu den artikulierten Meinungen
selbst zu äußern. Irgendwann reicht es manchen Leserbriefschreibern
nicht mehr, allein nur diese Funktion zu erfüllen und sie betreiben
eigene informative Homepages. Im Laufe der Zeit kommt es sogar zu einer
eigenen spezifischen Leserschaft, die aus potenziellen Gleichgesinnten und
aus Ablehnenden, die nur über das Geschriebene informiert sein wollen,
besteht. Dazu gehört allerdings die Kunst, die Leser mit einer
entsprechenden Aufmachung und natürlich den Inhalten zu fesseln.
Absolut
würzend wirken sich dabei Einblicke in die Denke des Schreibenden aus,
wie das bei Kommentaren der Fall ist, weil sie die Möglichkeit zur
Abgrenzung bietet und die Pflege eigener geschaffener Vorurteile
begünstigt. Es ist absolut normal, wenn uns gefällt, unsere eigene
Meinung zu lesen und wir anderen Meinungen kritisch gegenüber stehen. Zu
einer guten Meinungsbildung gehören jedoch Pro und Kontra. Wer immer nur
in eine Richtung denkt, muss sich nicht wundern, wenn er einige
Situationen nicht mehr richtig einschätzen kann.
Investigativer
Journalismus kann auch von journalistisch Unausgebildeten erfolgreich
betrieben werden, wenn sie bestimmte Spielregeln einhalten. Auch sollte
die Intention redlich sein. Es darf dabei um der Aufmerksamkeit willen
nicht zu einem kollektiven Denunziantentum kommen.
Die
Grenzen journalistischer Tätigkeit sind eng und werden von der Wahrheit,
der Zumut- barkeit, den Regeln von Anstand und Moral sowie von
Widerständen geprägt, die eine Fortsetzung journalistischer Tätigkeit
gefährden. Sowohl angegriffene Einzelpersonen, Organisationen, Parteien,
Behörden, Firmen als auch der Staat können journalistische Arbeit
erschweren. Hinzu kommen wirtschaftliche Interessen der Verlage, die sich
stringent auf die Arbeit von Journalisten auswirken. Zumindest dieser
Aspekt spielt bei den "Laien-Journalisten", die gleichzeitig die
Herausgeber ihrer Schriften sind, keine Rolle, wenn sie ihre Homepages
werbefrei halten.
Was
schert es die Eiche...
Ein
wichtiger Faktor des investigativen "Laien-Journalismus" ist die
selbst empfundene Wirkung des Geschriebenen. So mancher Schreiberling (ich
zähle mich ebenfalls dazu) erhebt für sich den Anspruch, mit seinen
Enthüllungen oder kritischen Kommentaren etwas zu bewirken. Das gelingt
sehr oft nur bei den Opfern, selten bei den kritisierten Tätern. Sie
empfinden diese Art der journalistischen Betätigung eher als unangenehme
Belästigung und verfahren nach dem Sprichwort "Was schert es die
Eiche, wenn sich die Sau daran wetzt!?" Es ist immer wieder die
Borniertheit, die bereits bei den kritisierten Taten die Feder der Täter
führte. Auch die Ignoranz ist ein Mittel, investigativem Journalismus zu
begegnen. Dem wiederum begegnen Journalisten bestimmter Zeitungen
gelegentlich mit dem Big-Bang als Aufmacher. Dann allerdings rollen in der
Regel Köpfe. Laien-Journalisten träumen gelegentlich von einer solchen
Wirkung. Ihre Präsenz und ihre Macht reichen dazu allerdings nicht aus.
Da muss man sich schon der großen Meinungsmacher bedienen, was wiederum
am selbstgewählten Niveau scheitert. Die Täter können sich also
weiterhin unbehelligt in ihrem Schlammloch suhlen. Es wird nur ein kleiner
Leserkreis erfahren, mit was sie sich beschmutzen.
Veröffentlicht
und geändert am 20.07.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Teamgeist
und Einzelegoismen
Am
Sonntag, dem 26. Juni 2011 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2011 der
Frauen und die Nation wird wieder in Schwarz-Rot-Gold baden. Der
Frauenfußball füllt bei uns die Stadien und viele Zuschauer finden ihn
inzwischen attraktiver als den Sport der Männer. Längst ist der
Spielwitz und der Umgang mit dem Ball, den die jungen Damen pflegen,
beliebter als das strategische Rasenschach mit übertriebener Härte, wie
wir es zweimal die Woche von den Männern sehen. Die Zahl der bewusst
zusammengetretenen Fußballinvaliden ist bei den Frauen deutlich geringer
als bei den männlichen Profis. Dennoch treffen bei der
Frauen-Weltmeisterschaft auch hier zwei Dinge aufeinander, die den Ausgang
wesentlich bestimmen werden: das Zickenverhalten aus Futterneid und der
brutale Siegeshunger einiger Damen, um aus schwierigen sozialen
Verhältnissen herauszukommen. Beide Verhaltensweisen können den Ausgang
von Spielen stark beeinflussen, denn es geht auch um viel Geld.
Kurz
vor dem Eröffnungsspiel könnte ausgerechnet Fatmire Bajramaj
während einer Pressekonferenz den entscheidenden Akzent gesetzt haben,
durch den der Meistertitel verloren gehen könnte. Mit ihrer unsensiblen
Juxfrage nach der Schminkzeit zweier Spielerinnen könnte sie genau den
Punkt getroffen haben, der ihr momentan die größten Probleme bereitet.
Es ist nämlich auffällig, dass sie von ihren Mitspielerinnen nicht so
gut ins Spiel eingebunden wird, seitdem sie die Werbeikone der Mannschaft
mit saftigen Nebeneinnahmen ist. Hier kommen möglicherweise Futterneid
und Zickenverhalten zusammen. Auch bei den Männern hatten manche Stürmer
schon heftigste und lang anhaltende Ladehemmungen, weil sie von ihren
Mitspielern nicht so in Szene gesetzt wurden, wie es ihren Möglichkeiten
entsprach.
Deutschlands
Frauenfußballmannschaft verfügt derzeit über einen exzellenten Kader an
Spielerinnen, die das Zeug zum Weltmeister haben. Einzelegoismen bedrohen
jedoch den Teamgeist. Wie angenehm nehmen sich dabei Spielerinnen wie Nadine
Angerer, Simone Laudehr, Alexandra Popp
und Celia Okyine da Mbabi aus, die frei von spürbaren
Zwängen aufspielen. Das Rückgrat der Mannschaft bilden ohnehin Nadine
Angerer, Birgit Prinz, Linda Bresonik,
Annike Krahn, Kim Kulig, Kerstin
Garefrekes, Melanie Behringer, Inka Grings
und Simone Laudehr. Die quirlige und überaus talentierte Fatmire
Bajramaj wird voraussichtlich jedoch keinen Stammplatz in der
Startelf bekommen und nur als Joker eingesetzt werden. Umso wichtiger ist
es, dass sie in der begrenzten Zeit, in der sie spielt, perfekt ins
Mannschaftsspiel eingebunden wird und - was viel wichtiger ist - sich
selbst einbindet. Der Blick für die besser positionierte Mitspielerin
wird für den Erfolg entscheidend sein. Der verbissene Versuch, sich durch
eigene Tore zu empfehlen, könnte so manche Siegchance kosten. Im ersten
Spiel wird sich bereits zeigen, wohin die Reise geht und wie perfekt die
Mannschaft als Team auftritt. Unsere Mannschaft kann sich nur selbst
schlagen.
Ein
Blick auf andere Mannschaften aus Ländern, in denen die Spielerinnen
über ihren Sport hinweg versuchen, aus ärmlichen Verhältnissen
herauszukommen, zeigt, wie hart um die Siege gekämpft werden wird. Gerade
Brasilien spielte bei der letzten WM, als ginge es ums Überleben und
zeigte eine Härte, die mit Sport nichts mehr zu tun hatte. Gerade in
diesen Spielen wird die deutsche Mannschaft besonders gefordert.
Der
deutschen Mannschaft wünsche ich viel Erfolg und perfekten Teamgeist,
dann klappt es auch mit der Weltmeisterschaft.
Veröffentlicht
und geändert am 24.06.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Politisches
Blendwerk
Eine
solide Haushaltspolitik versucht Bürgermeister Erhard Rohrbach
(CDU) alljährlich zu präsentieren, die von 15 Jahren politischer
Gestaltungskraft der CDU geprägt ist. Irgend etwas scheint jedoch seit
2009 völlig schief zu laufen, wie er in seinem Flyer mit dem Titel "Daten,
Fakten und Zahlen zum Haushalt 2011" und der bunten Grafik "Entwicklung
des Eigenkapitals" vermitteln möchte. Ohne viel nachdenken zu
müssen, erkennt man, dass sich Maintal offensichtlich in der
Schuldenfalle befindet. Anstelle genau das jetzt zu thematisieren und mit
substanziellen Einnahmeerhöhungen und griffige Strukturverbesserungen
kräftig gegenzusteuern, wird der Schwerpunkt auf Einsparungen im
Sozialbereich und damit verbundenem Leistungs- und Qualitätsabbau
gesetzt. Die Frage ist, warum gerade an diesem Punkt angesetzt wird, der
viel verändert, jedoch das Defizit nur marginal reduziert. Ganz einfach:
Es ist das alljährliche Ablenkungsmanöver, bei dem eines der Reizthemen
herausgegriffen wird, um sich publikumswirksam zu streiten, damit von
den kritischen Punkten des Maintaler Haushalts abgelehnt wird. Das
ist ein Angriff auf das Ansehen und die Fähigkeiten des Parlaments, diese
Spielchen zu durchschauen. Es ist reines Blendwerk! Maintal befindet sich
im Griff der Banken und der Zinsen, die das Defizit erhöhen ohne dafür
einen Gegenwert zu bieten. Die Bürger sollen jetzt mit einer Reihe von
Erhöhungen (Die Grundsteuer wurde bereits erhöht) und mit
Leistungsminderungen für die Misswirtschaft aufkommen, die Land, Kreis
und der Magistrat betrieb und das Parlament nicht verhinderte.
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Entwicklung
des Eigenkapitals

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Veröffentlicht
und geändert am 21.02.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Was
wirklich "Sache" ist |
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An
den Zahlen des Finanzwesens der Stadt Maintal kommt auch unser
Bürgermeister nicht vorbei. Das Finanzwesen kann nur transparent
machen, jedoch nicht die Fehlleistungen des Magistrats und des
Parlaments verhindern. So zierte auch die erste Grafik des Flyers
zum Maintaler Haushalt die desaströse Entwicklung des
Eigenkapitals. Leider fehlen wesentlich aussagefähigere Grafiken,
die Sie jedoch nachstehend sehen können. Diese sind privat
aus amtlichen Zahlen erstellt, um zu klaren Aussagen zu kommen, was
das Sparpaket bewirken soll und was es völlig unberührt
lässt.
Mit
neben stehender Grafik sollte den Bürgern von Seiten des Magistrats
vermittelt werden, dass "Sparen" aus der Schuldenfalle
heraus führen könnte. Sie sollte die Bereitschaft wecken, auch
gegenüber kritischen Sparideen aufgeschlossen zu sein. Das
Gegenteil ist nun der Fall. Der Stadtelternbeirat mobilisiert die
Massen und die SPD sowie die WAM laufen Sturm. Die Grünen wollen
zumindest einige Korrekturen.
Der
Anstieg des Kreditvolumens wäre wegen des sehr hohen Anteils an
"rentierlichen Krediten" eigentlich zu verschmerzen, wenn
der Rückfluss langfristig gesichert wäre. Die Verschuldung
unterschneidet jedoch die Entwicklung des Vermögens der Kommune.
Diesem Aspekt muss größte Aufmerksamkeit gelten. Das Gegensteuern
kann sich nicht auf der untersten Ebene der Ausgaben abspielen. Da
müssen schon dickere Bretter gebohrt werden. Eines davon ist die
Maßnahme, das Land Hessen zusammen mit anderen Kommunen auf die Einhaltung des § 137 Abs. 5 der
hessischen Verfassung zu verklagen, damit das hemmungslose
Weiterreichen der Folgen von Bundes- und Landespolitik aufhört.
In
NRW sind übrigens bereits 34 Prüfer des Bundesrechnungshofes
unterwegs, um dort rentierliche Kredite zu untersuchen., weil der
Verdacht besteht, dass ein Teil der Gelder zum Stopfen von
Haushaltslöchern verwendet wird.
Interessant
sind die statistischen Werte der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen
auf Landes- und auf kommunaler Ebene.
Der
Landesdurchschnitt der Verschuldung der Kommunen lag
zwischen 2000 und 2008 im Schnitt bei 1.500 € Pro-
Kopf-Verschuldung und stieg im Jahr 2009 infolge des Konjunkturpro-
gramms und anderer Einflüsse an. Ganz anders in
Maintal. Hier stieg sie vom Trend her stetig und überproportional
an.
Wie aus der aktuellen Planung hervor geht, soll sich die Pro-Kopf-
Verschuldung von 2004 - 2014 verdoppeln. Das lässt die Annahme
zu, dass sich in Maintal andere Vorgänge abspielen als im Rest der
hessischen Gemeinden.
-
Warum
wird das nicht ausreichend thematisiert?
-
Warum
wird mit Blendwerk versucht, von den knüppeldicken Problemen,
in die sich Maintal hineinmanövrierte, abzulenken?
Die
Antwort ist einfach: Wegen der Wahl!
Die
Unterschiede zwischen den geplanten Defiziten und den dazugehörigen
Jahresergeb- nissen sind beträchtlich.
-
In
den Jahren 2006 bis 2008 betrug die Summe der Abweichungen 6,41 Mio. €
von veranschlagten 8,88 Mio €. Das sind 72,8% Abweichung.
-
Im
Jahr 2009 betrug sie 134% .
-
Für
das Jahr 2010 liegt das Ergebnis noch gar nicht vor.
Die
Planungen scheinen strategische Komponenten zu enthalten, die das
Parlament nicht entkeimen kann.
In
den Jahren 2006 bis 2008, in denen die wichtigsten Einnahmequellen um
insgesamt 12 Mio. stiegen, fand eine deutliche Konjunkturer- holung
statt, ehe dann der Einbruch kam.
Im Jahr 2009
gingen infolge der Krise die Einnahmen der wichtigsten Quellen um 7,3 Mio. €
zurück. Ohne den Einbruch hätte es mindestens ein positives Ergebnis von
1,12 Mio. € gegeben. So gesehen war der Haushalt 2009 in Erwartung
von konjunkturellen Einbrüchen durchaus pessimistisch
angelegt, jedoch mit einer 134%-igen Ungenauigkeit. Die
jetzige Konjunktur müsste eigentlich zu einer deutlichen Erholung
und positiveren Zahlen führen. Es
stellt sich deshalb die Frage, wie genau der Haushaltsplan 2011 ist, wenn noch
nicht einmal die Zahlen von 2010 offiziell vorliegen. Man kann
gespannt sein, um wie viel Prozent der Plan diesmal vom Ergebnis
abweicht. Solide geplant ist etwas Anderes!
