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Wir sehen und hören oft zu schnell,

um Dinge wirklich zu verstehen.

 

Wir hören dabei, was wir hören wollen

und verstehen, was wir verstehen wollen.

 

Wir glauben danach,

was wir glauben wollen.

 

Wir nehmen viele Dinge um uns herum wahr, machen uns jedoch um sie wenig Gedanken. Im schlimmsten Fall blicken wir gar nicht durch, um was es überhaupt geht oder was damit in Wirklichkeit beabsichtigt wird. So bleiben AHA-Effekte aus und der Alltag hat uns wieder. Im Laufe der Zeit entsteht eine Art Gleichgültigkeit, die uns selbst Nachteile bringt, weil wir erlauben, dass die falschen Leute am falschen Platz sind. Hätten wir vorher durchgeblickt, so wäre es vielleicht nicht dazu gekommen. Mit dieser Seite möchte ich zu AHA-Effekten beitragen.


Übersicht:

Quo vadis Grüne

Was ist denn das für eine Story, die uns der Maintal TAGESANZEIGER da auftischen will? Der Kommentar liest sich so, als seien die zerstrittenen Maintaler Grünen bereitwillig aufeinander zu gegangen, die Mitglieder der GAM hätten auf Knien um Verständnis gebeten und die Wegnahme der Farbe GRÜN als Drohung devot weggesteckt, dann habe man Gespräche zur Wiedereingliederung vereinbart, um anschließend wieder gemeinsam als Maintaler Grüne in alter Stärke aufzutreten. 

Tolle Auslegung der Ereignisse anlässlich der Mitgliederversammlung des Maintaler Ortsvereins! 

Tatsächlich gibt es laut Elke Nagel kein Zurück und es geht jetzt nur noch darum, ob gemeinsam grüne Sachpolitik möglich sei. Natürlich hätte die Entscheidung, aus der Fraktion auszutreten, neben sachlichen Gründen auch starke emotionale Gründe gehabt, die letztendlich auch wegen gegenseitiger Aversionen eskalierte. Deshalb sei es trotzdem keine kopflose Handlung gewesen. Die GAM will den alten Führungsstil der Maintaler Grünen, dem sich Monika Vogel und Friedhelm Duch offensichtlich verschrieben haben, nicht mittragen, sondern reine Sachpolitik und die Zusammenarbeit mit diskussionsfähigen Personen anderer Fraktionen jenseits aller Machtspielchen betreiben. Es läge an den Grünen, ob Sachpolitik in Maintal gemeinsam unter der Farbe Grün oder einer eigenen Markenfarbe geschieht. Letztendlich wird es eine Frage der Augenhöhe sein, auf der man sich begegnet. Es gibt mehrere klare Hinweise darauf, dass die GAM auf der Mitgliederversammlung Präsenz zeigen wollten, weil sie sich den Grünen zugehörig fühlen und sich lediglich der Fraktion widersetzen. Was sich im Kommentar wie ein Einknicken liest, war wohl genau das Gegenteil. >>>mehr

 

Neujahrsgrußbotschaften 2012

Alljährlich zum Jahreswechsel werden wir vom Bürgermeister und von den Fraktionsvorsitzenden über die örtliche Presse auf das neue Jahr eingestimmt. Natürlich lesen viele Bürger die Einschätzungen der Politiker und der Politikerin über Vergangenheit und Zukunft ihrer Tätigkeit aus einer jeweils anderen Blickrichtung. Aus einigen Passagen lassen sich tatsächlich Schlüsse auf die kommunalpolitische Entwicklung in Maintal ziehen. Interessant ist, dass keine Gruppierung im Zusammenhang mit der finanziellen Entwicklung Maintals auf die per Gesetz zugesicherte finanzielle Ausstattung der Kommunen pochen will. Das Wegbrechen der Gelder ist doch einer der Hauptgründe für die Schieflage. Es kann doch nicht sein, dass die Kommunen die kostenreibenden Entscheidungen des Bundes mit dem Abbau der in Jahren aufgebauten und für die Kommune maßgeschneiderten Infrastruktur ausgleichen müssen, nur weil Bund und Länder über ihre Verhältnisse leben. Mir fielen folgende Passagen auf, deren Inhalt man bei nächster Gelegenheit direkt hinterfragen sollte. >>>mehr

 

Enttäuschendes "Weiter so!"

Der "Paukenschlag" bei Maintals Grünen war kurz und trocken und ihm könnte noch eine Zugabe folgen, weil sich im Rest der Truppe mindestens noch eine angesehene Person befindet, die bei vielen Wählern für eine Erneuerung stand. Es ist verwunderlich, dass der immer noch in die Fraktion hineinwirkende Peter Arendt hier nicht auf Ablehnung stößt. Dass Maintals Grüne nach Aussage von Monika Vogel "die Politik der Maintaler Grünen der vergangenen Jahre fortsetzen möchten", ist dem Fraktionsflüsterer Arendt zu verdanken. Diese Aussage wird allerdings noch relativiert werden müssen. Dabei ist es erforderlich, das geschriebene Wahlprogramm von der Machtpolitik zu trennen, die der bisherige Partei- und Fraktionsvorsitzende Peter Arendt betrieb und mit der die Partei in der Wählergunst abstürzte. Als ein Fraktionsmitglied einmal nicht der vorgegebenen Linie folgte, wie Wolfgang Holland, musste er sich aus reinem Machtkalkül vor dem Parlament selbst demütigen und seine erste Entscheidung mit einer Art Verwirrung erklären. Das gab den alten Grünen den Rest. Soll das wirklich fortgeführt werden?   >>>mehr

 

Maintals Senioren leisten Beachtliches

Wie vielfältig die Maintaler Seniorenarbeit ist, beweist unter vielen anderen Aktivitäten die attraktive  Seniorenzeitung. Zu Beginn jedes Quartals kommen Maintals Bürger kostenlos in den Genuss der Seniorenzeitung 60 AUFWÄRTS, die an vielen Orten der Stadt, welche von Senioren frequentiert werden, ausliegt. Seit weit über 10 Jahren wird sie von wenigen engagierten Seniorinnen und Senioren hergestellt, die mit Freude bei der Sache sind. Privates Engagement bildet neben der städtischen Seniorenarbeit einen wertvollen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Maintal. Die 32-seitige Zeitung finanziert sich aus dem Etat der Seniorenarbeit und aus der Anzeigenwerbung. Die Senioren der Redaktion arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Wie das Impressum verrät, wird die Zeitung vom Seniorenbeirat der Stadt Maintal herausgegeben. ViSdP (Verantwortlicher im Sinne des Presserechts) ist Eberhard Seipp, der bisherige Leiter des SeniorenOffice Maintal, bei dem alle Fäden zusammenlaufen. Die Zeitung findet auch überregional Beachtung, weil sie mit ihrer Aufmachung mit anderen Broschüren, die an den Verteilstellen ausliegen, locker mithalten kann. Längst haben Inserenten die Werbewirksamkeit der Zeitung erkannt und kombinieren gern ihr soziales Engagement mit dem Vorteil der Werbung. Dem Maintaler Haushalt kommt das zugute und die Seniorenzeitung rückt erst gar nicht in den Fokus der Spar-Strategen. Die Zeitung ist ein Beweis dafür, dass sich erfolgreiche Sozialarbeit auszahlt, wenn sie richtig betrieben wird. >>>mehr

 

Unbehagen zum Jahreswechsel

Manche Gesichter der Politik verursachen bei vielen Bürgern Unbehagen, sobald sie auf der Bildfläche erscheinen, weil sie das Gesicht unseres Landes nachhaltig negativ prägen. Sie stehen für Charakter- eigenschaften , die erst durch die Politik verdorben wurden. Dahinter stehen Profilierungssucht, Macht- streben und teilweise Selbstüberschätzung, wie sie nur bei politisch aktiven Personen anzutreffen sind. Sie polarisieren, dramatisieren, fanatisieren und instrumentalisieren Sachverhalte und sich selbst bis zum Erbrechen und entfernen sich dabei immer weiter von ihren Mitmenschen, ohne es zu merken. Sie halten sich in ihrem Regelkreis für das Maß der Dinge. Lassen Sie die Bilder kurz auf sich wirken und merken Sie sich bitte, was Sie spontan dachten. Wenn Sie sich mit ihren Mitmenschen austauschen, werden Sie feststellen, dass Ihre Meinungen dicht beieinander liegen. Dann machen Sie sich bewusst, dass diese Personen derzeit die Medien und zu einem gewissen Teil unseren Alltag beherrschen. Was sie von sich geben, erlangt bis zu einem gewissen Grad Wichtigkeit. Vieles davon wirkt bis in unsere Geldbeutel hinein und bestimmt, wie viel Wohlstand wir uns inmitten steigender Armut leisten können. >>>mehr

 

Fernsehsessel geräumt

Deutschlands Zuschauer räumen zunehmend die Fernsehsessel, wenn Talk-Shows auf dem Programm stehen. Die ARD versucht nun, den Talk-Konkurrenzkampf mit veränderten Programmplätzen zu beeinflussen. Dem Grund für das steigende Desinteresse an Talkrunden begegnet man mit diesem Mittel jedoch nicht. Vielleicht haben sich Erscheinungsbild, Gestik, Mimik und oftmals die nur gespielte Aufmerksamkeit der Moderatoren einfach abgenutzt. Eine stets mit spöttisch verzogenem Mundwinkel argumentierende Anne Will wirkt zwar anders als Sandra Maischberger oder Reinhold Beckmann und pflegt einen anderen Stil als Frank Plasberg. Ihr Auftreten macht jedoch nicht den entscheidenden Unterschied. Es liegt vielmehr an den Themen und den Gesprächspartnern, die das Publikum oftmals nicht wirklich interessieren. Ob Günther Jauch jetzt in der ARD neue Zeichen setzen kann, bleibt abzuwarten. Zumindest übernahm er mit dem Sonntagabend den attraktivsten Sendeplatz der ARD und hat es zeitgleich auch nicht mit einer starken Talk-Konkurrenz zu tun, die es versteht, mit einem bunten Strauß an Themen mehr Fernsehzuschauer anzusprechen als es die themenzentrierten Sendungen der ARD vermögen. Das ist ein gewaltiger Vorteil. Nun kommt es auf die Gäste und die Inhalte an, ob das Konzept aufgeht.  >>>mehr

 

 

Sachverhalte in Wort und Schrift

Täglich erscheinen Bücher, welche die Welt nicht braucht und trotzdem zu Bestsellern werden. Mal werden Sexpraktiken mit billigen Rahmengeschichtchen kombiniert, mal Ausländer pseudowissenschaftlich diskriminiert oder Fußballtrainer offen bloßgestellt und alles zusammen gut vermarktet. Es wird zunächst skandalisiert und provoziert, um anschließend mit Hilfe der Presse die Vermarktung anlaufen zu lassen. So schafft man Bestseller, die viele Menschen lesen wollen.

Ganz anders läuft das bei seriösen Sachbüchern. Hier versuchen Autoren und Verlage ebenfalls Interesse zu wecken, jedoch ohne reißerische Mittel. Man orientiert sich daran, was eventuell Lücken in der Wahrnehmung schließen oder Erfahrungen ergänzen oder vervollständigen könnte. Oft wird nur eine neue Sicht eröffnet, die das Licht auf Details fallen lassen, die man bisher nur ungenügend wahr nahm. Es geht den Lesern darum, Wissen zu ergänzen oder zu komplettieren. Eine wesentliche Rolle spielen bei vergangenen großen Ereignissen die Zeitzeugen oder das, was sie der Nachwelt hinterließen. Wird solches in Büchern aufbereitet, so werden die Leser genau dort bereichert, wo ihre Interessen liegen.

Meine ersten beiden Bücher, von denen eines bereits erschien und das Zweite gerade gesetzt wird, tauchen in ein böses Kapitel der deutschen Geschichte ein - die Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges. Sie befassen sich mit einem ungeklärten Soldatenschicksal ohne Happy End, wie es sich vermutlich hunderttausendfach zutrug und mit der Verherrlichung und Vermarktung des Krieges. >>>mehr

 

 

Das böse Erwachen kommt noch

In England brennen die Straßen und die Wut der Verlierer unserer Gesellschaft mischt sich mit latenter krimineller Energie, die nur auf einen günstigen Moment der Entladung wartete. Nun ist es passiert und es gleicht einem Gewitter. Die Mächtigen und die Wichtigen der Nation empfinden es allerdings nur als ein schlichtes Naturereignis. Ihre einzig ehrliche Regung ist Betroffenheit. Da habe sich nur etwas aufgestaut, Gewitterwolken gleich, die sich hier und da entladen und wahrscheinlich bald weiterziehen werden. Dann braucht man nur noch aufzuräumen und man kann wieder zur Tagesordnung übergehen. 

Ähnlich wie in Frankreich und Griechenland werden die Ausschreitungen zunächst tatsächlich Druck aus dem Kessel nehmen. Wer jetzt aber tatenlos wartet, bis sich der Druck erneut aufbaut und wer dem Prinzip "Hoffnung" folgt, hat noch nicht erkannt, was die Uhr geschlagen hat. Der Ansatz der gesetzlich, organisatorisch und personell verstärkten Staatsgewalt wäre der Anfang einer gefährlichen Gesell- schaftsveränderung. Das haben viele Briten schnell begriffen und sie sind bereit, Widerstand zu leisten, sich zu organisieren und selbst auf das soziale Leben in ihren Stadtteilen einzuwirken. Die Verlierer unserer Gesellschaft benötigen Hilfe und Perspektiven, damit sie nicht in die Gewaltszene abrutschen. Die Kriminellen unter ihnen sind prozentual gesehen auch nicht krimineller als die übrige Gesellschaft. Sie nutzen nur die Unübersichtlichkeit der Lage, um sich unerkannt das zu nehmen, was sie sich sonst nicht leisten können. Ursache ist und bleibt ein als ungerecht empfundener Mangel und die Tatsache, dass sie nur auf diesem Weg ihre Bedürfnisse befriedigen können.   >>>mehr

 

 

Schadensbegrenzung mit Geschmack

Manchmal dauert es etwas länger, bis man durchblickt. So geht es momentan wahrscheinlich auch dem Lappan-Verlag, der zur Verlagsgruppe Überreuter, Wien gehört. Wie man einem Artikel der  Internet-Zeitung boersenblatt.net entnehmen kann, betonte der Geschäftsführer der Verlagsgruppe Überreuter Klaus Kämpfe-Burghardt in einem Interview zu den  Schadensersatzforderungen für die unberechtigte Nutzung von Gedichten des verstorbenen Heinz Erhardt, dass nur die ca. 400 (!?) gewerblichen Nutzer zur Kasse gebeten werden. Diese Aufgabe hätten die KSP-Anwälte übernommen. Interessant ist, dass angeblich 7.000 Verstöße ermittelt wurden, von denen 6.000 auf Blogs und Foren entfallen würden. Die Gemeinde der Heinz-Erhard-Fans, die ihr Idol im Internet pflegen, ist also gewaltig. Das dürfte sich auch im Umsatz des Verlages niederschlagen. Mit der Aktion der Anwälte wurden bereits viele potenzielle Leser verprellt, weil sie entweder betroffen oder empört über das rigorose Vorgehen des Lappan-Verlags sind. Schon gibt es erste Boykott-Aufrufe für Lappan-Produkte, die ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Inzwischen geht es schlichtweg darum, Kasse zu machen und das Internet von Heinz-Erhard-Gedichten zu säubern, was eigentlich einer zweiten Beerdigung des Künstlers gleich kommt. Das Statement von ganz oben deutet nun auf Schadensbegrenzung hin, nachdem die Presse die Sache aufgriff und das Fernsehen in den Startlöchern steht. Vielleicht kam der Durchblick ja noch rechtzeitig und man konzentriert sich nur auf die Fälle, die einen erheblichen persönlichen Nutzen aus den Veröffentlichungen zogen.   >>>mehr

 

 

Willi Winzig als Einnahmequelle

Täglich wird von immer dreisteren Abzockmaschen berichtet, die meistens mit dem Massenmedium Internet zusammenhängen. Vornehmlich Inkassofirmen und Rechtsanwaltskanzleien fordern über E-Mails oder per Post Internetnutzer auf, aus irgendwelchen Gründen Zahlungen zu leisten, um einer gerichtlichen Verfolgung ihrer "Vergehen" zuvor zu kommen. Die meisten Empfänger zahlen und gehen somit einer Masche auf den Leim. Fachleute raten dazu, erst bei Erhalt eines gerichtlichen Mahnbescheids zu reagieren, denn soweit gehen die meist dubiosen Abzocker nicht. Entsprechende E-Mails hole ich deshalb erst gar nicht aus dem Postfach ab und lösche sie sofort.

Nun erhielten gleich mehrere Maintaler Bürger Post von der KSP-Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg, die in ihrem Briefkopf sage und schreibe 19 Mitarbeiter aufführt, die sich u.A. offenbar mit dem Eintreiben von Geldern wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht befassen. Im konkreten Fall wird das Zitieren von Gedichten des Humoristen Heinz Erhardt moniert, weshalb man im Auftrag des Lappan-Verlags Schadensersatz plus Gebühren fordert. Die Kanzlei geht wahrscheinlich davon aus, dass sich die Empfänger nicht im recht komplizierten Urheberrecht und im Zitatrecht auskennen, in dem bei den vorliegenden Sachverhalten speziell § 51 Nr. 2 UrhG zu beachten ist.

Interessant ist, dass sich bereits einige Anwälte hinsichtlich der Praktiken von KSP spezialisiert haben, die sich im Internet um die Übernahme von KSP-Fällen bewerben. Es winken durchaus lukrative Win-Win- Situationen, die ein ganzes Heer von Nachwuchsjuristen auf Kosten argloser Bürger ernähren können. Soweit sollte man es aber nicht kommen lassen und einen Anwalt seines eigenen Vertrauens aufsuchen. Wie aus dem Internet herauszulesen ist, scheuen die KSP-Anwälte angeblich nicht davor zurück, bei Verweigerung sogar Schufa-Einträge zu veranlassen. Die Warnungen vor KSP füllen im Internet bereits ganze Seiten, auf denen abenteuerliche Vorgehensweisen geschildert werden. >>>mehr

 

Investigativer Laien-Journalismus

Wenn man von "der schreibenden Zunft" spricht, so ist damit meistens die Presse gemeint. Der Kreis ist jedoch wesentlich größer und so mancher ungelernte Schreiber kann sich der schreibenden Zunft zuordnen, wenn er eine gewisse Bandbreite abdeckt. Die Zunftmeister der Branche bezeichnen allerdings einige Varianten, die sich kritisch mit dem lokalen Zeitgeschehen und der Politik befassen, abfällig als "Bürgerjournalismus" und "Hyperlokalismus". Dabei vergessen sie oft, dass sie derartige Aktivitäten selbst förderten, als sie begannen, intensiver mit Leserbriefen zu arbeiten, die auf einer quer verschobenen journalistischen Ebene für auflagenträchtige Meinungsverbreitungen sorgten, ohne sich zu den artikulierten Meinungen selbst zu äußern. Irgendwann reicht es manchen Leserbriefschreibern nicht mehr, allein nur diese Funktion zu erfüllen und sie betreiben eigene informative Homepages. Im Laufe der Zeit kommt es sogar zu einer eigenen spezifischen Leserschaft, die aus potenziellen Gleichgesinnten und aus Ablehnenden, die nur über das Geschriebene informiert sein wollen, besteht. Dazu gehört allerdings die Kunst, die Leser mit einer entsprechenden Aufmachung und natürlich den Inhalten zu fesseln. >>>mehr

 

Teamgeist und Einzelegoismen

Am Sonntag, dem 26. Juni 2011 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2011 der Frauen und die Nation wird wieder in Schwarz-Rot-Gold baden. Der Frauenfußball füllt bei uns die Stadien und viele Zuschauer finden ihn inzwischen attraktiver als den Sport der Männer. Längst ist der Spielwitz und der Umgang mit dem Ball, den die jungen Damen pflegen, beliebter als das strategische Rasenschach mit übertriebener Härte, wie wir es zweimal die Woche von den Männern sehen. Die Zahl der bewusst zusammengetretenen Fußballinvaliden ist bei den Frauen deutlich geringer als bei den männlichen Profis. Dennoch treffen bei der Frauen-Weltmeisterschaft auch hier zwei Dinge aufeinander, die den Ausgang wesentlich bestimmen werden: das Zickenverhalten aus Futterneid und der brutale Siegeshunger einiger Damen, um aus schwierigen sozialen Verhältnissen herauszukommen. Beide Verhaltensweisen können den Ausgang von Spielen stark beeinflussen, denn es geht auch um viel Geld. >>>mehr

 

  

Politisches Blendwerk

Eine solide Haushaltspolitik versucht Bürgermeister Erhard Rohrbach (CDU) alljährlich zu präsentieren, die von 15 Jahren politischer Gestaltungskraft der CDU geprägt ist. Irgend etwas scheint jedoch seit 2009 völlig schief zu laufen, wie er in seinem Flyer mit dem Titel "Daten, Fakten und Zahlen zum Haushalt 2011" und der bunten Grafik "Entwicklung des Eigenkapitals" vermitteln möchte. Ohne viel nachdenken zu müssen, erkennt man, dass sich Maintal offensichtlich in der Schuldenfalle befindet. Anstelle genau das jetzt zu thematisieren und mit substanziellen Einnahmeerhöhungen und griffige Strukturverbesserungen kräftig gegenzusteuern, wird der Schwerpunkt auf Einsparungen im Sozialbereich und damit verbundenem Leistungs- und Qualitätsabbau gesetzt. Die Frage ist, warum gerade an diesem Punkt angesetzt wird, der viel verändert, jedoch das Defizit nur marginal reduziert. Ganz einfach: Es ist das alljährliche Ablenkungsmanöver, bei dem eines der Reizthemen herausgegriffen wird, um sich publikumswirksam zu streiten, damit von den  kritischen Punkten des Maintaler Haushalts abgelehnt wird. Das ist ein Angriff auf das Ansehen und die Fähigkeiten des Parlaments, diese Spielchen zu durchschauen. Es ist reines Blendwerk! Maintal befindet sich im Griff der Banken und der Zinsen, die das Defizit erhöhen ohne dafür einen Gegenwert zu bieten. Die Bürger sollen jetzt mit einer Reihe von Erhöhungen (Die Grundsteuer wurde bereits erhöht) und mit Leistungsminderungen für die Misswirtschaft aufkommen, die Land, Kreis und der Magistrat betrieb und das Parlament nicht verhinderte.  >>>mehr

Revolution gefällig?

In Nordafrika brennt derzeit die Luft, denn das Volk stürzt in mehreren Staaten ihre Regierungen. Die demonstrierenden Menschenmassen orientieren sich offenbar am Muster der friedlichen Montagsdemonstrationen von 1989 in Dresden und Leipzig. In Ägypten setzt das Regime als Gegenmittel auf ein inszeniertes Chaos und Straßenkämpfe, zog die Polizei als deutliches Zeichen der Staatsmacht ab und das Militär als anerkannte patriotische Kraft zog auf den Plätzen auf. Wenn man Berichten glaubt, so treten jetzt die Polizei, Parteikader und angeworbene Krawallmacher in Zivil auf, um die Situation eskalieren zu lassen. Offensichtlich sind die korrupte Regierung und weite Teile deren Gefolgschaften nicht gewillt, das Feld friedlich zu räumen und demokratische Strukturen zuzulassen. Die Demonstranten leisten nach wie vor energischen Widerstand und nach den Freitagsgebeten könnten die Menschenmassen weiter anwachsen und den Druck erhöhen. Das Regime verhindert massiv die Berichterstattung der Presse und konfisziert Ausrüstungen, beschneidet Kommunikationsmittel und will die Welt damit von der Information abschneiden. Wie die friedlich begonnene Revolution ausgeht, ist noch völlig offen. Wenn man bedenkt, welche Gründe zu den Revolutionen führten, muss man sich die Frage stellen, wann hinsichtlich der Unzufriedenheit in unserem Land die kritische Masse erreicht ist, dass sich eine Revolution wie 1989 in unserem Land wiederholen könnte. >>>mehr

 

Unglaublich informativ

Auf der Suche nach Informationen über Maintal stößt man unweigerlich auf den Link http://peterheckert.org/ . Klickt man ihn an, so öffnet sich eine facettenreiche Welt, die eine wahre Fundgrube ist. Mit Peter Heckert verbindet man die Begriffe Kirche, Heimat und Geschichtsbücher. Dass dort auch Politik und Tagesgeschehen zu finden ist, wissen viele Maintaler gar nicht, wenn sie die Startseite nur so überfliegen. Gerade politisch interessierte Bürger finden unter "Maintal/Stadtplanung" unglaublich dezidiert alles, was in Maintal je geplant wurde. Es ist eine Reise durch die Zeit, die dokumentiert und kommentiert ist und viele Aha-Effekte bietet. Aus diesem Grund wage ich an dieser Stelle mal für Sie den Durchblick, indem ich den Inhalt der Startseite in den Fokus rücke. Hier also die Original-Information von der Startseite...   >>>mehr

 


Peter Heckerts Allerlei


 

Politische Motivationen

Seit nunmehr fast 10 Jahren verfolge ich die Maintaler Kommunalpolitik sehr intensiv und kommentiere sie seit rund 8 Jahren im Internet. Dabei stellte ich mir immer wieder die Frage, aus welcher Motivation heraus sich Bürger in unterschiedlichen Parteiebenen engagieren. Viele von ihnen leisten dabei ein ganz beachtliches Arbeitspensum, opfern ihre Freizeit und setzen dabei nicht selten ihr Familienleben und ihr Ansehen aufs Spiel. Die Begleiterscheinungen sind je nach Bedeutung des Amtes und der persönlichen hierarchischen Einordnung innerhalb der Partei sehr oft den Einsatz gar nicht wert, wie viele Gespräche mit ernüchterten Idealisten in all den Jahren zeigten. Mühe und Lohn suchen sich auf kommunalpolitischem Gebiet teilweise seltsame Ausdrucksformen, die von mehreren Empfindungen begleitet werden. Dennoch bleiben viele enttäuschte Parteimitglieder ihrer Partei treu, weil sie denken, dass doch nicht alles umsonst gewesen sein kann. >>>mehr

 

 

Die Feder ist für 2011 gespitzt

Das Jahr 2011 ist angebrochen und die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Über Maintal berichten der Maintal TAGESANZEIGER und zu besonderen Ereignissen auch mal die Frankfurter Rundschau. Das ist eindeutig zu wenig für eine Stadt mit 38.000 Einwohnern in bester Lage des Ballungsraums Rhein-Main. Viele Bürger vermissen neben den Hurra-Meldungen aus dem Rathaus die kritische Auseinandersetzung mit dem, was wirklich in Maintal vorgeht. Die Parteien nutzen die Plattform der Lokalzeitung, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen und nur sehr selten werden diese Botschaften kommentiert. Deshalb werde ich mich weiterhin mit einer zusätzlichen Sicht der Dinge befassen und dabei - wie gewohnt - Stimmungen und Meinungen von Bürgern auffangen und entsprechend aufbereiten. Das wird weder dem Magistrat noch den Parteien gefallen, die sich seit Jahren bis auf wenige Ausnahmen in Ignoranz gegenüber meiner Homepage üben. Die Zugriffe zeigen jedoch, dass die Artikel von einer nicht geringen Anzahl von Bürgern gelesen werden. Immer wieder erreichen mich Zuschriften, die meine Ansichten bestätigen. Gerade in Zeiten des Wahlkampfs wird man auf meiner Seite nach den kritischen Tönen suchen. Das bestärkt mich darin, diese Berichte in komprimierter Form weiter zu führen. >>>mehr

Kochanleitung für Wahlprogramme

Im März 2011 wählt Maintal wieder ein neues Parlament und die Parteien stellen gerade ihre Kandidatenlisten auf. Parallel dazu erarbeiten sie ihre Wahlprogramme, mit denen sie sich den Wählern empfehlen wollen. Das Verfahren gleicht von der Zubereitung bis zur Einnahme der Mahlzeit dem Kochen. Für jeden Bürger soll etwas dabei sein, alles muss positiv klingen und das Angebot soll den Geschmack möglichst vieler Wähler treffen. Kritische Ingredienzien müssen so benannt werden, dass sie als mutige Zutaten ohne unangenehme Nebenwirkungen gelten. Die Aufgabe ist wahrlich nicht einfach, denn niemand weiß bei so viel Konkurrenz, wie viele Wähler zu welcher programmatischen Speisekarte greifen werden. So gilt die erste Frage der Gruppe, die man mit dem Menü erreichen will. Die Bürger wiederum schauen sich genau an, welches Menü sie sich leisten können und was sie den jeweiligen Chefköchen zutrauen. Vertrauen ist überhaupt der Schlüssel der Wahl. >>>mehr

 

 

Grüner Aufbruch?