Dafür
wissen der Bürgermeister und die ihn stützenden Fraktionen, was
Maintal aus der Krise führt: Es sind unter anderem drastische
Einschnitte im sozialen Bereich. Bei
dieser Größenordnung der Ungenauigkeit wirken die
320.000 € Einsparung zur Reduzierung des planerischen
Defizits im Sozialbereich allerdings wie ein Treppenwitz, weil das
eine der wesentlichen Säulen Maintaler Attraktivität angreift: die
Kinder- und Familienfreundlichkeit. Mit ihr könnten sich die
Baugebiete mit zuzugswilligen Familien füllen, für die so heftig
geplant wird. Auch zuzugswillige Unternehmen, die von diesem
Pluspunkt profitieren wollten, könnten vergrault sein. Wer will
schon in eine Stadt mit so wenig Weitblick und planerischem Geschick
ziehen?!
Der Zuwachs an
Steuereinnahmen ist damit gefährdet. Nur
gering ist die Chance, dass über das Parlament der große
Durchblick kommt, denn man ist nicht nur an dem schuld, was man
auslöste, sondern auch an dem was man nicht verhinderte. So trifft
alle Parteien ein großes Maß an Schuld - mangels Durchblick?
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Revolution
gefällig?
In
Nordafrika brennt derzeit die Luft, denn das Volk stürzt in mehreren
Staaten ihre Regierungen. Die demonstrierenden Menschenmassen orientieren
sich offenbar am Muster der friedlichen Montagsdemonstrationen von 1989 in
Dresden und Leipzig. In Ägypten setzt das Regime als Gegenmittel auf ein
inszeniertes Chaos und Straßenkämpfe, zog die Polizei als deutliches
Zeichen der Staatsmacht ab und das Militär als anerkannte patriotische
Kraft zog auf den Plätzen auf. Wenn man Berichten glaubt, so treten jetzt
die Polizei, Parteikader und angeworbene Krawallmacher in Zivil auf, um
die Situation eskalieren zu lassen. Offensichtlich sind die korrupte
Regierung und weite Teile deren Gefolgschaften nicht gewillt, das Feld
friedlich zu räumen und demokratische Strukturen zuzulassen. Die
Demonstranten leisten nach wie vor energischen Widerstand und nach den
Freitagsgebeten könnten die Menschenmassen weiter anwachsen und den Druck
erhöhen. Das Regime verhindert massiv die Berichterstattung der Presse
und konfisziert Ausrüstungen, beschneidet Kommunikationsmittel und will
die Welt damit von der Information abschneiden. Wie die friedlich
begonnene Revolution ausgeht, ist noch völlig offen.

Wenn
man bedenkt, welche Gründe zu den Revolutionen führten, muss man sich
die Frage stellen, wann hinsichtlich der Unzufriedenheit in unserem Land
die kritische Masse erreicht ist, dass sich eine Revolution wie 1989 in
unserem Land wiederholen könnte.
Natürlich
besitzen wir andere Macht- und Bevölkerungsstrukturen und die Situation
ist mit Ägypten nicht vergleichbar. Dennoch wächst in unserem Land
stetig das Konfliktpotenzial. Die Wirtschaft steuert die Politik, die
immer neue Gesetze und Regelungen auf den Weg bringt, die zwischen Arm und
Reich die Kluft weiter vergrößert und die Umverteilung vorantreibt. Mit
geschönten Statistiken und falschen Zuordnungen wird die tatsächliche
Arbeitslosenzahl vertuscht. Die Banken sind zum Staat im Staat geworden,
die praktisch keinen Restriktionen unterliegen. Unsere Währung, die
Unternehmen, Immobilienwerte, die Rohstoffe, die Löhne und die Preise
sind zum Spielball von Spekulanten geworden. Lobbyisten bedienen sich nach
Herzenslust, weil sie an allen Schaltstellen sitzen. Auch das ist eine
Form der Korruption, die vom Staat indirekt gefördert wird.
Was
würde eigentlich passieren, wenn die Menschen auch hier wieder in
ähnlichen Dimensionen wie 1989 auf die Straße gingen? Wenn man bedenkt,
dass wegen Atomtransporten bereits Zehntausende von Polizisten gegen
Demonstranten eingesetzt werden, kann man sich leicht ausmalen, was in
einem solchen Fall ausgelöst werden würde. Während in Ägypten eine
kraftvolle Leitfigur des Widerstands fehlt, würde sich unserem Land
recht schnell eine passende Figur finden und die Massen führen, wie die
Geschichte lehrt. Ich bin fest davon überzeugt, dass unser politisches
und wirtschaftliches System recht schnell zusammenbräche und neue
Verhältnisse dann unser Land auf ganz andere Art zugrunde richten würden.
Unsere
Politiker sollten deshalb recht bald ihre Politik ändern, um die
Konflikte nicht noch weiter anzuheizen. Das aber nicht, um das immer
korrupter werdende System zu retten, sondern um zu einer sauberen
Demokratie, Ethik und Moral, ja - zu sozialer Gerechtigkeit
zurückzukehren. Wenn demnächst noch mehr Regierungen nach dem gleichen
Rezept gestürzt werden, so wird das bald als gängiges Mittel zur
Konfliktlösung angesehen werden. Dann gnade uns Gott!
Veröffentlicht
und geändert am 04.02.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Unglaublich
informativ
Auf
der Suche nach Informationen über Maintal stößt man unweigerlich auf
den Link http://peterheckert.org/
. Klickt man ihn an, so öffnet sich eine facettenreiche Welt, die eine
wahre Fundgrube ist. Mit Peter Heckert verbindet man die
Begriffe Kirche, Heimat und Geschichtsbücher. Dass dort auch Politik und
Tagesgeschehen zu finden ist, wissen viele Maintaler gar nicht, wenn sie
die Startseite nur so überfliegen. Gerade politisch interessierte Bürger
finden unter "Maintal/Stadtplanung" unglaublich dezidiert alles,
was in Maintal je geplant wurde. Es ist eine Reise durch die Zeit, die
dokumentiert und kommentiert ist und viele Aha-Effekte bietet. Aus diesem
Grund wage ich an dieser Stelle mal für Sie den Durchblick, indem ich den
Inhalt der Startseite in den Fokus rücke. Hier also die
Original-Information von der Startseite...
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Peter
Heckerts Allerlei
Bei
mir können Sie (fast) alles zur Geschichte der Stadtteile Maintals im
Main-Kinzig- Kreis erfahren. Maintal ist eine Stadt östlich von Frankfurt
am Main und ist aus den Ortsteilen Dörnigheim, Bischofsheim, Hochstadt
und Wachenbuchen zusammen gewachsen.
Ich
habe eine umfangreiche Bilddatei, vor allem zu Hochstadt und Wachenbuchen
(Dias und CD). Für den Stadtteil Hochstadt habe ich alle
Zeitungsartikel seit dem Jahr 1991 gesammelt, dazu viele Quellen über
Hochstadt und Wachenbuchen.
Meine
Ausarbeitungen sind entstanden aus Zeitungsartikeln, Broschüren,
Faltblättern, Informationstafeln und vielem anderem. Diese meist nur
kurzfristigen Mitteilungen habe ich gesammelt und neu zusammengefasst. Sie
dürfen von jedem Nutzer kopiert und benutzt werden. Ich biete
meine Hilfestellung vor allem auch Schülern und Studenten an, die ein
bestimmtes geschichtliches Thema zu bearbeiten haben.
Unter
"Maintal" finden sie neben allgemeinen Nachrichten
die Angaben zu den einzelnen Ortsteilen, dazu Themen wie Bodenfunde,
Umwelt, Stadtplanung, Wanderwege und Zwangsarbeiter. Unter
"Hochstadt Kirche" finden Sie eine Abhandlung über die evangelische
Kirche in Hochstadt mit vielen zum Teil großformatigen Bildern.
Ein
eigenes Thema sind die Juden in Maintal, geordnet nach den
Ortsteilen. Außerdem werden auch noch andere Orte in Deutschland
dargestellt und die Maintaler auf dem jüdischen Friedhof in Hanau
zusammengestellt.
Unter
"Familienforschung" wird ein Überblick gegeben über
mein Buch "Hochstädter Familien" mit einer Übersicht
über alle erwähnten Namen. Einzelne Stammbäume können bei mir zum
Ausdrucken bestellt werden.
Die
Datei "Apfelwein" ist zunächst nach Themen geordnet,
dann folgen noch Ergänzungen seit dem Jahre 2000.
"Hanau
Stadt und Kreis" beschreiben die Geschichte und die
Sehenswürdigkeiten in der Stadt und im Altkreis.
"Theologie"
besteht aus einer "Bibel für Einsteiger", bei der nicht
mit Adam und Eva begonnen wird, sondern Ergebnisse der historischen
Forschung berücksichtigt sind, so dass es mit den Ostergeschichten
beginnt. Alle Wiederholungen und weniger wichtigen Dinge sind weggelassen
und der Text dem heutigen Sprachgebrauch angepasst.
Außerdem
gibt es noch eine Sammlung von "Gedanken zum Sonntag".
"Ausflüge"
macht kultur- und naturgeschichtliche Vorschläge für Erkundungen
im Rhein-Main-Gebiet und den umgebenden Mittelgebirgen.
Unter
"Thüringen" finden Sie Chroniken von
Steinbach-Hallenberg, einen Stadtrundgang durch Schmalkalden mit dem Thema
"Martin Luther" in Schmalkalden, eine Chronik von Greußen
und ein Beschreibung der Kirche in Clingen.
|
Soweit
die kurze Vorstellung mit den Worten von Peter Heckert.
Dem
möchte ich noch hinzufügen, dass hier auch Dinge zu lesen sind, die bei
neuen Kommunalpolitikern und -politikerinnen Wissenslücken schließen
können, damit sie in den Gremien und innerhalb der eigenen Partei
kompetenter mitarbeiten können. Gerade in Zeiten, in denen
kommunalpolitisch versucht wird, aus Unwissenheit das Rad immer wieder neu
zu erfinden, ist das, was bereits angefasst wurde und teilweise
gescheitert ist, eine gute Information.
Veröffentlicht
und geändert am 31.01.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Politische
Motivationen
Seit
nunmehr fast 10 Jahren verfolge ich die Maintaler Kommunalpolitik sehr
intensiv und kommentiere sie seit rund 8 Jahren im Internet. Dabei stellte
ich mir immer wieder die Frage, aus welcher Motivation heraus sich Bürger
in unterschiedlichen Parteiebenen engagieren. Viele von ihnen leisten
dabei ein ganz beachtliches Arbeitspensum, opfern ihre Freizeit und setzen
dabei nicht selten ihr Familienleben und ihr Ansehen aufs Spiel. Die
Begleiterscheinungen sind je nach Bedeutung des Amtes und der
persönlichen hierarchischen Einordnung innerhalb der Partei sehr oft den
Einsatz gar nicht wert, wie viele Gespräche mit ernüchterten Idealisten
in all den Jahren zeigten. Mühe und Lohn suchen sich auf
kommunalpolitischem Gebiet teilweise seltsame Ausdrucksformen, die von
mehreren Empfindungen begleitet werden. Dennoch bleiben viele enttäuschte
Parteimitglieder ihrer Partei treu, weil sie denken, dass doch nicht alles
umsonst gewesen sein kann.
Gleichschaltung
führt über Solidarität?
Das
Emblem, der Sonnenschirm oder die Fahne, unter der man sich versammelt und
zu Wahlkampfzeiten oder bei politischen Demonstration geschlossen eine
wehrhafte Position einnimmt, sind markante Instrumente. Die Reihen sollen
möglichst geschlossen bleiben, damit keine subversiven Kräfte - oder
noch schlimmer - fremdes Gedankengut in die Parteigemeinschaft einsickern
können. Bildhaft gesehen schart sich das Fußvolk dabei hinter den
etablierten Parteikriegern, die in vorderster Linie ihre Muskeln spielen
lassen. Für sie klebt man gern Plakate, verteilt Informationsmaterial und
macht sich für sie zum Hans Wurst.
Der
treue Parteisoldat übernimmt eine ganze Menge von Aufgaben als Ausgleich
für das eigene empfundene Defizit an Charisma, Wehrhaftigkeit und
Eloquenz, der fehlenden Verbindungen und Beziehungen, die im großen Spiel
als sehr wichtig angesehen werden. Man blickt zu den Frontleuten auf und
man folgt ihnen bereitwillig. Das führt dazu, dass man diese dann auch
die anstehenden Entscheidungen "vordenken" lässt und deren
Denkergebnisse bereitwillig als Vorgaben für Abstimmungen übernimmt.
Marionetten gleich werden dann nur noch die Arme gehoben, um nach
erfolgreicher Abstimmung den Genuss des Triumphes über die
Andersdenkenden auszukosten oder in solidarischer Demut eine Niederlage
hinzunehmen. Für beides fühlt man sich persönlich eigentlich nicht
verantwortlich, weil man ja nur übernahm, was die Frontleute durchdacht
empfahlen. Vertrauen wird quasi systematisch erzeugt und stringent genutzt. Das
instrumentalisierte Stimmvieh begreift erst viel zu spät, was es
anrichtete. Man spricht später dann ganz offen von
"Bauchschmerzen", die man habe - sogar bis in der Parteispitze.
"Masse
statt Klasse" heißt die Devise
Momentan
stehen wieder Wahlen an und die politische Aufgabe ist klar umrissen. Man
braucht als Partei eine bestimmte Anzahl von Kandidaten, die als
Stadtverordnete kandidieren. Weil in Maintal 45 Stadtverordnete gewählt
werden und viele Wähler nur einer Partei ihre Stimme geben anstatt
Personen anzukreuzen oder zu streichen, bekommen die ersten 45 Personen auf der
Parteienliste je eine Stimme. Kleinere Parteien, die z.B. 18 oder 20
Kandidaten aufstellen konnten, erhalten ebenfalls 45 Stimmen, die von oben
nach unten verteilt werden. Ein großer Teil der vorderen Kandidaten
bekäme 3 Stimmen. Wäre die Liste einer Partei für die Maintaler
Kommunalwahl kleiner als 15 Personen, so gingen Stimmen verloren. Da nach
grundsätzlicher Markierung einer Partei anschließend noch einzelne
Personen gestrichen werden können, erhalten die übrigen Kandidaten der
Reihe nach die frei gewordene Stimme. Also versuchen die Parteien so viele Kandidaten wie
möglich - mindestens jedoch 18 Kandidaten - aufzustellen, damit keine
Stimmen verloren gehen. Die stellen dabei allerdings auch Personen auf, die nach
eigenem Bekunden einen Listenplatz wünschen, bei dem sie garantiert nicht
ins Parlament gewählt werden. So findet man auch Familienangehörige und
Personen auf den Listen, die teilweise gar keine Parteimitglieder
sind.
Die
nächste Aufgabe besteht darin, ein Wahlprogramm zu entwerfen, aus dem
hervor geht, für welche politischen Inhalte man steht und was man
hinsichtlich aktueller Themen vertreten will. Genau diese Aufgabe wird zum
Hauptspielfeld der Frontleute, die nur ungern gegenüber der eigenen
Mannschaft erörtern oder zugeben, was sie längst mit Politikern anderer
Parteien, Investoren und Interessengruppen abgesprochen haben. Sie
gehören ja auch zu den Auserwählten der obersten kommunalen Spielklasse
und haben den totalen Überblick.
Der
Überblick ist eng verknüpft mit dem innerparteilich abgestuften
Informationssystem. Macht ist nämlich ganz wesentlich vom
Informationsgrad abhängig und das wird zum Führungsinstrument. So gibt
es unterschiedliche Verteilerschlüssel für Informationen und das
Instrument des Timings, wann wer die Information erhält. Ich habe mich
immer wieder gewundert, warum Stadtverordnete vor Abstimmungen nicht die
Informationen besaßen, die ich als Außenstehender mit gutem
Informationsnetz hatte.
Dahinter
steht eindeutig ein System!
Warum
verweigern engagierte Bürger die politische Mitarbeit?
Immer
wieder wird Kritikern und Kommentatoren des kommunalpolitischen Geschehens
vorgehalten, sie sollten sich politisch aktiv einbringen und kandidieren,
anstelle nur zu kritisieren. An mir prallt das ab, weil ich die Vorgänge
in den Parteien kenne und mich niemals verbiegen und als Stimmvieh
instrumentalisieren lassen würde. Dabei zieht auch nicht das Argument,
dass man sich innerhalb der Fraktion demokratischen Abläufen unterordnen
müsse. Als Kandidat erhält man per direkter Stimme das Vertrauen von
Wählern und ist ihnen somit verpflichtet. Die Wähler kennen die
persönliche Marschrichtung des Kandidaten und erwarten, dass sie sich
darauf verlassen können. Schon deshalb sollte nur Überzeugung und nicht
Überstimmung durch die eigene Fraktion zählen. Das ist aber in keiner
Maintaler Partei wirklich gewährleistet. Die Konsequenz, die ich daraus
gezogen habe, liegt auf der Hand.
Im
Rausch der Macht oder der geplanten Karriere
Vielleicht
sollten Sie sich mal Gedanken darüber machen, was Kommunalpolitiker in
die Spitze ihrer Partei oder zur Kandidatur für einen Posten als
Wahlbeamter treibt. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe junger Menschen,
die ihre Karriere genau in diesem Segment planen. Sie benutzen lokale
politische Vakanzen zur Grundausbildung und zur Bewährung, um möglichst
schnell über die kommunalen Ebenen hinweg zum Land oder zum Bund
abzuwandern. Eine ganz wesentliche Rolle spielt dabei der hohe
Versorgungsgrad, den man dabei erlangen kann. Ein Bürgermeister oder ein
Stadtrat haben nach zwei Amtszeiten bereits restlos ausgesorgt. Als
Bundestagsabgeordneter braucht man sich ebenfalls keine Sorgen mehr
um seine Alterssicherung zu machen. Noch höher hinauf sind praktisch den
Einkünften keine Grenzen mehr gesetzt. Je weiter man
kommt, desto vielfältiger sind die Einkünfte, denn man gelangt in
Aufsichtsräte und in andere lukrative Positionen, die nicht zu verachten
sind. Dabei ist den Personen die politische Überzeugung relativ egal,
wenn die Aufstiegschancen stimmen.
Einer
ganzen Reihe kommunalpolitischer Haflinger reicht jedoch das Milieu des
Heimatorts völlig aus und sie bauen genau dort ihre Macht aus. "Eine
Rolle spielen", das ist ihr vorrangiger Genuss und so erkaufen sie sich mit
Zugeständnissen in ihren Funktionen ihren Platz am Tisch derjenigen, die wirtschaftlich oder
kulturell das Sagen haben. Man will dazu gehören. Es stört so manchen
kommunalen Begünstiger dabei gar nicht, sich immer wieder dem
latenten Korruptionsverdacht auszusetzen. Er oder sie wissen ja, dass
ihre Westen faktisch nachweisbar sauber sind und mal ehrlich: mangelndes Unrechtsbewusstsein ist in
unserem Land doch nicht strafbar. Verdächtiger ist es dann schon, wenn man aus
einer kommunalen Funktion in die Privatwirtschaft abwandert, der
gegenüber man gerade noch Vertragspartner war. Skrupel sind den meisten
Karrieristen bekanntlich fremd.
Nur
wir - die Bürger und Wähler - sollten genau hinschauen und die
Kandidaten kritisch nach ihren Motivationen beäugen. So mancher kocht
sein ganz eigenes Süppchen und freut sich darüber, dass es noch niemand
bemerkte. Deshalb ist mein Platz der politischen Betätigung auf der
Position des kritischen Beobachters und Kommentators.
Veröffentlicht
und geändert am 19.01.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Die
Feder ist für 2011 gespitzt
Das
Jahr 2011 ist angebrochen und die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus.
Über Maintal berichten der Maintal TAGESANZEIGER und zu besonderen
Ereignissen auch mal die Frankfurter Rundschau. Das ist eindeutig
zu wenig für eine Stadt mit 38.000 Einwohnern in bester Lage des
Ballungsraums Rhein-Main. Viele Bürger vermissen neben den
Hurra-Meldungen aus dem Rathaus die kritische Auseinandersetzung mit dem,
was wirklich in Maintal vorgeht. Die Parteien nutzen die Plattform der
Lokalzeitung, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen und nur sehr
selten werden diese Botschaften kommentiert. Deshalb werde ich mich
weiterhin mit einer zusätzlichen Sicht der Dinge befassen und dabei - wie
gewohnt - Stimmungen und Meinungen von Bürgern auffangen und entsprechend
aufbereiten. Das wird weder dem Magistrat noch den Parteien gefallen, die
sich seit Jahren bis auf wenige Ausnahmen in Ignoranz gegenüber meiner
Homepage üben. Die Zugriffe zeigen jedoch, dass die Artikel von einer
nicht geringen Anzahl von Bürgern gelesen werden. Immer wieder erreichen
mich Zuschriften, die meine Ansichten bestätigen. Gerade in Zeiten des
Wahlkampfs wird man auf meiner Seite nach den kritischen Tönen suchen.
Das bestärkt mich darin, diese Berichte in komprimierter Form weiter zu
führen.
Nun
müsste man annehmen, dass politische Parteien mit Kritik umgehen können.
Das ist aber nicht überall der Fall. Bis vor wenigen Tagen war meine
Homepage wegen genau dieser kritischen Inhalte mit den Homepages der SPD,
der WAM und den Grünen verlinkt. Die Grünen haben den Link plötzlich entfernt und die SPD überarbeitet gerade ihre Links. CDU und FDP halten
meine Kommentare schon immer für nicht beachtenswert, auch wenn sie
daraus Rückschlüsse auf Wählermeinungen ziehen könnten. Das lässt
doch einige zusätzliche Einschätzungen zu.
Wie
die Parteien auch immer zu meiner Meinung stehen, ob sie ihr Beachtung
schenken oder sie borniert ignorieren, sie werden weiterhin damit rechnen
müssen, dass ihre Schwachstellen ebenso angesprochen werden wie ihre
Stärken - unabhängig davon, wo sie im politischen Spektrum stehen.
Natürlich lasse ich erkennen, welche Welt ich für die Richtige halte.
Meine Meinungen präsentiere ich unabhängig - vielleicht unabhängiger als die
Presse, weil ich finanziell unabhängig und längst aus dem Berufleben
ausgeschieden bin. Auch das ist bürgerschaftliches Engagement.
Die
Lokalpresse registriert die Stimmungen in der Bevölkerung durchaus
ähnlich, agiert aber auf andere Weise. Sie greift vom Tagesgeschehen
losgelöst die Themen auf und animiert die Leser zum Schreiben von
Leserbriefen. Die zu lesenden Meinungen sind dann die Meinungen der Leser
und von den Kritisierten in einer Art Unkultur leicht als
Einzelmeinungen zu isolieren. Wenn es die Redakteure mal so richtig juckt,
dann liest man mal einen kritischen Kommentar, der von den Parteien
ebenfalls isoliert gesehen wird. Was bleibt, ist das, was die Bürger
denken und weshalb sie sich von der Politik abwenden. Diese Meinungs- und
Umsetzungskultur scheint aber den Parteien zu gefallen.
Bei
der CDU und den Grünen ändert sich nun definitiv die Fraktionsspitze. Das
heißt aber noch nicht, dass sich die Politik und die Verhaltensweisen der beiden Parteien
ändern
oder modifiziert werden. Dazu müsste man umdenken. Langjährige Stadtverordnete
wie Monika Vogel von den Grünen haben bereits
angekündigt, während der nächsten Legislaturperiode auszuscheiden und
den Weg für Nachrücker frei zu machen. Das lässt hoffen, aber auch
befürchten, denn was nachrückt, ist nicht gerade von einem neuen Geist
beflügelt. Bei den Grünen wird bereits signalisiert, dass die alten
Verhaltensweisen gegenüber Magistrat und CDU beibehalten werden. Dazu
sollten sich die Leser mal die Homepage
der Maintaler CDU ansehen, auf der die Grünen massiv bekämpft
werden. Maintaler Grüne ficht das seltsamerweise nicht an!
Die
nächsten drei Monate werden spannend und ich werde diese und so manch
andere Wahlkampfposse aufs Korn nehmen, wenn sie es verdient,
thematisiert zu werden. Dabei versuche ich weiterhin hauptsächlich, meine Leser zur Wahl zu
bewegen. Selten war es so wichtig, welche Personen ins nächste Parlament
kommen. Es sind Personen, die für die Politik ihres Ortsvereins stehen. Listenkandidaten der Parteien, die eher Placebos oder
Füllmaterial darstellen oder seltsame Ansichten von sich geben, werde ich thematisieren, denn das Wahlverfahren
lässt auch Streichungen von Personen zu. Davon sollten die Wähler
Gebrauch machen, damit nur die Besten im Parlament sitzen.
Veröffentlicht
am 16.01.2011 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Kochanleitung
für Wahlprogramme
Im
März 2011 wählt Maintal wieder ein neues Parlament und die Parteien
stellen gerade ihre Kandidatenlisten auf. Parallel dazu erarbeiten sie
ihre Wahlprogramme, mit denen sie sich den Wählern empfehlen wollen. Das
Verfahren gleicht von der Zubereitung bis zur Einnahme der Mahlzeit dem
Kochen. Für
jeden Bürger soll etwas dabei sein, alles muss positiv klingen und das
Angebot soll den Geschmack möglichst vieler Wähler treffen.
Kritische Ingredienzien müssen so benannt werden, dass sie als mutige
Zutaten ohne unangenehme Nebenwirkungen gelten. Die Aufgabe ist wahrlich
nicht einfach, denn niemand weiß bei so viel Konkurrenz, wie viele
Wähler zu welcher programmatischen Speisekarte greifen werden. So gilt
die erste Frage der Gruppe, die man mit dem Menü bevorzugt erreichen
will. Die Bürger wiederum schauen sich genau an, welches Menü sie sich
leisten können und was sie den jeweiligen Chefköchen zutrauen.
Vertrauen
ist überhaupt der Schlüssel der Wahl.
So
eine Speisekarte muss wenigstens ein Highlight aufweisen, von dem eine
gewisse Exklusivität ausgeht und bei dem man staunt, dass sich der
Chefkoch so etwas zutraut. Man muss ja nicht sagen, wer die wahren
Genießer des Festmahls sein sollen. Das regelt ohnehin der Preis. So
manches Menü kommt deshalb erst auf Wunsch bestimmter Stammgäste auf die
Speisekarte.
Gängige
Menüs seit der letzten Kommunalwahl:
| Familienmenü |
Grüner
Blattsalat im Magerrasennest
Schwarze
Morchelsuppe alá "Peter"
Windei-Omelett
"Germania" an kräftigem Kappes
Kleine
Radfahrersüßspeise mit leckerer One-Way-Soße
Waldmeister-Eis
mit Flurtrüffelchen alá "Back-to-the-roots"
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| Bürgermenü |
Kleiner
Bürgermilizen-Teller "Safety First"
Kalte
Rathaussuppe "Bischofsheim"
Stadion-Steak
"Erhard" auf Rösti (aus
extra dicken Kartoffeln)
Plumper
Pudding mit durchsichtigem Sparschaum
Kalter
Kaffee, klassisch
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| Genossenmenü |
Schmatzhaftes
Speckpfännchen (für den kleinen
Hunger vorab)
Stärkendes
Come-Back-Süppchen
Gespickter
Outlet-Braten in kräftiger Ideensauce
Rote
Grütze nach uraltem Rezept
Doppelt
gebrannter Schnaps (passend zu
jeder Idee)
|
| Elitenmenü |
Rechtsdrehendes
Kevierprozent-Süppchen mit Pfefferrändchen
Schmackhafter
Klientel-Toast "Pro Energie"
Brüderliche
Gutsherren-Pfanne an Guido-Nudeln
Rösler-Kompott
"Äskulap" (nur für
gesunde Besserverdienende geeignet)
Portion
Mitläufergebäck (Auf Wunsch mit
Abführtee)
|
| Alternatives
Menü |
Kräftige
Rosa-Luxemburg-Brühe oder
Konservativen-Spießchen
Kleiner
Da-ham-wir-den-Salat oder
warme So-wärs-besser-Suppe
Schlachtplatte
"Stadtrat" oder
große Pfanne (reinhauen was
beliebt)
Steife
Schotter-Creme oder
Armer Ritter
Dritte-Welt-Tee
auf Kandis oder
bürgerlicher Grog
|
| Investorenmenü |
Spargelspitzen
alá "Wo ist denn der Bub?"
Brennsuppe
alá "Ei, da is er ja!"
Gebratener
Storch nach Bürgermeisterart
Vilbeler
Rosinenkuchen auf Apfelweincreme nach Mühlheimer Art
Cafe
olé mit Investoren-Printen und Sahnemützchen |
Nachdem
die neuen Vorzeigemenüs zur kommenden Wahl kreiert sind, sollte man auch
erfahren, was das alles kostet und was wir uns davon leisten können. Was
auch immer als schmackhaft empfunden wird, der Preis könnte den Appetit
verderben. Manchmal hilft ein Blick in alte Speisekarten und was aus den
Gerichten wurde. Es gibt einfache Schnitzel, die immer teuerer wurden und
Lendensteaks, die an Stammkunden verschenkt wurden. Das sollte einem
stutzig machen. Das Angebot gilt oft nur bis zur Wahl. Danach schlemmen
nur noch die, die es sich leisten können.
Man
ist nämlich wieder unter sich - nur, jeder für sich!
Sehen
Sie sich in den Wahlprogrammen an, was realistisch ist und benutzen Sie
Ihren gesunden Menschenverstand. Wählen Sie nicht die viel versprechende
große Schüssel Elefantenpopo! Es könnte sein, dass die Schüssel leer
ist, wenn der Koch für Sie die Mitte verwendete.
Veröffentlicht
am 18.12.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Grüner
Aufbruch?