Die eigentliche Nachricht des Tages dürfte die Zuversicht der Grünen sein, doch noch eine Liste zur Kommunalwahl präsentieren zu können. Mit der erwarteten Zustimmung zum Haushaltsentwurf lieferten sie jedoch argumentativ eine Information an die Bürger ab, die beachtenswert ist, weil sie wirklich gehaltvoller ist, als alles, was die CDU bisher dazu von sich gab. Das wirft die Frage auf, ob sich Erhard Rohrbach mit einigen sachkundigen Kommunalpolitikern stärker austauscht als mit seinen eigenen Parteimitgliedern. Ich kann die Argumente nachvollziehen und verstehe jetzt besser, was der Bürgermeister anstrebt. Warum sagte kein CDU-Politiker bisher, dass man über alle Fachabteilungen hinweg ein Optimierungs-Programm auflegen will, bei dem Vereinfachungen und Reduzierungen eine 10%-ige Einsparung der Verwaltungskosten zum Ziel haben. Bisher verstand man das so, als ob alle Leistungen, die von den Fachabteilungen betreut werden, um 10% gekürzt werden sollen. Da wollten die anderen Parteien natürlich vor der Wahl genau wissen, welche Posten eingespart werden. Eine schlankere Verwaltung stellt eine nachhaltigere Konsolidierung dar als das temporäre Streichen von Leistungen.  >>>mehr

 

Alles vorhersehbar

Es gibt Entwicklungen, die man leicht voraussehen kann, wie die Profitsituation bei der Umgestaltung der GEISHEIMER-Siedlung in der Berliner Straße in Dörnigheim. Im Hinblick auf den Auslauf der Sozialbindung erwarb GEISHEIMER die Siedlung mit über 400 Wohneinheiten in parkähnlicher Umgebung und plante, die Anzahl der Wohnungen auf gleicher Grundfläche um 25% zu erhöhen und die Gebäude zu sanieren. Das ist grundsätzlich ein ganz normales Anliegen eines Unternehmers. Auch ist es völlig normal, auf bessere Rahmenbedingung für Mietwohnungen zu spekulieren, wie die Ansiedlung der EZB in Frankfurt und einen neuen Mietspiegel. Die Sache hatte aber einen Haken. Der gültige Bebauungsplan ließ die geplante  Aufstockung der Gebäude und eine Wohnraumverdichtung nicht zu. Baurechtlich höchst umstritten, aber im Nachhinein von der Baubehörde genehmigt, wurde ein GEISHEIMER-Block der Waldsiedlung als Vorzeigeobjekt umgebaut und den Stadtverordneten zur Besichtigung vorgeführt, in dem im Dachgeschoss hochpreisige Wohnungen entstanden waren. Spätestens hier hätten alle Stadtverordneten erkennen müssen, was man von ihnen in der Folgezeit abverlangt. >>>mehr

 

Schlechte Aussichten

Das Maintaler Parlament zeichnet sich dadurch aus, dass es erneuernden Kräften und freien Abgeordneten nicht zuhört und deren Anträge und Ideen in einer Art Reflex abschmettert. Das wird auch in der nächsten Sitzung so sein. Die Wahlalternative Maintal ist in besonderem Maß davon betroffen, weil sie sich erdreistete, die Kommunalpolitik sozialer und gerechter gestalten zu wollen. Das Vorhaben beinhaltet natürlich die generelle Kritik, dass die etablierten Parteien als politische Arbeit genau das Gegenteil abliefern. Man möchte die WAM als Linke behandeln, obwohl der Vorsitzende der ehemalige Vorsitzende der Maintaler CDU ist und die Ideologien der übrigen Mitglieder nicht in die Sacharbeit einfließen. Dass man das bei den anderen Parteien nicht für praktikabel hält, animiert zu Betrachtungen des Umkehrschlusses. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der WAM Klaus Seibert wirbt aus diesem Grund bei den Wählern um Aufmerksamkeit und Vorsicht, wenn es um den Maintaler Haushalt 2011 und die politischen Gepflogenheiten geht. >>>mehr

 

FDP muss Farbe bekennen

Am Montag, dem 15. November 2010, präsentiert Bürgermeister Erhard Rohrbach seinen Haushalt 2011 und wird erneut mit sorgenvoller Mine ein Rekorddefizit aufskizzieren, das mit normalen finanztechnischen und fiskalischen Mitteln nicht zu bereinigen ist. Darüber sind sich alle Fraktionen des Parlaments einig. Zu groß waren in der Vergangenheit die Fehler, die zu diesem Missstand führten. Dazu muss man an aller erster Stelle eine ganze Reihe von Entscheidungen verschiedener Bundesregierungen nennen, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Länder und der Kommunen haben. Entweder entzogen sie wichtige Einnahmen oder erhöhten drastisch die Ausgaben. Die Verschuldung fiel dadurch kaskadenartig über die Länder, Landkreise und Kommunen her, weil die Finanzausgleiche und die Kreisumlagen stets bis auf die Städte und Gemeinden durchschlagen. Hinzu kommen dann noch die Besonderheiten vor Ort, die für eine weitere Verschärfung sorgen. In Zeiten steigender Privatinsolvenzen und einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung ist es den Bürgern inzwischen beinahe egal, ob das Gemeinwesen ebenfalls verschuldet ist oder nicht. Der Unterschied ist nur, dass das Gemeinwesen keine Insolvenz anmeldet und versucht, gegen zu steuern. Es kann sich ja mit Steuer- und Abgabenerhöhungen an die Melkkühe der Kommune halten. Am Hahn wird solange gedreht, bis kein Tropfen mehr kommt. Irgendwann ist damit Schluss!  >>>mehr

 

Von "Unwertigen" und "schwarzer Pädagogik"

Im Atrium des Albert-Einstein-Gymnasiums in Maintal-Bischofsheim präsentierte das Gebrüder-Schönfeld-Forum am 28.10.2010 den Film von Renate Günther-Green mit dem Titel "Die Unwertigen". Die Wirkung des Films baut ganz wesentlich auf der Art der Präsentation des Themas auf und das verträgt keinerlei Störung. So war es auch absolut still im weiten Rund als im Film die Hauptpersonen der Doku ihre Erlebnisse schilderten. Leider wurde der Film infolge technischer Unzulänglichkeiten immer wieder unterbrochen, wobei Teile des Inhalts verloren gingen. Es dauerte immerhin über 20 Minuten, bis man ein Einsehen hatte und sich für eine andere technische Variante entschied. Leider wurden durch die Panne auch Unzulänglichkeiten des Filmwerks deutlich, die manch unnötige Längen und Themensprünge noch stärker spürbar machten. >>>mehr

 

Licht am Ende des Tunnels

Kommunalpolitik ist eine freiwillige und private Sache, wie man derzeit unschwer erkennen kann. Nach der CDU-Fraktionsvorsitzenden Angelika Feuerbach hat nun auch Grünen-Fraktionschef Peter Arendt die private Seite seines Lebens entdeckt und zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Ein Zusammenhang mit kürzlich abgerundeten kommunalpolitischen Leistungen auf dem Entscheidungsweg ist nicht zu erkennen. Arendt wechselt sogar den Wohnort, ehe er die Auswirkungen seiner Politik erleben kann. Wie wird es weiter gehen? Macht er endlich den Weg frei für eine glaubhafte grüne Politik, mit der man auch ohne rot zu werden vom Bundestrend der Grünen profitieren kann? Schon lange ist er für viele ökologisch und sozial orientierte Maintaler ein rotes Tuch. Es ist schon bezeichnend, dass wirkliche grüne Positionen ausgerechnet von einem Fraktionsmitglied getragen werden, das gar kein Parteimitglied ist?! Der kürzlich spürbare  skandalöse Umgang mit seinem betagten Parteimitglied und Fraktionskollegen Wolfgang Holland, der bei der letzten Wahl mit seiner Kandidatur erst den Grünen die Anerkennung zur Wahl verschaffte, war wohl die letzte auffällige und empörende Großtat des scheidenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden, um seine persönlichen Ziele durchzudrücken. >>>mehr

 

Der Lotse geht von Bord

Die Nachricht des Tages brachte heute der Maintal TAGESANZEIGER: Angelika Feuerbach zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Dem neuen Maintaler Parlament will sie nicht mehr angehören. Die Gründe, die sie anführt, sind ehrenwert und verständlich. Ihre Ausführungen, wie sie sich den Wahlkampf und den Ablauf des Übergangs in der Fraktionsspitze sowie das Wahlprogramm für die nächste Legislaturperiode vorstellt, lassen erkennen, dass sie bis zum letzten Tag die Zügel in der Hand behalten will. Alle bezogenen Positionen entsprechen in Inhalt und Stil der bekannten Feuerbach-Politik und dem designierten Nachfolger eröffnet sich damit nur ein geringer Spielraum für eine deutlich erneuerte Politik des parlamentarischen Miteinander. Auch wenn Angelika Feuerbach den Wählern vor dieser Wahl die Placebo-Funktion der Kandidatur des Bürgermeisters deutlich erklärt, es ist und bleibt bis zu einem gewissen Grad unredlich, aus Kandidatenmangel einen Kandidaten auf die Liste zu setzen, von dem man weiß, dass er im Ernstfall das Amt nie annehmen wird. Die politikinteressierten Bürger Maintals werden die Neuigkeit mit einem lachenden und einem weinenden Auge gelesen haben. >>>mehr

 

FDP in der Startaufstellung

Die Maintaler FDP präsentierte nun ebenfalls die Mannschaft, mit der sie in die Kommunalwahl 2011 gehen will. Als Spitzenkandidat und designierter Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Dieter Fritz einstimmig gewählt. Direkt dahinter befinden sich auf der Liste Christa Hoppe, die bisherige  FDP-Dauerkandidatin für den ehrenamtlichen Magistrat, Thomas Schäfer, der Mann mit den vielen FDP-Ämtern und -Funktionen, Ulrike Schmidt, Jörg Fusenig, Ellen Kessen, Gert Eimer, Frederick Schäfer, Thomas Wemeyer, Jörg Kessel, Georg Brunner, Alfred Fischer, Rosemarie Gutsch, Dieter Skowron und Ursula Dehmann. Damit ist die erste  Pflichtübung - die Liste der 15 Kandidaten - erfüllt und die FDP kann voraussichtlich an der Wahl teilnehmen. Ob überhaupt und wie viele Kandidaten der FDP ins Parlament gewählt werden, muss sich erst noch herausstellen. Beim momentanen Bundestrend, der meistens auch kommunal durchschlägt, könnte die Hürde von 5% womöglich problematisch werden. Sicherheitshalber gab man bereits die Eckpunkte des Wahlprogramms bekannt, um schon frühzeitig zu polarisieren. >>>mehr

 

Politik nach Gutsherrenart

Die Stadtverordnetenversammlung vom 4. Oktober 2010 ließ kritische Bürger nicht unberührt und die Stimmen werden lauter, dass in dieser Stadt etwas passieren muss. Wie unbefriedigt es ist, dass namhafte Kommunalpolitiker zu wichtigen Entscheidungen nur leeres Stroh dreschen, aus dem kein einziges brauchbares Korn mehr kommt, zeigte gerade diese Versammlung, auf der wichtige Entscheidungen getroffen wurden. Da mag die Metapher vom "Herzen von Bischofsheim" noch so rührend vorgetragen oder gar die Märchen der Gebrüder Grimm bemüht zu werden - es ändert nichts am Ergebnis. Otto Einsporn aus Bischofsheim brachte die Sache mit einem Leserbrief einmal mehr auf den Punkt, indem er an die Entstehungsgeschichte des heutigen unbefriedigenden Zustands rund ums ehemalige Bischofsheimer Rathaus erinnerte und auf die Versäumnisse des Magistrats verwies. Die Empfehlung, mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen bestimmte Entscheidungen vor zu gehen, ist sicherlich richtig. Wesentlich nachhaltiger wäre es jedoch, wenn die Kommunalpolitiker endlich über die Parteigrenzen hinweg für akzeptable  Sachentscheidungen sorgen würden. Es kann ja nicht sein, dass alle Mitglieder egal welcher  Fraktion eine in sich absolut geschlossene Meinung haben, obwohl sie die gesamte Wählerschaft  vertreten. Hier sollten die Stadtverordneten nur ihrem Gewissen und Sachverstand verpflichtet sein. Bei knappsten Entscheidungen wird ansonsten generell und mutwillig der Wille vieler Bürger ignoriert. Diesen Zustand gilt es zu beheben.  >>>mehr

 

Was feiern wir da eigentlich?

Am 3. Oktober begehen viele Deutsche den Tag der Deutschen Einheit und in Maintal spricht die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auf der Festveranstaltung der Maintaler CDU. Besonders die restlichen Parteien des Maintaler Spektrums sind gespannt auf ihre Botschaft, die thematisch irgendwo zwischen Kaiserreich und der Realität aufgehängt sein wird. Den 20- bis 25-Jährigen muss man teilweise auf die Sprünge helfen, denn das, was die heutige "Einheit" Deutschlands ausmacht, ist gerade mal 20 Jahre alt und sah vor einhundert Jahren noch ganz anders aus. Um keine Irritationen aufkommen zu lassen, möchte ich vergleichsweise nicht vom deutschen Sprachraum sprechen, sondern nur von den Reichsgrenzen von vor dem Ersten Weltkrieg, die bis 1918 Bestand hatten. Das war Deutschland von der Größe her, mit dem wir das heutige Deutschland vergleichen müssen. Zwei Kriege führten dazu, dass Deutschland um mehr als die Hälfte schrumpfte und weite Teile heute in polnischer und russischer Hand sind. Der Gedanke eines vereinten EUROPA ließ zwar in der Wahrnehmung die Grenzen bis zu einem gewissen Grad verschwinden, als Unrecht werden sie dennoch von vielen Deutschen empfunden. So ist der Tag der Deutschen Einheit durchaus auch ein Tag für kritische Töne und nicht der Tag der Freude für die Vereinigung der beiden Deutschen Staaten nach 1945. >>>mehr

 

    

Asoziale Marktwirtschaft

Politische Parteien sind Garanten der Dankbarkeit und willfährige Umsetzer der Strategien von  Großkonzernen. Gemeinsame Interessenlagen helfen natürlich bei der Umsetzung und kein falsches Gesicht kann ehrlicher strahlen als bei einer unverschämten Dreistigkeit. Den großen Energiekonzernen wird momentan eine Welle der Hilfsbereitschaft zuteil als handele es sich um marode Banken. Schließlich rücken ihnen die regenerativen Energien gewaltig auf den Pelz. Das mussten CDU/CSU und FDP nach Kräften abmildern, denn ihre Parteienfinanzierung war dadurch arg gefährdet. Zu den Parteispendern gehören neben den Energieproduzenten natürlich auch die Banken und Anteilseigner, die ebenfalls ihre Unterstützerparteien finanziell über Wasser halten. Wie aus einer Greenpeace-Studie hervorgeht, erhielten die Atomfirmen von 1950 bis 2008 mindestens 165 Milliarden € Subventionen und sie wurden trotz des enormen Risikos weitestgehend von der Haftpflicht entbunden. Ihr massives Entsorgungsproblem wurde auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben und nun wurde sogar der Atomausstieg gekippt, obwohl klar abzusehen ist, wann die regenerativen Energien bei entsprechender Unterstützung die Atomkraft komplett ersetzen könnten. Die Herren mit den schwarzen Koffern haben wieder ganze Arbeit geleistet und diesmal ist die Kanzlerin Angela Merkel mitten drin aktiv. Die Pfarrerstochter ist endgültig in der asozialen Marktwirtschaft des Westens angekommen.  >>> mehr

 

Hollands "Geständnis"

Während der Stadtverordnetenversammlung vom 6. September 2010 gab es einen Moment großer Betretenheit, der wohl allen Anwesenden klar machte, wie bei den Grünen Parteidisziplin ausgeübt wird. In der Frage, ob die geplante Sportstätte aus dem Landschaftsschutz herausgenommen wird, votierte die Fraktionen der Grünen geschlossen dagegen - auch Wolfgang Holland, der in der Bauausschuss-Sitzung noch dafür gestimmt hatte und dies dort sogar verbal begründete. In der Debatte sah sich Wolfgang Holland dann gezwungen, sein Abstimmverhalten als typischen "Freud´schen Versprecher" darzustellen. Die Anwesenden fragten sich, welches der beiden Abstimmungen er damit wirklich meinte. Zumindest empfanden es die Anwesenden extrem demütigend, wie er sich offenbaren musste. Viele Stadtverordnete, die sich eigentlich an Peter Arendt abarbeiten wollten, verzichteten darauf, um Wolfgang Holland nicht noch mehr zu beschädigen. Allen ist bekannt, dass die Grünen große Probleme haben, ihre Liste zur Kommunalwahl 2011 überhaupt zu füllen. Im Jahr  2006 war es gerade der betagte Wolfgang Holland, der den Grünen erst in letzter Minute ermöglichte, überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Dafür musste er nun bitter bezahlen!   >>>mehr

 

 

Die Grünen 

im Abendrot ihres Fraktionsdaseins

 

Biegsam wie ein Schilf im Wind,

Maintals Grüne eben sind.

Skandalös die Interpretationen,

um die CDU zu schonen.

Holland kam ganz schön in Not,

steht dumm da im Abendrot

der Grünen hier ganz kommunal.

Die Quittung kommt bald - bei der Wahl!

 

Blondinen machen Männer dumm

Die äußere weibliche Vielfalt bietet der Männerwelt eine Möglichkeit des visuellen Genusses. Leider wirken modische Einflüsse und ein latenter Hang zum modischen Uniformieren dazu, dass sich immer mehr Frauen immer ähnlicher sehen. Schade eigentlich! Momentan möchten sehr viele Frauen blond sein und lange Haare haben, färben sich prompt ihre Haare und lassen sie wachsen, auch wenn sie damit zum Etikettenschwindler mutieren. Warum machen Frauen so etwas? Vor einigen Jahren blühten die Blondinenwitze, in denen Frauen dieser Haarfarbe dümmer dargestellt wurden als andere Frauen und WELT ONLINE brachte am 21.11.2007 einen Artikel über die Wirkung blonder Haare auf Männer. Inzwischen hat uns die blonde Flut und deren Wirkung  überrollt. Ein Grund, einmal zu resümieren, was an der Behauptung stimmt, dass Männer beim Anblick blonder Frauen ihre Hirnaktivitäten reduzieren, um kompatibler zu sein.

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Zum Deppen gemacht

Na, wer sagt es denn!? Ein Nachrücker hat angeblich die Beschlussvorlage nicht verstanden und im Bauausschuss dagegen votiert. Ja, kann man denn Wolfgang Holland noch beruhigt irgendwo hinschicken, wenn er noch nicht einmal einen Text richtig lesen kann? Ach so, der Text hatte ja einen redaktionellen Fehler, den der Stadtrat nun rasch korrigierte. Es handelte sich natürlich nicht um eine "Sportanlage" sondern um eine "Freizeit- und Sportanlage". Das ändert zwar nichts am eindeutigen Text der Vorlage, aus der klar hervor geht, dass damit auch der neue Sportplatz der GERMANIA gemeint ist, aber nun hat man den Deppen, zu dem seine Partei  Wolfgang Holland abstempelte, schnell etwas abgemildert. Die Grünen sind natürlich für den Erhalt der Natur, aber nur, wenn die beiden Dörnigheimer Fußballvereine fusionieren und den Sportplatz "Dicke Buche" nutzen. Dabei ist hinlänglich bekannt, wie sehr sich die beiden Vereine lieben. Weil die das genau aus diesem Grund  nicht wollen, müssen die Grünen notgedrungen für das Projekt des Bürgermeisters sein. Eine Schande, dass man die Grünen so stark in Bedrängnis bringt! Dafür sind jetzt die Reihen im Rathaus wieder geschlossen. Peter Arendt ist halt doch ein verlässlicher Partner.

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Die Grünen sind plötzlich dagegen

Der Schuschkow-Blog offenbart gerade eine kleine kommunalpolitische Sensation, die sich auf der Bauausschusssitzung am 31. August 2010 ergab. Die Maintaler Grünen rücken momentan von der Sportstätte in der Grünen Mitte ab, denn sie lehnten eine Beschlussvorlage des Magistrats ab, die Fläche, auf der die neue Sportstätte geplant wird, aus dem Landschaftsschutz herauszunehmen. Damit wäre das Vorhaben gestorben. Nicht nur bei der WAM ist man skeptisch, ob es sich beim Votum der Grünen um einen wirklichen Kurswechsel handelt. Man hat da so seine Erfahrungen mit den Grünen. Ich erinnere nur an die schräge Nummer während der Bauausschusssitzung, die im Bürgerhaus Bischofsheim direkt vor der Entscheidung des Parlaments für die Vergabe des Rathausgeländes an die Wohnbau HESS GmbH abgezogen wurde. Da lagen zwischen den konträren Entscheidungen der Grünen nur zwei Stunden. Die Halbwertzeit mancher Entscheidungen der Grünen raten also zur Vorsicht. Dieser überraschende Schritt deutet eher darauf hin, dass es bereits Mehrheiten im Parlament für den Antrag des Magistrats gibt, so dass sich die Grünen wahlkampftaktisch diese Entscheidung leisten können. Zudem lassen sich brisante  Entscheidungen locker bis nach der Wahl verschieben.  >>>mehr

 

Wo bleibt die soziale Gerechtigkeit?

In unserer Stadt spielen sich viele Tragödien ab, ohne dass sie von den Mitbürgern wahrgenommen werden. Längst haben sich die Gewinner und die Verlierer unserer Gesellschaft in ihren Ecken eingelebt und wagen kaum noch den Blick auf die andere Seite. Weder die besondere Leistung der Einen noch ausgeprägtes Unvermögen der Anderen waren die Ursache für ihre Lage, sondern der Wandel des Zeitgeistes und die Fehlleistungen der Politik und der Wirtschaft. Neoliberale Kräfte wirken permanent auf unser Wirtschaftssystem und die Situation der Menschen ein und rauben der Leistungsbereitschaft die letzte Kraft. Wer glaubt heute noch an Gerechtigkeit, an soziale Kompetenz, an Anstand und Verantwortungsgefühl?! Längst hielt das Faustrecht Einzug, vernichtet der Stärkere den Schwächeren. Reihenweise werden die Opfer dieser Wirtschaftsbrutalität vor die Türen der Arbeitsagenturen gesetzt. Eine Dörnigheimerin, die in diesen Teufelskreis geriet, offenbarte ihre Situation am 28. August 2010 dem Maintal TAGESANZEIGER in einem Leserbrief, der ohne Kommentierung veröffentlicht wurde. >>>mehr

 

Unverträgliche Nachbarschaft 

Sie haben es am Bild bereits erkannt: Die ersten Bebauungspläne für die Streuobstwiese über der Kelterei HÖHL liegen auf dem Tisch. Ergänzend zum Wunschdenken auf dem bereits ausgewiesenen Bauland auf dem ehemaligen HÖHL-Gelände plant der Main-Kinzig-Kreis eine kleine Siedlung am Hang. Der dafür benötigte Abwasserkanal, der auch die Probleme des darunter liegenden Baugebiets lösen soll, wird bereits durch Hochstadt voran getrieben. Wer das bezahlt, dürfte klar sein. Das absolute Kuriosum dieser Planung ist jedoch die Seniorenbetreuungsanlage, die nach dem Wunsch einflussreicher Kreise der Kommunalpolitik vom DRK Hanau als dritte KLEEBLATT-Anlage gebaut werden soll. Hierfür musste der MKK bereits das Gelände als Teil eines großen Deals zur Verfügung stellen. Einige Ortspolitiker  scheinen jedoch eher an einer offenen Vergabe der Senioreneinrichtung interessiert zu sein. Der Streit darum könnte einen möglichen Skandal viel größeren Ausmaßes überdecken: Die Vertreibung der Kelterei mit finanziellen Mitteln. Die Seniorenwohnanlage und die Schallemissionen der Kelterei sowie die des LKW-Verkehrs vertragen sich nämlich nicht miteinander.  >>>mehr

 

   

Landeskirche sitzt auf dem Geldsack

Für den Magistrat und die Magistratsunterstützungsfraktionen ist die Entwicklung in der Bischofsheimer Mitte mehr als ärgerlich. Für die Opposition ist das natürlich ein gefundenes Fressen. Nach dem "Nein" der evangelischen Landeskirche Kurhessen-Waldeck zur Übernahme von Kosten für ein neues Gemeindezentrum steht die Gemeinde vor ernsthaften Problemen. Den Sachverhalt griff der Maintal TAGESANZEIGER auf und ging auf die Hintergründe ein. Eigentümer der zum Tausch und zur Finanzierung erforderlichen Grundstücke ist die Landeskirche, obwohl diese aus Vermächtnissen Bischofsheimer Bürger stammen. Seitdem die Landeskirche für die laufenden Kosten der Gemeinde aufkommt, wechselte der Grundbesitz zur Landeskirche. Es ist kaum anzunehmen, dass die damaligen Eigentümer ihr Vermächtnis unter solchen Gesichtspunkten der Bischofsheimer Gemeinde überschrieben.. Sie waren wohl im Glauben, dass es guten Zwecken der Gemeinde dient. Das veränderte Kirchenrecht schuf jedoch eine Situation, die derartige Intentionen auf den Kopf stellt.    >>>mehr

 

Gefahr von Rechts in Maintal

Im Maintal-Forum - einem Forum der Stadt Maintal öffnete ein junger Mann ein Thema, in dem er über die Neonazi-Szene in Maintal aufklärt. Zunächst erschien die Aufmachung etwas fragwürdig und das Thema fand keine Beachtung. Das änderte sich schlagartig, als er nachlegte und mit umfangreichem Bildmaterial  zeigte, was es mit den Schmierereien an Gebäuden und Brücken unserer Stadt auf sich hat. Er ist ein bekennender Linker und bereits regional in gleicher Sache tätig, was ihm nach eigener Aussage gleich mehrmals schwere Prügel von Tätern der rechten Szene einbrachte. Sie jagen ihn offensichtlich ganz gezielt. Doch davon später mehr. Obwohl all die Informationen für jedermann nachlesbar im Maintal Forum stehen, ist momentan noch nicht zu erkennen, dass sich auch nur eine Partei oder politische Kraft Maintals offiziell mit dem Thema befasst. Es gibt bestürzte Reaktionen des CDU-Stadtverordneten Götz Winter, Stadtverordnetenvorsteher Wolf-Rüdiger Fritz (CDU) und Beiträge von Jörg Schuschkow und Klaus Seibert (beide WAM). Bürgermeister Erhard Rohrbach weilt noch im Urlaub. Seine Reaktion und die des Stadtrates stehen noch aus. Es stünde Maintal sehr gut, wenn das Problem "wachsende rechte Szene" im Parlament thematisiert würde. Es kann nicht sein, dass ein junger engagierter Bürger von Neonazihorden verfolgt und geprügelt wird, während eine ganze Stadt zuschaut.  >>>mehr

 

 

Sind wachsame Bürger nur Spinner?

Den Besuchern von Stadtverordnetenversammlungen, Ausschusssitzungen, Bürgerversammlungen und Podiumsdiskussionen und Lesern des Maintal TAGESANZEIGER sind eine Reihe von Maintaler Personen bekannt, weil sie sich in besonderer Weise in der Kommunalpolitik engagieren. Sie sind keine Mandatsträger, sie sind politisch interessiert und mischen sich gerade deswegen ein. Sind Otto Einsporn, Albert Reuhl, Werner Fuhrmann, Elli Bauscher, Jürgen Malbrich, Brigitta Trunski, Gert Eimer, Kai Sennewald, Friedrich Raab, Michael Gerson, meine Person und andere Maintaler Bürger - sind wir alle Spinner, nur weil wir uns aktiv einmischen? In Zeiten, in denen viele Menschen schweigend ignorieren, was um sie herum passiert und sich jeder Art der politischen Teilnahme verweigern, sind es gerade die wachsamen Bürgerinnen und Bürger, die den Kommunalpolitikern zeigen, auf welchem Weg sie sich gerade befinden.   >>>mehr

 

 

 

Kampf den Lobbyisten

Lobbyisten beeinflussen inzwischen auf allen politischen Ebenen fast jede Entscheidung. Sie mischen sich ein, geben Richtlinien vor, formulieren Gesetzentwürfe und übernehmen für Verwaltungen deren Planungen. So auch in Maintal, wo es seit Jahren üblich ist, Investoren Bebauungspläne bis zur  Genehmigungsreife erarbeiten zu lassen. Die anschließende Ausschreibung ist nur eine Farce. Ist der Zuschlag erteilt und die Planungsarbeit erst einmal geleistet, werden städtebauliche Verträge solange zurechtgebogen, bis sie dem Investor genehm sind. Selbst in den Wettbewerb greifen die an den Schaltstellen der Macht sitzenden Lobbyisten ein und schaffen Kriterien, die ihre Wunschkandidaten bevorteilen. In Maintal geht mit der Bebauung des ehemaligen Rathausplatzes in Bischofsheim eine solche Lobbyistenposse bereits ins zehnte Jahr, ohne dass dem Investor und den dahinter stehenden Banken die Rahmenbedingungen akzeptabel erscheinen. Inzwischen waren mit denen des DRK und der Evangelischen Kirchengemeinde sogar weitere Lobbyisten ins gleiche Objekt involviert, ohne dass es zu einer Lösung gekommen wäre. Wann ist endlich Schluss damit?   >>>mehr

 

In den Schwanz gebissen?

Die Euroschmelze hält unvermindert an. Internationale und europäische Spekulanten verdienen momentan auf vielfältige Weise vom schwachen Euro und sind an einer dauerhaften Schwäche interessiert. Die EU muss sich dieses Angriffs erwehren, sonst ist der Euro am Ende. Heute wird eine eilig einberufene Kommission eine radikale Reform beschließen, die klamme Mitgliedstaaten retten und die Spekulanten ausmanövrieren soll. Gleichzeitig werden härtere Sanktionen gegen überschuldete Staaten beschlossen. Ganz vorne dabei ist Deutschland als größter Nettozahler der EU. Das erwogene Hilfssystem für Staaten in finanzieller Schieflage benutzt allerdings ein Verfahren, bei dem sich der Hund in den Schwanz beißt. Die EU nimmt an den Finanzmärkten riesige Kredite zu "günstigen" Konditionen auf und überweist sie in Tranchen denjenigen Staaten, die am Tropf hängen. Damit wird zwar die Zahlungsfähigkeit dieser Staaten  hinausgezögert, die Zinsen bilden jedoch Unsummen, denen keine produktive Leistung des Europaraumes gegenüber steht. Die Blase wird dadurch immer größer und verschlimmert langfristig den Druck auf den Euro und dessen Abhängigkeit vom Geldmarkt.  >>>mehr

 

 

Verraten, verkauft und betrogen

In diesen Tagen passiert das Gesetz über das Rettungspaket für Griechenland den Bundestag und verschafft damit den Banken die Basis, ihre keineswegs selbstlose Griechenlandhilfe zumindest für die nächsten 3 Jahre zu einem nahezu risikolosen Geschäft zu gestalten. Die Banken versuchen mit ihren Aktivitäten, den ansonsten auf sie zukommenden Totalausfall von 40 Milliarden Euro, mit denen die deutschen Banken in Griechenland engagiert sind, zu sozialisieren. Denn mit dem Rettungspaket wird ein Teil des Bankenrisikos abgedeckt. Wie einfältig muss Wolfgang Schäuble sein, wenn er die Banken für ihren Schritt lobt und glaubt, die Bürger würden das Spiel nicht durchschauen. Politik und Banken sind europaweit so eng miteinander verstrickt, dass in vielen Staaten die Gefahr besteht, dass die Staaten im Sog der Banken mitkollabieren. Warum werden die Finanzmärkte nicht strikter geregelt, damit nicht mehr mit dem Euro und mit ganzen Staaten gespielt werden kann? Auch Josef Ackermann weiß, wie es um den Euro steht.  >>>mehr

 

 

 

Keine Macht: Macht nichts!

Die Stadtverordnetenversammlung vom 03. Mai 2010 war mal wieder der Ort für Machtdemonstrationen. Vordergründig wurde über Sachthemen gestritten, in Wirklichkeit ging es um ein Kräftemessen, das SPD und WAM verloren. Für den Kraftakt hatte sich die SPD das Thema der Sportstätte in der grünen Mitte ausgesucht und hoffte insgeheim auf die Gralshüter Maintaler Finanzen, die FDP und auf die Schwächung der CDU-Fraktion infolge einer Grundstücksbetroffenheit. Im Präsidium befand man allerdings, dass diese nicht gegeben sei, weil es um einen übergeordneten Sachverhalt ginge. Die Fraktionsvorsitzende der CDU stilisierte die geplante Sportstätte als Kernfrage der Kommunalwahl 2011 hoch und erwies ihrer Partei damit einen Bärendienst. Sie wähnt sich immer noch auf der Seite einer Mehrheit der Bürger, die sich mit der letzten Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl klar für dieses Sportstättenprojekt ausgesprochen hätten. >>>mehr

Ist der Euro noch zu retten?