Die
eigentliche Nachricht des Tages dürfte die Zuversicht der Grünen sein,
doch noch eine Liste zur Kommunalwahl präsentieren zu können. Mit der erwarteten Zustimmung zum Haushaltsentwurf lieferten sie jedoch
argumentativ eine Information an die Bürger ab, die beachtenswert ist,
weil sie wirklich gehaltvoller ist, als alles, was die CDU bisher dazu von
sich gab. Das wirft die Frage auf, ob sich Erhard Rohrbach
mit einigen sachkundigen Kommunalpolitikern stärker austauscht als mit
seinen eigenen Parteimitgliedern. Ich kann die Argumente nachvollziehen
und verstehe jetzt besser, was der Bürgermeister anstrebt. Warum sagte
kein CDU-Politiker bisher, dass man über alle Fachabteilungen hinweg ein
Optimierungs-Programm auflegen will, bei dem Vereinfachungen und
Reduzierungen eine 10%-ige Einsparung der Verwaltungskosten zum Ziel
haben. Bisher verstand man das so, als ob alle Leistungen, die von den
Fachabteilungen betreut werden, um 10% gekürzt werden sollen. Da wollten
die anderen Parteien natürlich vor der Wahl genau wissen, welche Posten
eingespart werden. Eine schlankere Verwaltung stellt eine nachhaltigere
Konsolidierung dar als das temporäre Streichen von Leistungen.
Verwirrend
sind die Aussagen Arendts am Ende des Artikels (sieh unten), als er
bemängelt, dass sich SPD, FDP und die WAM über das unverantwortliche
Handeln von Bund und Land mokieren. Genau das bemängeln die Grünen im
gleichen Artikel ebenfalls. Peter Arendt spricht ferner
davon, dass die Grünen mit ihrem geplanten Votum für den
Haushaltsentwurf "Verantwortung übernehmen" wollen. Damit ist
wohl gemeint, dass man dem Magistrat freie Hand für die Erarbeitung
möglicher Maßnahmen lassen will, anstelle ihm passende Problemlösungen
"aufzudrücken", wie es seiner Meinung nach die genannten
Parteien beabsichtigen. Diese wollen aber nur, dass die Karten vor der
Wahl auf den Tisch kommen.
Nun
aber zur erneuten Kandidatur der Grünen. Noch
sind die Namen nicht bekannt, die auf der Liste der Grünen stehen werden
und der Maintal TAGESANZEIGER spielt noch etwas mit der
Information, ob Monika Vogel, das soziale Herz der Maintaler
Grünen, wirklich kandidieren wird. Sie muss sich in einer neuen
Konstellation darauf einrichten, dass Maintals
Grüne zukünftig ein eigenständigeres Profil benötigen, um das bisherige taktische
Image zu verlieren, das hauptsächlich von den Ansichten von Peter
Arendt geprägt war. Dabei wird es sich zeigen, wie sehr sie
bisher mit der Nähe zur CDU einverstanden war. Den Grünen helfen jetzt nur Namen bekannter
engagierter Personen, von denen man annimmt, dass sie einen neuen Weg
einschlagen, sich schnell
einarbeiten und Rückgrat beweisen werden. Die neue Mannschaft muss die Fähigkeit besitzen,
vergraulte Sympathisanten der Grünen wieder zurück zu holen.
Gleichzeitig muss sie für einen Aufbruch in eine neue Zeit stehen, in der
neue Antworten gefunden werden müssen. Und das alles noch vor der
Wahl! Eine bekannte charismatische und anerkannt weltoffene
Führungsgestalt an der Spitze wäre natürlich sehr hilfreich. So viel
Erneuerung auf einmal traue ich den Maintaler Grünen eigentlich nicht zu.
Weniger
gut wäre es, wenn sich eine verkappte Erneuerungsbewegung anstelle eines
neuen Namens lediglich der Verpackung der Grünen bedienen würde, um mit
dem Bundestrends der Grünen ins Parlament einzuziehen. Monika Vogel käme
dabei die Rolle der Gralshüterin der grünen Bewegung in Maintal zu.

Veröffentlicht
am 05.12.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Wird
Monika Vogel
das
neue Gesicht der
Maintaler
Grünen werden
oder
werden
die
vielen neuen Gesichter
zukünftig
die Partei prägen?
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Alles
vorhersehbar
Es
gibt Entwicklungen, die man leicht voraussehen kann, wie die
Profitsituation bei der Umgestaltung der GEISHEIMER-Siedlung in der
Berliner Straße in Dörnigheim. Im Hinblick auf den Auslauf der
Sozialbindung erwarb GEISHEIMER die Siedlung mit über 400 Wohneinheiten
in parkähnlicher Umgebung und plante, die Anzahl der Wohnungen auf
gleicher Grundfläche um 25% zu erhöhen und die Gebäude zu sanieren. Das
ist grundsätzlich ein ganz normales Anliegen eines Unternehmers. Auch ist
es völlig normal, auf bessere Rahmenbedingung für Mietwohnungen zu
spekulieren, wie die Ansiedlung der EZB in Frankfurt und einen neuen
Mietspiegel. Die Sache hatte aber einen Haken. Der gültige Bebauungsplan
ließ die geplante Aufstockung der Gebäude und eine
Wohnraumverdichtung nicht zu. Baurechtlich höchst umstritten, aber im
Nachhinein von der Baubehörde genehmigt, wurde ein GEISHEIMER-Block der
Waldsiedlung als Vorzeigeobjekt umgebaut und den Stadtverordneten zur
Besichtigung vorgeführt, in dem im Dachgeschoss hochpreisige Wohnungen
entstanden waren. Spätestens hier hätten alle Stadtverordneten erkennen
müssen, was man von ihnen in der Folgezeit abverlangt.

Zunächst
gab es aufgrund des nicht ganz legalen Vorpreschens und der Gefahr, dass
GEISHEIMER munter weiter bauen würde, eine Veränderungssperre. Dennoch
arbeitete der Magistrat und GEISHEIMER an der Änderung des
Bebauungsplans, für deren Genehmigung man die Zustimmung des Parlaments
benötigte. Zur Vorbereitung der Entscheidung fanden sowohl
Ortsbesichtigungen statt, bei denen man sich über die aktuelle
Wohnsituation informieren konnte, als auch eine Versammlung in der
Maintal-Halle, bei der die Auswirkungen transparent wurden.


GEISHEIMER
machte damals keinen Hehl daraus, warum bewusst Leerstand erzeugt wurde
und dass man das Wohngebiet "neu durchmischen" wolle, was der
damalige Stadtrat Schächer ausdrücklich für wünschenswert hielt.
Damals wurde von mehreren Seiten - auch auf dieser Website - darauf
hingewiesen, dass mit den Sanierungsmaßnahmen und dem Anreichern der
Siedlung mit Wohnungen eines anderen Mietsegments gewaltige
Mieterhöhungen in mehreren Stufen durchzusetzen seien. Das Schaffen von
"Vergleichsmieten" zu GEISHEIMER-eigenen Konditionen und der
bevorstehende neue Mietspiegel waren die Steilvorlage. Man wollte also
etwas sehr Gewinnbringendes von den Stadtverordneten, was einzig zu Lasten
der Mieter gehen würde. Darüber hinaus bestand die Gefahr, dass die
Stadt Maintal zukünftig in vielen Fällen mit Mietzuschüssen und
Heizkostenübernahmen den Mietern unter die Arme greifen muss, die solche
Kostensteigerungen nicht mehr verkraften können. In diesem Bereich wohnen
sehr viele Rentner, die in sehr überschaubaren finanziellen
Verhältnissen leben.
Das
GEISHEIMER-Anliegen wurde in allen Punkten ohne
eine Gegenleistung
akzeptiert. Als Ersatz für das Heizkraftwerk wurde sogar ein komplettes
neues Gebäude mit nochmals ca. 20 hochpreisigen Wohnungen genehmigt. So
konnte die Wohnraumverdichtung, die großzügige Belegung bisheriger
Grünflächen für Garagen und Abstellplätze, der Verlust von
Trockenräumen im Dachbereich und die Verkleinerung der Kellerräume bei
gleichzeitigem Mietanstieg umgesetzt werden. Für die bisherigen Mieter
wurde absolut nichts erreicht.
Heute
muss man zwar feststellen, dass die Siedlung äußerlich einen guten
Eindruck vermittelt und der Leerstand sich gewaltig reduziert hat. Das
gehört allerdings zum Konzept einer solchen Gelddruckmaschine und kann
nur als erfreuliche Randerscheinung gelten. Die Stadtverordneten sollten
endlich zur Kenntnis nehmen, dass alles so gekommen ist, wie es
vorausgesagt wurde. Dazu bedurfte es keines Mandats - nur des gesunden
Menschenverstands. Bleibt die Frage, wie und auf welche Veranlassung
damals einige Stadtverordneten ihr Mandat nutzten, die auf obigen Fotos im
Februar 2007 so interessiert lauschen. Die Finanzen der Stadt Maintal
hatten sie dabei ebenso wenig im Auge wie das Wohl der Mieter.
Veröffentlicht
am 02.12.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Maintal
Hohe
Mieten
Maintal
ist auf dem Papier das teuerste Wohnpflaster im Main-Kinzig-Kreis,
mit deutlichem Abstand zu Hanau. Das ist nach zehn Jahren nun wieder
amtlich.
Haus-,
Grund- und Wohnungseigentümer haben sich mit dem Hanauer Mieterbund nach
langwierigen Verhandlungen auf einen neuen Mietspiegel
einigen können. Die darin
festgeschriebenen Richtwerte liegen um zehn Prozent über denen in Hanau
und Umgebung.
Die
höheren Mieten in Maintal sind der Nähe zu Frankfurt geschuldet. So
sitzen in der 39000-Einwohner-Stadt die Haus-, Wohnungs- und
Grundeigentümer aus Bergen-Enkheim mit am Verhandlungstisch. Mehr noch: ohne
gültigen Mietspiegel drohen in den Stadtteilen Bischofsheim und Hochstadt
die rund um ein Drittel höheren Vergleichsmieten aus Frankfurt
herangezogen zu werden, erläutert Hans-Egon Heinz. Eine solche
Tendenz erscheint dem langjährigen Vorsitzenden des Hanauer Mieterbundes
angesichts des Ausbaus der Europäischen Zentralbank nicht völlig
abwegig, auch wenn der Wohnungsmarkt in den vergangenen Jahren eher wenig
Spielraum für Preisanhebungen eröffnet habe.
Preise
"aktuell ausgereizt"
In
Hanau etwa ist der Mietspiegel seit 2007 ohne Erhöhungen fortgeschrieben
worden. Laut Heinz sind höhere Preise angesichts eher sinkender
Reallöhne und Renten nur noch schwer durchsetzbar. "Wir halten die
Preise aktuell für ausgereizt." Ein zweiter Aspekt bestimmt den
Markt in Hanau: dort ist seit dem Abzug der Amerikaner das Angebot um fast
4000 frei gewordene Wohnungen gestiegen.
Etwas
kritischer beurteilt Heinz die Lage in Maintal, wo es ein paar
Großvermieter gebe, die in ihren Wohnblocks durchaus an der Preisschraube
drehten. Erhöhungsschreiben erreichten Mieter mit dem Hinweis
auf mindestens drei vergleichbare Wohnungen im Ort. Im Streitfall
empfahl der Mieterbund seiner Klientel in der Vergangenheit, was nun in
der neuen Vereinbarung fixiert wurde: Als Richtschnur wurden maximal zehn
Prozent Zuschlag gegenüber dem Hanauer Mietspiegel akzeptiert. Gegen
darüber hinausgehende Forderungen sollten die Mieter klagen können. Ein
offenbar wirksamer Tipp. In der Praxis hat es laut Heinz seit Jahren keine
Klagen mehr gegeben.
Im
Maintaler Rathaus wird der neue Mietspiegel als "Sicherheit"
für alle Beteiligten gewertet. Eigene Erhebungen zu genaueren
Festlegung der Preise hätten der Kommune wohl Kosten von rund 100000 Euro
verursacht.
Hanaus
Mieterbund-Chef Heinz nennt den neuen Mietspiegel angesichts der erhöhten
Preise einen Kompromiss. Ein Vorteil ergäbe sich unter anderem für die
Sozialämter, die im Falle von Wohngeld für Hartz IV-Beziehern nun wieder
klare Anhaltspunkte hätten. Einen anderen Aspekt berücksichtige der
Mietspiegel hingegen nicht: die Nebenkosten. Die können bei kaum
gedämmten Wohnungen zwischenzeitlich bis zu 2,50 Euro pro Quadratmeter
ausmachen, warnt Heinz.
Jörg
Andersson
01.12.2010
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Was
bewirkt der neue Mietspiegel ?
Der
Mieterbund weist bereits auf einige Auswirkungen hin, die durch die
neue Orientierung entstehen. In den nächsten Wochen werden wohl
etliche Mieter Post bekommen, mit der sie ihre finanzielle Situation
neu überdenken müssen. Dabei spielen neben der Miete die
Umlagen ein ganz große Rolle.
Mieten
in gut gedämmten Neubauten mit zeitgemäßen Heizungen sind
deutlich höher als die, älterer Objekte. Dafür dürften die
Umlagen wegen der günstigeren Energiekosten niedriger sein.
Denkweisen
der Vermieter
Die
Vermieter wittern gerade eine größere Nachfrage, weil sich die
Wirtschaft erholt und im Rhein-Main-Gebiet mit der Europäischen
Zentralbank ein weiterer Wohnraumbedarf einher gehen wird. Es werden
wahrscheinlich kleinere Wohneinheiten in attraktiver Lage den Vorzug
bekommen, weil viele der zukünftig Beschäftigten nur befristet
nach Frankfurt kommen und vorwiegend Singles sein werden. Frankfurt
und Offenbach haben sich mit der Umwandlung alter Hafenanlagen in
Wohngebiete bereits einen echten Vorsprung verschafft. Die
bevorzugten Taunusgemeinden sind ebenfalls gut aufgestellt.
Bleibt die Orientierung nach Osten in den Main-Kinzig-Kreis. Maintal
wird über den neuen Mietspiegel ein entsprechendes Preissegment
zugewiesen, das die Vermieter nutzen können. So ist es den
Vermietern nicht zu verdenken, wenn sie ihre Unzufriedenheit mit
bestehenden Mietverhältnissen über Mieterhöhungen lösen wollen.
Innerhalb bestimmter Grenzen sind Mieter dem Vermieter ausgeliefert.
So könnte die Taktik heißen: Vertreiben - Sanieren - neu
Vermieten, um die Rendite deutlich zu steigern. Sie werden die
finanzielle Situation ihrer Mieter überprüfen und ihre Risiken
minimieren, weil säumige Mieter ein echtes Problem darstellen. Der
Markt wird sich zunehmend an zahlungskräftigen Mietern orientieren.
Weitaus
seltener trifft man auf sozial denkende Vermieter, die sich daran
orientieren, was Mieter finanziell verkraften können, um ihren
regelmäßigen Verpflichtungen nachzukommen, denn die Situation kann
sich plötzlich gravierend verändern. Paare trennen sich,
Arbeitslosigkeit tritt ein oder andere unvorhersehbare Ereignisse
drohen, die dem sozial denkenden Vermieter viel abverlangen.
Langfristig gesehen dürfte ein partnerschaftliches Verhältnis die
beste Lösung sein, denn schon ein einziger Mietnomade kann die
gesamte Bilanz des Vermieters auf Jahre über den Haufen werfen.
Mietnomaden steigen meistens auf jede noch so hohe Miete ein, weil
sie schon vorher wissen, dass sie sie ab einem gewissen Zeitpunkt
nicht mehr bezahlen. So könnte bei aller Verlockung das solide
Partnerschaftsverhältnis mit moderater Miete das bessere
Vermietmodell sein.
Klaus
Klee |
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Schlechte
Aussichten
Das
Maintaler Parlament zeichnet sich dadurch aus, dass es erneuernden
Kräften und freien Abgeordneten nicht zuhört und deren Anträge und
Ideen in einer Art Reflex abschmettert. Das wird auch in der nächsten
Sitzung so sein. Die Wahlalternative Maintal ist in besonderem Maß davon
betroffen, weil sie sich erdreistete, die Kommunalpolitik sozialer und
gerechter gestalten zu wollen. Das Vorhaben beinhaltet natürlich die
generelle Kritik, dass die etablierten Parteien als politische Arbeit
genau das Gegenteil abliefern. Man möchte die WAM als Linke behandeln,
obwohl der Vorsitzende der ehemalige Vorsitzende der Maintaler CDU ist und
die Ideologien der übrigen Mitglieder nicht in die Sacharbeit
einfließen. Dass man das bei den anderen Parteien nicht für praktikabel
hält, animiert zu Betrachtungen des Umkehrschlusses.
Der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der WAM Klaus Seibert
wirbt aus diesem Grund bei den Wählern um Aufmerksamkeit und Vorsicht,
wenn es um den Maintaler Haushalt 2011 und die politischen Gepflogenheiten
geht.
Hier
ist sein Beitrag zur Diskussion um den Maintaler Haushalt:
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Das
gleiche Spiel wie in jedem Jahr
Anmerkungen
zum Haushaltsentwurf des Magistrats der Stadt Maintal
Haushaltseinbringungen
von Bürgermeister Rohrbach sind wie bei ,Diner for one': "Die
gleiche Prozedur wie im letzten Jahr", zu diesem Fazit kommt
der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Wahl Alternative
Maintal - Soziale Gerechtigkeit (WAM), Klaus Seibert.
"Immer wieder hört man vom Stadtoberhaupt die gleichen
Floskeln: ,Wir haben zu viele Miese und müssen deshalb unseren
Haushalt konsolidieren und die städtischen Schulden in den Griff
bekommen."
Das
versucht er nun schon seit etlichen Jahren und was ist dabei heraus
gekommen, fragt die WAM. Betrug das Eigenkapital
der Stadt Maintal im Jahr 2008 noch 53,3 Millionen Euro, so
werden es in diesem Jahr nur
noch 29,7 Millionen sein. Und bis zum Jahr 2014 soll es laut
Rohrbachs Finanzplanung auf 12,5 Millionen schrumpfen. Bei den
Schulden sieht es umgekehrt aus. Sie schrumpfen nicht, sie wachsen.
Hatte Maintal vor zwei
Jahren 40,4 Millionen Euro Schulden, so werden es im
laufenden Jahr werden es 4 Millionen Euro mehr sein und für 2014
werden sogar 57,4 Millionen Miese erwartet.
Man
kann also mit Fug und Recht behaupten, dass die bisherige Politik
der so genannten Haushaltskonsolidierung nicht gegriffen hat. Dabei
gibt es natürlich auch hausgemachte, unnötige Geldausgaben. Als
Beispiele führt die WAM das Rathaus in Bischofsheim oder des
Bürgermeisters Lieblingsprojekt, die Sportplätze in der Grüne
Mitte an.
Aber
das Problem der städtischen Finanzen liegt tiefer und ist nicht auf
Maintal beschränkt. Und für diese wahren Gründe der Finanzmisere
fast aller Städte und Gemeinden hat der Bürgermeister bei seiner
Haushaltseinbringung gerade einmal einen einzigen Satz über die
Lippen gebracht. Es ist die
Umverteilung die von Bund und Land zulasten der Städte.
Rohrbach belässt es bei dieser lapidaren Feststellung. Kein
einziges Wort des Protestes ist von ihm zu hören. Für die WAM ist
das logisch, müsste er doch die Regierungen angreifen, in denen
seine eigene Partei, die CDU, maßgeblich beteiligt ist. Und
hier waren sich alle einig, wenn es um Verlagerung der Kosten auf
die Kommunen ging, egal ob CDU, SPD, Die Grünen oder die FDP in
Berlin oder in Wiesbaden mit am Kabinettstisch saßen.
Hört
man die etablierten Politiker auch hier vor Ort die Misere
bejammern, so könnte man meinen, Deutschland sei ein armes
Entwicklungsland. Es ist kein mehr Geld da, weil es Banken und
Konzernen zugeschaufelt wurde und weil auch weltweite
Kriegseinsätze unser Geld kosten. So wurden die Banken mit
Steuergeldern von den Folgen ihrer eigenen Spekulationen gerettet,
während die gleichen Banken über die Schuldzinsen der Städte und
Gemeinden noch einmal Steuergelder abgreifen. Selbst nach Rohrbachs
eigenen Aussagen "tickt hier in der Zinsfrage eine
Zeitbombe".
Mit
keinem Wort erwähnt Bürgermeister Rohrbach den eklatanten
Verfassungsbruch, den die hessische CDU/FDP-Landesregierung begeht. Artikel
137 der Verfassung sagt klar und deutlich aus: "Der Staat hat
den Gemeinden die zur Durchführung ihrer eigenen Aufgaben
erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs
zu sichern." Und genau das tut die Landesregierung
nicht. Das Gegenteil ist der Fall, der kommunale Finanzausgleich
wird von Bouffier, Hahn & Co. weiter zusammengestrichen.
Außerdem gilt nach Artikel 137 Abs. 6 das Konnexitätsprinzip, das
in einer Volksabstimmung in die Verfassung eingefügt wurde und das
schlicht lautet: Wer bestellt, bezahlt. Auch dieser
Verfassungsgrundsatz wird von der hessischen Landesregierung
umgangen. Deshalb hatte die WAM schon vor etlichen Monaten einen
Antrag zur aktiven Gegenwehr gegen diese unsoziale Politik gestellt.
Bürgermeister
Rohrbach erklärte dazu, dass der Magistrat in diesem Sinn aktiv
wird. Der Antrag der WAM beinhaltete auch, dass die Maintaler
Bürger über die jeweiligen Aktivitäten des Magistrats über die
Presse informiert werden. Die WAM regte dazu auch eine Protestaktion
zusammen mit anderen Städten und Kreisen in Wiesbaden an. Diese
fand am heutigen Montag statt. Doch die Öffentlichkeit erfuhr von
dem Stadtoberhaupt kein einziges Wort. Rohrbach versucht die für
ihn heikle Problematik einfach auszusitzen, damit der schlechte Ruf
seiner CDU/FDP-Koalitionen in Berlin und in Wiesbaden nicht noch
mehr ramponiert wird.
Doch
Rohrbach wäre nicht Rohrbach, wenn ihm nicht in dieser Situation
eine Negativliste für die Bürger und für die städtischen
Beschäftigten einfallen würde. So plant er eine generelle
Reduzierung der Ausgaben um zehn Prozent. Angeblich soll das ohne
Einschränkungen der Leistungen für uns Maintaler gehen. Zu
befürchten ist, dass dann erst nach der Kommunalwahl im März 2011
die Gebühren- und Abgabenkeule aus dem Sack gelassen wird.
Noch
dreister ist die von Rohrbach geplante massive Erhöhung der
Grundsteuer für die Hausbesitzer und die Mieter, nicht aber die
großen Wohnungsbaugesellschaften. Die Mieter trifft es in doppelter
und dreifacher Hinsicht. Von ihnen erhielten mehrere Hundert zum 1.
Dezember eine Mieterhöhung von bis zu 20 Prozent. Die Anhebung des
Mietspiegels wird sich zusätzlich negativ auswirken. "Dann
noch eine Grundsteuererhöhung draufsatteln ist absolut
unsozial," so die WAM. Sie hofft, "dass sich in dieser
Frage wie im letzten Jahr die FDP wieder einem solchen Ansinnen
verweigert, und dass sich die Grünen in dieser Frage endlich aus
der unheilvollen Gefolgschaft mit der CDU lösen, in die sie ihr
scheidender Fraktionschef Arendt schon seit Jahren hineinmanövriert
hat." Auch die CDU hatte noch vor einem Jahr "Mehr Netto
vom Brutto" verkündet. Will sie noch ernstgenommen werden,
müsste auch sie Rohrbachs Vorhaben ablehnen.
Wie
oben schon erwähnt, wird Rohrbachs wiederholter Scheinaktivismus
den Maintaler Haushalt weder im kommenden Jahr noch in absehbarer
Zukunft retten. Die Situation wird sich beschleunigt verschlechtern,
wie Rohrbach eigenes Zahlenwerk belegt. Notwendig wäre als erste
Maßnahme für die klammen Kommunen ein Aussetzen der Zinszahlungen
an die Banken. Diese wurden gerade durch Steuergelder gerettet, nun
können sie auch ihren Beitrag für die Allgemeinheit leisten.
Notwendig wäre eine umfassende Steuerreform zugunsten der Städte
und Gemeinden, damit sie ihren Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen
können. Da dort zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen
getätigt werden, wäre das zusätzlich noch ein Beitrag zu mehr
Beschäftigung.
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Veröffentlicht
am 30.11.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Wie
wäre es, einfach mal zuzuhören? |
Auch
wenn einige Leser nun wieder leichtfertiger Weise vermuten, ich wolle für die
Wahlalternative Maintal (WAM) werben, so wage ich doch den Versuch,
die Aufmerksamkeit meiner Leser auf die Argumente der WAM zu lenken,
weil man deren Fraktionsmitglieder im Parlament bisher schlichtweg
ignorierte. Die Maintaler SPD lockert zwar gerade etwas ihre Haltung,
weil sie sich zunehmend wieder ihrer Wurzeln besinnt und merkt, dass sie immer öfter die gleichen
Missstände aufgreift, welche die WAM schon seit Beginn ihrer Tätigkeit
thematisieren.
Bei
den übrigen Parteien ist der Ablehnungsreflex weiterhin sehr stark, auch
wenn man eigentlich manchen Einschätzungen der WAM vorbehaltlos
zustimmen müsste. Es muss frustrierend sein, dass die WAM immer
einen Tick schneller ist. Leider werden die Themen von der WAM immer
wieder so vorgetragen, dass man sie wegen Verfahrensfragen
ausbremsen kann. Mal ist es die paragrafengerechte Definition von
"Dringlichkeitsanträgen" oder "Eilanträgen",
mal sind es andere kleine Formfehler, die für Verzögerungen
sorgen. Fundamentierte Gegenargumente sachlicher Art sind
meistens Fehlanzeige.
Einige
der nebenstehenden Ausführungen werden sicher auch in der nächsten
Parlamentssitzung vorgetragen. Wer jedoch damit rechnet, dass sich
die Fraktionen damit offen und sachlich auseinander setzen, wird
enttäuscht werden. Sachlich werden einige Gegenargumente wohl
verpackt sein, offen im Sinne eines Lern- oder
Überzeugungsprozesses werden sie nicht geführt werden. Dagegen
spricht schon die Praxis der Vergangenheit.
Betrachtet
man sich die extrem gegenläufige Entwicklung des Eigenkapitals der
Stadt Maintal im
Verhältnis zur Verschuldung der letzten Jahre, so muss man
konstatieren, dass der Verkauf und die bewusste Zerstörung bzw. der
Abriss von
Immobilien mit der damit einher gehenden Wertminderung die
getroffenen Entscheidungen im Nachhinein infrage stellt. Die Entwicklung, an
der die WAM nicht die geringste Mitschuld trägt, kann von der WAM recht
unbefangen vorgetragen werden. Von den etablierten Parteien würden
sich derartige Feststellungen fragwürdig anhören, wenn sie
aus dem Mund der Mittäter kämen.
Recht
wenig hört man unterdessen von Protesten des Magistrats an die
Adresse des Kreises, des Landes Hessen oder an die der Bundesregierung,
deren Entscheidungen voll auf die Kommunen durchschlugen. Die
Teilnahme der Stadt Maintal an Protestaktionen, an denen viele Kommunen der Region
teilnahmen, blieb aus.
Artikel 136 und 137 der Verfassung
regeln eindeutig, was den Kommunen zusteht und wie zu verfahren ist.
Wenn das nicht eingefordert wird, gehen die Kommunen leer aus. Unser
Bürgermeister feiert lieber kleine Ankündigungen finanzieller Art,
die Alois Lenz, der Herold der CDU überbringt, als
seien es Geschenke.
Hauptkritikpunkt
des Haushaltsentwurfs ist die Erhöhung der Grundsteuer als Ersatz
für die verhinderten Einnahmen aus der Straßenbeitragssatzung.
Während die Straßenbeiträge nur die Eigentümer von Immobilen
getroffen hätten, ist die Grundsteuer umlagefähig. Das heißt,
dass die Mieter die Grundsteuererhöhung schlucken müssen. Klaus
Seibert schildert eindringlich die Situation, wie sie zum
Beispiel bei den GEISHEIMER-Immobilien auftritt. Hier führte die
Sanierung der Wohnblocks und die 25%-ige Aufstockung mit
hochpreisigen Wohnungen zusammen mit dem neuen Mietspiegel zu
eklatanten Mieterhöhungen, zu denen jetzt noch die höheren
Umlagen wegen der Grundsteuer hinzu kämen. Gleichzeitig erhöhen sich die Stromkosten um
rund 8%. Wo soll die Entwicklung für Mieter hinführen? Was bezweckten die
Fraktionen, die dieser Entwicklung freien Lauf ließen und weitere
Einschnitte planen?
Die
Haushalts-Debatten der nächsten Sitzung des Parlaments werden schon
aus dem Grund einen politischen Anstrich bekommen, weil in der
Vergangenheit politisch und nicht sachbezogen entschieden wurde.
Viele Entscheidungen wurden mit knappsten Mehrheiten getroffen. Mit dumm-trotzigen Abstimmungsverhalten, die nicht selten
solange in den Fraktionen geprobt werden, bis man sicher sein kann,
werden wieder Entscheidungen von erheblicher Tragweite getroffen,
ohne dass man sich im Parlament gebührend zuhört. Die WAM wird wohl wieder
Opfer der parlamentarischen Unkultur werden, wenn sich alle
Faktionen nicht zur konstruktiven Zusammenarbeit entschließen
können. Gegen Borniertheit ist halt kein Kraut gewachsen.
Klaus
Klee
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FDP
muss Farbe bekennen
Am
Montag, dem 15. November 2010, präsentiert Bürgermeister Erhard
Rohrbach seinen Haushalt 2011 und wird erneut mit sorgenvoller
Mine ein Rekorddefizit aufskizzieren, das mit normalen finanztechnischen
und fiskalischen Mitteln nicht zu bereinigen ist. Darüber sind sich alle
Fraktionen des Parlaments einig. Zu groß waren in der Vergangenheit die
Fehler, die zu diesem Missstand führten. Dazu muss man an aller erster
Stelle eine ganze Reihe von Entscheidungen verschiedener Bundesregierungen
nennen, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Länder und der
Kommunen haben. Entweder entzogen sie wichtige Einnahmen oder erhöhten
drastisch die Ausgaben. Die Verschuldung fiel dadurch kaskadenartig über
die Länder, Landkreise und Kommunen her, weil die Finanzausgleiche und
die Kreisumlagen stets bis auf die Städte und Gemeinden durchschlagen.