Milliarden, 100 Milliarden, 500 Milliarden - was ist das Schon? Für die Banken sind das Recheneinheiten, die heute kaum noch Bedeutung haben, wenn es nicht gerade um den Bankenrettungsfond und nur eine Milliarde pro Jahr geht. Da sind die Herren pingelig. Bei der Kreditkrise Griechenlands reden sie mit, ohne Verantwortung und Risiken zu übernehmen. Das soll der Staat oder Europa und der IWF regeln. Sie halten sich da raus, denn Sie  haben ja auch keine Währung zu retten. Mit einer Initiative von Unternehmen und Banken wollen sie vielmehr selbst einsteigen und erwecken damit den Eindruck von Finanzhaien, denen Ratingagenturen Vorteile zuspielen. Europa steht das Wasser bis zum Hals und die Staaten sind dem freien Kräftespiel der  Ratingagenturen, Spekulanten und eben jener Banken ausgeliefert. Wir müssen langsam erkennen, was wirklich nötig ist.  >>>mehr

Glaubwürdigkeit verspielt

Am Montagabend geht es in der Stadtverordnetenversammlung um die Sportstätte in der grünen Mitte. Die SPD möchte das Projekt begraben, weil die im Haushalt ausgewiesenen Kosten für 2010 bereits für einen Planungsfehler bei der Straßensanierung verbraten wurden. Grüne und FDP schielen ebenfalls bereits auf die nächste Kommunalwahl und werden möglicherweise der Magistratsunterstützungsfraktion CDU nicht folgen. In diesem Zusammenhang wird deutlich, wie sehr die Maintaler CDU und der Magistrat an den Wünschen der Bürger vorbei agieren. Auf verschiedensten Wegen bekundeten Bürger und Vereine ihre offene Ablehnung einer neuen Sportstätte, die ausschließlich für die GERMANIA bestimmt ist. Das weiß auch die CDU. Nun wird der Versuch unternommen, die Maintaler Fußballvereine zu einem Zusammenschluss zu bewegen, um das Projekt doch noch zu realisieren. >>>mehr

 

Erhard, der Blumenmann

Es geschehen noch Zeichen und Wunder in unserer Stadt. Bürgermeister Erhard Rohrbach und Stadtrat Ralf Sachtleber wollten dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung vermitteln, dass sie wahre Naturschützer und Umweltengel seien. Maintal verfüge nämlich über eine "herausragende Auenlandschaft von europäischer Bedeutung", die es angeblich mit allen Mitteln zu schützen gälte. Vor 20 Jahren kaufte die Stadt Maintal allerdings einen großen Teil der Grundstücke zwischen der B8/40 und dem Mainufer auf, weil ein Investor eine exklusive Siedlung mit Hafenanlage bauen wollte. Damit wäre die "herausragende Auenlandschaft" für immer verschwunden gewesen. Auf den verwaisten Grundstücken breiten sich seit zwei Jahrzehnten Brombeerhecken aus und der Eindruck ist tatsächlich so, wie Stadtrat Sachtleber meinte: "Als Auenlandschaft ist die Mainaue für das Auge des Laien nicht auf Anhieb erkennbar...". Ortswechsel: Das Gelände gegenüber des Schwimmbads ist dagegen als schutzwürdiges Gebiet klar erkennbar. Dort will der Bürgermeister aber eine Sportstätte bauen. Beides passt irgendwie nicht zusammen!  >>>mehr

 

Hilferuf aus dem Scherbenhaufen

Es ist unüberhörbar: Maintals GRÜNE stecken in der Krise. Nun haben sie es endlich selbst gemerkt, die selbstherrlichen Taktierer im Maintaler Machtdreieck. Einige Veranstaltungen sollen jetzt dazu führen, dass man wenigstens 15 Personen gewinnen kann, die sich für die Kommunalwahl aufstellen lassen. Ob davon erneut vier Stadtverordnete ins Parlament einziehen werden, ist höchst fraglich. Nach ihrem verhaltenen Start wird die Wahlalternative Maintal (WAM), der auch das Gründungsmitglied der Maintaler Grünen Rolf-Dewet Klar und der ehemalige Vorsitzende der Maintaler CDU angehören, den Grünen das Leben schwer machen. Hinzu kommt, dass es für viele Wähler praktisch keine signifikanten Gründe gibt, die Maintaler Grünen zu wählen. Der authentischste Vertreter ökologischer und verbraucherfreundlicher Politik - Hartmut König - ist parteiloser Listenkandidat und einziger Grund, diese Gruppierung zu wählen, wenn er sich erneut zur Wahl stellen sollte. Maintals GRÜNE werden  im Parlament kaum als homogene Einheit empfunden und so wird es auch sein.   >>>mehr

 

"Olwel" und "Steuweöser" 

Im Jahre 1861 tagte die deutsche Philologen-Versammlung in Frankfurt, worauf Friedrich Stoltze in seiner satirischen Zeitung "Frankfurter Latern" am 24. September 1861 einige Frankfurter Begriffe definierte, mit denen Personen entsprechend des damaligen Zeitgeistes charakterisiert wurden. Da sich bürgerliche Arroganz und Dekadenz über all die Jahre erhielten, kann man heute noch diesen Menschentypen begegnen. Auch im Maintaler Parlament sind sie anzutreffen, wenn es darum geht, den Einfluss konservativen bürgerlichen Gedankenguts und Machtstrebens gegen neue Einflüsse - ja sogar gegen Sachlichkeit zu verteidigen. Mode und Aussehen haben sich leicht geändert, die Typen "Olwel", "Steuweösi", "Neunmal Oos" und dessen weibliches Pendant "Schinnoos" sind auch in Maintal allgegenwärtig, wenn es um die kollektive Ausgrenzung der Wahlalternative Maintal, einem Bündnis von Bürgern verschiedener politischer Richtungen oder um andere Einflussfaktoren zur Lösung von Sachfragen geht. >>>mehr

 

Schwarzlackierter Antifaschist

Die Maintaler CDU mag nicht unbedingt dem entsprechen, was Bürger unter einer homogenen Mischung bürgerlicher Volksvertreter verstehen und viele ihrer Ansichten teilen auch gerade mal ca. 13% der wahlberechtigten Bürger Maintals. Einige ihrer Mitglieder verkünden jedoch bereitwillig und öffentlich, wie die Maintaler CDU angeblich denkt. So fand es der nachgerückte Stadtverordnete Götz Winter angebracht, seinen CDU-Bundestagsabgeordneten ausdrücklich für seine Entgleisung im Bundestag zu loben und ihn der breiten Zustimmung der Maintaler CDU zu versichern. So begrüßte er ausdrücklich die Formulierung "rotlackierte Faschisten" für anerkannte Antifaschisten, die sehr konzentriert in der Partei "Die Linke" anzutreffen sind, ehe er sich in wüsten Beschimpfungen Andersdenkender erging. Womöglich wähnt er sich tatsächlich auf dem richtigen Weg, auch wenn sich Dr. Peter Tauber längst für seine Entgleisung entschuldigte. Man kann gespannt sein, ob sich die Maintaler CDU von den Aussagen ihres Stadtverordneten öffentlich distanziert. >>>mehr

 

Geiz ist geil

Die "Spitzmaus" im Maintal TAGESANZEIGER ist eine Glosse, die jeden Tag erneut lesenswert ist. Hier wird man auf die Lebensart oder die Unarten unserer Mitbürger eingestimmt. Gerade für Neubürger ist es wichtig, dass man sich schnell einlebt und die Marotten der Nachbarn kennt. "Marken-Knibbler" war zwar eine etwas ungewöhnliche Bezeichnung für den beschriebenen Vorgang. Die im weiteren Text erwähnte Bezeichnung "Briefmarken-Ablöser" schaffte jedoch rasch Klarheit. Vielleicht wäre der Slogan "Geiz ist geil" für die raffinierte anderweitige Verwendung von Briefmarken noch treffender gewesen. Was allerdings bis zum Schluss neugierig machte, ist die Frage, wer denn nun die beteiligten Personen waren. Mit Rücksicht auf die "Täter" soll hier keine schonungslose Aufklärung betrieben werden, denn vielleicht trudeln ja auch noch einige Rückantworten ein.   >>>mehr

 

Falsche Planzahlen produziert

Der Magistrat informiert die Presse stets so, dass er im positiven Licht steht. Ist die Nachricht an das geneigte Volk auch noch so unerfreulich, die Nachricht klingt immer nach bestem Willen und Können, auch wenn das nicht der Fall war. Immer sind Andere daran schuld, wenn etwas nicht so läuft wie geplant und immer findet man einen Ausweg, um das Ziel doch noch zu erreichen. In diesem Fall ist das Land Hessen der ausgemachte Übeltäter, weil man sich seitens des Landes angeblich nicht an den zugesagten prozentualen Zuschuss für den letzten Sanierungsabschnitt der Kennedystraße hielt. Das ist aber nicht die ganze Wahrheit und es wäre redlich gewesen, wenn Stadtrat Ralf Sachtleber den Fehler seines Dezernats eingeräumt hätte. So wirken die nun vergossenen Krokodilstränen reichlich unecht. >>>mehr

 

Vom "Beschließen" und vom "zur Kenntnis nehmen"

Nachdem im Internet endlich die Sitzungsunterlagen für die Ausschusssitzungen und die nächste  Stadtverordnetenversammlung abrufbar sind, ist auch der Beschlussvorschlag 1353/2010 einsehbar, mit dem den Stadtverordneten der Stadtleitbildprozess vermittelt werden soll. Dabei wird deutlich, wie sich der Magistrat das "Beschließen" und das "zur Kenntnis nehmen" zurechtlegte. Es ist etwas unverständlich, dass die örtliche Presse eine Passage meines Leserbriefes zu diesem speziellen Thema nicht übernahm, wo doch auch aus Abgeordnetenkreisen zu hören war,  dass die Arbeitsergebnisse zur Kenntnis genommen und noch gar nichts beschlossen werde. Umso wichtiger ist es, dass die Bürger erfahren, wie die Sache wirklich zu verstehen ist. >>>mehr

 

An den Regensburger Domspätzchen herumgespielt

Seit ewigen Zeiten bezieht die katholische Kirche den Teufel als Mittel zur Indoktrination ein und übt sogar dessen üble Praktiken aus. Eine seltsam brüderliche Gemeinschaft schützt dabei die Abartigen unter ihnen vor dem weltlichen Gesetz, so dass erst jetzt das ganze Ausmaß von Gewalt und sexuellem Missbrauch an Schutzbefohlenen bekannt wird. Das Übel reicht von Nord bis Süd, denn die Übeltäter wurden oft sogar mehrmals übers ganze Land "verbannt", um an anderer Stelle  - ähnlich einer Epidemie - ungehindert weiter zu wirken. Immer stärker geraten die absonderlichen Verhaltensweisen der Kirchenmänner in den Fokus und die Suche nach der Erklärung der Straftaten schließt auch den Zölibat mit ein. Handelt es sich um die Auswirkung gestörter und nie ausgelebter Sexualität infolge des Verzichts, den der Zölibat auferlegt? Werden gleichgeschlechtliche Praktiken als Ausweg benutzt? Welche Rolle spielt die Ausübung von Gewalt bei der sexuellen Befriedigung von  Geistlichen? Oder sollen gar die jungen Geschlechtsgenossen auf den gleichen Pfad der abartigen Tugend gebracht werden?    >>>mehr

 

Ist Margot Kässmann eine Heilige?

Weite Teile der Bevölkerung bedauern den Schritt von Landesbischöfin a.D. Margot Kässmann, alle Ämter nieder zu legen. Wie nie ein kirchlicher Vertreter zuvor stand sie für Zivilcourage und die Art, Dinge beim Namen zu nennen. Keiner anderen Person in so exponierter Stellung außer Kässmann hätte man den Fehltritt verziehen, der ihre Karriere beendete. Es ist bedrückend, dass gerade erzkonservative Kirchenkreise für den Druck sorgten, dem sie letztendlich nicht standhielt. Heute werden Personen mit kleinen Fehlern sympathischer empfunden als Moralapostel ohne Rückgrat. Margot Kässmann gab vor, nach diesem Fehltritt nicht mehr die Glaubwürdigkeit und die Autorität für ihr Amt zu besitzen. Deshalb trete sie zurück. Diese Haltung kann man überhöht sehen und es stellt sich die Frage, ob diese Begründung überhaupt glaubhaft ist? Wenn sie ihren Rücktritt wirklich an der Alkoholfahrt festmacht, dann hätte sie auch zurücktreten müssen, wenn sie nicht erwischt worden wäre. Das ist allerdings schwer zu glauben und kratzt nun an der Glaubwürdigkeit des Arguments. >>>mehr

 

"Nun  löffelt mal die Suppe aus, die Ihr Euch eingebrockt habt!"

Nun sind endlich die 12 wichtigsten Aktionen der Stadtleitbildes auf dem Tisch, die am Dienstag, dem 23. Februar 2010 während der turnusgemäßen Bürgerversammlung vorgestellt werden. Mit Spannung war das Ergebnis erwartet worden, nachdem der Magistrat über die örtliche Presse täglich so viel "Wind" machte. Was dabei herauskam, sind teilweise in Wirklichkeit richtige "Windeier", wie sie aus Rücksicht auf bestimmte Interessengruppen auch schon in der Lokalen Agenda enthalten waren. Die neue Lösung heißt: Das finden von "Paten" für die blumigen Einzelprojekte nach dem Motto "Nun löffelt mal die Suppe aus, die wir Euch eingebrockt haben!"   >>>mehr

 

 

 

 

MAINTALER

STADTLEITBILDPROZESS

Die "Daten-Fischer" und ihre Maschen

Internetnutzer werden immer wieder von Betrügern heimgesucht, das ist hinlänglich bekannt. Opfer sind in der Regel unbedarfte Menschen, die befürchten, dass ihnen ein Recht oder eine Online-Funktion verloren geht. Mal ist es der  Verlust des E-Mail-Kontos bei T-Online, mal die Änderung des Auftragslimits, eine Androhung oder eine vorgeschobene Servicemaßnahme. Stets wird über vorgetäuschte Originalseiten versucht, Zugangsdaten, Kennwörter und i-TANs zu ergattern, mit deren Hilfe dann das Konto über eine falsche Überweisung abgeräumt wird. Inzwischen haben alle Banken und Internet-Anbieter einen Service für solche Betrugsmaschen eingerichtet. Diese ermitteln die Absender und leiten weitere Schritte ein. Auch der Hinweis auf aktuelle Betrugsmaschen gehört dazu. Dennoch finden die Betrüger immer wieder genügend Opfer. Meistens agieren sie aus dem Ausland und sind nur schwer zu fassen. Der Geschädigte bleibt meistens auf seinem Schaden sitzen. Umso wichtiger ist deshalb die Information.   >>>mehr

 

       

Steuermoral der Selbstanzeiger

Unsere Gesellschaft hat sich in einem Staatswesen organisiert, das für Recht und Ordnung sorgen und die Grundbedürfnisse der Bürger sicherstellen soll. Von der Landesverteidigung bis zum Sozialwesen, der Gesundheit bis zum Verbraucherschutz, vom Verkehrswesen bis zur Wirtschaft und den Finanzen - dem Staat wurden vielfältige Aufgaben zentral übertragen. Die Finanzierung dieses Paketes erfolgt über die Steuern und Abgaben. Alles ist per Gesetz geregelt. Das ganze System funktioniert aber nur, wenn auch alle Bürger und Firmen ihre Steuern korrekt bezahlen. Konzerne und Unternehmer nutzen aber jedes sich bietende Steuerschlupfloch. Selbst Parteien umgehen den Fiskus und unterhalten im Ausland schwarze Kassen. Die Steuermoral ist jedoch bei den Wohlhabenden am schlechtesten, wie die vielen Selbstanzeigen verraten. Es handelt sich bei den Selbstanzeigern jetzt aber nicht um reuige Steuersünder, sondern vermutlich vielfach um kaltberechnende Täter mit Vorsatz im Schutz der Politik. Es ist davon auszugehen, dass zumindest in Hessen spendable Steuersünder geschont werden, wie die Praxis zeigt. Warum auch nicht? Schließlich sind den Steuersündern in der Schweiz und in Lichtenstein oft genug bestimmte Personen begegnet.  >>>mehr

 

        

Mobilfunk-Skandal

Seit einigen Jahren befassen sich Maintaler Ärzte, Fachleute, einzelne Kommunalpolitiker und besorgte Bürger mit den Auswirkungen der immer dichter werdenden Versorgung mit Mobilfunkstrahlung. Mit Vorträgen, Aufklärungsaktionen und letztendlich zielgerichteter Arbeit in der Mobilfunkgruppe der Lokalen Agenda Maintal kämpft die Gruppe um ein Konzept zur schonenden Versorgung mit Mobilfunkstrahlung und um das Einsetzen wirklicher Prävention von Seiten des Magistrats und der Fachabteilungen. Alle bisherigen Bemühungen prallten von den Letzterwähnten ab, weil sie sich auf die trügerische Sicherheit des amtlichen Strahlungs-Grenzwertes verlassen. Dieser ist jedoch auf wissenschaftlich nicht haltbare Weise zustande gekommen, wie Prof. Dr. Zimmer kürzlich ausführlich erläuterte.  >>>mehr

  

Die FDP - der Kropf der Bundesregierung

In unseren Landen entblößt die FDP immer ungehemmter ihr wahres Gesicht und erfüllt zum Ärger der CSU den hohlphrasigen Koalitionsvertrag mit lobbyistenfreundlichem Leben. Zuerst müssen mal die Spender befriedigt werden. Blauäugig ist, wer etwas anderes erwartete. Kompromisslos wird Macht demonstriert und ausgeübt, als gälte es einen kurzen heftigen Rausch auszuleben. Dabei ist jedes populistische Mittel recht. Selbst der Keil zwischen CDU und CSU wird munter vorangetrieben. Der Kitt, der alles zusammenhält, ist die machtbesoffene Kanzlerin, die als einzige ehemalige Ostdeutsche eine Rolle in der Regierung spielt. Der Rest möglicher ostdeutscher Kandidaten für das Kabinett ist noch nicht ausreichend an das hiesige vielschichtige Machtgefüge herangeführt. Das ist man erst, wenn man begriffen hat, wie bundesdeutsche Politik funktioniert. Die FDP beherrscht diese fragwürdige Kunst beeindruckend.

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Auf den Zahn gefühlt

Bei der Firma Degudent in Hanau stehen Betriebsratswahlen an und die alte Diskussion um die Listenwahl entbrennt neu. Nach dem Verkauf an einen amerikanischen Investor wurde damals ein neuer Betriebsrat nach dem Persönlichkeitswahlverfahren installiert. Die Erfahrungen mit diesem Betriebsrat veranlasste vornehmlich die organisierten Betriebsangehörigen, bei der nächsten Betriebsratswahl wieder zur früheren Listenwahl zurückzukehren. Das rief eine Gruppierung auf den Plan, die eine zweite Liste aufstellte. Infolge des verpassten Abgabetermins wurde die Liste nicht zugelassen. Daraufhin soll diese Gruppierung die Belegschaft dazu aufgerufen haben, die Stimmzettel ungültig zu machen um eine Wiederholung der Wahl zu erzwingen. Rund 40% der Wahlberechtigten wählten die gültige Liste, womit der Betriebsrat rechtmäßig gewählt war. Die alternative Liste hatte das Nachsehen, weil man sich nicht mit den Regularien vertraut gemacht hatte. Genau diese Gruppierung will nun erneut zur Wahl antreten und nutzt die Personalführungsstrategie des Unternehmens aus, um ihr Ziel zu erreichen. >>>mehr

 

Korruptionsbekämpfung treibt in Maintal herrliche Stilblüten

In Maintal wurde eine Korruptions-Diskussion vom Zaum gebrochen, die nicht abebben will. Viele Bürger wollen einfach nicht akzeptieren, dass noch nicht einmal zur Weihnachtszeit kleine Aufmerksamkeiten und Zeichen des Dankes an Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen städtischer Einrichtungen gegeben werden dürfen. Schuld daran dürfte ein Ethik-Seminar gewesen sein, bei dem das Thema Korruption und Vorteilsgewährung in besonders starkem Schwarz/Weiß-Denken zelebriert wurde. Die wirkliche Korruption wird damit nicht eingedämmt oder minimiert, denn dazu gehört die Bereitschaft, sich korrumpieren zu lassen. Das liegt im Wesen des Einzelnen begründet oder ist nur eine Frage des Geldbetrages oder der Gegenleistung. In den sozialen Bereichen der Stadt Maintal sind derartige Maßnahmen völlig fehl am Platz. >>>mehr

 

     

Tote können nicht mehr aussagen

Die Politik der alten Männer ist Gegenstand des Verfahrens gegen den geständigen Waffenlobbyisten Karlheinz-Schreiber. Zumindest zerrt er jetzt vornehmlich verstorbene Zeitzeugen ins Rampenlicht, um ihnen den letzten Rest an einstiger Würde zu nehmen. Aber auch lebende Politiker, wie Roland Koch geraten in die Nähe der damaligen Praktiken, nachdem Schreiber das Verfahren thematisiert, wie die CDU und die CSU jahrelang "Spenden" oder Schmiergelder so portionierte, dass man sie nicht anmelden musste. Man bediente sich angeblich der Namen Verstorbener, auch wenn diese nur aus Todesanzeigen entnommen waren. So dürften auch die "jüdischen Vermächtnisse" der hessischen CDU entstanden sein. Mit diesen Geldern wurden und werden immer noch Wahlkämpfe bestritten und somit Wahlergebnisse ermöglicht, die mit Anstand und Überzeugungskraft nicht zu erzielen wären. >>>mehr

 

Erika Steinbach, die Vertriebenen und kein Ende

Millionen Menschen auf der ganzen Welt wurden aus ihrer Heimat vertrieben und auch in Zukunft wird das leider der Fall sein. Die Gründe sind sind ethnischer Natur, Jahrhunderte langer Hass und Zwist zwischen Staaten oder Volksgruppen. Hinzu kommt natürlich die Machtbesessenheit der Herrscher und Politiker. Es macht keinen Unterschied, wo das passierte und wen es betraf oder zukünftig betrifft. Das Ziel muss es sein, wirkungsvoll aufzuklären und nach besten Kräften zu realisieren, dass Menschen auf der ganzen Welt in ihrer Heimat bleiben dürfen und können, wenn sie das wollen. Absolut kontraproduktiv ist es, das Rad der Geschichte zurückdrehen zu wollen oder alte Ressentiments zu beleben. Mit dem Zentrum gegen Flucht und Vertreibung setzt der Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ein klares Zeichen. Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach scheint jedoch im Stiftungsrat zunehmend eine Unperson zu sein, wie der fortwährende Konflikt zeigt. >>>mehr

 

Magere Charakterisierung Maintals in WIKIPEDIA

Vor einiger Zeit war unsere Stadt in der freien Enzyklopädie WIKIPEDIA noch wesentlich besser charakterisiert und umfangreicher verlinkt als heute. Natürlich müssen derartige Nachschlagewerke regelmäßig durchforstet und editiert werden, damit sie bestimmten Ansprüchen gerecht werden. Im Fall Maintal scheinen einige Personen sehr heftig geändert und gelöscht zu haben. Das Ergebnis ist ein Maintal, in dem weder Kultur, noch ein Vereinsleben stattfindet. Dafür ist das Thema Politik sehr stark aufbereitet. Außer den geschichtlichen Seiten von Peter Heckert sind keine Links mehr zu finden, auf denen sich Interessierte intensiver über Maintal informieren könnten. So wurde auch der Link auf meine Seite entfernt, die allerdings nicht immer die angenehme politische Seite Maintals verdeutlicht. >>>mehr

 

Kanzlerin von Lummerland

"Das ist ja eine schöne Scheiße", dürfte unsere Kanzlerin gesagt haben, als sie vor der Wahl die Nachricht von Kundus erhielt und in die Augen des Verteidigungsministers schaute. "Wenn Hessen so schauen, dann ist doch wieder irgend etwas faul...", dürfte sie gedacht haben. "Herr Jung, ich will jetzt gar nichts hören!", könnte der entscheidende Satz gelautet haben, als sie ihn wieder in sein Ministerium zurückschickte. Und Jung wird gedacht haben: "Gut, dass ich die Berichte noch nicht gelesen habe..." und seinen Hessischen Förderer angerufen haben, damit wenigstens er Bescheid weiß, dass etwas im Busch ist. Die wahre und umfassende Nachricht hätte - wäre sie an die Öffentlichkeit gelangt - den Grünen und der Linkspartei genutzt sowie allen kritisch denkenden Wählern bei der richtigen Stimmabgabe geholfen. Das galt es zu verhindern. Dafür brauchte man eine Strategie. >>>mehr

 

"Legion KUNDUS" wäre der treffende Name

Die Bundeswehr führt in Afghanistan Krieg, das ist inzwischen Fakt. Noch schlimmer: Sie tötet gezielt und außerhalb des eigentlichen Auftrages.  Das wirft die Frage auf, ob sich unter unserem Minister für kriegsähnliche Handlungen Jung die Ziele bereits anders darstellten als vom Bundestag abgesegnet. Der amtierende Kriegsminister zu Guttenberg bekannte sich bereits dazu, dass es sich um einen Krieg handelt und nicht um eine Verteidigung. Die Bombardierung rund um die beiden Tanklastzüge war quasi eine "Vorwärtsverteidigung", wie man sie bisher nur von den Israelis und uns Deutschen im Zweiten Weltkrieg kennt. Oder geht es beim Afghanistan-Einsatz schlicht nur um die Erprobung von Waffen und Strategien im Ernstfall, wie es einst bei der Legion Condor der Fall war? Dann sollte man die Deutsche ISAF-Truppe auch richtig bezeichnen. Was jetzt nach und nach ans Tageslicht kommt, ist nur schwer mit dem Grundgesetz vereinbar. Was geht also wirklich in Berlin vor? Ein Untersuchungsausschuss soll die Sache nun aufklären. >>>mehr

 

Aus der Schuldenfalle kommen wir nie mehr heraus

Der Maintaler Haushalt 2010 steht vor der Verabschiedung. Was am Montag, dem 14.12.2009 auch immer beschlossen wird, es ist die gleiche Prozedur wie in jedem Jahr. Auch wenn das Defizit noch so groß ist, Haushaltsposten werden nur noch umgeschichtet und Beträge marginal verändert. Unter dem Strich ist das Defizit unverändert groß. Das soll keine Schelte sein, nur eine sachliche Feststellung. Wo kein Geld ist, kann man nicht gestalten, es sei denn, auf Kosten der Nachfolgegenerationen. Maintal befindet sich im Verschuldungstaumel. Diesmal aber mit Billigung der Aufsichtorgane, denn bundesweit sind Schulden von oben herab verordnet. Wie lange das noch gut geht, ist eine gute Frage. >>>mehr

Ersatz für Straßenbeitragssatzung geplant

Der Maintaler Haushaltsentwurf für 2010 weist eine Unterdeckung von 8,6 Millionen € auf und die Beratungen der Fraktionen sind entsprechend schwierig. Diesem enormen Defizit kann man nur mit einer Menge von Einzeleinsparungen oder weit gefächerten Mehreinnahmen begegnen. Der Magistrat schlägt als größte Erhöhung der Einnahmen eine Grundsteuererhöhung um 70 Punkte vor, die bereits von der CDU-Fraktion unterstützt wird.  SPD und WAM lehnen diese Maßnahme als unsozial ab. FDP und Grüne bekundeten Bauchschmerzen. Die Fraktionen stehen noch unter dem Eindruck der Bürgerreaktion und der anschließenden Rücknahme der Straßenbeitragssatzung. Nun ruft die SPD die Öffentlichkeit auf, erneut Druck auszuüben. Doch wo ist die Reaktion der BI gegen die Straßenbeitragssatzung? >>>mehr

 

       

Die HESSEN-Connection kommt unter Druck

In dieser Woche setzen sich die negativen Schlagzeilen für die Hessische CDU fort, denn nun ist auch Finanzminister Karlheinz Weimar gewaltig unter Druck. Er wird des Mobbings bezichtigt und aus den Hintergrundinformationen gehen dubiose Geschäfte hervor, die zumindest dem Land Hessen hohe Verluste bei gleichzeitiger Begünstigung von Immobilien-Käufern bescherten. Woraus die Energie für diese Handlungen geschöpft wurde, ist nur zu erahnen. So langsam kommt der Verdacht auf, dass eine Art HESSEN-Connection schaltet und waltet, wie es ihr beliebt. Dabei führen alle Wege wieder irgendwo zusammen. Den Kopf der HESSEN-Connection kann man ebenfalls erahnen. Karlheinz Weimar ist es sicherlich nicht.  >>>mehr

 

       

Franz Josef Jung sieht alt aus

Roland Koch leistete der Bundesrepublik mit der Installation von Franz Josef Jung in Berlin einen zweifelhaften Dienst, das wird inzwischen immer deutlicher. Normalerweise werden die fähigsten Köpfe und die untadeligsten Personen einer Partei in die Regierung geschickt. Die Hessische CDU hat damit scheinbar große Schwierigkeiten, weil ihnen entweder die fähigen Köpfe fehlen oder die Auswahl nach ganz anderen Kriterien getroffen wird. Im Fall Jung könnte das sein, weil er mit seiner Aussage im CDU-Spendenskandal den Kopf von Roland Koch rettete. Nun hat er peinlicherweise schon wieder nicht alles mitbekommen, was in seinem Umfeld passierte. Ist das ein Zufall, die Folge von Überforderung oder hat die Methode System. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel war das Unbehagen darüber deutlich anzumerken. Hoffentlich ist sie sich dessen bewusst, wer ihr das Ei ins Regierungsnest gelegt hat. >>>mehr

 

Gegen Ignoranz und weitreichende Folgen

Am Mittwoch, dem 25. November 2009 kamen interessierte Bürger im Maintaler Rathaus zusammen, um sich über die Auswirkung von Strahlungen auf den menschlichen Körper zu informieren. Professor Guido Zimmer und Otto Einsporn von der Mobilfunkgruppe der Lokalen Agenda Maintal informierten über die Auswirkungen zunehmender Strahlenbelastung auf den menschlichen Körper. Es fiel auf, dass sich außer Stadtverordneten der SPD keine weiteren Kommunalpolitiker für dieses Thema interessierten, selbst die zuständige Fachabteilung glänzte durch Abwesenheit. Dabei wären gerade sie es, die sich von Amts wegen an die Spitze der präventiv tätigen Personen stellen müssten. Einmal mehr wurde in diesem Abend deutlich, dass dieses Thema bewusst verdrängt wird und die einseitige Informationspolitik der Mobilfunkbetreiber voll durchschlägt. >>>mehr

Für immer gebrandmarkt

Immer mehr Personen lassen sich als zum System Koch gehörend stigmatisieren und verlieren somit das letzte Fünkchen Achtung, das ihnen Mitbürger vielleicht noch entgegen brachten. Jetzt hat es auch Carmen Everts getroffen, die zusammen mit drei weiteren SPD-Mitgliedern Roland Koch erneut auf den Chefsessel des Hessischen Ministerpräsidenten verhalf. Auf äußerst fragwürdige Art wurde ihr mit Hilfe des Votums von 4:1 Stimmen der CDU-Mitglieder einer Auswahlkommission ein hochdotierter Posten bei der Landeszentrale für Politische Bildung in Wiesbaden zugeschanzt. Dieser Posten und das dazugehörige Arbeitsgebiet war zuvor exakt auf das wissenschaftliche Spezialgebiet von Carmen Everts zugeschnitten worden, so dass berechtigterweise gemutmaßt wird, dass die Ausschreibung ebenfalls auf Carmen Everts zugeschnitten war. Nicht nur in SPD-Kreisen sieht man das als Belohnung von höchster Stelle Hessens.

 

Mut zur Wahrheit oder Notwendigkeit brutalstmöglicher Bewusstmachung?

Der Präsident des Landesrechnungshofs, Manfred Eibelshäuser aus Maintal-Hochstadt lobte entsprechend eines Artikels in der FAZ vom 21.11.2009 den Mut der Hessischen Landesregierung, von der kameralen Buchführung auf die kaufmännische Buchhaltung umgestiegen zu sein. Der Unterschied beider Verfahren besteht darin, dass die kamerale Buchführung (auch Doppik genannt) ausschließlich dem Nachweis der Verwendung der Haushaltspläne dient, während die kaufmännische Buchhaltung Aufwendungen, Erträge und und das Vermögen ermittelt, um Gewinne und Verluste sichtbar zu machen. Wie notwendig der Umstieg vom seit 1792 eingeführten System war, zeigen die Zahlen, die nun bekannt sind. Es fehlen zum ausgeglichenen Haushalt 58 Milliarden €. Endlich herrscht jedoch Transparenz, was sich Hessen leisten kann und was nicht. Mit diesem Wissen möchte man "Zukunft gestalten".

 

Racheengel arbeitet gegen eigenes Lebenswerk

Werbung geht manchmal seltsame Wege. Das kann Mitte November 2009 im Maintal TAGESANZEIGER eindrucksvoll mitverfolgt werden. Dort wirbt die in Hanau ansässige FAHRSCHULE GOTE für die Eröffnung der Maintaler Außenstelle, die für den 21. November 2009 angekündigt wird. Das wäre zunächst nicht auffällig, wenn das nicht in den ehemaligen Räumen der Fahrschule HANSLIK, dem heutigen fahrwerk hanslik erfolgen würde und im Anzeigentext spektakulär angekündigt würde, dass "niemand anders als die Fahrlehrerlegende Eberhard Hanslik" die Eröffnungsgäste begrüßt und dort auch zukünftig begrenzt unterrichten wird. Das wirft Fragen auf, denn die an Tochter und Schwiegersohn vor einigen Jahren verkaufte Fahrschule zog kürzlich aus und bezog neue Räume in der Berliner Straße. Was ist geschehen und wie ist das im Gesamtzusammenhang zu sehen? >>>mehr

 

 

Der Nimmersatt will wieder zuschlagen 

Der Maintal TAGESANZEIGER thematisiert am 16.11.2009 einen besonderen Sachverhalt, der in der Bürgerschaft sicher ähnlich diskutiert wird. Es geht um das Ansinnen des Deutschen Roten Kreuzes Hanau, der Stadt Maintal weitere 60.000 € aus den Rippen zu leiern, weil man sich während der  Lobbyisten des DRK wie eine Bitte klingen mag, wird von vielen Bürgern als eine dreiste Aufforderung angesehen. Es wird vielfach als Unverschämtheit empfunden, Geld nachzuverlangen, nachdem man bereits aus der Fehlbelegungsabgabe mit einer äußerst fragwürdigen Begründung und 710.000 € begünstigt wurde. 

Das DRK als unverschämter Nimmersatt? mehr>>>

 

Ist die Maintaler SPD erneuerungsfähig?

Kommunalpolitik wird von den meisten Maintaler Bürgern nur noch am Rande registriert. Das geht durch alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen. Die etablierten Parteien hängen von der Wählerschaft her noch am Tropf der höheren Lebenserwartung und profitieren teilweise von alten Wahlgewohnheiten und einem scheinbar nicht mehr zeitgemäßen Demokratieverständnis der Älteren. Neue Mitglieder werben sie kaum mehr an. So sterben die Ortsvereine großer Parteien langsam aus und sie haben größte Schwierigkeiten, bei Wahlen die Listen zu füllen. Es fehlt der Nachwuchs und damit der Umbruch und die langfristige  Perspektive. Es muss gehandelt werden - und das recht schnell. >>>mehr


 

Quo vadis Grüne

 

Was ist denn das für eine Story, die uns der Maintal TAGESANZEIGER da auftischen will? Der Kommentar liest sich so, als seien die zerstrittenen Maintaler Grünen bereitwillig aufeinander zu gegangen, die Mitglieder der GAM hätten auf Knien um Verständnis gebeten und die Wegnahme der Farbe GRÜN als Drohung devot weggesteckt, dann habe man Gespräche zur Wiedereingliederung vereinbart, um anschließend wieder gemeinsam als Maintaler Grüne in alter Stärke aufzutreten. 

Tolle Auslegung der Ereignisse anlässlich der Mitgliederversammlung des Maintaler Ortsvereins! Tatsächlich gibt es laut Elke Nagel kein Zurück und es geht jetzt nur noch darum, ob gemeinsam grüne Sachpolitik möglich sei. Natürlich hätte die Entscheidung, aus der Fraktion auszutreten, neben sachlichen Gründen auch starke emotionale Gründe gehabt, die letztendlich auch wegen gegenseitiger Aversionen eskalierte. Deshalb sei es trotzdem keine kopflose Handlung gewesen. Die GAM will den alten Führungsstil der Maintaler Grünen, dem sich Monika Vogel und Friedhelm Duch offensichtlich verschrieben haben, nicht mittragen, sondern reine Sachpolitik und die Zusammenarbeit mit diskussionsfähigen Personen anderer Fraktionen jenseits aller Machtspielchen betreiben. Es läge an den Grünen, ob Sachpolitik in Maintal gemeinsam unter der Farbe Grün oder einer eigenen Markenfarbe geschieht. Letztendlich wird es eine Frage der Augenhöhe sein, auf der man sich begegnet. Es gibt mehrere klare Hinweise darauf, dass die GAM auf der Mitgliederversammlung Präsenz zeigen wollten, weil sie sich den Grünen zugehörig fühlen und sich lediglich der Fraktion widersetzen. Was sich im Kommentar wie ein Einknicken liest, war wohl genau das Gegenteil.

 

 

Enttäuschung bei vielen Wählern

 

Bei der Kommunalwahl stellte ich mir auf dem Wahlzettel mein Wunschparlament zusammen und wählte die aus meiner langjährigen Begleitung der Maintaler Politik als Leistungsträger und fähige Köpfe bekannten Personen quer durch alle Parteien  aus. Dazu gehörten bei den Grünen auch Monika Vogel und Hartmut König. Ferner entschied ich mich für Angela und Olaf Lochmann, weil ich sie als engagierte Bürger kenne und schätze. Friedhelm Duch dagegen war für mich nicht wählbar, weil er sich in der Versammlung, auf der die Wahlliste erstellt wurde, bereits eindeutig zur Fortführung der bisherigen Politik der Magistratsunterstützungsfraktion bekannte und als Arendt-Getreuer outete. So gesehen war er ehrlich und seiner Überzeugung treu geblieben. Diese Überzeugung muss man aber nicht teilen. Wenn ich gewusst hätte, wie sich die Maintaler Grünen entwickeln, hätten sie meine Stimmen nicht bekommen. So wird es auch anderen Wählern gehen.

 

Welche Rolle spielt eigentlich der Erste Vorsitzende?

 

Viele Maintaler fragen sich, was in dieser verfahrenen Situation überhaupt der Erste Vorsitzende der Maintaler Grünen, Peter Schwarz, zu all dem sagt und beizutragen hat. Sollte er vor der Wahl nur den knochentiefen Basisgrünen spielen - quasi als fundamentalökologisches Feigenblatt? Von ihm hört und sieht man nichts - zumindest die grüne Wählerschaft kann ihn nicht wahrnehmen. Das ist für einen Vorsitzenden zu wenig und zeigt, wer bei den Maintaler Grünen wirklich das Sagen hat. Als Wähler nimmt mein Unmut ständig zu, weil ich einen Teil meiner Wahlstimmen in den Sand gesetzt habe und an eine Erneuerung der Maintaler Grünen glaubte. Aus meiner Sicht haben die Maintaler Grünen ein echtes Führungsproblem, weil die Mitglieder glaubten, Kompetenz gehöre an die Spitze. Jetzt stellt sich heraus, dass diese Kompetenz nicht existiert oder nur auf jeweilige Sachgebiete begrenzt ist und weitergehendes Wissen auch in den vergangenen Legislaturperioden bei den jetzigen Alt-Grünen nicht vorhanden war. Deshalb ist man auf die Unterstützung seitens des ausgeschiedenen Vorsitzenden angewiesen. Den hätten in der Sache auch unvorbelastete und erneuerungsbereite Fraktionsmitglieder kontaktieren können. So aber muss von anderen Intentionen ausgegangen werden. Diesen Knoten hätte der Vorsitzende zerschlagen und für ein teamfreundliches Verhalten werben müssen. Davon ist jedoch nie etwas nach außen gedrungen.

 

Was passiert mit dem Haushalt?

 

Die nächsten Wochen werden bei den Grünen ganz im Zeichen der internen Probleme stehen, denn zur Haushaltsdebatte sind bis auf marginale Korrekturen keine bahnbrechenden Eingebungen in Sicht, auf die man sich konzentrieren müsste. Spätestens zur Stadtverordnetenversammlung im März wird man sehen, was an Substanz bei den Grünen und der GAM vorhanden ist und welche Entscheidungen fallen. Noch immer wabert die Vision einer großen Kooperation im Hintergrund. Alternativ dazu würden SPD, WAM und GAM über 23 der 45 Sitze im Parlament verfügen, was für Änderungsanträge und die korrigierte Verabschiedung reichen würde. Die Frage ist nur, wie das Haushaltsloch wirksam zu schließen ist. Hier kann die SPD den Beweis antreten, das bessere Konzept zu haben und die Parlamentsneulinge bei ihrer Aufgabe nach Kräften unterstützen. Die Substanz der Alt-Grünen reicht dazu offensichtlich nicht mehr aus. Es liegt nun an der GAM, wie sie sich ausrichtet.

 

Veröffentlicht am 21.01.2012

© Klaus Klee Internetzeitung DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de

 

 

 

 

 

 

Siehe auch

Grüne Klebeversuche

 

Neujahrsgrußbotschaften 2012

 

Alljährlich zum Jahreswechsel werden wir vom Bürgermeister und von den Fraktionsvorsitzenden über die örtliche Presse auf das neue Jahr eingestimmt. Natürlich lesen viele Bürger die Einschätzungen der Politiker und der Politikerin über Vergangenheit und Zukunft ihrer Tätigkeit aus einer jeweils anderen Blickrichtung. Aus einigen Passagen lassen sich tatsächlich Schlüsse auf die kommunalpolitische Entwicklung in Maintal ziehen. Interessant ist, dass keine Gruppierung im Zusammenhang mit der finanziellen Entwicklung Maintals auf die per Gesetz zugesicherte finanzielle Ausstattung der Kommunen pochen will. Das Wegbrechen der Gelder ist doch einer der Hauptgründe für die Schieflage. Es kann doch nicht sein, dass die Kommunen die kostenreibenden Entscheidungen des Bundes mit dem Abbau der in Jahren aufgebauten und für die Kommune maßgeschneiderten Infrastruktur ausgleichen müssen, nur weil Bund und Länder über ihre Verhältnisse leben.

 

Mir fielen folgende Passagen auf, deren Inhalt man bei nächster Gelegenheit direkt hinterfragen sollte.

 

 

Erhard Rohrbach, CDU, Bürgermeister

 

Zur Haushaltssituation:

"...aber mit dem Unterschied, dass wir wesentlich besser aufgestellt sind als andere Kommunen und der Magistrat einen auf Dauer ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat."

Zur Schuldenanhäufung:

"Bis 2008 haben wir in Maintal laufende Kosten durch die Einnahmen decken können."

Zur Diskussion um den Haushalt:

"Gezeigt hat die Auseinandersetzung aber auch eine gewisse Unkenntnis über Finanzzusammenhänge und die städtischen Pflichtaufgaben."

Zur Akzeptanz von Steuererhöhungen:

"...schließlich hat auch in Maintal ein Großteil der Wählerinnen und Wähler für die Schuldenbremse... und auch für ausgeglichene Haushalte in Maintal votiert."

 

 

 Aus den Maintaler Fraktionen (nach Größe sortiert)

 

 

Sebastian Maier, Fraktionsvorsitzender der SPD

 

Zur Erhöhung der Grundsteuer B:

"Unsere Position hinsichtlich einer Erhöhung der Grundsteuer B ist klar: Eine Steuererhöhung wird es mit der SPD nicht geben."

Zur politischen Kultur Maintals:

"Wichtige Fragen kann man nicht ausschließlich in Gremien und Hinterzimmern entscheiden, sie brauchen das Licht der Öffentlichkeit."

Zu den Versäumnissen der Politik:

"Das Versäumte muss schnellstens nach- und aufgeholt werden. Maintal muss fit für die Zukunft gemacht werden."

Zur Vernunft unserer Politiker:

"Wo Menschen für Menschen Verantwortung übernehmen, entscheiden sie so, dass Zukunft möglich ist."

 

 

Markus Heber, Fraktionsvorsitzender CDU

 

Zur Erhöhung der Grundsteuer B:

"Es muss nun Bewegung von allen Parteien eingefordert werden. Starrköpfigkeit und politisch inhaltsleere Schlagworte kann niemand brauchen."

Zum Plan B bei Ablehnung der Erhöhung:

"...jetzt heißt es, von Seiten aller Stadtverordneten eine gemeinsam getragene Alternative zu finden."

Zur Hoffnung auf den Bürgerhaushalt:

"Es lässt sich viel Potenzial für die zukünftige Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger am Thema 'Haushalt' erkennen. Die Einbindung im Rahmen des geplanten Bürgerhaushalts kann hier der richtige Weg sein, den es weiter zu verfolgen gilt!"

Zu Auswirkungen neuer Strategien:

"Man kann sicher sein, dass das Jahr 2012 seine ganz eigenen Überraschungen parat haben wird." (!?)

 

 

Jörg Schuschkow, Fraktionsvorsitzender WAM

 

Zum Zustand der Konkurrenz:

"Als Anhängsel des Magistrats waren die Grünen auf reine Machtpolitik in Maintal festgelegt und trugen alles mit, was CDU und FDP von ihnen forderten."

Zur Entwicklung bei der Konkurrenz:

"Drei aufrechte Frauen und Männer standen bei den Grünen auf und schmetterten ihrer Fraktionsspitze entgegen: 'Nicht mit uns!' "

Zum Schreckgespenst der WAM

"Das Schlimmste, was uns passieren könnte, wäre, dass sich nun das schwarz-rote Leichentuch einer Großen Koalition über Maintal breitet, sodass SPD und CDU ihre Machtinteressen voll befriedigen könnten, was aber weitere Jahre des Stillstands für Maintal bedeuten würde."

 

 

Monika Vogel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

 

Zur Konfliktlösungskompetenz:

"Die Schere zwischen Arm und Reich in unserem Land geht immer weiter auseinander! Wie wird dies weitergehen? 

Ich für meine Person weiß keine Antwort und es verunsichert mich." (!?)

Zur Konsolidierungs-Strategie:

"Wir streiten und kämpfen darum, wo wir Gelder einsparen, wo wir effizienter werden und wo wir mehr Einnahmen her bekommen können."

Erklärungsversuch für Erfolge:

"Für die Grünen war das abgelaufene Jahr ein erfolgreiches. Es gab landauf landab große Wahlerfolge, auch in Maintal. Wir sind mit 16,4% in das neue Stadtparlament eingezogen. Wir wissen, warum die Menschen uns gewählt haben: Weil sie uns zugetraut haben, dass wir den Ausstieg wollten und wollen, aber auch, dass wir kommunal für eine nachhaltige Entwicklung stehen."

Zur Kultur innerhalb der Fraktion:

(Spaltung der Fraktion)

"Es wurden mehrere Versuche unternommen, die unterschiedlichen Auffassungen und Persönlichkeiten zu einem gemeinsamen Arbeitsstil zu bringen, leider ohne Erfolg. Allerdings ist dies auch der Preis für die Demokratie."

 

 

Michael Kilian, Fraktionsvorsitzender der Grünen Alternative Maintal

 

Leider liegt noch kein Neujahrsgruß vor.

 

 

Thomas Schäfer, Fraktionsvorsitzender der FDP

 

Zum Aufstieg nach der Wahl:

"Für mich ganz persönlich war die Kommunalwahl ein sehr einschneidendes Ereignis. In ihrer Folge bin ich zum Fraktionsvorsitzenden einer kleiner gewordenen liberalen Fraktion gewählt worden. ...

Ich werte es als ein ehrliches Signal von Ihnen, den Bürgern, dass Sie mit den Liberalen in der letzten Zeit nicht zufrieden waren."

Zum eigenen Verständnis:

"Für mich stellt sich deshalb immer wieder neu die Entscheidung, welche Leistungen ich als Bürger von einer Stadt erwarten kann und muss und welche Leistungen schön zu haben, aber nicht mehr bezahlbar sind."

Zur Erwartungshaltung an die Bürger:

"Ich bin davon überzeugt, dass Sie als Maintaler Bürger immer noch am besten wissen, was für Sie das Richtige ist. Im Gegensatz müssen Sie aber auch akzeptieren, dass nicht jede Entscheidung, die wir in der Politik treffen, Ihre Zustimmung finden wird."

 

Ich hoffe, Sie ließen sich die Schmankerln auf der Zunge zergehen. 

 

Veröffentlicht am 01.01.2012

© Klaus Klee Internetzeitung DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de

 

 

 

 

 

 

Enttäuschendes "Weiter so!"

 

Der "Paukenschlag" bei Maintals Grünen war kurz und trocken und ihm könnte noch eine Zugabe folgen, weil sich im Rest der Truppe mindestens noch eine angesehene Person befindet, die bei vielen Wählern für eine Erneuerung stand. Es ist verwunderlich, dass der immer noch in die Fraktion hineinwirkende Peter Arendt hier nicht auf Ablehnung stößt. Dass Maintals Grüne nach Aussage von Monika Vogel "die Politik der Maintaler Grünen der vergangenen Jahre fortsetzen möchten", ist dem Fraktionsflüsterer Arendt zu verdanken. Diese Aussage wird allerdings noch relativiert werden müssen. Dabei ist es erforderlich, das geschriebene Wahlprogramm von der Machtpolitik zu trennen, die der bisherige Partei- und Fraktionsvorsitzende Peter Arendt betrieb und mit der die Partei in der Wählergunst abstürzte. Als ein Fraktionsmitglied einmal nicht der vorgegebenen Linie folgte, wie Wolfgang Holland, musste er sich aus reinem Machtkalkül vor dem Parlament selbst demütigen und seine erste Entscheidung mit einer Art Verwirrung erklären. Das gab den alten Grünen den Rest. 

 

Soll das wirklich fortgeführt werden? 

  • Was ist eigentlich mit der Fortsetzung der Politik der letzten Jahre exakt gemeint? 

  • Die ausgelebte Sucht, stets zur entscheidenden Mehrheit zu gehören

  • Magistratsunterstützungsfraktion zu Lasten der parlamentarischen Kontrollfunktion zu sein? 

  • Der fehlende Durchblick in Haushaltsfragen mit den Auswirkungen, wie wir sie jetzt beklagen? 

  • Weittragende Entscheidungen aufgrund persönlicher Antipathien zu fällen? 

  • Sachpolitische Anträge politischer Intimfeinde prinzipiell und machtpolitisch abzulehnen

  • Flächen- und Wohnraumverdichtungen mit allen sozialen Folgen zugunsten von Investoren zu begünstigen? 

  • Projekte machtpolitisch mitzutragen, welche starke Eingriffe in die Natur darstellen? 

  • Gestaltungswünsche der Bürger zu ignorieren, zu unterlaufen und machtpolitisch zu entscheiden, wie zur Bischofsheimer Ortsmitte?

Maintals Grüne werden um eine Erneuerung ihres parlamentarischen Verhaltens nicht herumkommen, auch wenn die pauschal ausgegebene Marschrichtung offensichtlich "Weiter so!" lautet. Auch der Abspaltungsprozess einiger Erneuerer scheint die alte Kerntruppe nicht zum ernsthaften Nachdenken zu bewegen. Es war von den Abtrünnigen deshalb logisch und konsequent, eigene Wege zu gehen. 

 

 

Eines muss nach den bisher veröffentlichten Erklärungen festgestellt werden: Maintals Grüne sind die erste Maintaler Partei, die mit zwei konkurrierenden Fraktionen im Parlament vertreten sein wird. Das lässt auf einen heftigen innerparteilichen Verdrängungswettbewerb schließen, der hoffentlich zugunsten der wirklichen Erneuerung ausgeht. Ob dies letztendlich das Maintaler Bündnis 90/Die Grünen oder die Grüne Alternative Maintal erreichen, bleibt abzuwarten.

 

Was ist eigentlich "grüne Politik"?

 

Darunter wird jeder etwas anderes verstehen und dabei sehr oft auf Ökologie fokussiert sein. Ich persönlich verstehe unter grüner Politik ein Vorgehen, das den Mensch und die Natur mit Wirtschaft und Kapital gleich- berechtigt auf eine Stufe stellt und in Fragen der Umwelt und der Energie im Sinne schonender Auswirkungen auf Mensch und Natur entscheidet. 

Grüne Politik soll verhindern, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter öffnet und alle existenziellen Fragen der Bürger sozial und gerecht geregelt werden. All das steht natürlich so oder so ähnlich als Visionen im Programm der Grünen. 

Beide grünen Maintaler Fraktionen haben das Recht, beim Wort genommen zu werden und sich an ihren Taten messen zu lassen. Die nächsten Wochen und Monaten werden die Unterschiede zwischen beiden offen legen.

 

Was ist mit "Erneuerung" gemeint?

 

Seit langer Zeit empfehle ich allen Maintaler Fraktionen die Erneuerung. Damit meine ich nicht die Verjüngung und reklamiere auch keine veränderten Strukturen. Ich halte einen veränderten Umgang miteinander und das Konzentrieren auf reine Sachpolitik in Zeiten knapper Kassen für geboten. Man kann nur mit dem haushalten, was man besitzt. Wohin ein Haushalten auf Pump führt, sehen wir ja jetzt. Ein Teil des Schuldenbergs geht auf Beschlüsse zurück, die mit sehr knappen Mehrheiten zustande kamen. Dabei genügte es den Strategen offensichtlich, nur auf eine zahlenmäßige Mehrheit hinzuarbeiten. War diese erreicht, fand kein zielführender Dialog mehr statt und man ignorierte sogar die Zweifler in den eigenen Reihen. Was die Strategien der Vordenker wert waren, sehen wir jetzt. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass sie fast allesamt ihre Ämter verließen. Maintal braucht die Bündelung aller Kräfte, die dazu beitragen können, die Schieflage der Maintaler Finanzen nachhaltig zu beseitigen. In diesem Zusammenhang ist grüne Politik allerdings besonders schwer umzusetzen.

 

Dennoch gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass es gelingt, im gesamten Parteienspektrum eine neue Denke einziehen zulassen, frei von Profilierungen, Wunschprojekten, Prestigeobjekten, heiligen Kühen und der Verteidigung vermeintlicher Erbhöfe. Auch ist es erforderlich, mit allem Nachdruck die finanziellen Mittel von Land und Bund einzufordern, die das Erfüllen der von diesen Institutionen übertragenen Aufgaben verschlingt. Damit stünde Maintal voll auf dem Boden der Gesetze. Die dadurch vielleicht entstehenden persönlichen Nachteile des einen oder anderen Politikers müssten hinten an gestellt werden. Maintal sollte schnell wieder zur Tagesordnung übergehen - aber richtig!

 

Veröffentlicht am 28.12.2011

© Klaus Klee Internetzeitung DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maintals Senioren leisten Beachtliches

 

Wie vielfältig die Maintaler Seniorenarbeit ist, beweist unter vielen anderen Aktivitäten die attraktive  Seniorenzeitung. Zu Beginn jedes Quartals kommen Maintals Bürger kostenlos in den Genuss der Seniorenzeitung 60 AUFWÄRTS, die an vielen Orten der Stadt, welche von Senioren frequentiert werden, ausliegt. Seit weit über 10 Jahren wird sie von wenigen engagierten Seniorinnen und Senioren hergestellt, die mit Freude bei der Sache sind. Privates Engagement bildet neben der städtischen Seniorenarbeit einen wertvollen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Maintal. Die 32-seitige Zeitung finanziert sich aus dem Etat der Seniorenarbeit und aus der Anzeigenwerbung. Die Senioren der Redaktion arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Wie das Impressum verrät, wird die Zeitung vom Seniorenbeirat der Stadt Maintal herausgegeben. ViSdP (Verantwortlicher im Sinne des Presserechts) ist Eberhard Seipp, der bisherigen Leiters des SeniorenOffice Maintal, bei dem alle Fäden zusammenlaufen. Die Zeitung findet auch überregional Beachtung, weil sie mit ihrer Aufmachung mit anderen Broschüren, die an den Verteilstellen ausliegen, locker mithalten kann. Längst haben Inserenten die Werbewirksamkeit der Zeitung erkannt und kombinieren gern ihr soziales Engagement mit dem Vorteil der Werbung. Dem Maintaler Haushalt kommt das zugute und die Seniorenzeitung rückt erst gar nicht in den Fokus der Spar-Strategen. Die Zeitung ist ein Beweis dafür, dass sich erfolgreiche Sozialarbeit auszahlt, wenn sie richtig betrieben wird.

 

 

Was Senioren insgesamt unter der Betreuung des BürgerOffice leisten, kann auf der speziellen Homepage www.seniorenaktiv.maintal.de nachvollzogen werden, die ebenfalls komplett von einer Gruppe fachkundiger Senioren gestaltet und gepflegt wird. Dort präsentieren sich die Gruppen mit ihren Aktivitäten, die nahezu alle Interessen von aktiven Senioren abdecken. 

 

Mein heutiges Augenmerk richtet sich jedoch auf die Seniorenzeitung.

 

 

Hier bringt sich ein Seniorenteam auf vielfältige Weise ein, um die angehenden oder bereits aktiven Senioren mit einem bunten Strauß von Informationen, Erlebnisberichten, Humorvollem und Satirischem, Buchtipps und Lebenshilfen zu unterhalten oder gar zu motivieren. Den Namen "60 AUFWÄRTS" wollen sie so verstanden wissen, dass es nach dem Berufsleben mit der Selbstverwirklichung und der Freizeitgestaltung noch einmal aufwärts geht. 

 

Tatsächlich beginnt für viele Senioren mit dem Übergang in den Ruhestand ein völlig neuer Lebens- abschnitt, den sie auf unterschiedlichste Art gestalten wollen. Gerade die soziale Betätigung ist es, mit der sie der Gesellschaft gute Dienste erweisen. Sie bringen sich mit Wissen und Fachkompetenz ein und sind ein wesentlicher Bestandteil des bürgerschaftlichen Engagements. Dafür erheben sie den Anspruch, von den städtischen Gremien und dem Magistrat ernst genommen zu werden. Zu wertvoll erscheint ihnen richtigerweise ihr selbstloser Einsatz, als dass die Ergebnisse vieler zeitaufwändiger Beratungen umsetzungsschwach in Schubladen verschwinden. Die Maintaler Seniorenzeitung ist ein Betätigungsfeld mit einem regelmäßigen Roll Out, das bisher keines Genehmigungsprozesses bedarf.

 

Die Redaktion

 

 

Obere Bildreihe v.l.n.r.: Edith Reichwein, Angelika Geyer, Brigitte Rosanowitsch-Galinski, Reinhild Schmanke und Klaus Klee, untere Bildreihe: Karl Trauden, Ursula Pohl und Eberhard Seipp

 

Noch nicht im Bild zu sehen ist 

Ilona Reneerkens

die ab Januar 2012 zur Redaktion gehört.

 

Aus den sozialen Bereichen der Stadt Maintal berichten

 

Cathleen Wendler (links)

 

und

 

Renate Gundert-Buch (rechts)

 

Neben den Mitgliedern der Redaktion tragen auch Vereine und Einrichtungen mit Beiträgen zum Inhalt der Zeitung bei, so dass vierteljährlich stets eine interessante Themenvielfalt entsteht. Alle eingehenden Artikel werden redaktionell bearbeitet und in die richtig Form gebracht, so dass sich die Informanten nur auf ihre reine Information zu konzentrieren brauchen. Die Redaktion kann auch für die Erstellung des Bildmaterials in Anspruch genommen werden. Das erleichtert die Öffentlichkeitsarbeit der Vereine.

 

Einen ersten Höhepunkt verzeichnete die Zeitung im Jahr 2007, als das damalige Team im Rahmen des Altenhilfe-Preises Hessen-Thüringen geehrt wurde. Kurz danach erfolgte der Umbau des Teams, nachdem sich verdiente Mitglieder während des Erneuerungsprozesses verabschiedeten. Die Zeitung  veränderte sich seitdem recht deutlich. Entsprach sie zu Beginn von der Machart her eher noch dem Aussehen einer gut kopierten Informationsschrift, so hält man heute ein solides Hochglanzprodukt im Vierfarbendruck mit breit gefächerten Inhalten in Händen. Der technische Quantensprung wurde erst durch die Fachkompetenz von Karl Trauden ermöglicht, der das Verfahren änderte und das komplette Layout druckfertig erstellte. Die dadurch eingesparten Kosten sind enorm. Seit Mitte 2011 wird dieser Teil der redaktionellen Tätigkeit von Klaus Klee ausführt, nachdem er intensiv ins professionelle Programm eingearbeitet wurde. Hierzu gehört natürlich auch die enge Zusammenarbeit mit der Druckerei, damit letztendlich ein nahezu druckfehlerfreies Produkt entsteht. Die positiven inhaltlichen Veränderungen ergaben sich durch die veränderte Zusammensetzung der Redaktion.

 

Wer redaktionell tätig sein und das Produkt deutlich verbessern will, kommt um Schulungen nicht herum. Hierzu wurde im Jahr 2009 der Journalist Nils S. Nagel verpflichtet, der in kurzer Zeit den Blick der Teilnehmer auf das Wesentliche lenkte. Danach gelang es dem Team immer besser, die Artikel noch interessanter zu gestalten und so zu platzieren, dass ein echter Lesegenuss entsteht. 

Inzwischen spezialisierten sich einige Redakteure auf bestimmte Themen, zu denen sie teilweise umfangreich recherchieren und für entsprechendes Bildmaterial sorgen. Ein fester Bestandteil sind inzwischen die Satiren von Klaus Klee und Brigitte Rosanowitsch, mit denen manche menschliche Schwäche aufs Korn genommen wird. Sicherheitshalber sind sie ausdrücklich als Satiren ausgewiesen.

 

Ende 2011 konnte Ilona Reneerkens, die Leiterin der Hochstädter Bücherei, für die Rubrik "DIE BÜCHERECKE" gewonnen werden. Mit ihrer langjährigen Erfahrung stellt sie ab sofort Bücher vor, die besonders auf das Interesse von Senioren stoßen. Auch Angelika Geyer wird weiterhin diese Rubrik  bereichern und sich zudem den Neuerscheinungen bei den Kinofilmen widmen. Reinhild Schmanke greift Themen mit lokalem Bezug auf und gibt Senioren PC-Tipps. Karl Trauden  und Ursula Pohl  berichten regelmäßig kompetent über ihre Seniorenarbeit und machen auf alle möglichen Besonder- heiten aufmerksam. 

 

Renate Gundert-Buch und Kathleen Wendler informieren über zukünftige und vergangene Höhepunkte der Maintaler Seniorenarbeit. Fester Bestandteil der Zeitung sind die Berichte beider DRK-Seniorenzentren in Bischofsheim und Dörnigheim, die das Leben in den Einrichtungen erlebbar machen. Auch der VdK Dörnigheim und der VdK Bischofs- heim bringen sich regelmäßig thematisch ein.

 

Viel Raum nehmen der Veranstaltungskalender und die Kontaktdaten wichtiger und nützlicher Gruppen und Personen ein, die von Senioren sehr häufig in Anspruch genommen werden. In Maintal kann sich also kein Senior über einen Mangel an Information beschweren. Für diese Informationen sowie die Anwerbung und die Betreuung der Anzeigenkunden ist Eberhard Seipp zuständig, der dabei von Edith Reichwein  unterstützt wird. Bei ihm laufen ferner alle Reaktionen der Leser und die Vereinsberichte zusammen.

 

Es ist der Maintaler Seniorenzeitung zu wünschen, dass sie weiterhin so erfolgreich ist und dass sich weitere Sponsoren beziehungsweise Inserenten finden, die diese Aktivität unterstützen.

 

Veröffentlicht am 18.12.2011

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Aktuelle Ausgabe

 

Januar bis März 2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ehrenamtliches Engagement

 

Da ich zum Redaktionsteam gehöre und einen erheblichen Teil meiner Freizeit gern für diese Zeitung opfere, möchte ich an dieser Stelle einige Gedanken zur ehren- amtlichen Seniorenarbeit loswerden. 

 

Wir wissen heute schon, wie die demo- grafische Entwicklung verlaufen wird. Der Anteil der Über-60-jährigen wird deutlich wachsen, wobei die jungen Alten eine wesentlich höhere Lebenserwartung haben werden wie bisher. Es besteht also ein gewaltiges Reservoir an Kompetenz und Können, über das die Gesellschaft unentgeltlich verfügen kann. Es ist die Frage, wie dieses Potenzial sinnvoll zum Wohl der Allgemeinheit eingesetzt wird. Das ist nicht ganz so einfach, wie so manche kommunalen Strategen annehmen. Die noch leistungsfähigen Senioren wollen nämlich ernst genommen werden und wollen sich nicht in Regelkreisen wiederfinden, unter denen sie womöglich im Berufsleben lange Jahre litten. 

 

Wenn sie erst auf interessante Art gelockt werden, sich selbst konstruktiv einzu- bringen, dann jedoch von professionellen Moderatoren mit den alten Methoden (Metaplan, Aufbereitung, Glättung der Ideen, Zielformulierung, Präsentation, öffentlichkeitswirksamem Darstellen und Aussitzen nach Belieben) konfrontiert werden, sind viele Leistungsträger für immer verprellt. Warum soll man sich von bezahlten Personen manipulieren lassen, wenn einige Senioren bessere Methoden kennen und diese kostenfrei umsetzen würden? Senioren werden allzu oft auf professionelle Art zu Statisten gemacht.

 

Im Rahmen des Stadtleitbildprozesses, der die unvollendete Lokale Agenda förmlich aufsaugte, war das deutlich spürbar. Arbeitskreise zur Bischofsheimer Ortsmitte und zur angedachten Sport- stätte in der grünen Mitte sind gute Beispiele für den leichtfertigen Umgang mit der Bürgerbeteiligung. Nicht alle Betätigungsfelder für Senioren sind in sich so geschlossene Regelkreise, wie die Seniorenzeitung, bei denen man viertel- jährlich Ergebnisse in Händen hält. Umso mehr gebührt den anderen Aktivitäten große Aufmerksamkeit, denn sie basieren ebenfalls auf Lebenserfahrung und auf Können. Der Umgang mit beiden Faktoren bereitet jedoch manchem Hauptamtlichen Probleme. Besonders dann, wenn das Wissen und Können einzelner Senioren weit über das hinaus geht, was man ihnen zubilligen möchte. Die aktiven Senioren müssen sich oftmals entschließen, weiter zu machen oder alles hinzuschmeißen. Im Alter spielt plötzlich die Lust am Erfolg wieder eine große Rolle, auf die man nicht verzichten möchte. Das ist so manchem, der noch im Berufsleben steht, nicht bewusst. Wenn erst mal die "Chemie" gestört ist, ist der Senior als Faktor für die Allgemeinheit verloren. In den seltensten Fällen gelang es bisher, einen abtrünnigen Senior wieder zurück zu holen.

 

Warum schreibe ich das?