Hinzu kommen dann noch die Besonderheiten vor Ort, die für eine weitere
Verschärfung sorgen. In Zeiten steigender Privatinsolvenzen und einer
hohen Pro-Kopf-Verschuldung ist es den Bürgern inzwischen beinahe egal,
ob das Gemeinwesen ebenfalls verschuldet ist oder nicht. Der Unterschied
ist nur, dass das Gemeinwesen keine Insolvenz anmeldet und versucht, gegen
zu steuern. Es kann sich ja mit Steuer- und Abgabenerhöhungen an die
Melkkühe der Kommune halten. Am Hahn wird solange gedreht, bis kein
Tropfen mehr kommt. Irgendwann ist damit Schluss!
Es
hat wohl wenig Zweck, auf die verpassten Chancen Maintals zur nachhaltigen
Einsparung zu verweisen. Die dauerhafte Einsparung von Kostenblöcken
hätte zum Beispiel bei der Anzahl der hauptamtlichen Magistratsmitglieder
ansetzen können. Unter dem Einfluss der CDU und dem Willen der SPD stieg
deren Zahl vorübergehend gar auf 3 Personen, obwohl eine ganze Reihe
vergleichbarer Kommunen vorexerzieren, dass das Arbeitspaket auch mit
einer Person zu stemmen ist, wenn die Verwaltung richtig ausgerichtet und
eingesetzt wird.
Auf
der Einnahmenseite schlugen die mageren Ergebnisse beim Verkauf von
Immobilien und gravierende Fehler bei der Beurteilung von dabei
entstehenden Kostenpaketen zu Buch. Hinzu kamen "freundschaftliche
Dienste", an deren Vorteilen die Stadt seltsamer Weise keine Anteile
hatte.
Das
soll nun vornehmlich mit einer Grundsteuererhöhung behoben werden, die
voll auf selbstnutzende Eigentümer und Mieter von Immobilien
durchschlägt. Diese stellen aber eine interessante Wählergruppe dar, die
daraus Konsequenzen ziehen wird. Gerade erst von der schwarz/gelben
Bundesregierung mit einer windschiefen Gesundheitsreform gebeutelt, werden
die Wähler genau darauf achten, wie sich diese beiden Parteien in Maintal
verhalten. Der Bundestrend beider Parteien dürfte ohnehin auf die
Kommunalwahl 2011 durchschlagen. Da bleibt eigentlich nur die
Schadensbegrenzung durch eine bürgerfreundliche Politik vor Ort, zu der
zumindest die FDP bereits mehrfach fähig war.
Alle
Augen werden sich am Montag auf die Maintaler FDP, die SPD und die WAM
richten, die eine Erhöhung der Grundsteuer abwenden können, dafür aber
Bereiche aufzeigen müssen, wo nachhaltig gespart werden kann. Der CDU,
den REPs und den Grünen werden dazu voraussichtlich die Ideen fehlen
und werden den Haushaltsentwurf mit kleinen Verschiebungen
befürworten.
Hoffentlich
reift bei den Haushaltsberatungen auch mal eine Idee, wie man die
kaskadenartige Weitergabe von Belastungen stoppen kann und wie man Kreis,
Land und Bund Paroli bieten kann. Es kann ja wohl nicht so weiter gehen,
dass immer so defizitär weitergewirtschaftet wird.
Veröffentlicht
am 14.11.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.
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Von
"Unwertigen" und "schwarzer Pädagogik"
Im
Atrium des Albert-Einstein-Gymnasiums in Maintal-Bischofsheim
präsentierte das Gebrüder-Schönfeld-Forum am 28.10.2010 den Film von Renate
Günther-Green mit dem Titel "Die Unwertigen". Die
Wirkung des Films baut ganz wesentlich auf der Art der Präsentation des
Themas auf und das verträgt keinerlei Störung. So war es auch absolut
still im weiten Rund als im Film die Hauptpersonen der Doku ihre
Erlebnisse schilderten. Leider wurde der Film infolge technischer
Unzulänglichkeiten immer wieder unterbrochen, wobei Teile des Inhalts
verloren gingen. Es dauerte immerhin über 20 Minuten, bis man ein
Einsehen hatte und sich für eine andere technische Variante entschied.
Leider wurden durch die Panne auch Unzulänglichkeiten des Filmwerks
deutlich, die manch unnötige Längen und Themensprünge noch stärker
spürbar machten.
Meiner
Meinung nach fehlte im Film ein gut gegliederter zeitdokumentarischer
Unterbau und Renate Günther-Green befasste sich
hauptsächlich mit einem Zusammenschnitt von Interviewfragmenten, die
dramaturgisch mit aktuellen Landschafts- und Filmaufnahmen von
Örtlichkeiten und einigen zeitgeschichtlichen Dokumenten durchsetzt waren. Selbst
als ein Bild der Hauptverantwortlichen des für die Euthanasie
zuständigen Amtes in Berlin gezeigt wurde, fehlten deren Namen.
Offensichtlich
war es auch auch gewollt, dass einer der Personen seine Erinnerungen
hochliterarisch formuliert und edel akzentuiert beisteuerte, um zu verdeutlichen, dass es sich
bei den damals Geschundenen keineswegs um Schwachsinnige und unwertes
Leben handelte. Solcher Mittel hätte es nicht bedurft. So brachte erst
die anschließende Diskussion ausreichende Aufklärung über den Kern des
Problems, das bis lang nach dem Krieg an den gleichen Orten existierte und
sich von der Umsetzung her vornehmlich innerhalb kirchlicher Einrichtungen abspielte. Spielte
nach dem Krieg auch die Euthanasie keine Rolle mehr, so blieb doch die
menschenunwürdige Behandlung von Menschen, die zu Unrecht mit einem Makel
versehen worden waren.
Es
wurde auch deutlich, dass die Öffentlichkeit ausreichende Kenntnis von
dem hatte, was sich zum Beispiel im Kalmenhof in Idstein oder in Hadamar
beziehungsweise in anderen Einrichtungen abspielte. Der Rauch aus Kaminen
und die anonymen Gräber konnten nicht übersehen werden. Es hätte auch
auffallen müssen, dass die Kinder keine Schule besuchten und den Bauern
auf den Feldern helfen mussten. Die Verdrängung der
Wahrheit reichte bis in die neuere Zeit und dokumentiert, dass es damals
wie heute niemand gewesen sein will. Genau das gilt es landesweit zu thematisieren.
In
der Podiumsdiskussion kamen zwei der Hauptpersonen des Films zu Wort und
erhoben schwere Anklage gegen die Gesellschaft. Die Oberstufenleiterin Barbara
Bingel befürchtete, dass ihre Schüler mit der Materie
überfordert sein könnten. Sie erntete damit zwar Widerspruch aus dem
Auditorium, wird aber gar nicht so falsch gelegen haben. Schließlich
formt man in einem Gymnasium Eliten, zu deren Gunsten man zur Zeit des
Nationalsozialismus angeblich unwertes Leben wegschloss oder ermordete.
Nur Eliten wurden in die Lage versetzt, über angeblich "unwertes
Leben" zu befinden. Dabei interessierte es nicht, worin die Unwertigkeit bestand, solange die
Allgemeinheit verschont blieb.
Ohne
die Erfahrung eines totalitären Systems und den spürbaren
Druck einer schwarzen Pädagogik ist für die junge Generation das Geschehene
nur schwer zu
begreifen. Dennoch ist es einen Versuch wert, den Schülern die
Stellschrauben der Gesellschaft zu erläutern, an denen gerade die damals
verblendete Intelligenzschicht der Nation so heftig herumschraubte. Das
wäre wirkliches "Lernen für´s Leben!"
Hier
sind noch zwei Links zur Vertiefung der Materie:
http://www.filmkunstkinos.de/filmtext.php?movie=unwe09g
http://www.wdr.de/tv/wdr-dok/sendungsbeitraege/2010/1004/Unwertigen.jsp
Veröffentlicht
am 31.10.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.
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Licht
am Ende des Tunnels
Kommunalpolitik
ist eine freiwillige und private Sache, wie man derzeit unschwer
erkennen kann. Nach der CDU-Fraktionsvorsitzenden Angelika
Feuerbach hat nun auch Grünen-Fraktionschef Peter
Arendt die private Seite seines Lebens entdeckt und zieht
sich aus der Kommunalpolitik zurück. Ein Zusammenhang mit kürzlich
abgerundeten kommunalpolitischen Leistungen auf dem Entscheidungsweg
ist nicht zu erkennen. Arendt wechselt sogar den Wohnort, ehe er die
Auswirkungen seiner Politik erleben kann. Wie wird es weiter gehen?
Macht er endlich den Weg frei für eine glaubhafte grüne Politik,
mit der man auch ohne rot zu werden vom Bundestrend der Grünen
profitieren kann? Schon lange ist er für viele ökologisch und
sozial orientierte Maintaler ein rotes Tuch. Es ist schon
bezeichnend, dass wirkliche grüne Positionen ausgerechnet von einem
Fraktionsmitglied getragen werden, der gar kein Parteimitglied ist?!
Der kürzlich spürbare skandalöse Umgang mit seinem
betagten Parteimitglied und Fraktionskollegen Wolfgang
Holland, der bei der letzten Wahl mit seiner Kandidatur erst
den Grünen die Anerkennung zur Wahl verschaffte, war wohl die
letzte auffällige und empörende Großtat des scheidenden Partei-
und Fraktionsvorsitzenden, um seine persönlichen Ziele
durchzudrücken.
Auf
einigen Feldern ist Peter Arendt allerdings sehr
kompetent. Gerade das machte es den Beobachtern bisher schwer,
seine Handlungen zu verstehen, die eigentlich von seiner
Erfahrung abwichen. Es war die Politik, die er wider besseres
Wissen betrieb. Sollte das jetzt eine Fehleinschätzung
gewesen sein, so müsste ich mein Bild von Peter Arendt
erheblich korrigieren. Bei ihm hatte man stets das Gefühl,
dass er eine eigene Sicht verfolgte, die nur zähneknirschend
von seinen Mitstreitern mitgetragen wurde. Jeder für sich hat
dort seine spezielle Spielwiese.
Genau
da müssen die Maintaler Grünen nun ansetzen, wenn sie weiterhin
ein kommunalpolitischer Faktor sein wollen. Wer weiß, ob sich
außer den fünf neu gewonnenen Mitgliedern nicht doch noch einige
Maintalerinnen oder Maintaler finden werden, die grüne Politik
umsetzen können. Mit dem Rückzug von Peter Arendt könnte
ein Ruck durch die ökologische und soziale Szene Maintals gehen.
Damit könnte auch ein Abrücken von strittigen Positionen verbunden
sein, die vielen Sympathisanten der Grünen so im Magen liegen. Man
kann nur hoffen, dass Maintals Grüne die Chance nutzen, die sich
ihnen vom Bundestrend her bietet, zumal die FDP schwächelt. Es wird
allerdings schwer sein, dafür eine kompetente und arbeitsfähige
neue Mannschaft aufzustellen, bei der auch spätere Nachrücker noch
Format haben. Die Kommunalwahl bleibt weiterhin spannend und man
glaubt, endlich von der Tendenz her Licht am Ende des Tunnels zu
erkennen. Dann würde es auch mit den Wählern wieder klappen.
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Veröffentlicht
am 22.10.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Der
Lotse geht von Bord
Die
Nachricht des Tages brachte heute der Maintal TAGESANZEIGER: Angelika
Feuerbach zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Dem
neuen Maintaler Parlament will sie nicht mehr angehören. Die
Gründe, die sie anführt, sind ehrenwert und verständlich. Ihre
Ausführungen, wie sie sich den Wahlkampf und den Ablauf des
Übergangs in der Fraktionsspitze sowie das Wahlprogramm für die
nächste Legislaturperiode vorstellt, lassen erkennen, dass sie bis
zum letzten Tag die Zügel in der Hand behalten will. Alle bezogenen
Positionen entsprechen in Inhalt und Stil der bekannten
Feuerbach-Politik und dem designierten Nachfolger eröffnet sich
damit nur ein geringer Spielraum für eine deutlich erneuerte
Politik des parlamentarischen Miteinander. Auch wenn Angelika
Feuerbach den Wählern vor dieser Wahl die Placebo-Funktion
der Kandidatur des Bürgermeisters deutlich erklärt, es ist und
bleibt bis zu einem gewissen Grad unredlich, aus Kandidatenmangel
einen Kandidaten auf die Liste zu setzen, von dem man weiß, dass er
im Ernstfall das Amt nie annehmen wird. Die politikinteressierten
Bürger Maintals werden die Neuigkeit mit einem lachenden und einem
weinenden Auge gelesen haben.
Auch
innerhalb der CDU gibt es diese lachenden und weinenden Augen, denn
ihr Verhalten während der Ära Diehl, mit dem sie kurzzeitig die
Partei spaltete, wirkt noch nach. Damals legte sie ihren
Fraktionsvorsitz nieder und Walter Prokopp musste das
Amt übernehmen. Wolfram Eschelbach wurde
"verbannt" und andere Stadtverordnete politisch
ausgegrenzt. Die Depression hielt jedoch nicht lange und sie kehrte
zurück. Seitdem präsentiert sich Angelika Feuerbach
als symbolischer Kopf der Magistratsunterstützungsfraktionen. Auch
wenn sie gegenüber der Zeitung die Kontrollfunktion der
Stadtverordnetenversammlung gegenüber dem Magistrat hervorhebt,
ihre Handlungen flankieren deutlich die Aktionen des CDU-dominierten
Magistrats, weil sie klaren Positionen ihrer Partei entsprechen.
Die
Kombination, dass die Einnahmen bei konsequenter Sparpolitik erhöht
werden müssen, kann zunächst als logische Feststellung im Raum
stehen bleiben. Wie will man aber den Bürgern erklären, dass sich
Prestigeprojekte wie die Sport- und Freizeitanlage in der grünen
Mitte, die zunächst mit einer weiteren hohen Verschuldung einher
gehen, mit dieser Politik vertragen? Bei den bisherigen
Grundstücksverkäufen hat sich die Stadt Maintal wahrlich nicht mit
Ruhm bekleckert und bei anderen Projekten ebenfalls nicht das
finanzielle Optimum herausgeholt. Wo soll der Bürger die Hoffnung
hernehmen, dass das Gelände an der Eichenheege nicht ähnlich
billig verscherbelt wird, wie das Bischofsheimer Rathausgelände?
Dort reicht der Erlös gerade mal für die Sanierung der Straße.
Mit
der Erhöhung der Grundsteuer und der deutlichen Erläuterung, dass
diese sowohl die Eigentümer als auch Mieter treffe, wird deutlich,
welche Politik hinter der bereitwilligen Rücknahme der
Straßenbeitragssatzung steckte. Hier werden die Kosten im Sinne der
Hausbesitzerklientel lediglich anders verteilt. Ob sich die CDU an
die Gewerbesteuer herantraut, bleibt abzuwarten. Zum Prüfstein
werden die bevorstehenden Haushaltsberatungen allemal werden, bei
denen bereits die Eckpfeiler der jeweiligen Wahlprogramme berührt
werden. Das ist auch der Grund, warum der Bürgermeister an die
Fraktionen bereits vorab sein Schreiben zu den Maintaler Finanzen
sandte. Auch hier ist deutlich die Handschrift der CDU zu erkennen,
die sich auf diesem Weg als besonders kompetent in Sachen Finanzen
profilieren will.