 

Das SeniorenOffice wird am 1. Januar 2012 vom neu gegründeten BürgerOffice aufgesaugt, in dem die ehrenamtliche Bürgerbeteiligung zusammengefasst wird. Seniorenarbeit wird zukünftig personell und administrativ mit Sozialarbeit an Brennpunkten und mit dem Stadtleit- bildprozess verwoben. Die Lenkung der Aktivitäten erfolgt dann durch städtische Organe, die man eigens dafür schuf. Geleitet wird das BürgerOffice von Eva Essig, der bisherigen Leiterin des Projekts "Soziale Stadt". Das wird vielen Senioren gegen den Strich gehen und es wird Reibungsverluste geben. Sie fürchten um ihre Individualität, den bisherigen Stellenwert der Seniorenarbeit und ihre bisherige bedingt ausgelebte Autonomie. Ich halte jetzt seitens des Dezernats und des Fachbereichs sehr viel Fingerspitzen- gefühl für angebracht.

 

Die Seniorenzeitung wird in der Ausgabe 2012-2 (für April - Juni) offen über die Umwandlung berichten und ein Interview mit den fünf Mitarbeitern des Bürger- Office sowie dem Stadtrat veröffentlichen. Auch die Redaktion ist gespannt, welche Auswirkungen die Umorganisation insgesamt und speziell auf die Zeitung hat, die bisher ein unabhängiges Presseorgan Maintaler Senioren darstellt.

 

Klaus Klee

 

 

Unbehagen zum Jahreswechsel

 

Manche Gesichter der Politik verursachen bei vielen Bürgern Unbehagen, sobald sie auf der Bildfläche erscheinen, weil sie das Gesicht unseres Landes nachhaltig negativ prägen. Sie stehen für Charakter- eigenschaften , die erst durch die Politik verdorben wurden. Dahinter stehen Profilierungssucht, Macht- streben und teilweise Selbstüberschätzung, wie sie nur bei politisch aktiven Personen anzutreffen sind. Sie polarisieren, dramatisieren, fanatisieren und instrumentalisieren Sachverhalte und sich selbst bis zum Erbrechen und entfernen sich dabei immer weiter von ihren Mitmenschen, ohne es zu merken. Sie halten sich in ihrem Regelkreis für das Maß der Dinge. 

 

Lassen Sie die Bilder kurz auf sich wirken und merken Sie sich bitte, was Sie spontan dachten. Wenn Sie sich mit ihren Mitmenschen austauschen, werden Sie feststellen, dass Ihre Meinungen dicht beieinander liegen. Dann machen Sie sich bewusst, dass diese Personen derzeit die Medien und zu einem gewissen Teil unseren Alltag beherrschen. Was sie von sich geben, erlangt bis zu einem gewissen Grad Wichtigkeit. Vieles davon wirkt bis in unsere Geldbeutel hinein und bestimmt, wie viel Wohlstand wir uns inmitten steigender Armut leisten können.

 

 

Karl Theodor von und zu Guttenberg und Thilo Sarrazin skandalisieren sich derzeit selbst, um Bücher mit zweifelhaften Inhalten zu verkaufen, nachdem sie ähnlich zweifelhafte Karrieren hinlegten. Wie keine andere politische Kraft verkörpert die FDP und mit ihr die illustre Schar ihrer Politiker den Grad der Fehleinschätzungen, die in der Politik gelegentlich möglich sind. Nur zu Beginn ihrer neuen Regierungs- verantwortung gelang es ihnen, einen unbedeutenden Programmpunkt umzusetzen. Seitdem  sind sie Fest im Griff der Kanzlerin, die es geschickt versteht, Rösler, Westerwelle, Brüderle und Lindner ins Leere laufen zu lassen, um noch größeren Schaden abzuwenden. Seehofer, Schäuble und die kanzlertreue Frau von der Leyen bremsen die mäßig fähigen Koalitionäre wirksam aus. Angela Merkel verwaltet eigentlich nur Missstände - und das inzwischen europaweit. Sie beherrscht bis zu einem gewissen Grad die Krise, während um sie herum die europäischen Kollegen von ihren Völkern ausgetauscht werden.

 

Was ist das Faszinierende an dieser Frau, die es scheinbar meisterhaft versteht, sich über alle Krisen hinweg zu retten? Die Antwort ist einfach: Sie stellt alle um sich herum in den Schatten und führt ein kontrolliertes personelles Umfeld, das ihr ergeben ist. International ist sie nur so stark, wie es ihr die Banken und die Wirtschaft ermöglichen. Deren Interessen bilden ihre Speerspitze, die bisweilen die europäischen Nachbarn zu spüren bekommen. Sie ist so mächtig, wie sie von diesen Kräften  gemacht wurde. Auch Helmut Kohl und Gerhard Schröder waren so mächtig, bis die zwei großen Machtfaktoren ihr Interesse an ihnen verloren und den Wechsel einleiteten. 

 

Auch Angela Merkel wird wieder von der Bildfläche verschwinden, wenn sie die Linie verlässt, die ihr vorgegeben ist oder die Eurokrise noch stärker eskaliert. Wären davon unsere Ersparnisse massiv betroffen, käme ihnen das Volk zuvor. Vielleicht kommt ein von und zu Guttenberg gerade im rechten Augenblick, um der Wirtschaft und den Banken noch besser zu Diensten zu sein. Nicht nur die Politik sollte ihn deshalb ernst nehmen. Er hat das gewisse Maß an Skrupellosigkeit, das diese Kreise so gern an der Spitze des Staates sehen und er würde es auch verstehen, die passenden Leute um sich herum zu gruppieren, die jetzt mit der Kanzlerin im Clinch liegen und allemal als Mehrheitsbeschaffer gut sind.

 

Sie werden sich fragen, warum ich überhaupt nicht auf die derzeitige Opposition eingehe, deren Politiker doch gleiche Empfindungen auslösen. Hier meine ich, dass man die einzige verbliebene Option ein wenig schonen sollte. Die kleine Hoffnung, dass sie es besser machen würden, ist doch das Einzige, was uns bleibt.

 

Bitte entschuldigen Sie, werte Leser, dass ich Sie mit einer gewissen Übelkeit in den Jahreswechsel entlasse. Es ist aber besser, man macht sich frühzeitig mit der Zukunft vertraut.

 

Veröffentlicht am 04.12.2011

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Fernsehsessel geräumt

 

Deutschlands Zuschauer räumen zunehmend die Fernsehsessel, wenn Talk-Shows auf dem Programm stehen. Die ARD versucht nun, den Talk-Konkurrenzkampf mit veränderten Programmplätzen zu beeinflussen. Dem Grund für das steigende Desinteresse an Talkrunden begegnet man mit diesem Mittel jedoch nicht. Vielleicht haben sich Erscheinungsbild, Gestik, Mimik und oftmals die nur gespielte Aufmerksamkeit der Moderatoren einfach abgenutzt. Eine stets mit spöttisch verzogenem Mundwinkel argumentierende Anne Will wirkt zwar anders als Sandra Maischberger oder Reinhold Beckmann und pflegt einen anderen Stil als Frank Plasberg. Ihr Auftreten macht jedoch nicht den entscheidenden Unterschied. Es liegt vielmehr an den Themen und den Gesprächspartnern, die das Publikum oftmals nicht wirklich interessieren. Ob Günther Jauch jetzt in der ARD neue Zeichen setzen kann, bleibt abzuwarten. Zumindest übernahm er mit dem Sonntagabend den attraktivsten Sendeplatz der ARD und hat es zeitgleich auch nicht mit einer starken Talk-Konkurrenz zu tun, die es versteht, mit einem bunten Strauß an Themen mehr Fernsehzuschauer anzusprechen als es die themenzentrierten Sendungen der ARD vermögen. Das ist ein gewaltiger Vorteil. Nun kommt es auf die Gäste und die Inhalte an, ob das Konzept aufgeht.

 

Bei einigen sich mit eigener Agentur selbst vermarktenden Moderatoren spürt man, dass die Gesprächsrunden inszeniert sind. Die immer gleichen und thematisch verlässlichen Talkgäste lassen sich gut beherrschen und garantieren den Moderatoren, dass ihnen die Diskussionen nicht entgleiten. Schließlich ließ sich über die immer wiederkehrenden Talk-Experten längst ein Profil erstellen, in dessen Rahmen sie sich immer wieder exakt so  positionieren, wie man sie kennt. Der Spaßfaktor eines Norbert Blüm lässt sich genauso zuverlässig einplanen wie die Richtung von Hans-Olaf Henkel oder die, anderer Pseudo-Experten. Den Moderatoren scheint die persönliche Souveränität wichtiger als das unterhaltende spannende Moment zu sein. Dass dieses Moment jedoch den Reiz einer solchen Sendung ausmacht, wird einfach ignoriert. Schwierige Talk-Gäste, wie der unvergessene Klaus Kinski und andere exzentrische Personen waren und sind natürlich "Unsicherheitsfaktoren" für Talkmeister, jedoch oftmals die Garanten für ein außergewöhnliches Zuschauererlebnis. Man zelebriert lieber kanalisierte Sachlichkeit, die naturgemäß die Zuschauer nur wenig inspiriert.

 

Viele Fernsehzuschauer, die ein eher zurückgezogenes Leben führen, holen sich mit Talkshows die Illusion einer unterhaltsamen Gesellschaft in ihr Wohnzimmer, an deren Gesprächen sie passiv teilhaben wollen. Sie öffnen sinnbildlich ihre Wohnungstür für eine illustre Gesellschaft. Es ist eigentlich logisch, dass man aalglatte Typen oder Antitypen aus Politik und Wirtschaft nicht möchte. Auch Typen wie Thilo Sarrazin mit seiner pauschalen Ausländerhetze oder Charlotte Roche mit ihren primitiven Ergüssen würde man eher zögerlich die Tür öffnen. Man will mitbestimmen, wem man die Tür öffnet und wem nicht. Das zu regeln, ist ganz einfach: Mit einem Klick auf die Fernbedienung ist die teilweise als unangenehm empfundene Gesellschaft sofort wieder verschwunden und ein Fall für die Statistik.

 

Diese Statistiken sind für die Sendeanstalten allerdings wichtig, weil sie kommerzielle Ziele verfolgen. Man analysiert deshalb genau die Struktur der Einschaltquoten. Dies jedoch nicht, um für eine bessere Unterhaltung zu sorgen, sondern aus Sorge, die Werbezielgruppen der Werbepartner nicht exakt zu erreichen. Der Fernsehzuschauer wird dabei nur als Konsument empfunden. Die Talkrunden bündeln Zuschauer zu vermeintlichen Konsumentengruppen, die sich zur Ebene der Talkgäste und deren vermeintlichem Lebensstil  hingezogen fühlen, um sie mit passenden Angeboten zu erreichen. Je nach Niveau ist die Quote derjenigen entsprechend hoch, die sich nicht vergackeiern lassen und die Inszenierungen durchschauen. 

 

Günther Jauch wird sich anstrengen und neue Wege gehen müssen, um den Sendeplatz gut auszufüllen, sonst bleiben die Fernsehsessel des etwas besseren Publikums leer. Ob sein reichlich vermarktetes persönliches Image als Lieblingsschwiegersohn der Nation ausreichen wird, bleibt abzuwarten. Es wird wohl eher ein Drumherumwedeln um aktuelle Themen werden - jedem zum Wohl und niemandem weh. Man kann sich aber auch irren!? Sicherheitshalber halte ich schon mal die Fernbedienung parat.

 

Veröffentlicht am 08.09.2011

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Sachverhalte in Wort und Schrift

 

Täglich erscheinen Bücher, welche die Welt nicht braucht und trotzdem zu Bestsellern werden. Mal werden Sexpraktiken mit billigen Rahmengeschichtchen kombiniert, mal  Ausländer pseudowissen- schaftlich diskriminiert oder Fußballtrainer offen bloßgestellt und alles zusammen gut vermarktet. Es wird zunächst skandalisiert und provoziert, um anschließend mit Hilfe der Presse die Vermarktung anlaufen zu lassen. So schafft man Bestseller, die viele Menschen lesen wollen.

 

Ganz anders läuft das bei seriösen Sachbüchern. Hier versuchen Autoren und Verlage ebenfalls Interesse zu wecken, jedoch ohne reißerische Mittel. Man orientiert sich daran, was eventuell Lücken in der Wahrnehmung schließen oder Erfahrungen ergänzen oder vervollständigen könnte. Oft wird nur eine neue Sicht eröffnet, die das Licht auf Details fallen lassen, die man bisher nur ungenügend wahr nahm. Es geht den Lesern darum, Wissen zu ergänzen oder zu komplettieren. Eine wesentliche Rolle spielen bei vergangenen großen Ereignissen die Zeitzeugen oder das, was sie der Nachwelt hinterließen. Wird solches in Büchern aufbereitet, so werden die Leser genau dort bereichert, wo ihre Interessen liegen.

 

Meine ersten beiden Bücher, von denen eines bereits erschien und das Zweite gerade gesetzt wird, tauchen in ein böses Kapitel der deutschen Geschichte ein - die Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges. Sie befassen sich mit einem ungeklärten Soldatenschicksal ohne Happy End, wie es sich vermutlich hundert- tausendfach zutrug und mit der Verherrlichung und Vermarktung des Krieges. 

Beides zusammen vermittelt, welche Rolle der einfache Soldat zu spielen hatte und wer vom Krieg profitierte. Beide Bücher setzen an dem Punkt an, an dem sich Arbeitslosigkeit, Armut, politische Desorientierung und die Sehnsucht nach Frieden, Wohlstand und eine positive Zukunft sehr groß waren. Das alles bereitete denjenigen den Weg, die abstruse politische Ziele planten und nach ihrer Machtergreifung rigoros umsetzten. Es ist nicht auszudenken, wie unser Leben heute aussehen würde, wenn sie letztendlich erfolgreich gewesen wären.

66 Jahre nach Kriegsende leben große Teile der Bevölkerung erneut in zunehmender Armut, es herrschen noch stringentere Zustände auf dem Arbeitsmarkt als damals, die soziale Schieflage ist auf dem Höhepunkt und die großen politischen Parteien schwächeln vor sich hin. 

 

Soll sich der düstere Teil unserer Geschichte wiederholen?

 

Am Dienstag, dem 30. August 2011 wird das erste der beiden Bücher in der Städtischen Bücherei Maintal-Hochstadt vorgestellt und es werden die Hintergründe beleuchtet, die dem Buch zugrunde liegen. Eine weitere Lesung wird voraussichtlich im November in der Albert-Einstein-Schule in Maintal-Bischofheim stattfinden. Auch an anderen Orten sind bereits Lesungen geplant. Wer sich vorab informieren möchte, findet auf der Website "passiert - notiert" ausreichende Infos. 

 

Es ist mein besonderes Anliegen, dass heutige Generationen erfahren, wie das Leben der jungen Menschen in totalitären Systemen und speziell als Soldaten aussieht und von welchen Faktoren es abhängt, ob und wie sie diese Zeit überleben. Vielleicht lernen junge Menschen dann besser, ihr Wahlrecht zu nutzen und den Blick für die richtige Politik für unser Land und dessen Bevölkerung zu schärfen. Sie erkennen dann vielleicht auch, welches Spiel mit ihnen getrieben wird, wenn sie ihre Stimme den Falschen geben oder - was noch viel schlimmer ist - die Falschen an die Macht kommen, weil sie nicht zur Wahl gingen. 

 

Manche junge Menschen wählen den Beruf des Soldaten, weil sie sich davon Vorteile für ihre Zukunft versprechen. Deshalb wirbt die Bundeswehr gerade bei Schulabgängern mit allen Mitteln, um ihnen den Wehrdienst schmackhaft zu machen. Berufssoldaten droht jedoch bündnisbedingt permanent der Kriegseinsatz (man darf es heute wieder Krieg nennen und nicht irreführend "Verteidigung"). Ob es dazu kommt, entscheiden Politiker unterschiedlichster politischer Richtungen. Deshalb droht den Berufssoldaten auch in Friedenszeiten die Heimkehr von einem Auslandseinsatz im Leichensack. Dieser Preis ist einfach zu hoch, auch wenn die verantwortlichen Politiker bewegende Trauerreden halten. Ein lebender mündiger Staatsbürger zu sein, ist mir persönlich lieber, als ein toter Held. Vielleicht kann diese Erkenntnis während der Lesung reifen.

 

An dieser Stelle wird auch berichtet werden, wie die erste Lesung verlief und was sie den Teilnehmern brachte. Ich freue mich auf eine rege Beteiligung.

 

Veröffentlicht am 27.08.2011

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Das böse Erwachen kommt noch

 

In England brennen die Straßen und die Wut der Verlierer unserer Gesellschaft mischt sich mit latenter krimineller Energie, die nur auf einen günstigen Moment der Entladung wartete. Nun ist es passiert und es gleicht einem Gewitter. Die Mächtigen und die Wichtigen der Nation empfinden es allerdings nur als ein schlichtes Naturereignis. Ihre einzig ehrliche Regung ist Betroffenheit. Da habe sich nur etwas aufgestaut, Gewitterwolken gleich, die sich hier und da entladen und wahrscheinlich bald weiterziehen werden. Dann braucht man nur noch aufzuräumen und man kann wieder zur Tagesordnung übergehen. 

 

Ähnlich wie in Frankreich und Griechenland werden die Ausschreitungen zunächst tatsächlich Druck aus dem Kessel nehmen. Wer jetzt aber tatenlos wartet, bis sich der Druck erneut aufbaut und wer dem Prinzip "Hoffnung" folgt, hat noch nicht erkannt, was die Uhr geschlagen hat. Der Ansatz der gesetzlich, organisatorisch und personell verstärkten Staatsgewalt wäre der Anfang einer gefährlichen Gesell- schaftsveränderung. Das haben viele Briten schnell begriffen und sie sind bereit, Widerstand zu leisten, sich zu organisieren und selbst auf das soziale Leben in ihren Stadtteilen einzuwirken. Die Verlierer unserer Gesellschaft benötigen Hilfe und Perspektiven, damit sie nicht in die Gewaltszene abrutschen. Die Kriminellen unter ihnen sind prozentual gesehen auch nicht krimineller als die übrige Gesellschaft. Sie nutzen nur die Unübersichtlichkeit der Lage, um sich unerkannt das zu nehmen, was sie sich sonst nicht leisten können. Ursache ist und bleibt ein als ungerecht empfundener Mangel und die Tatsache, dass sie nur auf diesem Weg ihre Bedürfnisse befriedigen können. 

 

Schaut man genauer hin, was in den britischen Städten zu Bruch ging und welche Energie dabei zur Entfaltung kam, stellt man fest, dass es schlicht darum ging, dem Zorn gegenüber Besitz und Symbolen des Wohlstands freien Lauf zu lassen. Dabei gingen nicht nur Autos in Flammen auf und Fensterscheiben zu Bruch - es brannten an vielen Orten gleich ganze Häuserzeilen ab und es gab Todesopfer. Die Polizei, auf die sich die Briten traditionell verlassen, weil sie stets absolut unbewaffnet ihren Dienst auf der Straße versieht, war völlig unvorbereitet und vom Ausmaß der Ausschreitungen überrascht. Dieser Moment der Schwäche zog förmlich die kriminellen Elemente an, die ihre Chancen rigoros nutzten und Läden plünderten. Dabei standen vorwiegend Luxusgüter und Güter des gehobeneren Lebensstandards im Fokus. An die Stelle einer wirksamen Beherrschung der Lage trat ein Räuber- und Gendarmspiel, um so viel Täter wie möglich festzusetzen, während die Läden nahezu ungehindert geplündert wurden. Über moderne Kommunikationsmittel und -methoden steuerten Chaosgeile die randalierenden Massen und zeigten damit neue Formen der gesellschaftlichen Mobilisierung und Auseinandersetzung. 

 

Heute ist es möglich, an jedem Ort innerhalb kurzer Zeit Massen zu mobilisieren, die nicht mehr beherrschbar sind. Keine Regierung kann heute mehr sicher sein, plötzlich einer ausweglosen Lage ausgesetzt zu sein. Das ruft die politischen Wächter über Gesetzt und Ordnung auf den Plan, um die Rechte der Menschen einzuengen und Formen der Massendisziplinierung zu fordern. Überwachen, verhaften, wegsperren, umerziehen... - das hatten wir schon einmal und wir alle wissen, wohin das führt. Den wenigen Bürgern, die noch wählen gehen, wird es überlassen bleiben, neue Rahmenbedingungen politisch zuzulassen, denn sie wählen die Politiker, die bereits bald an ihren ganz persönlichen Problemlösungen arbeiten werden. In den kommenden Wochen und Monaten werden wir sehen, ob Rechte eingeschränkt oder an der Veränderung der wirtschaftlichen und sozialen Zustände unseres Landes gearbeitet wird. Die Kernprobleme sind die soziale Ungerechtigkeit, die Hungerlöhne, mit denen arbeitende Menschen nicht leben können, die Chancenlosigkeit gesellschaftlich benachteiligter Gruppen, der Bildungsnotstand, die Armut und die politisch gewollte rigorose Umverteilung von unten nach oben.

 

Diejenigen, die einseitig nach Ruhe und Ordnung rufen, um ihren Besitzstand und ihren Lebensstil zu schützen, kennzeichnet vielfach eine reine Rattenmentalität, weil sie damit zufrieden sind, was von den Tischen der Reichen abfällt und denen jedes Mittel recht ist, um nicht zu ihrem Stand gehörende Menschen vor dem Zugriff auf ihre Brosamen abzuhalten. Sie unterstützen damit Kräfte, die ihnen mehr schaden als nützen und die sie ins Verderben schicken, wenn es ihren Bedürfnissen und Zielen nützt. Oft ändert ein schlichtes Kündigungsschreiben das gesamte Wohlstandsleben. Die Politik ist auf der gesamten Welt eigentlich nur noch das Ausführungsorgan der Mächtigen. Der Wille des Volkes hat nur ein geringes Gewicht. Das ist schlimm, aber die Wahrheit, der man sich stellen muss. Genau das führt aber auch zur Eskalation, wie wir es gerade erleben. Wer die Zeichen nicht richtig deutet, dem droht womöglich ein schlimmes Erwachen.

 

Veröffentlicht am 11.08.2011

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Schadensbegrenzung mit Geschmack

 

Manchmal dauert es etwas länger, bis man durchblickt. So geht es momentan wahrscheinlich auch dem Lappan-Verlag, der zur Verlagsgruppe Überreuter, Wien gehört. Wie man einem Artikel der  Internet-Zeitung boersenblatt.net entnehmen kann, betonte der Geschäftsführer der Verlagsgruppe Überreuter Klaus Kämpfe-Burghardt in einem Interview zu den  Schadensersatzforderungen für die unberechtigte Nutzung von Gedichten des verstorbenen Heinz Erhardt, dass nur die ca. 400 (!?) gewerblichen Nutzer zur Kasse gebeten werden. Diese Aufgabe hätten die KSP-Anwälte übernommen. Interessant ist, dass angeblich 7.000 Verstöße ermittelt wurden, von denen 6.000 auf Blogs und Foren entfallen würden. Die Gemeinde der Heinz-Erhard-Fans, die ihr Idol im Internet pflegen, ist also gewaltig. Das dürfte sich auch im Umsatz des Verlages niederschlagen. Mit der Aktion der Anwälte wurden bereits viele potenzielle Leser verprellt, weil sie entweder betroffen oder empört über das rigorose Vorgehen des Lappan-Verlags sind. Schon gibt es erste Boykott-Aufrufe für Lappan-Produkte, die ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Inzwischen geht es schlichtweg darum, Kasse zu machen und das Internet von Heinz-Erhard-Gedichten zu säubern, was eigentlich einer zweiten Beerdigung des Künstlers gleich kommt. Das Statement von ganz oben deutet nun auf Schadensbegrenzung hin, nachdem die Presse die Sache aufgriff und das Fernsehen in den Startlöchern steht. Vielleicht kam der Durchblick ja noch rechtzeitig und man konzentriert sich nur auf die Fälle, die einen erheblichen persönlichen Nutzen aus den Veröffentlichungen zogen.

 

Die Ansicht der Überreuter-Verlagsgruppe, Zitate blieben natürlich rechtefrei, jedoch komplette Gedichte nicht, ist im Fall der kurzen Gedichte von Heinz Erhardt absurd. Einlassung und Pointe folgen so dicht aufeinander, dass man den besonderen Reiz mit einem Textfragment gar nicht verdeutlichen könnte. Hierüber sollte man nochmals nachdenken.

 

Wenn behauptet wird, es würden nur gewerblich genutzte Seiten mit Schadensersatzforderungen bedacht, so frage ich mich, warum ich zur Kasse gebeten wurde. Meine Homepage ist ein absolut werbefreier Blog, der lediglich wegen seiner Datenmengen und anderer Überlegungen beim Provider als Business-Homepage gebucht wurde. 

 

Nach den Äußerungen von Herrn Klaus Kämpfe-Burghardt müssten die KSP-Anwälte nun ihre Forderung zurückziehen. Ich bin gespannt, ob es dazu kommt.

 

Veröffentlicht am 05.08.2011

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§ § §

 

 

Willi Winzig als Einnahmequelle

Wie der Name eines Künstlers in den Schmutz gezogen wird

 

Täglich wird von immer dreisteren Abzockmaschen berichtet, die meistens mit dem Massenmedium Internet zusammenhängen. Vornehmlich Inkassofirmen und Rechtsanwaltskanzleien fordern über E-Mails oder per Post Internetnutzer auf, aus irgendwelchen Gründen Zahlungen zu leisten, um einer gerichtlichen Verfolgung ihrer "Vergehen" zuvor zu kommen. Die meisten Empfänger zahlen und gehen somit einer Masche auf den Leim. Fachleute raten dazu, erst bei Erhalt eines gerichtlichen Mahn- bescheids zu reagieren, denn soweit gehen die meist dubiosen Abzocker nicht. Entsprechende E-Mails hole ich deshalb erst gar nicht aus dem Postfach ab und lösche sie sofort.

 

Nun erhielten gleich mehrere Maintaler Bürger Post von der KSP-Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Franken- heim Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg, die in ihrem Briefkopf sage und schreibe 19 Mitarbeiter aufführt, die sich u.A. offenbar mit dem Eintreiben von Geldern wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht befassen. Im konkreten Fall wird das Zitieren von Gedichten des Humoristen Heinz Erhardt moniert, weshalb man im Auftrag des Lappan-Verlags Schadensersatz plus Gebühren fordert. Die Kanzlei geht wahrscheinlich davon aus, dass sich die Empfänger nicht im recht komplizierten Urheberrecht und im Zitatrecht auskennen, in dem bei den vorliegenden Sachverhalten speziell § 51 Nr. 2 UrhG zu beachten ist.

 

Interessant ist, dass sich bereits einige Anwälte hinsichtlich der Praktiken von KSP spezialisiert haben, die sich im Internet um die Übernahme von KSP-Fällen bewerben. Es winken durchaus lukrative Win-Win-Situationen, die ein ganzes Heer von Nachwuchsjuristen auf Kosten argloser Bürger ernähren können. Soweit sollte man es aber nicht kommen lassen und einen Anwalt seines eigenen Vertrauens aufsuchen. Wie aus dem Internet herauszulesen ist, scheuen die KSP-Anwälte angeblich nicht davor zurück, bei Verweigerung sogar Schufa-Einträge zu veranlassen. Die Warnungen vor KSP füllen im Internet bereits ganze Seiten, auf denen abenteuerliche Vorgehensweisen geschildert werden.

 

 

Was ist konkret geschehen?

 

Auf meiner Website HUMOR mit der sinnigen Überschrift "Humor ist eine ernste Sache" referierte ich über die verschiedenen Arten des Humors und hob speziell den Humor von Heinz Erhardt hervor, auf dessen Gedankenkonstrukten viele Künstler der Branche später aufbauten. In diesem Zusammen- hang zitierte ich fünf kurze Gedichte seines Gesamtwerkes von weit über 100 Gedichten. Damit bewegte ich mich noch im Bereich des § 51 Nr. 2 UrhG, in dem die freie Nutzung von Kleinzitaten geregelt ist.

 

Hierfür wurde mir jedoch unter einer knappen Fristsetzung folgendes in Rechnung gestellt:

 

 

Beim Schadensersatz handelt es sich um die Verwendung von nicht spezifizierten Pauschbeträgen und für den "investigativen Teil" anwaltlicher Tätigkeit berechnete man 100 €. Hinzu kamen weitere nicht spezifizierte Zinsen und in der genannten Höhe unübliche Rechtsanwaltvergütungen, die auch noch mit einer Auslagenpauschale garniert waren.

 

Es gibt bereits Anwälte, die sich im Internet um die Vertretung der Angeschriebenen bewerben, denn inzwischen dürften mehr als 200 Internet-Nutzer betroffen sein. Hierbei wird vorab zunächst geprüft, wer knüppeldicke Urheberrechtsverstöße verursachte, die nicht im Sinne der Verwertungsrechte der Verlage sind und wer arglos nur lächerlich wenige Zitate zur Pflege des Andenkens an Heinz Erhardt benutzte. Anschließend wird ein Angebot zur rechtlichen Vertretung abgegeben. Eine interessante Geschäftsidee, die sehr gut zur Geschäftsidee von Anwälten passt, die ausschließlich gewinnorientiert sind. 

 

An dieser Stelle möchte ich zum Ausdruck bringen, dass Urheberrechte beachtet werden müssen. Daneben gibt es aber auch das Zitatrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Alle Rechte sind absolut gleichrangig. 

 

Leichtfertige Beschädigung des Rufes von Heinz Erhardt

 

Rein faktisch gesehen ist von den Anwälten die Verwendung der Zitate eindeutig zu belegen, was auch nicht bestritten wird. Die juristische Auslegung eines Verstoßes gegen das Urheberschutzgesetzt ist jedoch höchst zweifelhaft. Klarheit können nur Gerichte bringen, nachdem der Sachverhalt geprüft und beurteilt wurde. Eine seriöse Sicherung der Rechte des Lappan-Verlages ist nicht auszuschließen, der sich allerdings nur auf Verwertungsrechte beziehen kann. Das Urheberrecht obliegt den Erben von Heinz Erhardt, die auf ihrer Internetseite erfreulicherweise das geistige Erbe und das Andenken an den großen Künstler pflegen. 

Es wäre interessant, wie der verstorbene Heinz Erhardt die geschilderten Praktiken kommentieren würde. Er verkörperte bei seinen Auftritten als "Willi Winzig" stets den einfachen Bürger, der unter Behörden und Zwängen litt. Was nun geschieht, ist ein Schlag ins Gesicht und eine Verhöhnung seines Lebenswerkes.

 

Aus diesem Grund wandte ich mich in Briefen an die Erbengemeinschaft und den Lappan-Verlag, um das unwürdige Spiel zu stoppen. Parallel dazu stieß ich aber auch juristische Schritte an, die je nach Reaktion greifen werden. Eine einschlägig bekannte TV-Produktion könnte sich ebenfalls des Sache annehmen, um einer breiten Öffentlichkeit die Wirkung dieser Praxis zu demonstrieren. Über den Ausgang der Sache werde ich meine Leser auf dem laufenden halten.

 

Veröffentlicht am 27.07.2011, geändert am 29.07.2011 (Herausnahme eines Links)  

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Investigativer Laien-Journalismus

 

Wenn man von "der schreibenden Zunft" spricht, so ist damit meistens die Presse gemeint. Der Kreis ist jedoch wesentlich größer und so mancher ungelernte Schreiber kann sich der schreibenden Zunft zuordnen, wenn er eine gewisse Bandbreite abdeckt. Die Zunftmeister der Branche bezeichnen allerdings einige Varianten, die sich kritisch mit dem lokalen Zeitgeschehen und der Politik befassen, abfällig als "Bürgerjournalismus" und "Hyperlokalismus". Dabei vergessen sie oft, dass sie derartige Aktivitäten selbst förderten, als sie begannen, intensiver mit Leserbriefen zu arbeiten, die auf einer quer verschobenen journalistischen Ebene für auflagenträchtige Meinungsverbreitungen sorgten, ohne sich zu den artikulierten Meinungen selbst zu äußern. Irgendwann reicht es manchen Leserbriefschreibern nicht mehr, allein nur diese Funktion zu erfüllen und sie betreiben eigene informative Homepages. Im Laufe der Zeit kommt es sogar zu einer eigenen spezifischen Leserschaft, die aus potenziellen Gleichgesinnten und aus Ablehnenden, die nur über das Geschriebene informiert sein wollen, besteht. Dazu gehört allerdings die Kunst, die Leser mit einer entsprechenden Aufmachung und natürlich den Inhalten zu fesseln. 