Wenn
sich der Wechsel an der Spitze der Partei und der Fraktion zum Wohl
Maintals auswirken soll, muss Markus Heber die
Möglichkeit gegeben werden, auch auf die politische Kultur Maintals
einzuwirken. Er muss den Beton-Parlamentarismus seiner Partei und
Fraktion verlassen und zu einer Kultur des streitbaren
parteiübergreifenden Dialogs übergehen, um akzeptierte Lösungen
auf breiterer Basis zu ermöglichen. Das erwarte zumindest ich von
einer jungen und dynamischen Politikstrategie. Darauf muss man die
bisherigen Fraktionsmitglieder aber erst noch einstellen, was ein
gewaltiges Umdenken erfordert. Genau diese Übung wäre auch für
alle anderen Parteien nötig, um einen Teil der Wählerschaft wieder
versöhnlich zu stimmen.
Mit
dem Abschied von Angelika Feuerbach aus der
Kommunalpolitik wird hoffentlich einiges anders. Vielleicht lockt
die Ankündigung sogar neue Listenkandidaten an, die ansonsten nicht
zur Verfügung stehen würden. Noch ist die Liste nicht bekannt und
die interessierten Bürger müssen darauf noch bis zum 3. Dezember
warten. Danach wird man besser beurteilen können, welche Chancen
und Möglichkeiten der neue Mann der CDU Markus Heber haben
wird.

Veröffentlicht
am 19.10.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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FDP
in der Startaufstellung
Die
Maintaler FDP präsentierte nun ebenfalls die Mannschaft, mit der
sie in die Kommunalwahl 2011 gehen will. Als Spitzenkandidat und
designierter Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Dieter Fritz
einstimmig gewählt. Direkt dahinter befinden sich auf der Liste Christa
Hoppe, die bisherige FDP-Dauerkandidatin für den
ehrenamtlichen Magistrat, Thomas Schäfer, der Mann
mit den vielen FDP-Ämtern und -Funktionen, Ulrike Schmidt,
Jörg Fusenig, Ellen Kessen, Gert
Eimer, Frederick Schäfer, Thomas
Wemeyer, Jörg Kessel, Georg Brunner,
Alfred Fischer, Rosemarie Gutsch, Dieter
Skowron und Ursula Dehmann. Damit ist die
erste Pflichtübung - die Liste der 15 Kandidaten - erfüllt
und die FDP kann voraussichtlich an der Wahl teilnehmen. Ob
überhaupt und wie viele Kandidaten der FDP ins Parlament gewählt
werden, muss sich erst noch herausstellen. Beim momentanen
Bundestrend, der meistens auch kommunal durchschlägt, könnte die
Hürde von 5% womöglich problematisch werden. Sicherheitshalber gab
man bereits die Eckpunkte des Wahlprogramms bekannt, um schon
frühzeitig zu polarisieren.
Hierzu
gehören vorrangig
-
das
Erzielen von Einsparungen zur Entlastung des Haushalts,
-
die
Weiterentwicklung der Sport- und Freizeitanlagen in Maintal,
-
die
künftige Perspektive für den Fußballverein GERMANIA,
-
die
Erweiterung des Gewerbegebietes WEST in Bischofsheim,
-
die
Einrichtung eines Autohofes,
-
die
Lösung des Problems der noch fehlenden 200 U
3-Betreuungsplätze.
Endgültige
Transparenz soll das Wahlprogramm bringen, das sich in Bearbeitung
befindet.
 |
So
langsam wird klarer, welche Spitzenkandidaten antreten. Bis
jetzt zeichnen sich keine spektakulären Veränderungen ab,
die auf eine Besserung der Kommunalpolitik hinweisen. Es
werden wieder die alten Rituale zu erwarten sein, die in
erster Linie vom Streben nach Macht geprägt sind und den
Bürgern so zum Hals heraus hängen, dass die Wahlbeteiligung
permanent sinkt. Es gibt kaum neue Gesichter, die einen
Bekanntheitsgrad hätten. |
Die
nächsten Wochen werden zeigen, was möglich ist. Bei der FDP kann
man gespannt sein, wie weit sie in ihren Sparbemühungen gehen
werden, ob sie vorwiegend die sozialen Ausgaben aufs Korn nehmen
oder ob sie auch dort Akzente setzen, wo ihre Klientel beheimatet
ist. Nun müssen die Grünen zeigen, ob sie ebenfalls 15 Kandidaten
finden, damit sie überhaupt zur Wahl zugelassen werden. Auf Wolfgang
Holland werden sie wohl nicht mehr zählen können und echte
Perspektiven für Parteilose haben sie nicht zu bieten.
Veröffentlicht
am 10.10.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Politik
nach Gutsherrenart
Die
Stadtverordnetenversammlung vom 4. Oktober 2010 ließ kritische
Bürger nicht unberührt und die Stimmen werden lauter, dass in
dieser Stadt etwas passieren muss. Wie unbefriedigt es ist, dass
namhafte Kommunalpolitiker zu wichtigen Entscheidungen nur leeres
Stroh dreschen, aus dem kein einziges brauchbares Korn mehr kommt,
zeigte gerade diese Versammlung, auf der wichtige Entscheidungen
getroffen wurden. Da mag die Metapher vom "Herzen
von Bischofsheim" noch so rührend vorgetragen oder gar die
Märchen der Gebrüder Grimm bemüht zu werden - es ändert nichts
am Ergebnis. Otto Einsporn aus Bischofsheim brachte
die Sache mit einem Leserbrief einmal mehr auf den Punkt, indem er
an die Entstehungsgeschichte des heutigen unbefriedigenden Zustands
rund ums ehemalige Bischofsheimer Rathaus erinnerte und auf die
Versäumnisse des Magistrats verwies. Die Empfehlung, mit
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen bestimmte Entscheidungen
vor zu gehen, ist sicherlich richtig. Wesentlich nachhaltiger wäre
es jedoch, wenn die Kommunalpolitiker endlich über die
Parteigrenzen hinweg für akzeptable Sachentscheidungen sorgen
würden. Es kann ja nicht sein, dass alle Mitglieder egal
welcher Fraktion eine in sich absolut geschlossene Meinung
haben, obwohl sie die gesamte Wählerschaft vertreten. Hier
sollten die Stadtverordneten nur ihrem Gewissen und Sachverstand
verpflichtet sein. Bei knappsten Entscheidungen wird ansonsten
generell und mutwillig der Wille vieler Bürger ignoriert. Diesen
Zustand gilt es zu beheben.
Mit
der Re-Demokratisierung der Stadtverordneten und des ehrenamtlichen
Magistrats würden auch die Spielräume des Bürgermeisters und des
Ersten Stadtrats eingeengt werden, so dass es weder zu
Verweigerungshandlungen noch zu politisch motivierten strategischen
Verzögerungen bei der Umsetzung von Beschlüssen kommt. Das wurde
bereits mehrfach als "Kommunalpolitik nach Gutsherrenart"
charakterisiert.
Nun
könnte man ja jeder Fraktion ihr geschlossenes Abstimmverhalten
vorwerfen, denn es ist zur durchgängigen politischen Unkultur
geworden. Sollte es jedoch tatsächlich so sein, dass in jeder
Fraktion oder Partei eine in sich geschlossene Meinung vorherrscht,
weil man ja politisch gepolt denkt und handelt, dann ist den
Wählern dringend davon abzuraten, aus dem Bauch heraus zu wählen. Wer
etwas verändern will, muss Zeichen setzen, auch wenn es dem
bundesweiten Trend der Wählergunst entgegen steht. Ein
typisches Beispiel sind die Grünen, die aus kommunalpolitischer
Unwissenheit vieler Wähler bei der nächsten Wahl vom Bundestrend
profitieren werden, obwohl ihre Kommunalpolitik rein gar nichts mit
grüner Politik zu tun hat. Der schlechte Trend der Bundes-SPD wird
dagegen ebenfalls durchschlagen, auch wenn es kommunal gesehen
völlig irrational ist. Die CDU und die FDP verstehen es derzeit als
einzige Maintaler Parteien, ihre Klientel zu mobilisieren, was für
die FDP hinsichtlich des Bundestrends auch lebenswichtig ist.
Bliebe
noch die WAM, die Wahlalternative Maintal mit ihrer gemischt
ideologisch besetzten Mannschaft, die im Parlament massiv
ausgegrenzt wird. Trotz betont sachorientierter Entscheidungen
gelingt es der WAM nicht, durchschlagende Erfolge zu erringen und zu
einer besseren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu kommen. Woher
soll aber der frische Wind im Parlament kommen, wenn die alten
Strukturen derart verkrustet und die Wähler desinformiert und
demotiviert sind?!
Es
ist zum Mäusemelken! Das Maintaler System der Kommunalpolitik ist
reformresistent und die Täter-Parteien profitieren davon, weil es
ihnen genügt, überhaupt gewählt zu werden. Wenn das Ergebnis
feststeht, dann kann man sich ja ungeniert nach rechts oder links
verbiegen, damit man sich erneut im Machtzirkel befindet. Wie sonst
hätte die laufende Legislaturperiode solche Machtwechsel-Spielchen
produzieren können?!
Die
Wähler sollten sachorientiert entscheiden. Dazu langen als
Anhaltspunkt die getroffenen Entscheidungen. Wer die gut findet,
braucht nicht weiter nachzudenken. Alle anderen Wähler sollten umso
gründlicher nachdenken.
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Veröffentlicht
am 07.10.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Was
feiern wir da eigentlich?
Am
3. Oktober begehen viele Deutsche den Tag der
Deutschen Einheit und in Maintal spricht die Vorsitzende des
Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach
auf der Festveranstaltung der Maintaler CDU. Besonders die restlichen
Parteien des Maintaler Spektrums sind gespannt auf ihre Botschaft, die
thematisch irgendwo zwischen Kaiserreich und der Realität aufgehängt
sein wird. Den 20- bis 25-Jährigen muss man teilweise auf die Sprünge
helfen, denn das, was die heutige "Einheit" Deutschlands
ausmacht, ist gerade mal 20 Jahre alt und sah vor einhundert Jahren noch
ganz anders aus. Um keine Irritationen aufkommen zu lassen, möchte ich
vergleichsweise nicht vom deutschen Sprachraum sprechen, sondern nur von
den Reichsgrenzen von vor dem Ersten Weltkrieg, die bis 1918 Bestand
hatten. Das war Deutschland von der Größe her, mit dem wir das heutige
Deutschland vergleichen müssen. Zwei Kriege führten dazu, dass
Deutschland um mehr als die Hälfte schrumpfte und weite Teile heute in
polnischer und russischer Hand sind. Der Gedanke eines vereinten EUROPA
ließ zwar in der Wahrnehmung die Grenzen bis zu einem gewissen Grad
verschwinden, als Unrecht werden sie dennoch von vielen Deutschen
empfunden. So ist der Tag der Deutschen Einheit durchaus auch ein Tag für
kritische Töne und nicht der Tag der Freude für die Vereinigung der
beiden Deutschen Staaten nach 1945.

Nationalkonservative
Kreise beschworen in der Nachkriegszeit stets die Wiedervereinigung und die
Vertriebenverbände reklamierten vehement Gebietsansprüche, bis
entsprechende Verträge mit unseren östlichen Nachbarn letzte Klarheit
schufen, die der endgültigen Aufgabe ehemals Deutscher Gebiete gleich
kamen. Führende Sozialdemokraten gingen da andere Wege und bereiteten auf
mehreren Ebenen die wirkliche Vereinigung als Minimalziel vor. Es wird jedoch nach wie vor als Unrecht
empfunden werden, dass ein
Teil des Volkes allein für die Kriegsauswirkungen die Rechnung zahlen
musste. Das betrifft ebenso die Polen und die Russen, die ebenfalls umgesiedelt
wurden und Fremde im eigenen Land sind. Vertreibung ist ein generelles
Thema versagender Politik.
Die heutige Generation, der die Historie nicht bekannt oder
bewusst ist, lebt in einem Europa ohne Grenzen und begibt sich
allenthalben aus persönlichem Interesse auf die Suche nach den Wurzeln ihrer Familien
und das, was damals geschah. Ein echter Gedanke an die Umkehr der
inzwischen geschichtlichen Realitäten denkt allerdings niemand von ihnen und man
sollte das Verlangen auch gar nicht erst wecken. Deshalb ist auch jeder
Versuch der nationalen Emotionalisierung zum Stimmenfang in der
politischen Mitte und am rechten Rand
der Gesellschaft brandgefährlich.
Was
feiern die Nationalkonservativen eigentlich am Tag der Deutschen Einheit?
-
Ist
es der erfolgreiche lange Weg, der letztendlich zur heutigen Mini-Einheit
führte?
-
Ist
es die Freude darüber, dass sich an der Demarkationslinie des kalten
Krieges nicht mehr die Soldaten der Bundeswehr und der nationalen
Volksarmee auf machtperverse Art als Feinde gegenüber stehen?
-
Ist
es die Freude über die aus wirtschaftlicher Sicht erfolgte
"feindliche Übernahme" der neuen Bundesländer und die
dadurch entstandene soziale Schieflage im Land?
-
Ist
es die Freude darüber, dass die Vereinigung so viele Möglichkeiten
für zusätzliche Steuern und Abgaben bescherte, was den
regierenden Parteien nur mit großen Schwierigkeiten ohne die
Vereinigung möglich gewesen wäre?
-
Freut
man sich über den Platz in der Europäischen Gemeinschaft, in der
viele Nationen einer starken Deutschen Nation auch heute noch nicht
trauen?
Nein!
Natürlich nicht!
Es
ist die Freude darüber, dass wir wieder ein Volk und ein Vaterland sind -
zumindest, was noch davon übrig ist. Das allein ist offensichtlich Grund genug, diesen
Tag mit Erika Steinbach zu feiern, die vehement die
Erinnerung an Flucht und Vertreibung wach hält und Ressentiments gegen
unsere östlichen Nachbarn schürt aber es angeblich gar nicht so meint. Das
muss eine Partei und ihre Wählerschaft aushalten!
Die
anderen Parteien und natürlich die Bürger, die die Maintaler CDU dazu
einlud, sehen die national gefärbte Welt möglicherweise etwas
realistischer und bleiben mehrheitlich zuhause. Dennoch darf zum Schluss die Nationalhymne gesungen werden...!