 

Absolut würzend wirken sich dabei Einblicke in die Denke des Schreibenden aus, wie das bei Kommentaren der Fall ist, weil sie die Möglichkeit zur Abgrenzung bietet und die Pflege eigener geschaffener Vorurteile begünstigt. Es ist absolut normal, wenn uns gefällt, unsere eigene Meinung zu lesen und wir anderen Meinungen kritisch gegenüber stehen. Zu einer guten Meinungsbildung gehören jedoch Pro und Kontra. Wer immer nur in eine Richtung denkt, muss sich nicht wundern, wenn er einige Situationen nicht mehr richtig einschätzen kann.

 

Investigativer Journalismus kann auch von journalistisch Unausgebildeten erfolgreich betrieben werden, wenn sie bestimmte Spielregeln einhalten. Auch sollte die Intention redlich sein. Es darf dabei um der Aufmerksamkeit willen nicht zu einem kollektiven Denunziantentum kommen. 

 

Die Grenzen journalistischer Tätigkeit sind eng und werden von der Wahrheit, der Zumut- barkeit, den Regeln von Anstand und Moral sowie von Widerständen geprägt, die eine Fortsetzung journalistischer Tätigkeit gefährden. Sowohl angegriffene Einzelpersonen, Organisationen, Parteien, Behörden, Firmen als auch der Staat können journalistische Arbeit erschweren. Hinzu kommen wirtschaftliche Interessen der Verlage, die sich stringent auf die Arbeit von Journalisten auswirken. Zumindest dieser Aspekt spielt bei den "Laien-Journalisten", die gleichzeitig die Herausgeber ihrer Schriften sind, keine Rolle, wenn sie ihre Homepages werbefrei halten.

 

Was schert es die Eiche...

 

Ein wichtiger Faktor des investigativen "Laien-Journalismus" ist die selbst empfundene Wirkung des Geschriebenen. So mancher Schreiberling (ich zähle mich ebenfalls dazu) erhebt für sich den Anspruch, mit seinen Enthüllungen oder kritischen Kommentaren etwas zu bewirken. Das gelingt sehr oft nur bei den Opfern, selten bei den kritisierten Tätern. Sie empfinden diese Art der journalistischen Betätigung eher als unangenehme Belästigung und verfahren nach dem Sprichwort "Was schert es die Eiche, wenn sich die Sau daran wetzt!?" Es ist immer wieder die Borniertheit, die bereits bei den kritisierten Taten die Feder der Täter führte. Auch die Ignoranz ist ein Mittel, investigativem Journalismus zu begegnen. Dem wiederum begegnen Journalisten bestimmter Zeitungen gelegentlich mit dem Big-Bang als Aufmacher. Dann allerdings rollen in der Regel Köpfe. Laien-Journalisten träumen gelegentlich von einer solchen Wirkung. Ihre Präsenz und ihre Macht reichen dazu allerdings nicht aus. Da muss man sich schon der großen Meinungsmacher bedienen, was wiederum am selbstgewählten Niveau scheitert. Die Täter können sich also weiterhin unbehelligt in ihrem Schlammloch suhlen. Es wird nur ein kleiner Leserkreis erfahren, mit was sie sich beschmutzen.

 

Veröffentlicht und geändert am 20.07.2011  © Klaus Klee

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Teamgeist und Einzelegoismen

 

Am Sonntag, dem 26. Juni 2011 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2011 der Frauen und die Nation wird wieder in Schwarz-Rot-Gold baden. Der Frauenfußball füllt bei uns die Stadien und viele Zuschauer finden ihn inzwischen attraktiver als den Sport der Männer. Längst ist der Spielwitz und der Umgang mit dem Ball, den die jungen Damen pflegen, beliebter als das strategische Rasenschach mit übertriebener Härte, wie wir es zweimal die Woche von den Männern sehen. Die Zahl der bewusst zusammengetretenen Fußballinvaliden ist bei den Frauen deutlich geringer als bei den männlichen Profis. Dennoch treffen bei der Frauen-Weltmeisterschaft auch hier zwei Dinge aufeinander, die den Ausgang wesentlich bestimmen werden: das Zickenverhalten aus Futterneid und der brutale Siegeshunger einiger Damen, um aus schwierigen sozialen Verhältnissen herauszukommen. Beide Verhaltensweisen können den Ausgang von Spielen stark beeinflussen, denn es geht auch um viel Geld. 

 

Kurz vor dem Eröffnungsspiel könnte ausgerechnet Fatmire Bajramaj während einer Pressekonferenz den entscheidenden Akzent gesetzt haben, durch den der Meistertitel verloren gehen könnte. Mit ihrer unsensiblen Juxfrage nach der Schminkzeit zweier Spielerinnen könnte sie genau den Punkt getroffen haben, der ihr momentan die größten Probleme bereitet. Es ist nämlich auffällig, dass sie von ihren Mitspielerinnen nicht so gut ins Spiel eingebunden wird, seitdem sie die Werbeikone der Mannschaft mit saftigen Nebeneinnahmen ist. Hier kommen möglicherweise Futterneid und Zickenverhalten zusammen. Auch bei den Männern hatten manche Stürmer schon heftigste und lang anhaltende Ladehemmungen, weil sie von ihren Mitspielern nicht so in Szene gesetzt wurden, wie es ihren Möglichkeiten entsprach. 

Deutschlands Frauenfußballmannschaft verfügt derzeit über einen exzellenten Kader an Spielerinnen, die das Zeug zum Weltmeister haben. Einzelegoismen bedrohen jedoch den Teamgeist. Wie angenehm nehmen sich dabei Spielerinnen wie Nadine Angerer, Simone Laudehr, Alexandra Popp und Celia Okyine da Mbabi aus, die frei von spürbaren Zwängen aufspielen. Das Rückgrat der Mannschaft bilden ohnehin Nadine Angerer, Birgit Prinz, Linda Bresonik, Annike Krahn, Kim Kulig, Kerstin Garefrekes, Melanie Behringer, Inka Grings und Simone Laudehr. Die quirlige und überaus talentierte Fatmire Bajramaj wird voraussichtlich jedoch keinen Stammplatz in der Startelf bekommen und nur als Joker eingesetzt werden. Umso wichtiger ist es, dass sie in der begrenzten Zeit, in der sie spielt, perfekt ins Mannschaftsspiel eingebunden wird und - was viel wichtiger ist - sich selbst einbindet. Der Blick für die besser positionierte Mitspielerin wird für den Erfolg entscheidend sein. Der verbissene Versuch, sich durch eigene Tore zu empfehlen, könnte so manche Siegchance kosten. Im ersten Spiel wird sich bereits zeigen, wohin die Reise geht und wie perfekt die Mannschaft als Team auftritt. Unsere Mannschaft kann sich nur selbst schlagen.

 

Ein Blick auf andere Mannschaften aus Ländern, in denen die Spielerinnen über ihren Sport hinweg versuchen, aus ärmlichen Verhältnissen herauszukommen, zeigt, wie hart um die Siege gekämpft werden wird. Gerade Brasilien spielte bei der letzten WM, als ginge es ums Überleben und zeigte eine Härte, die mit Sport nichts mehr zu tun hatte. Gerade in diesen Spielen wird die deutsche Mannschaft besonders gefordert. 

 

Der deutschen Mannschaft wünsche ich viel Erfolg und perfekten Teamgeist, dann klappt es auch mit der Weltmeisterschaft.

 

Veröffentlicht und geändert am 24.06.2011  © Klaus Klee

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Politisches Blendwerk

 

Eine solide Haushaltspolitik versucht Bürgermeister Erhard Rohrbach (CDU) alljährlich zu präsentieren, die von 15 Jahren politischer Gestaltungskraft der CDU geprägt ist. Irgend etwas scheint jedoch seit 2009 völlig schief zu laufen, wie er in seinem Flyer mit dem Titel "Daten, Fakten und Zahlen zum Haushalt 2011" und der bunten Grafik "Entwicklung des Eigenkapitals" vermitteln möchte. Ohne viel nachdenken zu müssen, erkennt man, dass sich Maintal offensichtlich in der Schuldenfalle befindet. Anstelle genau das jetzt zu thematisieren und mit substanziellen Einnahmeerhöhungen und griffige Strukturverbesserungen kräftig gegenzusteuern, wird der Schwerpunkt auf Einsparungen im Sozialbereich und damit verbundenem Leistungs- und Qualitätsabbau gesetzt. Die Frage ist, warum gerade an diesem Punkt angesetzt wird, der viel verändert, jedoch das Defizit nur marginal reduziert. Ganz einfach: Es ist das alljährliche Ablenkungsmanöver, bei dem eines der Reizthemen herausgegriffen wird, um sich publikumswirksam zu streiten, damit von den  kritischen Punkten des Maintaler Haushalts abgelehnt wird. Das ist ein Angriff auf das Ansehen und die Fähigkeiten des Parlaments, diese Spielchen zu durchschauen. Es ist reines Blendwerk! Maintal befindet sich im Griff der Banken und der Zinsen, die das Defizit erhöhen ohne dafür einen Gegenwert zu bieten. Die Bürger sollen jetzt mit einer Reihe von Erhöhungen (Die Grundsteuer wurde bereits erhöht) und mit Leistungsminderungen für die Misswirtschaft aufkommen, die Land, Kreis und der Magistrat betrieb und das Parlament nicht verhinderte. 

 

 

Entwicklung des Eigenkapitals

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht und geändert am 21.02.2011  © Klaus Klee

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Was wirklich "Sache" ist

 

An den Zahlen des Finanzwesens der Stadt Maintal kommt auch unser Bürgermeister nicht vorbei. Das Finanzwesen kann nur transparent machen, jedoch nicht die Fehlleistungen des Magistrats und des Parlaments verhindern. So zierte auch die erste Grafik des Flyers zum Maintaler Haushalt die desaströse Entwicklung des Eigenkapitals. Leider fehlen wesentlich aussagefähigere Grafiken, die Sie jedoch  nachstehend sehen können. Diese sind privat aus amtlichen Zahlen erstellt, um zu klaren Aussagen zu kommen, was das Sparpaket bewirken soll und was es völlig unberührt lässt. 

Mit neben stehender Grafik sollte den Bürgern von Seiten des Magistrats vermittelt werden, dass "Sparen" aus der Schuldenfalle heraus führen könnte. Sie sollte die Bereitschaft wecken, auch gegenüber kritischen Sparideen aufgeschlossen zu sein. Das Gegenteil ist nun der Fall. Der Stadtelternbeirat mobilisiert die Massen und die SPD sowie die WAM laufen Sturm. Die Grünen wollen zumindest einige Korrekturen.

 

Der Anstieg des Kreditvolumens wäre wegen des sehr hohen Anteils an "rentierlichen Krediten" eigentlich zu verschmerzen, wenn der Rückfluss langfristig gesichert wäre. Die Verschuldung unterschneidet jedoch die Entwicklung des Vermögens der Kommune. Diesem Aspekt muss größte Aufmerksamkeit gelten. Das Gegensteuern kann sich nicht auf der untersten Ebene der Ausgaben abspielen. Da müssen schon dickere Bretter gebohrt werden. Eines davon ist die Maßnahme, das Land Hessen zusammen mit anderen Kommunen auf die Einhaltung des § 137 Abs. 5 der hessischen Verfassung zu verklagen, damit das hemmungslose Weiterreichen der Folgen von Bundes- und Landespolitik aufhört.

In NRW sind übrigens bereits 34 Prüfer des Bundesrechnungshofes unterwegs, um dort rentierliche Kredite zu untersuchen., weil der Verdacht besteht, dass ein Teil der Gelder zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wird.

 

Interessant sind die statistischen Werte der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen auf Landes- und auf  kommunaler Ebene. 

Der Landesdurchschnitt der Verschuldung der Kommunen lag zwischen 2000 und 2008 im Schnitt bei 1.500 € Pro- Kopf-Verschuldung und stieg im Jahr 2009 infolge des Konjunkturpro- gramms und anderer Einflüsse an. Ganz anders in Maintal. Hier stieg sie vom Trend her stetig und überproportional an. Wie aus der aktuellen Planung hervor geht, soll sich die Pro-Kopf- Verschuldung von 2004 - 2014 verdoppeln. Das lässt die Annahme zu, dass sich in Maintal andere Vorgänge abspielen als im Rest der hessischen Gemeinden. 

  • Warum wird das nicht ausreichend thematisiert? 

  • Warum wird mit Blendwerk versucht, von den knüppeldicken Problemen, in die sich Maintal hineinmanövrierte, abzulenken?

Die Antwort ist einfach: Wegen der Wahl!

 

Die Unterschiede zwischen den geplanten Defiziten und den dazugehörigen Jahresergeb- nissen sind beträchtlich. 

  • In den Jahren 2006 bis 2008 betrug die Summe der Abweichungen 6,41 Mio. € von veranschlagten 8,88 Mio €. Das sind 72,8%  Abweichung. 

  • Im Jahr 2009 betrug sie 134% . 

  • Für das Jahr 2010 liegt das Ergebnis noch gar nicht vor.

Die Planungen scheinen strategische Komponenten zu enthalten, die das Parlament nicht entkeimen kann.

 

In den Jahren 2006 bis 2008, in denen die wichtigsten Einnahmequellen um insgesamt 12 Mio. stiegen, fand eine deutliche Konjunkturer- holung statt, ehe dann der Einbruch kam. 

 

Im Jahr 2009 gingen infolge der Krise die Einnahmen der wichtigsten Quellen um 7,3 Mio. € zurück. Ohne den Einbruch hätte es mindestens ein positives Ergebnis von 1,12 Mio. € gegeben. So gesehen war der Haushalt 2009 in Erwartung von konjunkturellen Einbrüchen durchaus  pessimistisch angelegt, jedoch mit einer 134%-igen Ungenauigkeit. Die jetzige Konjunktur müsste eigentlich zu einer deutlichen Erholung und positiveren Zahlen führen. Es stellt sich deshalb die Frage, wie genau der Haushaltsplan 2011 ist, wenn noch nicht einmal die Zahlen von 2010 offiziell vorliegen. Man kann gespannt sein, um wie viel Prozent der Plan diesmal vom Ergebnis abweicht. Solide geplant ist etwas Anderes!

 

Dafür wissen der Bürgermeister und die ihn stützenden Fraktionen, was Maintal aus der Krise führt: Es sind unter anderem drastische Einschnitte im sozialen Bereich. Bei dieser Größenordnung der Ungenauigkeit wirken die 320.000 €  Einsparung zur Reduzierung des planerischen Defizits im Sozialbereich allerdings wie ein Treppenwitz, weil das eine der wesentlichen Säulen Maintaler Attraktivität angreift: die Kinder- und Familienfreundlichkeit. Mit ihr könnten sich die Baugebiete mit zuzugswilligen Familien füllen, für die so heftig geplant wird. Auch zuzugswillige Unternehmen, die von diesem Pluspunkt profitieren wollten, könnten vergrault sein. Wer will schon in eine Stadt mit so wenig Weitblick und planerischem Geschick ziehen?! 

Der Zuwachs an Steuereinnahmen ist damit gefährdet. Nur gering ist die Chance, dass über das Parlament der große Durchblick kommt, denn man ist nicht nur an dem schuld, was man auslöste, sondern auch an dem was man nicht verhinderte. So trifft alle Parteien ein großes Maß an Schuld - mangels Durchblick?

 

 

Revolution gefällig?

 

In Nordafrika brennt derzeit die Luft, denn das Volk stürzt in mehreren Staaten ihre Regierungen. Die demonstrierenden Menschenmassen orientieren sich offenbar am Muster der friedlichen Montagsdemonstrationen von 1989 in Dresden und Leipzig. In Ägypten setzt das Regime als Gegenmittel auf ein inszeniertes Chaos und Straßenkämpfe, zog die Polizei als deutliches Zeichen der Staatsmacht ab und das Militär als anerkannte patriotische Kraft zog auf den Plätzen auf. Wenn man Berichten glaubt, so treten jetzt die Polizei, Parteikader und angeworbene Krawallmacher in Zivil auf, um die Situation eskalieren zu lassen. Offensichtlich sind die korrupte Regierung und weite Teile deren Gefolgschaften nicht gewillt, das Feld friedlich zu räumen und demokratische Strukturen zuzulassen. Die Demonstranten leisten nach wie vor energischen Widerstand und nach den Freitagsgebeten könnten die Menschenmassen weiter anwachsen und den Druck erhöhen. Das Regime verhindert massiv die Berichterstattung der Presse und konfisziert Ausrüstungen, beschneidet Kommunikationsmittel und will die Welt damit von der Information abschneiden. Wie die friedlich begonnene Revolution ausgeht, ist noch völlig offen.

 

 

Wenn man bedenkt, welche Gründe zu den Revolutionen führten, muss man sich die Frage stellen, wann hinsichtlich der Unzufriedenheit in unserem Land die kritische Masse erreicht ist, dass sich eine Revolution wie 1989 in unserem Land wiederholen könnte. 

 

Natürlich besitzen wir andere Macht- und Bevölkerungsstrukturen und die Situation ist mit Ägypten nicht vergleichbar. Dennoch wächst in unserem Land stetig das Konfliktpotenzial. Die Wirtschaft steuert die Politik, die immer neue Gesetze und Regelungen auf den Weg bringt, die zwischen Arm und Reich die Kluft weiter vergrößert und die Umverteilung vorantreibt. Mit geschönten Statistiken und falschen Zuordnungen wird die tatsächliche Arbeitslosenzahl vertuscht. Die Banken sind zum Staat im Staat geworden, die praktisch keinen Restriktionen unterliegen. Unsere Währung, die Unternehmen, Immobilienwerte, die Rohstoffe, die Löhne und die Preise sind zum Spielball von Spekulanten geworden. Lobbyisten bedienen sich nach Herzenslust, weil sie an allen Schaltstellen sitzen. Auch das ist eine Form der Korruption, die vom Staat indirekt gefördert wird.

 

Was würde eigentlich passieren, wenn die Menschen auch hier wieder in ähnlichen Dimensionen wie 1989 auf die Straße gingen? Wenn man bedenkt, dass wegen Atomtransporten bereits Zehntausende von Polizisten gegen Demonstranten eingesetzt werden, kann man sich leicht ausmalen, was in einem solchen Fall ausgelöst werden würde. Während in Ägypten eine kraftvolle Leitfigur des Widerstands fehlt, würde sich  unserem Land recht schnell eine passende Figur finden und die Massen führen, wie die Geschichte lehrt. Ich bin fest davon überzeugt, dass unser politisches und wirtschaftliches System recht schnell zusammenbräche und neue Verhältnisse dann unser Land auf ganz andere Art zugrunde richten würden. 

 

Unsere Politiker sollten deshalb recht bald ihre Politik ändern, um die Konflikte nicht noch weiter anzuheizen. Das aber nicht, um das immer korrupter werdende System zu retten, sondern um zu einer sauberen Demokratie, Ethik und Moral, ja - zu sozialer Gerechtigkeit zurückzukehren. Wenn demnächst noch mehr Regierungen nach dem gleichen Rezept gestürzt werden, so wird das bald als gängiges Mittel zur Konfliktlösung angesehen werden. Dann gnade uns Gott!

 

Veröffentlicht und geändert am 04.02.2011  © Klaus Klee

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Unglaublich informativ

 

Auf der Suche nach Informationen über Maintal stößt man unweigerlich auf den Link http://peterheckert.org/ . Klickt man ihn an, so öffnet sich eine facettenreiche Welt, die eine wahre Fundgrube ist. Mit Peter Heckert verbindet man die Begriffe Kirche, Heimat und Geschichtsbücher. Dass dort auch Politik und Tagesgeschehen zu finden ist, wissen viele Maintaler gar nicht, wenn sie die Startseite nur so überfliegen. Gerade politisch interessierte Bürger finden unter "Maintal/Stadtplanung" unglaublich dezidiert alles, was in Maintal je geplant wurde. Es ist eine Reise durch die Zeit, die dokumentiert und kommentiert ist und viele Aha-Effekte bietet. Aus diesem Grund wage ich an dieser Stelle mal für Sie den Durchblick, indem ich den Inhalt der Startseite in den Fokus rücke. Hier also die Original-Information von der Startseite...

 

 


 

Peter Heckerts Allerlei

 

Bei mir können Sie (fast) alles zur Geschichte der Stadtteile Maintals im Main-Kinzig- Kreis erfahren. Maintal ist eine Stadt östlich von Frankfurt am Main und ist aus den Ortsteilen Dörnigheim, Bischofsheim, Hochstadt und Wachenbuchen zusammen gewachsen.

 

Ich habe eine umfangreiche Bilddatei, vor allem zu Hochstadt und Wachenbuchen (Dias und CD). Für den Stadtteil Hochstadt habe ich alle Zeitungsartikel seit dem Jahr 1991 gesammelt, dazu viele Quellen über Hochstadt und Wachenbuchen.

 

Meine Ausarbeitungen sind entstanden aus Zeitungsartikeln, Broschüren, Faltblättern, Informationstafeln und vielem anderem. Diese meist nur kurzfristigen Mitteilungen habe ich gesammelt und neu zusammengefasst. Sie dürfen von jedem Nutzer kopiert und benutzt werden. Ich biete meine Hilfestellung vor allem auch Schülern und Studenten an, die ein bestimmtes geschichtliches Thema zu bearbeiten haben.

 

Unter "Maintal" finden sie neben allgemeinen Nachrichten die Angaben zu den einzelnen Ortsteilen, dazu Themen wie Bodenfunde, Umwelt, Stadtplanung, Wanderwege und Zwangsarbeiter. Unter "Hochstadt Kirche" finden Sie eine Abhandlung über die evangelische Kirche in Hochstadt mit vielen zum Teil großformatigen Bildern.

 

Ein eigenes Thema sind die Juden in Maintal, geordnet nach den Ortsteilen. Außerdem werden auch noch andere Orte in Deutschland dargestellt und die Maintaler auf dem jüdischen Friedhof in Hanau zusammengestellt.

 

Unter "Familienforschung" wird ein Überblick gegeben über mein Buch "Hochstädter Familien" mit einer Übersicht über alle erwähnten Namen. Einzelne Stammbäume können bei mir zum Ausdrucken bestellt werden.

 

Die Datei "Apfelwein" ist zunächst nach Themen geordnet, dann folgen noch Ergänzungen seit dem Jahre 2000.

 

"Hanau Stadt und Kreis" beschreiben die Geschichte und die Sehenswürdigkeiten in der Stadt und im Altkreis.

 

"Theologie" besteht aus einer "Bibel für Einsteiger", bei der nicht mit Adam und Eva begonnen wird, sondern Ergebnisse der historischen Forschung berücksichtigt sind, so dass es mit den Ostergeschichten beginnt. Alle Wiederholungen und weniger wichtigen Dinge sind weggelassen und der Text dem heutigen Sprachgebrauch angepasst.

Außerdem gibt es noch eine Sammlung von "Gedanken zum Sonntag".

 

"Ausflüge" macht kultur- und naturgeschichtliche Vorschläge für Erkundungen im Rhein-Main-Gebiet und den umgebenden Mittelgebirgen.

 

Unter "Thüringen" finden Sie Chroniken von Steinbach-Hallenberg, einen Stadtrundgang durch Schmalkalden mit dem Thema "Martin Luther" in Schmalkalden, eine Chronik von Greußen und ein Beschreibung der Kirche in Clingen.

 

 

Soweit die kurze Vorstellung mit den Worten von Peter Heckert.

 

Dem möchte ich noch hinzufügen, dass hier auch Dinge zu lesen sind, die bei neuen Kommunalpolitikern und -politikerinnen Wissenslücken schließen können, damit sie in den Gremien und innerhalb der eigenen Partei kompetenter mitarbeiten können. Gerade in Zeiten, in denen kommunalpolitisch versucht wird, aus Unwissenheit das Rad immer wieder neu zu erfinden, ist das, was bereits angefasst wurde und teilweise gescheitert ist, eine gute Information. 

 

Veröffentlicht und geändert am 31.01.2011  © Klaus Klee

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Politische Motivationen

 

Seit nunmehr fast 10 Jahren verfolge ich die Maintaler Kommunalpolitik sehr intensiv und kommentiere sie seit rund 8 Jahren im Internet. Dabei stellte ich mir immer wieder die Frage, aus welcher Motivation heraus sich Bürger in unterschiedlichen Parteiebenen engagieren. Viele von ihnen leisten dabei ein ganz beachtliches Arbeitspensum, opfern ihre Freizeit und setzen dabei nicht selten ihr Familienleben und ihr Ansehen aufs Spiel. Die Begleiterscheinungen sind je nach Bedeutung des Amtes und der persönlichen hierarchischen Einordnung innerhalb der Partei sehr oft den Einsatz gar nicht wert, wie viele Gespräche mit ernüchterten Idealisten in all den Jahren zeigten. Mühe und Lohn suchen sich auf kommunalpolitischem Gebiet teilweise seltsame Ausdrucksformen, die von mehreren Empfindungen begleitet werden. Dennoch bleiben viele enttäuschte Parteimitglieder ihrer Partei treu, weil sie denken, dass doch nicht alles umsonst gewesen sein kann.

 

Gleichschaltung führt über Solidarität?

 

Das Emblem, der Sonnenschirm oder die Fahne, unter der man sich versammelt und zu Wahlkampfzeiten oder bei politischen Demonstration geschlossen eine wehrhafte Position einnimmt, sind markante Instrumente. Die Reihen sollen möglichst geschlossen bleiben, damit keine subversiven Kräfte - oder noch schlimmer - fremdes Gedankengut in die Parteigemeinschaft einsickern können. Bildhaft gesehen schart sich das Fußvolk dabei hinter den etablierten Parteikriegern, die in vorderster Linie ihre Muskeln spielen lassen. Für sie klebt man gern Plakate, verteilt Informationsmaterial und macht sich für sie zum Hans Wurst. 

 

Der treue Parteisoldat übernimmt eine ganze Menge von Aufgaben als Ausgleich für das eigene empfundene Defizit an Charisma, Wehrhaftigkeit und Eloquenz, der fehlenden Verbindungen und Beziehungen, die im großen Spiel als sehr wichtig angesehen werden. Man blickt zu den Frontleuten auf und man folgt ihnen bereitwillig. Das führt dazu, dass man diese dann auch die anstehenden Entscheidungen "vordenken" lässt und deren Denkergebnisse bereitwillig als Vorgaben für Abstimmungen übernimmt. Marionetten gleich werden dann nur noch die Arme gehoben, um nach erfolgreicher Abstimmung den Genuss des Triumphes über die Andersdenkenden auszukosten oder in solidarischer Demut eine Niederlage hinzunehmen. Für beides fühlt man sich persönlich eigentlich nicht verantwortlich, weil man ja nur übernahm, was die Frontleute durchdacht empfahlen. Vertrauen wird quasi systematisch erzeugt und stringent genutzt. Das instrumentalisierte Stimmvieh begreift erst viel zu spät, was es anrichtete. Man spricht später dann ganz offen von "Bauchschmerzen", die man habe - sogar bis in der Parteispitze.

 

"Masse statt Klasse" heißt die Devise 

 

Momentan stehen wieder Wahlen an und die politische Aufgabe ist klar umrissen. Man braucht als Partei eine bestimmte Anzahl von Kandidaten, die als Stadtverordnete kandidieren. Weil in Maintal 45 Stadtverordnete gewählt werden und viele Wähler nur  einer Partei ihre Stimme geben anstatt Personen anzukreuzen oder zu streichen, bekommen die ersten 45 Personen auf der Parteienliste je eine Stimme. Kleinere Parteien, die z.B. 18 oder 20 Kandidaten aufstellen konnten, erhalten ebenfalls 45 Stimmen, die von oben nach unten verteilt werden. Ein großer Teil der vorderen Kandidaten bekäme 3 Stimmen. Wäre die Liste einer Partei für die Maintaler Kommunalwahl kleiner als 15 Personen, so gingen Stimmen verloren. Da nach grundsätzlicher Markierung einer Partei anschließend noch einzelne Personen gestrichen werden können, erhalten die übrigen Kandidaten der Reihe nach die frei gewordene Stimme. Also versuchen die Parteien so viele Kandidaten wie möglich - mindestens jedoch 18 Kandidaten - aufzustellen, damit keine Stimmen verloren gehen. Die stellen dabei allerdings auch Personen auf, die nach eigenem Bekunden einen Listenplatz wünschen, bei dem sie garantiert nicht ins Parlament gewählt werden. So findet man auch Familienangehörige und Personen auf den Listen, die teilweise gar keine Parteimitglieder sind. 

 

Die nächste Aufgabe besteht darin, ein Wahlprogramm zu entwerfen, aus dem hervor geht, für welche politischen Inhalte man steht und was man hinsichtlich aktueller Themen vertreten will. Genau diese Aufgabe wird zum Hauptspielfeld der Frontleute, die nur ungern gegenüber der eigenen Mannschaft erörtern oder zugeben, was sie längst mit Politikern anderer Parteien, Investoren und Interessengruppen abgesprochen haben. Sie gehören ja auch zu den Auserwählten der obersten kommunalen Spielklasse und haben den totalen Überblick. 

 

Der Überblick ist eng verknüpft mit dem innerparteilich abgestuften Informationssystem. Macht ist nämlich ganz wesentlich vom Informationsgrad abhängig und das wird zum Führungsinstrument. So gibt es unterschiedliche Verteilerschlüssel für Informationen und das Instrument des Timings, wann wer die Information erhält. Ich habe mich immer wieder gewundert, warum Stadtverordnete vor Abstimmungen nicht die Informationen besaßen, die ich als Außenstehender mit gutem Informationsnetz hatte. 

Dahinter steht eindeutig ein System!

 

Warum verweigern engagierte Bürger die politische Mitarbeit?

 

Immer wieder wird Kritikern und Kommentatoren des kommunalpolitischen Geschehens vorgehalten, sie sollten sich politisch aktiv einbringen und kandidieren, anstelle nur zu kritisieren. An mir prallt das ab, weil ich die Vorgänge in den Parteien kenne und mich niemals verbiegen und als Stimmvieh instrumentalisieren lassen würde. Dabei zieht auch nicht das Argument, dass man sich innerhalb der Fraktion demokratischen Abläufen unterordnen müsse. Als Kandidat erhält man per direkter Stimme das Vertrauen von Wählern und ist ihnen somit verpflichtet. Die Wähler kennen die persönliche Marschrichtung des Kandidaten und erwarten, dass sie sich darauf verlassen können. Schon deshalb sollte nur Überzeugung und nicht Überstimmung durch die eigene Fraktion zählen. Das ist aber in keiner Maintaler Partei wirklich gewährleistet. Die Konsequenz, die ich daraus gezogen habe, liegt auf der Hand.

 

Im Rausch der Macht oder der geplanten Karriere

 

Vielleicht sollten Sie sich mal Gedanken darüber machen, was Kommunalpolitiker in die Spitze ihrer Partei oder zur Kandidatur für einen Posten als Wahlbeamter treibt. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe junger Menschen, die ihre Karriere genau in diesem Segment planen. Sie benutzen lokale politische Vakanzen zur Grundausbildung und zur Bewährung, um möglichst schnell über die kommunalen Ebenen hinweg zum Land oder zum Bund abzuwandern. Eine ganz wesentliche Rolle spielt dabei der hohe Versorgungsgrad, den man dabei erlangen kann. Ein Bürgermeister oder ein Stadtrat haben nach zwei Amtszeiten bereits restlos ausgesorgt. Als Bundestagsabgeordneter braucht man sich ebenfalls  keine Sorgen mehr um seine Alterssicherung zu machen. Noch höher hinauf sind praktisch den Einkünften keine Grenzen mehr gesetzt. Je weiter man kommt, desto vielfältiger sind die Einkünfte, denn man gelangt in Aufsichtsräte und in andere lukrative Positionen, die nicht zu verachten sind. Dabei ist den Personen die politische Überzeugung relativ egal, wenn die Aufstiegschancen stimmen.

 

Einer ganzen Reihe kommunalpolitischer Haflinger reicht jedoch das Milieu des Heimatorts völlig aus und sie bauen genau dort ihre Macht aus. "Eine Rolle spielen", das ist ihr vorrangiger Genuss und so erkaufen sie sich mit Zugeständnissen in ihren Funktionen ihren Platz am Tisch derjenigen, die wirtschaftlich oder kulturell das Sagen haben. Man will dazu gehören. Es stört so manchen kommunalen Begünstiger dabei gar nicht, sich immer wieder dem latenten  Korruptionsverdacht auszusetzen. Er oder sie wissen ja, dass ihre Westen faktisch nachweisbar sauber sind und mal ehrlich: mangelndes Unrechtsbewusstsein ist in unserem Land doch nicht strafbar. Verdächtiger ist es dann schon, wenn man aus einer kommunalen Funktion in die Privatwirtschaft abwandert, der gegenüber man gerade noch Vertragspartner war. Skrupel sind den meisten Karrieristen bekanntlich fremd.

 

Nur wir - die Bürger und Wähler - sollten genau hinschauen und die Kandidaten kritisch nach ihren Motivationen beäugen. So mancher kocht sein ganz eigenes Süppchen und freut sich darüber, dass es noch niemand bemerkte. Deshalb ist mein Platz der politischen Betätigung auf der Position des kritischen Beobachters und Kommentators.

 

Veröffentlicht und geändert am 19.01.2011  © Klaus Klee

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Die Feder ist für 2011 gespitzt

 

Das Jahr 2011 ist angebrochen und die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus. Über Maintal berichten der Maintal TAGESANZEIGER und zu besonderen Ereignissen auch mal die Frankfurter Rundschau. Das ist eindeutig zu wenig für eine Stadt mit 38.000 Einwohnern in bester Lage des Ballungsraums Rhein-Main. Viele Bürger vermissen neben den Hurra-Meldungen aus dem Rathaus die kritische Auseinandersetzung mit dem, was wirklich in Maintal vorgeht. Die Parteien nutzen die Plattform der Lokalzeitung, um ihre Botschaften unters Volk zu bringen und nur sehr selten werden diese Botschaften kommentiert. Deshalb werde ich mich weiterhin mit einer zusätzlichen Sicht der Dinge befassen und dabei - wie gewohnt - Stimmungen und Meinungen von Bürgern auffangen und entsprechend aufbereiten. Das wird weder dem Magistrat noch den Parteien gefallen, die sich seit Jahren bis auf wenige Ausnahmen in Ignoranz gegenüber meiner Homepage üben. Die Zugriffe zeigen jedoch, dass die Artikel von einer nicht geringen Anzahl von Bürgern gelesen werden. Immer wieder erreichen mich Zuschriften, die meine Ansichten bestätigen. Gerade in Zeiten des Wahlkampfs wird man auf meiner Seite nach den kritischen Tönen suchen. Das bestärkt mich darin, diese Berichte in komprimierter Form weiter zu führen.

 

Nun müsste man annehmen, dass politische Parteien mit Kritik umgehen können. Das ist aber nicht überall der Fall. Bis vor wenigen Tagen war meine Homepage wegen genau dieser kritischen Inhalte mit den Homepages der SPD, der WAM und den Grünen verlinkt. Die Grünen haben den Link plötzlich entfernt und die SPD überarbeitet gerade ihre Links. CDU und FDP halten meine Kommentare schon immer für nicht beachtenswert, auch wenn sie daraus Rückschlüsse auf Wählermeinungen ziehen könnten. Das lässt doch einige zusätzliche Einschätzungen zu.

 

Wie die Parteien auch immer zu meiner Meinung stehen, ob sie ihr Beachtung schenken oder sie borniert ignorieren, sie werden weiterhin damit rechnen müssen, dass ihre Schwachstellen ebenso angesprochen werden wie ihre Stärken - unabhängig davon, wo sie im politischen Spektrum stehen. Natürlich lasse ich erkennen, welche Welt ich für die Richtige halte. Meine Meinungen präsentiere ich unabhängig - vielleicht unabhängiger als die Presse, weil ich finanziell unabhängig und längst aus dem Berufleben ausgeschieden bin. Auch das ist bürgerschaftliches Engagement. 

 

Die Lokalpresse registriert die Stimmungen in der Bevölkerung durchaus ähnlich, agiert aber auf andere Weise. Sie greift vom Tagesgeschehen losgelöst die Themen auf und animiert die Leser zum Schreiben von Leserbriefen. Die zu lesenden Meinungen sind dann die Meinungen der Leser und von den Kritisierten in einer Art Unkultur  leicht als Einzelmeinungen zu isolieren. Wenn es die Redakteure mal so richtig juckt, dann liest man mal einen kritischen Kommentar, der von den Parteien ebenfalls isoliert gesehen wird. Was bleibt, ist das, was die Bürger denken und weshalb sie sich von der Politik abwenden. Diese Meinungs- und Umsetzungskultur scheint aber den Parteien zu gefallen.

 

Bei der CDU und den Grünen ändert sich nun definitiv die Fraktionsspitze. Das heißt aber noch nicht, dass sich die Politik und die Verhaltensweisen der beiden Parteien ändern oder modifiziert werden. Dazu müsste man umdenken. Langjährige Stadtverordnete wie Monika Vogel von den Grünen haben bereits angekündigt, während der nächsten Legislaturperiode auszuscheiden und den Weg für Nachrücker frei zu machen. Das lässt hoffen, aber auch befürchten, denn was nachrückt, ist nicht gerade von einem neuen Geist beflügelt. Bei den Grünen wird bereits signalisiert, dass die alten Verhaltensweisen gegenüber Magistrat und CDU beibehalten werden. Dazu sollten sich die Leser mal die Homepage der Maintaler CDU ansehen, auf der die Grünen massiv bekämpft werden. Maintaler Grüne ficht das seltsamerweise nicht an!

 

Die nächsten drei Monate werden spannend und ich werde diese und so manch andere  Wahlkampfposse aufs Korn nehmen, wenn  sie es verdient, thematisiert zu werden. Dabei versuche ich weiterhin hauptsächlich, meine Leser zur Wahl zu bewegen. Selten war es so wichtig, welche Personen ins nächste Parlament kommen. Es sind Personen, die für die Politik ihres Ortsvereins stehen. Listenkandidaten der Parteien, die eher Placebos oder  Füllmaterial darstellen oder seltsame Ansichten von sich geben, werde ich thematisieren, denn das Wahlverfahren lässt auch Streichungen von Personen zu. Davon sollten die Wähler Gebrauch machen, damit nur die Besten im Parlament sitzen.

 

Veröffentlicht am 16.01.2011  © Klaus Klee

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Kochanleitung für Wahlprogramme

 

Im März 2011 wählt Maintal wieder ein neues Parlament und die Parteien stellen gerade ihre Kandidatenlisten auf. Parallel dazu erarbeiten sie ihre Wahlprogramme, mit denen sie sich den Wählern empfehlen wollen. Das Verfahren gleicht von der Zubereitung bis zur Einnahme der Mahlzeit dem Kochen. Für jeden Bürger soll etwas dabei sein, alles muss positiv klingen und das Angebot soll den Geschmack möglichst vieler Wähler treffen. Kritische Ingredienzien müssen so benannt werden, dass sie als mutige Zutaten ohne unangenehme Nebenwirkungen gelten. Die Aufgabe ist wahrlich nicht einfach, denn niemand weiß bei so viel Konkurrenz, wie viele Wähler zu welcher programmatischen Speisekarte greifen werden. So gilt die erste Frage der Gruppe, die man mit dem Menü bevorzugt erreichen will. Die Bürger wiederum schauen sich genau an, welches Menü sie sich leisten können und was sie den jeweiligen Chefköchen zutrauen. 

 

Vertrauen ist überhaupt der Schlüssel der Wahl. 

 

So eine Speisekarte muss wenigstens ein Highlight aufweisen, von dem eine gewisse Exklusivität ausgeht und bei dem man staunt, dass sich der Chefkoch so etwas zutraut. Man muss ja nicht sagen, wer die wahren Genießer des Festmahls sein sollen. Das regelt ohnehin der Preis. So manches Menü kommt deshalb erst auf Wunsch bestimmter Stammgäste auf die Speisekarte. 

 

Gängige Menüs seit der letzten Kommunalwahl:

 

Familienmenü

Grüner Blattsalat im Magerrasennest

Schwarze Morchelsuppe alá "Peter"

Windei-Omelett "Germania" an kräftigem Kappes

Kleine Radfahrersüßspeise mit leckerer One-Way-Soße

Waldmeister-Eis mit Flurtrüffelchen alá "Back-to-the-roots"

 

Bürgermenü

Kleiner Bürgermilizen-Teller "Safety First"

Kalte Rathaussuppe "Bischofsheim"

Stadion-Steak "Erhard" auf Rösti (aus extra dicken Kartoffeln)

Plumper Pudding mit durchsichtigem Sparschaum

Kalter Kaffee, klassisch

 

Genossenmenü

Schmatzhaftes Speckpfännchen (für den kleinen Hunger vorab)

Stärkendes Come-Back-Süppchen

Gespickter Outlet-Braten in kräftiger Ideensauce

Rote Grütze nach uraltem Rezept

Doppelt gebrannter Schnaps (passend zu jeder Idee)

 

Elitenmenü

Rechtsdrehendes Kevierprozent-Süppchen mit Pfefferrändchen

Schmackhafter Klientel-Toast "Pro Energie" 

Brüderliche Gutsherren-Pfanne an Guido-Nudeln

Rösler-Kompott "Äskulap" (nur für gesunde Besserverdienende geeignet)

Portion Mitläufergebäck (Auf Wunsch mit Abführtee)

 

Alternatives Menü

Kräftige Rosa-Luxemburg-Brühe oder Konservativen-Spießchen

Kleiner Da-ham-wir-den-Salat oder warme So-wärs-besser-Suppe

Schlachtplatte "Stadtrat" oder große Pfanne (reinhauen was beliebt)

Steife Schotter-Creme oder Armer Ritter

Dritte-Welt-Tee auf Kandis oder bürgerlicher Grog

 

Investorenmenü

Spargelspitzen alá "Wo ist denn der Bub?"

Brennsuppe alá "Ei, da is er ja!"

Gebratener Storch nach Bürgermeisterart

Vilbeler Rosinenkuchen auf Apfelweincreme nach Mühlheimer Art

Cafe olé mit Investoren-Printen und Sahnemützchen

 

Nachdem die neuen Vorzeigemenüs zur kommenden Wahl kreiert sind, sollte man auch erfahren, was das alles kostet und was wir uns davon leisten können. Was auch immer als schmackhaft empfunden wird, der Preis könnte den Appetit verderben. Manchmal hilft ein Blick in alte Speisekarten und was aus den Gerichten wurde. Es gibt einfache Schnitzel, die immer teuerer wurden und Lendensteaks, die an Stammkunden verschenkt wurden. Das sollte einem stutzig machen. Das Angebot gilt oft nur bis zur Wahl. Danach schlemmen nur noch die, die es sich leisten können. 

 

Man ist nämlich wieder unter sich - nur,  jeder für sich!

 

Sehen Sie sich in den Wahlprogrammen an, was realistisch ist und benutzen Sie Ihren gesunden Menschenverstand. Wählen Sie nicht die viel versprechende große Schüssel Elefantenpopo! Es könnte sein, dass die Schüssel leer ist, wenn der Koch für Sie die Mitte verwendete.

 

Veröffentlicht am 18.12.2010  © Klaus Klee

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Grüner Aufbruch?

 

Die eigentliche Nachricht des Tages dürfte die Zuversicht der Grünen sein, doch noch eine Liste zur Kommunalwahl präsentieren zu können. Mit der erwarteten Zustimmung zum Haushaltsentwurf lieferten sie jedoch argumentativ eine Information an die Bürger ab, die beachtenswert ist, weil sie wirklich gehaltvoller ist, als alles, was die CDU bisher dazu von sich gab. Das wirft die Frage auf, ob sich Erhard Rohrbach mit einigen sachkundigen Kommunalpolitikern stärker austauscht als mit seinen eigenen Parteimitgliedern. Ich kann die Argumente nachvollziehen und verstehe jetzt besser, was der Bürgermeister anstrebt. Warum sagte kein CDU-Politiker bisher, dass man über alle Fachabteilungen hinweg ein Optimierungs-Programm auflegen will, bei dem Vereinfachungen und Reduzierungen eine 10%-ige Einsparung der Verwaltungskosten zum Ziel haben. Bisher verstand man das so, als ob alle Leistungen, die von den Fachabteilungen betreut werden, um 10% gekürzt werden sollen. Da wollten die anderen Parteien natürlich vor der Wahl genau wissen, welche Posten eingespart werden. Eine schlankere Verwaltung stellt eine nachhaltigere Konsolidierung dar als das temporäre Streichen von Leistungen.

 

Verwirrend sind die Aussagen Arendts am Ende des Artikels (sieh unten), als er bemängelt, dass sich SPD, FDP und die WAM über das unverantwortliche Handeln von Bund und Land mokieren. Genau das bemängeln die Grünen im gleichen Artikel ebenfalls. Peter Arendt spricht ferner davon, dass die Grünen mit ihrem geplanten Votum für den Haushaltsentwurf "Verantwortung übernehmen" wollen. Damit ist wohl gemeint, dass man dem Magistrat freie Hand für die Erarbeitung möglicher Maßnahmen lassen will, anstelle ihm passende Problemlösungen "aufzudrücken", wie es seiner Meinung nach die genannten Parteien beabsichtigen. Diese wollen aber nur, dass die Karten vor der Wahl auf den Tisch kommen.

 

Nun aber zur erneuten Kandidatur der Grünen. Noch sind die Namen nicht bekannt, die auf der Liste der Grünen stehen werden und der Maintal TAGESANZEIGER spielt noch etwas mit der Information, ob Monika Vogel, das soziale Herz der Maintaler Grünen, wirklich kandidieren wird. Sie muss sich in einer neuen Konstellation darauf einrichten, dass Maintals Grüne zukünftig ein eigenständigeres Profil benötigen, um das bisherige taktische Image zu verlieren, das hauptsächlich von den Ansichten von Peter Arendt geprägt war. Dabei wird es sich zeigen, wie sehr sie bisher mit der Nähe zur CDU einverstanden war. Den Grünen helfen jetzt nur Namen bekannter engagierter Personen, von denen man annimmt, dass sie einen neuen Weg einschlagen, sich schnell einarbeiten und Rückgrat beweisen werden. Die neue Mannschaft muss die Fähigkeit besitzen, vergraulte Sympathisanten der Grünen wieder zurück zu holen. Gleichzeitig muss sie für einen Aufbruch in eine neue Zeit stehen, in der neue Antworten gefunden werden müssen. Und das alles noch vor der Wahl!  Eine bekannte charismatische und anerkannt weltoffene Führungsgestalt an der Spitze wäre natürlich sehr hilfreich. So viel Erneuerung auf einmal traue ich den Maintaler Grünen eigentlich nicht zu.

 

Weniger gut wäre es, wenn sich eine verkappte Erneuerungsbewegung anstelle eines neuen Namens lediglich der Verpackung der Grünen bedienen würde, um mit dem  Bundestrends der Grünen ins Parlament einzuziehen. Monika Vogel käme dabei die Rolle der Gralshüterin der grünen Bewegung in Maintal zu.

 

 

Veröffentlicht am 05.12.2010  © Klaus Klee

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Wird Monika Vogel

das neue Gesicht der

Maintaler Grünen werden

oder werden 

die vielen neuen Gesichter

zukünftig die Partei prägen?

 

 

 

   

    

 

Alles vorhersehbar

 

Es gibt Entwicklungen, die man leicht voraussehen kann, wie die Profitsituation bei der Umgestaltung der GEISHEIMER-Siedlung in der Berliner Straße in Dörnigheim. Im Hinblick auf den Auslauf der Sozialbindung erwarb GEISHEIMER die Siedlung mit über 400 Wohneinheiten in parkähnlicher Umgebung und plante, die Anzahl der Wohnungen auf gleicher Grundfläche um 25% zu erhöhen und die Gebäude zu sanieren. Das ist grundsätzlich ein ganz normales Anliegen eines Unternehmers. Auch ist es völlig normal, auf bessere Rahmenbedingung für Mietwohnungen zu spekulieren, wie die Ansiedlung der EZB in Frankfurt und einen neuen Mietspiegel. Die Sache hatte aber einen Haken. Der gültige Bebauungsplan ließ die geplante  Aufstockung der Gebäude und eine Wohnraumverdichtung nicht zu. Baurechtlich höchst umstritten, aber im Nachhinein von der Baubehörde genehmigt, wurde ein GEISHEIMER-Block der Waldsiedlung als Vorzeigeobjekt umgebaut und den Stadtverordneten zur Besichtigung vorgeführt, in dem im Dachgeschoss hochpreisige Wohnungen entstanden waren. Spätestens hier hätten alle Stadtverordneten erkennen müssen, was man von ihnen in der Folgezeit abverlangt.

 

 

Zunächst gab es aufgrund des nicht ganz legalen Vorpreschens und der Gefahr, dass GEISHEIMER munter weiter bauen würde, eine Veränderungssperre. Dennoch arbeitete der Magistrat und GEISHEIMER an der Änderung des Bebauungsplans, für deren Genehmigung man die Zustimmung des Parlaments benötigte. Zur Vorbereitung der Entscheidung fanden sowohl Ortsbesichtigungen statt, bei denen man sich über die aktuelle Wohnsituation informieren konnte, als auch eine Versammlung in der Maintal-Halle, bei der die Auswirkungen transparent wurden. 

 

 

 

 

GEISHEIMER machte damals keinen Hehl daraus, warum bewusst Leerstand erzeugt wurde und dass man das Wohngebiet "neu durchmischen" wolle, was der damalige Stadtrat Schächer ausdrücklich für wünschenswert hielt. Damals wurde von mehreren Seiten - auch auf dieser Website - darauf hingewiesen, dass mit den Sanierungsmaßnahmen und dem Anreichern der Siedlung mit Wohnungen eines anderen Mietsegments gewaltige Mieterhöhungen in mehreren Stufen durchzusetzen seien. Das Schaffen von "Vergleichsmieten" zu GEISHEIMER-eigenen Konditionen und der bevorstehende neue Mietspiegel waren die Steilvorlage. Man wollte also etwas sehr Gewinnbringendes von den Stadtverordneten, was einzig zu Lasten der Mieter gehen würde. Darüber hinaus bestand die Gefahr, dass die Stadt Maintal zukünftig in vielen Fällen mit Mietzuschüssen und Heizkostenübernahmen den Mietern unter die Arme greifen muss, die solche Kostensteigerungen nicht mehr verkraften können. In diesem Bereich wohnen sehr viele Rentner, die in sehr überschaubaren finanziellen Verhältnissen leben.

 

Das GEISHEIMER-Anliegen wurde in allen Punkten ohne eine Gegenleistung akzeptiert. Als Ersatz für das Heizkraftwerk wurde sogar ein komplettes neues Gebäude mit nochmals ca. 20 hochpreisigen Wohnungen genehmigt. So konnte die Wohnraumverdichtung, die großzügige Belegung bisheriger Grünflächen für Garagen und Abstellplätze, der Verlust von Trockenräumen im Dachbereich und die Verkleinerung der Kellerräume bei gleichzeitigem Mietanstieg umgesetzt werden. Für die bisherigen Mieter wurde absolut nichts erreicht.

 

Heute muss man zwar feststellen, dass die Siedlung äußerlich einen guten Eindruck vermittelt und der Leerstand sich gewaltig reduziert hat. Das gehört allerdings zum Konzept einer solchen Gelddruckmaschine und kann nur als erfreuliche Randerscheinung gelten. Die Stadtverordneten sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass alles so gekommen ist, wie es vorausgesagt wurde. Dazu bedurfte es keines Mandats - nur des gesunden Menschenverstands. Bleibt die Frage, wie und auf welche Veranlassung damals einige Stadtverordneten ihr Mandat nutzten, die auf obigen Fotos im Februar 2007 so interessiert lauschen. Die Finanzen der Stadt Maintal hatten sie dabei ebenso wenig im Auge wie das Wohl der Mieter. 

 

Veröffentlicht am 02.12.2010  © Klaus Klee

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Maintal 

Hohe Mieten

 

Maintal ist auf dem Papier das teuerste Wohnpflaster im Main-Kinzig-Kreis, mit deutlichem Abstand zu Hanau. Das ist nach zehn Jahren nun wieder amtlich.

 

Haus-, Grund- und Wohnungseigentümer haben sich mit dem Hanauer Mieterbund nach langwierigen Verhandlungen auf einen neuen Mietspiegel einigen können. Die darin festgeschriebenen Richtwerte liegen um zehn Prozent über denen in Hanau und Umgebung.

 

Die höheren Mieten in Maintal sind der Nähe zu Frankfurt geschuldet. So sitzen in der 39000-Einwohner-Stadt die Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer aus Bergen-Enkheim mit am Verhandlungstisch. Mehr noch: ohne gültigen Mietspiegel drohen in den Stadtteilen Bischofsheim und Hochstadt die rund um ein Drittel höheren Vergleichsmieten aus Frankfurt herangezogen zu werden, erläutert Hans-Egon Heinz. Eine solche Tendenz erscheint dem langjährigen Vorsitzenden des Hanauer Mieterbundes angesichts des Ausbaus der Europäischen Zentralbank nicht völlig abwegig, auch wenn der Wohnungsmarkt in den vergangenen Jahren eher wenig Spielraum für Preisanhebungen eröffnet habe.

 

Preise "aktuell ausgereizt"

 

In Hanau etwa ist der Mietspiegel seit 2007 ohne Erhöhungen fortgeschrieben worden. Laut Heinz sind höhere Preise angesichts eher sinkender Reallöhne und Renten nur noch schwer durchsetzbar. "Wir halten die Preise aktuell für ausgereizt." Ein zweiter Aspekt bestimmt den Markt in Hanau: dort ist seit dem Abzug der Amerikaner das Angebot um fast 4000 frei gewordene Wohnungen gestiegen.

 

Etwas kritischer beurteilt Heinz die Lage in Maintal, wo es ein paar Großvermieter gebe, die in ihren Wohnblocks durchaus an der Preisschraube drehten. Erhöhungsschreiben erreichten Mieter mit dem Hinweis auf mindestens drei vergleichbare Wohnungen im Ort. Im Streitfall empfahl der Mieterbund seiner Klientel in der Vergangenheit, was nun in der neuen Vereinbarung fixiert wurde: Als Richtschnur wurden maximal zehn Prozent Zuschlag gegenüber dem Hanauer Mietspiegel akzeptiert. Gegen darüber hinausgehende Forderungen sollten die Mieter klagen können. Ein offenbar wirksamer Tipp. In der Praxis hat es laut Heinz seit Jahren keine Klagen mehr gegeben.

 

Im Maintaler Rathaus wird der neue Mietspiegel als "Sicherheit" für alle Beteiligten gewertet. Eigene Erhebungen zu genaueren Festlegung der Preise hätten der Kommune wohl Kosten von rund 100000 Euro verursacht.

 

Hanaus Mieterbund-Chef Heinz nennt den neuen Mietspiegel angesichts der erhöhten Preise einen Kompromiss. Ein Vorteil ergäbe sich unter anderem für die Sozialämter, die im Falle von Wohngeld für Hartz IV-Beziehern nun wieder klare Anhaltspunkte hätten. Einen anderen Aspekt berücksichtige der Mietspiegel hingegen nicht: die Nebenkosten. Die können bei kaum gedämmten Wohnungen zwischenzeitlich bis zu 2,50 Euro pro Quadratmeter ausmachen, warnt Heinz.

 

Jörg Andersson

01.12.2010 

 

 

Was bewirkt der neue Mietspiegel ?

 

Der Mieterbund weist bereits auf einige Auswirkungen hin, die durch die neue Orientierung entstehen. In den nächsten Wochen werden wohl etliche Mieter Post bekommen, mit der sie ihre finanzielle Situation neu  überdenken müssen. Dabei spielen neben der Miete die Umlagen ein ganz große Rolle. 

Mieten in gut gedämmten Neubauten mit zeitgemäßen Heizungen  sind deutlich höher als die, älterer Objekte. Dafür dürften die Umlagen wegen der günstigeren Energiekosten niedriger sein. 

 

Denkweisen der Vermieter  

 

Die Vermieter wittern gerade eine größere Nachfrage, weil sich die Wirtschaft erholt und im Rhein-Main-Gebiet mit der Europäischen Zentralbank ein weiterer Wohnraumbedarf einher gehen wird. Es werden wahrscheinlich kleinere Wohneinheiten in attraktiver Lage den Vorzug bekommen, weil viele der zukünftig Beschäftigten nur befristet nach Frankfurt kommen und vorwiegend Singles sein werden. Frankfurt und Offenbach haben sich mit der Umwandlung alter Hafenanlagen in Wohngebiete bereits einen echten Vorsprung verschafft. Die bevorzugten  Taunusgemeinden sind ebenfalls gut aufgestellt. Bleibt die Orientierung nach Osten in den Main-Kinzig-Kreis. Maintal wird über den neuen Mietspiegel ein entsprechendes Preissegment zugewiesen, das die Vermieter nutzen können. So ist es den Vermietern nicht zu verdenken, wenn sie ihre Unzufriedenheit mit bestehenden Mietverhältnissen über Mieterhöhungen lösen wollen. Innerhalb bestimmter Grenzen sind Mieter dem Vermieter ausgeliefert. So könnte die Taktik heißen: Vertreiben - Sanieren - neu Vermieten, um die Rendite deutlich zu steigern. Sie werden die finanzielle Situation ihrer Mieter überprüfen und ihre Risiken minimieren, weil säumige Mieter ein echtes Problem darstellen. Der Markt wird sich zunehmend an zahlungskräftigen Mietern orientieren.

 

Weitaus seltener trifft man auf sozial denkende Vermieter, die sich daran orientieren, was Mieter finanziell verkraften können, um ihren regelmäßigen Verpflichtungen nachzukommen, denn die Situation kann sich plötzlich gravierend verändern. Paare trennen sich, Arbeitslosigkeit tritt ein oder andere unvorhersehbare Ereignisse drohen, die dem sozial denkenden Vermieter viel abverlangen. Langfristig gesehen dürfte ein partnerschaftliches Verhältnis die beste Lösung sein, denn schon ein einziger Mietnomade kann die gesamte Bilanz des Vermieters auf Jahre über den Haufen werfen. Mietnomaden steigen meistens auf jede noch so hohe Miete ein, weil sie schon vorher wissen, dass sie sie ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr bezahlen. So könnte bei aller Verlockung das solide Partnerschaftsverhältnis mit moderater Miete das bessere Vermietmodell sein.

 

Klaus Klee

 

Schlechte Aussichten

 

Das Maintaler Parlament zeichnet sich dadurch aus, dass es erneuernden Kräften und freien Abgeordneten nicht zuhört und deren Anträge und Ideen in einer Art Reflex abschmettert. Das wird auch in der nächsten Sitzung so sein. Die Wahlalternative Maintal ist in besonderem Maß davon betroffen, weil sie sich erdreistete, die Kommunalpolitik sozialer und gerechter gestalten zu wollen. Das Vorhaben beinhaltet natürlich die generelle Kritik, dass die etablierten Parteien als politische Arbeit genau das Gegenteil abliefern. Man möchte die WAM als Linke behandeln, obwohl der Vorsitzende der ehemalige Vorsitzende der Maintaler CDU ist und die Ideologien der übrigen Mitglieder nicht in die Sacharbeit einfließen. Dass man das bei den anderen Parteien nicht für praktikabel hält, animiert zu Betrachtungen des Umkehrschlusses.

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der WAM Klaus Seibert wirbt aus diesem Grund bei den Wählern um Aufmerksamkeit und Vorsicht, wenn es um den Maintaler Haushalt 2011 und die politischen Gepflogenheiten geht. 

 

Hier ist sein Beitrag zur Diskussion um den Maintaler Haushalt:

 

 

 

Das gleiche Spiel wie in jedem Jahr

Anmerkungen zum Haushaltsentwurf des Magistrats der Stadt Maintal

 

Haushaltseinbringungen von Bürgermeister Rohrbach sind wie bei ,Diner for one': "Die gleiche Prozedur wie im letzten Jahr", zu diesem Fazit kommt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Wahl Alternative Maintal - Soziale Gerechtigkeit (WAM), Klaus Seibert. "Immer wieder hört man vom Stadtoberhaupt die gleichen Floskeln: ,Wir haben zu viele Miese und müssen deshalb unseren Haushalt konsolidieren und die städtischen Schulden in den Griff bekommen."

 

Das versucht er nun schon seit etlichen Jahren und was ist dabei heraus gekommen, fragt die WAM. Betrug das Eigenkapital der Stadt Maintal im Jahr 2008 noch 53,3 Millionen Euro, so werden es in diesem Jahr nur noch 29,7 Millionen sein. Und bis zum Jahr 2014 soll es laut Rohrbachs Finanzplanung auf 12,5 Millionen schrumpfen. Bei den Schulden sieht es umgekehrt aus. Sie schrumpfen nicht, sie wachsen. Hatte Maintal vor zwei Jahren 40,4 Millionen Euro Schulden, so werden es im laufenden Jahr werden es 4 Millionen Euro mehr sein und für 2014 werden sogar 57,4 Millionen Miese erwartet.

Man kann also mit Fug und Recht behaupten, dass die bisherige Politik der so genannten Haushaltskonsolidierung nicht gegriffen hat. Dabei gibt es natürlich auch hausgemachte, unnötige Geldausgaben. Als Beispiele führt die WAM das Rathaus in Bischofsheim oder des Bürgermeisters Lieblingsprojekt, die Sportplätze in der Grüne Mitte an.

 

Aber das Problem der städtischen Finanzen liegt tiefer und ist nicht auf Maintal beschränkt. Und für diese wahren Gründe der Finanzmisere fast aller Städte und Gemeinden hat der Bürgermeister bei seiner Haushaltseinbringung gerade einmal einen einzigen Satz über die Lippen gebracht. Es ist die Umverteilung die von Bund und Land zulasten der Städte. Rohrbach belässt es bei dieser lapidaren Feststellung. Kein einziges Wort des Protestes ist von ihm zu hören. Für die WAM ist das logisch, müsste er doch die Regierungen angreifen, in denen seine eigene Partei, die CDU, maßgeblich beteiligt ist. Und hier waren sich alle einig, wenn es um Verlagerung der Kosten auf die Kommunen ging, egal ob CDU, SPD, Die Grünen oder die FDP in Berlin oder in Wiesbaden mit am Kabinettstisch saßen.

 

Hört man die etablierten Politiker auch hier vor Ort die Misere bejammern, so könnte man meinen, Deutschland sei ein armes Entwicklungsland. Es ist kein mehr Geld da, weil es Banken und Konzernen zugeschaufelt wurde und weil auch weltweite Kriegseinsätze unser Geld kosten. So wurden die Banken mit Steuergeldern von den Folgen ihrer eigenen Spekulationen gerettet, während die gleichen Banken über die Schuldzinsen der Städte und Gemeinden noch einmal Steuergelder abgreifen. Selbst nach Rohrbachs eigenen Aussagen "tickt hier in der Zinsfrage eine Zeitbombe".

 

Mit keinem Wort erwähnt Bürgermeister Rohrbach den eklatanten Verfassungsbruch, den die hessische CDU/FDP-Landesregierung begeht. Artikel 137 der Verfassung sagt klar und deutlich aus: "Der Staat hat den Gemeinden die zur Durchführung ihrer eigenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern." Und genau das tut die Landesregierung nicht. Das Gegenteil ist der Fall, der kommunale Finanzausgleich wird von Bouffier, Hahn & Co. weiter zusammengestrichen. Außerdem gilt nach Artikel 137 Abs. 6 das Konnexitätsprinzip, das in einer Volksabstimmung in die Verfassung eingefügt wurde und das schlicht lautet: Wer bestellt, bezahlt. Auch dieser Verfassungsgrundsatz wird von der hessischen Landesregierung umgangen. Deshalb hatte die WAM schon vor etlichen Monaten einen Antrag zur aktiven Gegenwehr gegen diese unsoziale Politik gestellt.

 

Bürgermeister Rohrbach erklärte dazu, dass der Magistrat in diesem Sinn aktiv wird. Der Antrag der WAM beinhaltete auch, dass die Maintaler Bürger über die jeweiligen Aktivitäten des Magistrats über die Presse informiert werden. Die WAM regte dazu auch eine Protestaktion zusammen mit anderen Städten und Kreisen in Wiesbaden an. Diese fand am heutigen Montag statt. Doch die Öffentlichkeit erfuhr von dem Stadtoberhaupt kein einziges Wort. Rohrbach versucht die für ihn heikle Problematik einfach auszusitzen, damit der schlechte Ruf seiner CDU/FDP-Koalitionen in Berlin und in Wiesbaden nicht noch mehr ramponiert wird.