Veröffentlicht
am 30.09.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Asoziale
Marktwirtschaft
Politische
Parteien sind Garanten der Dankbarkeit und willfährige Umsetzer der
Strategien von Großkonzernen. Gemeinsame Interessenlagen helfen
natürlich bei der Umsetzung und kein falsches Gesicht kann ehrlicher
strahlen als bei einer unverschämten Dreistigkeit. Den großen
Energiekonzernen wird momentan eine Welle der Hilfsbereitschaft zuteil als
handele es sich um marode Banken. Schließlich rücken ihnen die
regenerativen Energien gewaltig auf den Pelz. Das mussten CDU/CSU und FDP
nach Kräften abmildern, denn ihre Parteienfinanzierung war dadurch arg
gefährdet. Zu den Parteispendern gehören neben den Energieproduzenten
natürlich auch die Banken und Anteilseigner, die ebenfalls ihre
Unterstützerparteien finanziell über Wasser halten. Wie aus
einer Greenpeace-Studie
hervorgeht, erhielten die Atomfirmen von 1950 bis 2008 mindestens 165
Milliarden € Subventionen und sie wurden trotz des enormen Risikos
weitestgehend von der Haftpflicht entbunden. Ihr massives
Entsorgungsproblem wurde auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben und nun
wurde sogar der Atomausstieg gekippt, obwohl klar abzusehen ist, wann die
regenerativen Energien bei entsprechender Unterstützung die Atomkraft
komplett ersetzen könnten. Die Herren mit den schwarzen Koffern haben
wieder ganze Arbeit geleistet und diesmal ist die Kanzlerin Angela
Merkel mitten drin aktiv. Die Pfarrerstochter ist endgültig in
der asozialen Marktwirtschaft des Westens angekommen.

Zusammen
mit Heerscharen parlamentarischer Profiteure begaben sich Rainer
Brüderle (FDP) und Angela Merkel (CDU) aufs
politische Glatteis und riskierten Verfassungsklagen. Die geplante
Brennelementabgabe bezahlen die Energiekonzerne vorübergehend aus der
Portokasse bis sie den Fehlbetrag an die Kunden weitergeben können.
Parallel profitieren die Atomfirmen von der Forschungsförderung, den
Kosten für den Betrieb der maroden Atommüllendlager Asse II und
Morsleben, der Stilllegung der ostdeutschen AKWs, Beiträgen für Euratom
und andere internationale Nuklearorganisationen. Hinzu kommen
steuerrelevante Rückstellungsvorteile für Stillegungen und Entsorgungen
und bis 2006 die Nichtbesteuerung des Kernbrennstoffs. Ferner ziehen die
Stromkonzerne Vorteile aus staatlichen Bürgschaften, dem unvollständigen
Wettbewerb in der Elektrizitätswirtschaft und den Strompreiserhöhungen
durch die Einführung des Emissionshandels. Ohne all diese staatlich
eingeräumten Vorteile wäre der Atomstrom schlichtweg unbezahlbar.
Ohne
die Parteienfinanzierung wären aber auch die Parteien schlichtweg pleite.
Also sind sie wie Huren zu Diensten und geben dem Parlament das Flair
eines Bordells. Die Freier sitzen als externe Berater in den Gremien und stricken
fleißig an Gesetzen - bunten Kleidchen gleich - mit denen die sich
politisch Prostituierenden ins Parlament wagen. Sind sie erfolgreich,
winken finanzielle Unterstützungen in beträchtlicher Höhe oder gar ein
lukrativer Posten in einem der Schlüsselunternehmen. Der Spendenreport
des Bundestages gibt hinreichend Auskunft über die gemeldeten Spenden, in
denen natürlich wesentliche Details untergehen dürften.
Siehe
auch http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/konzerne.html
Der
Atomausstieg und die Förderung alternativer Energien waren ein
wesentlicher Schritt in eine neue, bessere Zukunft, um die uns viele
Wirtschaftsländer bereits beneideten. Diese Entwicklung wird nun im Keim
erstickt, weil ein vielschichtiges und in sich korruptes System andere Ziele verfolgt.
Veröffentlicht
am 15.09.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Hollands
"Geständnis"
Während
der Stadtverordnetenversammlung vom 6. September 2010 gab es einen Moment
großer Betretenheit, der wohl allen Anwesenden klar machte, wie bei den
Grünen Parteidisziplin ausgeübt wird. In der Frage, ob die geplante
Sportstätte aus dem Landschaftsschutz herausgenommen wird, votierte die
Fraktion der Grünen geschlossen dagegen - auch Wolfgang Holland,
der in der Bauausschuss-Sitzung noch dafür gestimmt hatte und dies dort
sogar verbal begründete. In der Debatte sah sich Wolfgang Holland dann
gezwungen, sein Abstimmverhalten als typischen "Freud´schen
Versprecher" darzustellen. Die Anwesenden fragten sich, welches der
beiden Abstimmungen er damit wirklich meinte. Zumindest empfanden es die
Anwesenden extrem demütigend, wie er sich offenbaren musste. Viele
Stadtverordnete, die sich eigentlich an Peter Arendt
abarbeiten wollten, verzichteten darauf, um Wolfgang Holland
nicht noch mehr zu beschädigen. Allen ist bekannt, dass die Grünen
große Probleme haben, ihre Liste zur Kommunalwahl 2011 überhaupt zu
füllen. Im Jahr 2006 war es gerade der betagte Wolfgang
Holland, der den Grünen erst in letzter Minute ermöglichte,
überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Dafür musste er nun bitter
bezahlen!
Es
liegt mir fern, meine Empfindungen zu verallgemeinern. Als Besucher
fast aller Stadtverordnetenversammlungen beob- achte ich aber sehr
genau, was sich auf den Bänken des Plenums abspielt und wie sich
die Damen und Herren Politiker geben.
Hollands
Kniefall
Bei
dieser Parlamentssitzung stand bei mir die Bank der Grünen im Fokus
und ich war gespannt, wie weit es die Grünen mit der
Disziplinierung von Wolfgang Holland treiben würden.
Mehrmals gab es beim strittigen Tagesordnungspunkt zum
Landschaftsschutz intensive Kontakte zwischen Peter Arendt
und Wolfgang Holland, bis dieser sich dann zu Wort
meldete und sich zu einem angeblichen "Freud´chen
Versprecher" bekannte, ohne ihn wirklich erklären zu können.
Die Erklärung kam dann prompt von Peter
Arendt, der erneut erklärte, er sei ebenfalls gegen
einen Sportplatz in der Grünen Mitte, das Verhalten der
nicht fusionswilligen Fußballvereine zwinge aber die Grünen dazu,
am Projekt festzuhalten.
Monika
Vogel von den Grünen setzte noch einen drauf, als sie
begründete, warum sich die Politik in interne Vereinsangelegenheiten
einmischen dürfe: "Die Vereine werden ja auch von der Stadt massiv
finanziell unterstützt." Das hieße ja, dass Vereine, die von der
Stadt Geld annehmen, ihre Unabhängigkeit als Vereine aufgeben. Nun kann
ich sie gar nicht mehr ernst nehmen. Ich frage mich, wie es Hartmut
König als unabhängiges und ehrenwertes Fraktionsmitglied eigentlich noch bei den Grünen aushält.
Ablehnende
Haltung als Druckmittel nutzen?
Auch
wenn der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzende der CDU versuchten,
die SPD wieder zum Konsens hinsichtlich der Sportanlage zu bewegen, so
drängt sich doch der Eindruck auf, dass der FC GERMANIA mit dem Verhalten
von SPD und WAM dazu gedrängt werden soll, einer Öffnung der
zukünftigen Kunstrasenanlage inmitten des Landschaftsschutzgebietes für
andere Vereine zuzustimmen. Da machten sich sogar die Krokodilstränen
ausgesprochen gut.
Grundsätzlich
muss einmal festgestellt werden, dass die fadenscheinigen Argumente des
Magistrats und einiger Parteien, momentane Entscheidungen bedeuteten ja
noch nicht den endgültigen Beschluss eines Vorhabens und der
Ausstieg sei noch zu jedem Zeitpunkt möglich, mit der Wirklichkeit nicht
viel zu tun haben. Auch bei HÖHL und anderen Projekten wurden die
endgültigen Entscheidungen nicht mehr gekippt. Man kann gespannt sein, ob
die SPD diesmal bei ihrem Standpunkt bleibt.

Veröffentlicht
am 07.09.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Die
Grünen
im
Abendrot
ihres
Fraktionsdaseins
Biegsam
wie ein Schilf im Wind,
Maintals
Grüne eben sind.
Skandalös
die Interpretationen,
um die
CDU zu schonen.
Holland
kam ganz schön in Not,
steht
dumm da im Abendrot
der
Grünen hier ganz kommunal.
Die
Quittung kommt bald - bei der Wahl!

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Blondinen
machen Männer dumm
Die
äußere weibliche Vielfalt bietet der Männerwelt eine Möglichkeit des
visuellen Genusses. Leider wirken modische Einflüsse und ein latenter
Hang zum modischen Uniformieren dazu, dass sich immer mehr Frauen immer
ähnlicher sehen. Schade eigentlich! Momentan möchten sehr viele Frauen
blond sein und lange Haare haben, färben sich prompt ihre Haare und
lassen sie wachsen, auch wenn sie damit zum Etikettenschwindler mutieren.
Warum machen Frauen so etwas? Vor einigen Jahren blühten die
Blondinenwitze, in denen Frauen dieser Haarfarbe dümmer dargestellt
wurden als andere Frauen und WELT ONLINE brachte am 21.11.2007 einen Artikel
über die Wirkung blonder Haare auf Männer. Inzwischen hat uns die
blonde Flut und deren Wirkung überrollt. Ein Grund, einmal zu
resümieren, was an der Behauptung stimmt, dass Männer beim Anblick
blonder Frauen ihre Hirnaktivitäten reduzieren, um kompatibler zu sein.
Da
es sich um eine Studie handelte, wurde alles wissenschaftlich belegt. So
setzte man Männern vor einem Intelligenztest etliche Bilder blonder
Frauen vor mit der Wirkung, dass sie etliche Punkte weniger erzielten als
eine Gruppe Männer, die mit vielfältigen Haarfarben konfrontiert wurden.
Alle Einzelheiten können dem Artikel entnommen werden.
Susan
Heat, die Love- & Life-Beraterin, nahm sich als Frau ebenfalls
des Themas an.
Hier
ihre Erkenntnisse:
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Blonde
Frauen machen Männer dumm
Männlichen
Probanden einer Studie für einen Intelligenztest waren plötzlich
dumm. Schnitten also viel schlechter ab, nachdem ihnen Bilder von
Blondinen gezeigt worden waren. Fotos von Brünetten oder
Schwarzhaarigen hatten keinen vergleichbaren Effekt.
Männer
wollen blonden Frauen gefallen
Der
Grund für dieses Ergebnis ist laut den Wissenschaftlern einfach:
Die Männer begeben sich auf das von ihnen vermutete Niveau der
Damen, um bessere Chancen bei ihnen zu haben. Das bedeutet im
Klartext: Männer halten blonde Frauen schlichtweg für dumm, also
stellen sie sich auch dumm.
Der
Mann als Jäger
Also
will Mann einfach nur das blonde Dummchen erlegen - er orientiert
sich dabei in der Regel an Stereotypen und verhält sich
entsprechend.
Blonde
Frauen sind aber nicht dumm
Wussten
Sie, dass der Mythos der Ur-Blondine, Marilyn Monroe, von Natur aus
dunkelblond, einen Intelligenzquotienten von 170 hatte?
Blonde
sind nicht dumm, sondern machen Männer dumm?
Fakt
aber ist: Der Blondie-Status hilft weiter. Versuchen Sie es mal und
sagen einem Mann: "Vielleicht bin ich heute zu blond." Die
Redaktion ist meist ein erfrischendes Lachen und Hilfsbereitschaft.
Einer
Blonden hilft ein Mann gern weiter
Bei
einem Mann hat das Blondsein geradezu Durchschlagskraft. Er
lächelt, seine Stimme wird nach meinen Worten ganz weich. Wenn ich
auch noch sage, dass ich kurz vorm Nervenzusammenbruch stehe, kehrt
er sofort den Retter hervor.
Blonde
rettet Mann gern vor dem Nervenzusammenbruch
Beruhigend
spricht der Mann auf das blonde Nervenbündel ein: "Beruhigen
Sie sich. Das kriegen wir schon hin." Stimmt! Keine ihrer
blonden Fragen ist ihm zu blöd, naiv oder unüberwindlich. Er
spricht, erklärt, solange bis die Blonde es kapiert - und wenn das
auch Stunden dauert!
Blond
muss Frau nur sein
Wie
gut, dass es dafür jetzt eine Studie gibt. Was ist nun mit den
Roten, Brünetten, Schwarzen, Grauen etc.? Keine Ahnung. Soweit sind
die Wissenschaftler halt mit ihren Studien noch nicht. Aber die
Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und der nächste Friseur ist
bestimmt nicht weit.
Versuchen
Sie es doch mal mit blond. Muss ja nicht für immer sein!
Herzlichst
Ihre Susan Heat - Love- & Life-Beraterin
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http://www.vnr.de/b2c/lebensberatung/love-life/blonde-frauen-machen-maenner-dumm.html
Wenn
man alle Argumente zusammenfasst, so scheint das Blond-sein als Waffe
eingesetzt zu werden, um es leichter im Leben zu haben. Natürlich sind
viele Frauen von Natur aus blond oder einfach zu selbstbewusst, um solche
Waffen einzusetzen. Sie lassen sich aus den vielen falschen Blondinen
leicht heraussortieren, denn man kann Haare nicht unentwegt dem Färben
aussetzen, so dass man bereits am Haaransatz erkennen kann, welcher
Art von Blondinen man gerade begegnet. Aus Sicht der Männerwelt ist nach
wie vor die Vielfalt interessanter, denn wer will sich schon mit einem Typ
Frau umgeben, dem man an jeder Ecke begegnet und die einem von jedem
Werbefoto herunter anstarrt. Auch sollten sich Männer nicht so oft mit
Blondinen umgeben, wenn ihnen ihre Intelligenz wichtig ist. Jedenfalls,
wenn man den Untersuchungen glaubt.
Dieser
kleine Artikel wird hoffentlich nicht wieder den Frauenbeirat der Stadt
Maintal auf den Plan rufen und zu einer Entrüstung Anlass geben. Ach so:
Frauen im fortgeschrittenen Alter sind - bis auf die echten Blondinen -
immer seltener blond. Da wird sich ja die Entrüstung in Grenzen halten.
Veröffentlicht
am 06.09.2010 © Klaus Klee
Internetzeitung
DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de
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Zum
Deppen gemacht
Na,
wer sagt es denn!? Ein Nachrücker hat angeblich die Beschluss-
vorlage nicht verstanden und im Bauausschuss dagegen votiert. Ja,
kann man denn Wolfgang Holland noch beruhigt irgendwo
hinschicken, wenn er noch nicht einmal einen Text richtig lesen
kann? Ach so, der Text hatte ja einen redaktionellen Fehler, den der
Stadtrat nun rasch korrigierte. Es handelte sich natürlich nicht um
eine "Sportanlage" sondern um eine "Freizeit- und
Sportanlage". Das ändert zwar nichts am eindeutigen Text der
Vorlage, aus der klar hervor geht, dass damit auch der neue
Sportplatz der GERMANIA gemeint ist, aber nun hat man den Deppen, zu
dem seine Partei Wolfgang Holland abstempelte,
schnell etwas abgemildert. Die Grünen sind natürlich für den
Erhalt der Natur, aber nur, wenn die beiden Dörnigheimer
Fußballvereine fusionieren und den Sportplatz "Dicke
Buche" nutzen. Dabei ist hinlänglich bekannt, wie sehr sich
die beiden Vereine lieben. Weil die das genau aus diesem Grund
nicht wollen, müssen die Grünen notgedrungen für das Projekt des
Bürgermeisters sein. Eine Scha
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