 

Doch Rohrbach wäre nicht Rohrbach, wenn ihm nicht in dieser Situation eine Negativliste für die Bürger und für die städtischen Beschäftigten einfallen würde. So plant er eine generelle Reduzierung der Ausgaben um zehn Prozent. Angeblich soll das ohne Einschränkungen der Leistungen für uns Maintaler gehen. Zu befürchten ist, dass dann erst nach der Kommunalwahl im März 2011 die Gebühren- und Abgabenkeule aus dem Sack gelassen wird.

 

Noch dreister ist die von Rohrbach geplante massive Erhöhung der Grundsteuer für die Hausbesitzer und die Mieter, nicht aber die großen Wohnungsbaugesellschaften. Die Mieter trifft es in doppelter und dreifacher Hinsicht. Von ihnen erhielten mehrere Hundert zum 1. Dezember eine Mieterhöhung von bis zu 20 Prozent. Die Anhebung des Mietspiegels wird sich zusätzlich negativ auswirken. "Dann noch eine Grundsteuererhöhung draufsatteln ist absolut unsozial," so die WAM. Sie hofft, "dass sich in dieser Frage wie im letzten Jahr die FDP wieder einem solchen Ansinnen verweigert, und dass sich die Grünen in dieser Frage endlich aus der unheilvollen Gefolgschaft mit der CDU lösen, in die sie ihr scheidender Fraktionschef Arendt schon seit Jahren hineinmanövriert hat." Auch die CDU hatte noch vor einem Jahr "Mehr Netto vom Brutto" verkündet. Will sie noch ernstgenommen werden, müsste auch sie Rohrbachs Vorhaben ablehnen.

 

Wie oben schon erwähnt, wird Rohrbachs wiederholter Scheinaktivismus den Maintaler Haushalt weder im kommenden Jahr noch in absehbarer Zukunft retten. Die Situation wird sich beschleunigt verschlechtern, wie Rohrbach eigenes Zahlenwerk belegt. Notwendig wäre als erste Maßnahme für die klammen Kommunen ein Aussetzen der Zinszahlungen an die Banken. Diese wurden gerade durch Steuergelder gerettet, nun können sie auch ihren Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Notwendig wäre eine umfassende Steuerreform zugunsten der Städte und Gemeinden, damit sie ihren Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen können. Da dort zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen getätigt werden, wäre das zusätzlich noch ein Beitrag zu mehr Beschäftigung.

 

 

Veröffentlicht am 30.11.2010  © Klaus Klee

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Wie wäre es, einfach mal zuzuhören?

 

Auch wenn einige Leser nun wieder leichtfertiger Weise  vermuten, ich wolle für die Wahlalternative Maintal (WAM) werben, so wage ich doch den Versuch, die Aufmerksamkeit meiner Leser auf die Argumente der WAM zu lenken, weil man deren Fraktionsmitglieder im Parlament bisher schlichtweg ignorierte. Die Maintaler SPD lockert zwar gerade etwas ihre Haltung, weil sie sich zunehmend wieder ihrer Wurzeln besinnt und merkt, dass sie immer öfter die gleichen Missstände aufgreift, welche die WAM schon seit Beginn ihrer Tätigkeit thematisieren. 

 

Bei den übrigen Parteien ist der Ablehnungsreflex weiterhin sehr stark, auch wenn man eigentlich manchen Einschätzungen der WAM vorbehaltlos zustimmen müsste. Es muss frustrierend sein, dass die WAM immer einen Tick schneller ist. Leider werden die Themen von der WAM immer wieder so vorgetragen, dass man sie wegen Verfahrensfragen ausbremsen kann. Mal ist es die paragrafengerechte Definition von "Dringlichkeitsanträgen" oder "Eilanträgen", mal sind es andere kleine Formfehler, die für Verzögerungen sorgen. Fundamentierte Gegenargumente sachlicher Art sind meistens Fehlanzeige. 

 

Einige der nebenstehenden Ausführungen werden sicher auch in der nächsten Parlamentssitzung vorgetragen. Wer jedoch damit rechnet, dass sich die Fraktionen damit offen und sachlich auseinander setzen, wird enttäuscht werden. Sachlich werden einige Gegenargumente wohl verpackt sein, offen im Sinne eines Lern- oder Überzeugungsprozesses werden sie nicht geführt werden. Dagegen spricht schon die Praxis der Vergangenheit.

 

Betrachtet man sich die extrem gegenläufige Entwicklung des Eigenkapitals der Stadt Maintal im Verhältnis zur Verschuldung der letzten Jahre, so muss man konstatieren, dass der Verkauf und die bewusste Zerstörung bzw. der Abriss von Immobilien mit der damit einher gehenden Wertminderung die getroffenen  Entscheidungen im Nachhinein infrage stellt. Die Entwicklung, an der die WAM nicht die geringste Mitschuld trägt, kann von der WAM recht unbefangen vorgetragen werden. Von den etablierten Parteien würden sich derartige Feststellungen  fragwürdig anhören, wenn sie aus dem Mund der Mittäter kämen.

 

Recht wenig hört man unterdessen von Protesten des Magistrats an die Adresse des Kreises, des Landes Hessen oder an die der Bundesregierung, deren Entscheidungen voll auf die Kommunen durchschlugen. Die Teilnahme der Stadt Maintal an Protestaktionen, an denen viele Kommunen der Region teilnahmen, blieb aus. 

 

Artikel 136 und 137 der Verfassung regeln eindeutig, was den Kommunen zusteht und wie zu verfahren ist. Wenn das nicht eingefordert wird, gehen die Kommunen leer aus. Unser Bürgermeister feiert lieber kleine Ankündigungen finanzieller Art, die Alois Lenz, der Herold der CDU überbringt, als seien es Geschenke.

 

Hauptkritikpunkt des Haushaltsentwurfs ist die Erhöhung der Grundsteuer als Ersatz für die verhinderten Einnahmen aus der Straßenbeitragssatzung. Während die Straßenbeiträge nur die Eigentümer von Immobilen getroffen hätten, ist die Grundsteuer umlagefähig. Das heißt, dass die Mieter die Grundsteuererhöhung schlucken müssen. Klaus Seibert schildert eindringlich die Situation, wie sie zum Beispiel bei den GEISHEIMER-Immobilien auftritt. Hier führte die Sanierung der Wohnblocks und die 25%-ige Aufstockung mit hochpreisigen Wohnungen zusammen mit dem neuen Mietspiegel zu eklatanten  Mieterhöhungen, zu denen jetzt noch die höheren Umlagen wegen der Grundsteuer hinzu kämen. Gleichzeitig erhöhen sich die Stromkosten um rund 8%. Wo soll die Entwicklung für Mieter hinführen? Was bezweckten die Fraktionen, die dieser Entwicklung freien Lauf ließen und weitere Einschnitte planen?

 

Die Haushalts-Debatten der nächsten Sitzung des Parlaments werden schon aus dem Grund einen politischen Anstrich bekommen, weil in der Vergangenheit politisch und nicht sachbezogen entschieden wurde. Viele Entscheidungen wurden mit knappsten Mehrheiten getroffen. Mit dumm-trotzigen Abstimmungsverhalten, die nicht selten solange in den  Fraktionen geprobt werden, bis man sicher sein kann, werden wieder Entscheidungen von erheblicher Tragweite getroffen, ohne dass man sich im Parlament gebührend zuhört. Die WAM wird wohl wieder Opfer der parlamentarischen Unkultur werden, wenn sich alle Faktionen nicht zur konstruktiven Zusammenarbeit entschließen können. Gegen Borniertheit ist halt kein Kraut gewachsen.

 

Klaus Klee

 

 

FDP muss Farbe bekennen

 

Am Montag, dem 15. November 2010, präsentiert Bürgermeister Erhard Rohrbach seinen Haushalt 2011 und wird erneut mit sorgenvoller Mine ein Rekorddefizit aufskizzieren, das mit normalen finanztechnischen und fiskalischen Mitteln nicht zu bereinigen ist. Darüber sind sich alle Fraktionen des Parlaments einig. Zu groß waren in der Vergangenheit die Fehler, die zu diesem Missstand führten. Dazu muss man an aller erster Stelle eine ganze Reihe von Entscheidungen verschiedener Bundesregierungen nennen, die gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Länder und der Kommunen haben. Entweder entzogen sie wichtige Einnahmen oder erhöhten drastisch die Ausgaben. Die Verschuldung fiel dadurch kaskadenartig über die Länder, Landkreise und Kommunen her, weil die Finanzausgleiche und die Kreisumlagen stets bis auf die Städte und Gemeinden durchschlagen. Hinzu kommen dann noch die Besonderheiten vor Ort, die für eine weitere Verschärfung sorgen. In Zeiten steigender Privatinsolvenzen und einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung ist es den Bürgern inzwischen beinahe egal, ob das Gemeinwesen ebenfalls verschuldet ist oder nicht. Der Unterschied ist nur, dass das Gemeinwesen keine Insolvenz anmeldet und versucht, gegen zu steuern. Es kann sich ja mit Steuer- und Abgabenerhöhungen an die Melkkühe der Kommune halten. Am Hahn wird solange gedreht, bis kein Tropfen mehr kommt. Irgendwann ist damit Schluss! 

 

Es hat wohl wenig Zweck, auf die verpassten Chancen Maintals zur nachhaltigen Einsparung zu verweisen. Die dauerhafte Einsparung von Kostenblöcken hätte zum Beispiel bei der Anzahl der hauptamtlichen Magistratsmitglieder ansetzen können. Unter dem Einfluss der CDU und dem Willen der SPD stieg deren Zahl vorübergehend gar auf 3 Personen, obwohl eine ganze Reihe vergleichbarer Kommunen vorexerzieren, dass das Arbeitspaket auch mit einer Person zu stemmen ist, wenn die Verwaltung richtig ausgerichtet und eingesetzt wird. 

 

Auf der Einnahmenseite schlugen die mageren Ergebnisse beim Verkauf von  Immobilien und gravierende Fehler bei der Beurteilung von dabei entstehenden Kostenpaketen zu Buch. Hinzu kamen "freundschaftliche Dienste", an deren Vorteilen die Stadt seltsamer Weise keine Anteile hatte.

 

Das soll nun vornehmlich mit einer Grundsteuererhöhung behoben werden, die voll auf selbstnutzende Eigentümer und Mieter von Immobilien durchschlägt. Diese stellen aber eine interessante Wählergruppe dar, die daraus Konsequenzen ziehen wird. Gerade erst von der schwarz/gelben Bundesregierung mit einer windschiefen Gesundheitsreform gebeutelt, werden die Wähler genau darauf achten, wie sich diese beiden Parteien in Maintal verhalten. Der Bundestrend beider Parteien dürfte ohnehin auf die Kommunalwahl 2011 durchschlagen. Da bleibt eigentlich nur die  Schadensbegrenzung durch eine bürgerfreundliche Politik vor Ort, zu der zumindest die FDP bereits mehrfach fähig war.

 

Alle Augen werden sich am Montag auf die Maintaler FDP, die SPD und die WAM richten, die eine Erhöhung der Grundsteuer abwenden können, dafür aber Bereiche aufzeigen müssen, wo nachhaltig gespart werden kann. Der CDU, den REPs und den Grünen werden dazu voraussichtlich die Ideen fehlen und  werden den Haushaltsentwurf mit kleinen Verschiebungen befürworten. 

 

Hoffentlich reift bei den Haushaltsberatungen auch mal eine Idee, wie man die kaskadenartige Weitergabe von Belastungen stoppen kann und wie man Kreis, Land und Bund Paroli bieten kann. Es kann ja wohl nicht so weiter gehen, dass immer so defizitär weitergewirtschaftet wird. 

 

Veröffentlicht am 14.11.2010  © Klaus Klee

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Von "Unwertigen" und "schwarzer Pädagogik"

 

Im Atrium des Albert-Einstein-Gymnasiums in Maintal-Bischofsheim präsentierte das Gebrüder-Schönfeld-Forum am 28.10.2010 den Film von Renate Günther-Green mit dem Titel "Die Unwertigen". Die Wirkung des Films baut ganz wesentlich auf der Art der Präsentation des Themas auf und das verträgt keinerlei Störung. So war es auch absolut still im weiten Rund als im Film die Hauptpersonen der Doku ihre Erlebnisse schilderten. Leider wurde der Film infolge technischer Unzulänglichkeiten immer wieder unterbrochen, wobei Teile des Inhalts verloren gingen. Es dauerte immerhin über 20 Minuten, bis man ein Einsehen hatte und sich für eine andere technische Variante entschied. Leider wurden durch die Panne auch Unzulänglichkeiten des Filmwerks deutlich, die manch unnötige Längen und Themensprünge noch stärker spürbar machten.

 

Meiner Meinung nach fehlte im Film ein gut gegliederter zeitdokumentarischer Unterbau und Renate Günther-Green befasste sich hauptsächlich mit einem Zusammenschnitt von Interviewfragmenten, die dramaturgisch mit aktuellen  Landschafts- und Filmaufnahmen von Örtlichkeiten und einigen zeitgeschichtlichen Dokumenten durchsetzt waren. Selbst als ein Bild der Hauptverantwortlichen des für die Euthanasie zuständigen Amtes in Berlin gezeigt wurde, fehlten deren Namen.

 

Offensichtlich war es auch auch gewollt, dass einer der Personen seine Erinnerungen hochliterarisch formuliert und edel akzentuiert beisteuerte, um zu verdeutlichen, dass es sich bei den damals Geschundenen keineswegs um Schwachsinnige und unwertes Leben handelte. Solcher Mittel hätte es nicht bedurft. So brachte erst die anschließende Diskussion ausreichende Aufklärung über den Kern des Problems, das bis lang nach dem Krieg an den gleichen Orten existierte und sich von der Umsetzung her vornehmlich innerhalb kirchlicher Einrichtungen abspielte. Spielte nach dem Krieg auch die Euthanasie keine Rolle mehr, so blieb doch die menschenunwürdige Behandlung von Menschen, die zu Unrecht mit einem Makel versehen worden waren.

 

Es wurde auch deutlich, dass die Öffentlichkeit ausreichende Kenntnis von dem hatte, was sich zum Beispiel im Kalmenhof in Idstein oder in Hadamar beziehungsweise in anderen Einrichtungen abspielte. Der Rauch aus Kaminen und die anonymen Gräber konnten nicht übersehen werden. Es hätte auch auffallen müssen, dass die Kinder keine Schule besuchten und den Bauern auf den Feldern helfen mussten. Die Verdrängung der Wahrheit reichte bis in die neuere Zeit und dokumentiert, dass es damals wie heute niemand gewesen sein will. Genau das gilt es landesweit zu thematisieren.

 

In der Podiumsdiskussion kamen zwei der Hauptpersonen des Films zu Wort und erhoben schwere Anklage gegen die Gesellschaft. Die Oberstufenleiterin Barbara Bingel befürchtete, dass ihre Schüler mit der Materie überfordert sein könnten. Sie erntete damit zwar Widerspruch aus dem Auditorium, wird aber gar nicht so falsch gelegen haben. Schließlich formt man in einem Gymnasium Eliten, zu deren Gunsten man zur Zeit des Nationalsozialismus angeblich unwertes Leben wegschloss oder ermordete. Nur Eliten wurden in die Lage versetzt, über angeblich "unwertes Leben" zu befinden. Dabei interessierte es nicht, worin die Unwertigkeit bestand, solange die Allgemeinheit verschont blieb. 

 

Ohne die Erfahrung eines totalitären Systems und den spürbaren Druck einer schwarzen Pädagogik ist für die junge Generation das Geschehene nur schwer zu begreifen. Dennoch ist es einen Versuch wert, den Schülern die Stellschrauben der Gesellschaft zu erläutern, an denen gerade die damals verblendete Intelligenzschicht der Nation so heftig herumschraubte. Das wäre wirkliches "Lernen für´s Leben!"

 

Hier sind noch zwei Links zur Vertiefung der Materie:

http://www.filmkunstkinos.de/filmtext.php?movie=unwe09g 

http://www.wdr.de/tv/wdr-dok/sendungsbeitraege/2010/1004/Unwertigen.jsp 

 

Veröffentlicht am 31.10.2010  © Klaus Klee

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Licht am Ende des Tunnels

 

Kommunalpolitik ist eine freiwillige und private Sache, wie man derzeit unschwer erkennen kann. Nach der CDU-Fraktionsvorsitzenden Angelika Feuerbach hat nun auch Grünen-Fraktionschef Peter Arendt die private Seite seines Lebens entdeckt und zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Ein Zusammenhang mit kürzlich abgerundeten kommunalpolitischen Leistungen auf dem Entscheidungsweg ist nicht zu erkennen. Arendt wechselt sogar den Wohnort, ehe er die Auswirkungen seiner Politik erleben kann. Wie wird es weiter gehen? Macht er endlich den Weg frei für eine glaubhafte grüne Politik, mit der man auch ohne rot zu werden vom Bundestrend der Grünen profitieren kann? Schon lange ist er für viele ökologisch und sozial orientierte Maintaler ein rotes Tuch. Es ist schon bezeichnend, dass wirkliche grüne Positionen ausgerechnet von einem Fraktionsmitglied getragen werden, der gar kein Parteimitglied ist?! Der kürzlich spürbare  skandalöse Umgang mit seinem betagten  Parteimitglied und Fraktionskollegen Wolfgang Holland, der bei der letzten Wahl mit seiner Kandidatur erst den Grünen die Anerkennung zur Wahl verschaffte, war wohl die letzte auffällige und empörende Großtat des scheidenden Partei- und Fraktionsvorsitzenden, um seine persönlichen Ziele durchzudrücken. 

 

Auf einigen Feldern ist Peter Arendt allerdings sehr kompetent. Gerade das machte es den Beobachtern bisher schwer, seine Handlungen zu verstehen, die eigentlich von seiner Erfahrung abwichen. Es war die Politik, die er wider besseres Wissen betrieb. Sollte das jetzt eine Fehleinschätzung gewesen sein, so müsste ich mein Bild von Peter Arendt erheblich korrigieren. Bei ihm hatte man stets das Gefühl, dass er eine eigene Sicht verfolgte, die nur zähneknirschend von seinen Mitstreitern mitgetragen wurde. Jeder für sich hat dort seine spezielle Spielwiese. 

 

Genau da müssen die Maintaler Grünen nun ansetzen, wenn sie weiterhin ein kommunalpolitischer Faktor sein wollen. Wer weiß, ob sich außer den fünf neu gewonnenen Mitgliedern nicht doch noch einige Maintalerinnen oder Maintaler finden werden, die grüne Politik umsetzen können. Mit dem Rückzug von Peter Arendt könnte ein Ruck durch die ökologische und soziale Szene Maintals gehen. Damit könnte auch ein Abrücken von strittigen Positionen verbunden sein, die vielen Sympathisanten der Grünen so im Magen liegen. Man kann nur hoffen, dass Maintals Grüne die Chance nutzen, die sich ihnen vom Bundestrend her bietet, zumal die FDP schwächelt. Es wird allerdings schwer sein, dafür eine kompetente und arbeitsfähige neue Mannschaft aufzustellen, bei der auch spätere Nachrücker noch Format haben. Die Kommunalwahl bleibt weiterhin spannend und man glaubt, endlich von der Tendenz her Licht am Ende des Tunnels zu erkennen. Dann würde es auch mit den Wählern wieder klappen.

 

 

 

 

Veröffentlicht am 22.10.2010  © Klaus Klee

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Der Lotse geht von Bord

 

Die Nachricht des Tages brachte heute der Maintal TAGESANZEIGER: Angelika Feuerbach zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Dem neuen Maintaler Parlament will sie nicht mehr angehören. Die Gründe, die sie anführt, sind ehrenwert und verständlich. Ihre Ausführungen, wie sie sich den Wahlkampf und den Ablauf des Übergangs in der Fraktionsspitze sowie das Wahlprogramm für die nächste Legislaturperiode vorstellt, lassen erkennen, dass sie bis zum letzten Tag die Zügel in der Hand behalten will. Alle bezogenen Positionen entsprechen in Inhalt und Stil der bekannten Feuerbach-Politik und dem designierten Nachfolger eröffnet sich damit nur ein geringer Spielraum für eine deutlich erneuerte Politik des parlamentarischen Miteinander. Auch wenn Angelika Feuerbach den Wählern vor dieser Wahl die Placebo-Funktion der Kandidatur des Bürgermeisters deutlich erklärt, es ist und bleibt bis zu einem gewissen Grad unredlich, aus Kandidatenmangel einen Kandidaten auf die Liste zu setzen, von dem man weiß, dass er im Ernstfall das Amt nie annehmen wird. Die politikinteressierten Bürger Maintals werden die Neuigkeit mit einem lachenden und einem weinenden Auge gelesen haben.

 

Auch innerhalb der CDU gibt es diese lachenden und weinenden Augen, denn ihr Verhalten während der Ära Diehl, mit dem sie kurzzeitig die Partei spaltete, wirkt noch nach. Damals legte sie ihren Fraktionsvorsitz nieder und Walter Prokopp musste das Amt übernehmen. Wolfram Eschelbach wurde "verbannt" und andere Stadtverordnete politisch ausgegrenzt. Die Depression hielt jedoch nicht lange und sie kehrte zurück. Seitdem präsentiert sich Angelika Feuerbach als symbolischer Kopf der Magistratsunterstützungsfraktionen. Auch wenn sie gegenüber der Zeitung die Kontrollfunktion der Stadtverordnetenversammlung gegenüber dem Magistrat hervorhebt, ihre Handlungen flankieren deutlich die Aktionen des CDU-dominierten Magistrats, weil sie klaren Positionen ihrer Partei entsprechen.

 

Die Kombination, dass die Einnahmen bei konsequenter Sparpolitik erhöht werden müssen, kann zunächst als logische Feststellung im Raum stehen bleiben. Wie will man aber den Bürgern erklären, dass sich Prestigeprojekte wie die Sport- und Freizeitanlage in der grünen Mitte, die zunächst mit einer weiteren hohen Verschuldung einher gehen, mit dieser Politik vertragen? Bei den bisherigen Grundstücksverkäufen hat sich die Stadt Maintal wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert und bei anderen Projekten ebenfalls nicht das finanzielle Optimum herausgeholt. Wo soll der Bürger die Hoffnung hernehmen, dass das Gelände an der Eichenheege nicht ähnlich billig verscherbelt wird, wie das Bischofsheimer Rathausgelände? Dort reicht der Erlös gerade mal für die Sanierung der Straße.

 

Mit der Erhöhung der Grundsteuer und der deutlichen Erläuterung, dass diese sowohl die Eigentümer als auch Mieter treffe, wird deutlich, welche Politik hinter der bereitwilligen Rücknahme der Straßenbeitragssatzung steckte. Hier werden die Kosten im Sinne der Hausbesitzerklientel lediglich anders verteilt. Ob sich die CDU an die Gewerbesteuer herantraut, bleibt abzuwarten. Zum Prüfstein werden die bevorstehenden Haushaltsberatungen allemal werden, bei denen bereits die Eckpfeiler der jeweiligen Wahlprogramme berührt werden. Das ist auch der Grund, warum der Bürgermeister an die Fraktionen bereits vorab sein Schreiben zu den Maintaler Finanzen sandte. Auch hier ist deutlich die Handschrift der CDU zu erkennen, die sich auf diesem Weg als besonders kompetent in Sachen Finanzen profilieren will. 

 

Wenn sich der Wechsel an der Spitze der Partei und der Fraktion zum Wohl Maintals auswirken soll, muss Markus Heber die Möglichkeit gegeben werden, auch auf die politische Kultur Maintals einzuwirken. Er muss den Beton-Parlamentarismus seiner Partei und Fraktion verlassen und zu einer Kultur des streitbaren parteiübergreifenden Dialogs übergehen, um akzeptierte Lösungen auf breiterer Basis zu ermöglichen. Das erwarte zumindest ich von einer jungen und dynamischen Politikstrategie. Darauf muss man die bisherigen Fraktionsmitglieder aber erst noch einstellen, was ein gewaltiges Umdenken erfordert. Genau diese Übung wäre auch für alle anderen Parteien nötig, um einen Teil der Wählerschaft wieder versöhnlich zu stimmen.

 

Mit dem Abschied von Angelika Feuerbach aus der Kommunalpolitik wird hoffentlich einiges anders. Vielleicht lockt die Ankündigung sogar neue Listenkandidaten an, die ansonsten nicht zur Verfügung stehen würden. Noch ist die Liste nicht bekannt und die interessierten Bürger müssen darauf noch bis zum 3. Dezember warten. Danach wird man besser beurteilen können, welche Chancen und Möglichkeiten der neue Mann der CDU Markus Heber haben wird.

 

 

Veröffentlicht am 19.10.2010  © Klaus Klee

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FDP in der Startaufstellung

 

Die Maintaler FDP präsentierte nun ebenfalls die Mannschaft, mit der sie in die Kommunalwahl 2011 gehen will. Als Spitzenkandidat und designierter Fraktionsvorsitzender wurde Dr. Dieter Fritz einstimmig gewählt. Direkt dahinter befinden sich auf der Liste Christa Hoppe, die bisherige  FDP-Dauerkandidatin für den ehrenamtlichen Magistrat, Thomas Schäfer, der Mann mit den vielen FDP-Ämtern und -Funktionen, Ulrike Schmidt, Jörg Fusenig, Ellen Kessen, Gert Eimer, Frederick Schäfer, Thomas Wemeyer, Jörg Kessel, Georg Brunner, Alfred Fischer, Rosemarie Gutsch, Dieter Skowron und Ursula Dehmann. Damit ist die erste  Pflichtübung - die Liste der 15 Kandidaten - erfüllt und die FDP kann voraussichtlich an der Wahl teilnehmen. Ob überhaupt und wie viele Kandidaten der FDP ins Parlament gewählt werden, muss sich erst noch herausstellen. Beim momentanen Bundestrend, der meistens auch kommunal durchschlägt, könnte die Hürde von 5% womöglich problematisch werden. Sicherheitshalber gab man bereits die Eckpunkte des Wahlprogramms bekannt, um schon frühzeitig zu polarisieren. 

 

Hierzu gehören vorrangig

  • das Erzielen von Einsparungen zur Entlastung des Haushalts,

  • die Weiterentwicklung der Sport- und Freizeitanlagen in Maintal,

  • die künftige Perspektive für den Fußballverein GERMANIA,

  • die Erweiterung des Gewerbegebietes WEST in Bischofsheim,

  • die Einrichtung eines Autohofes,

  • die Lösung des Problems der noch fehlenden 200 U 3-Betreuungsplätze.

Endgültige Transparenz soll das Wahlprogramm bringen, das sich in Bearbeitung befindet. 

 

So langsam wird klarer, welche Spitzenkandidaten antreten. Bis jetzt zeichnen sich keine spektakulären Veränderungen ab, die auf eine Besserung der Kommunalpolitik hinweisen. Es werden wieder die alten Rituale zu erwarten sein, die in erster Linie vom Streben nach Macht geprägt sind und den Bürgern so zum Hals heraus hängen, dass die Wahlbeteiligung permanent sinkt. Es gibt kaum neue Gesichter, die einen Bekanntheitsgrad hätten. 

 

Die nächsten Wochen werden zeigen, was möglich ist. Bei der FDP kann man gespannt sein, wie weit sie in ihren Sparbemühungen gehen werden, ob sie vorwiegend die sozialen Ausgaben aufs Korn nehmen oder ob sie auch dort Akzente setzen, wo ihre Klientel beheimatet ist. Nun müssen die Grünen zeigen, ob sie ebenfalls 15 Kandidaten finden, damit sie überhaupt zur Wahl zugelassen werden. Auf Wolfgang Holland werden sie wohl nicht mehr zählen können und echte Perspektiven für Parteilose haben sie nicht zu bieten. 

 

Veröffentlicht am 10.10.2010  © Klaus Klee

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Politik nach Gutsherrenart

 

Die Stadtverordnetenversammlung vom 4. Oktober 2010 ließ kritische Bürger nicht unberührt und die Stimmen werden lauter, dass in dieser Stadt etwas passieren muss. Wie unbefriedigt es ist, dass namhafte Kommunalpolitiker zu wichtigen Entscheidungen nur leeres Stroh dreschen, aus dem kein einziges brauchbares Korn mehr kommt, zeigte gerade diese Versammlung, auf der wichtige Entscheidungen getroffen wurden. Da mag die Metapher vom "Herzen von Bischofsheim" noch so rührend vorgetragen oder gar die Märchen der Gebrüder Grimm bemüht zu werden - es ändert nichts am Ergebnis. Otto Einsporn aus Bischofsheim brachte die Sache mit einem Leserbrief einmal mehr auf den Punkt, indem er an die Entstehungsgeschichte des heutigen unbefriedigenden Zustands rund ums ehemalige Bischofsheimer Rathaus erinnerte und auf die Versäumnisse des Magistrats verwies. Die Empfehlung, mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegen bestimmte Entscheidungen vor zu gehen, ist sicherlich richtig. Wesentlich nachhaltiger wäre es jedoch, wenn die Kommunalpolitiker endlich über die Parteigrenzen hinweg für akzeptable  Sachentscheidungen sorgen würden. Es kann ja nicht sein, dass alle Mitglieder egal welcher  Fraktion eine in sich absolut geschlossene Meinung haben, obwohl sie die gesamte Wählerschaft  vertreten. Hier sollten die Stadtverordneten nur ihrem Gewissen und Sachverstand verpflichtet sein. Bei knappsten Entscheidungen wird ansonsten generell und mutwillig der Wille vieler Bürger ignoriert. Diesen Zustand gilt es zu beheben.

 

Mit der Re-Demokratisierung der Stadtverordneten und des ehrenamtlichen Magistrats würden auch die Spielräume des Bürgermeisters und des Ersten Stadtrats eingeengt werden, so dass es weder zu Verweigerungshandlungen noch zu politisch motivierten strategischen Verzögerungen bei der Umsetzung von Beschlüssen kommt. Das wurde bereits mehrfach als "Kommunalpolitik nach Gutsherrenart" charakterisiert. 

 

Nun könnte man ja jeder Fraktion ihr geschlossenes Abstimmverhalten vorwerfen, denn es ist zur durchgängigen politischen Unkultur geworden. Sollte es jedoch tatsächlich so sein, dass in jeder Fraktion oder Partei eine in sich geschlossene Meinung vorherrscht, weil man ja politisch gepolt denkt und handelt, dann ist den Wählern dringend davon abzuraten, aus dem Bauch heraus zu wählen. Wer etwas verändern will, muss Zeichen setzen, auch wenn es dem bundesweiten Trend der Wählergunst entgegen steht. Ein typisches Beispiel sind die Grünen, die aus kommunalpolitischer Unwissenheit vieler Wähler bei der nächsten Wahl vom Bundestrend profitieren werden, obwohl ihre Kommunalpolitik rein gar nichts mit grüner Politik zu tun hat. Der schlechte Trend der Bundes-SPD wird dagegen ebenfalls durchschlagen, auch wenn es kommunal gesehen völlig irrational ist. Die CDU und die FDP verstehen es derzeit als einzige Maintaler Parteien, ihre Klientel zu mobilisieren, was für die FDP hinsichtlich des Bundestrends auch lebenswichtig ist.

 

Bliebe noch die WAM, die Wahlalternative Maintal mit ihrer gemischt ideologisch besetzten Mannschaft, die im Parlament massiv ausgegrenzt wird. Trotz betont sachorientierter Entscheidungen gelingt es der WAM nicht, durchschlagende Erfolge zu erringen und zu einer besseren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu kommen. Woher soll aber der frische Wind im Parlament kommen, wenn die alten Strukturen derart verkrustet und die Wähler desinformiert und demotiviert sind?!

 

Es ist zum Mäusemelken! Das Maintaler System der Kommunalpolitik ist reformresistent und die Täter-Parteien profitieren davon, weil es ihnen genügt, überhaupt gewählt zu werden. Wenn das Ergebnis feststeht, dann kann man sich ja ungeniert nach rechts oder links verbiegen, damit man sich erneut im Machtzirkel befindet. Wie sonst hätte die laufende Legislaturperiode solche Machtwechsel-Spielchen produzieren können?!

 

Die Wähler sollten sachorientiert entscheiden. Dazu langen als Anhaltspunkt die getroffenen Entscheidungen. Wer die gut findet, braucht nicht weiter nachzudenken. Alle anderen Wähler sollten umso gründlicher nachdenken.

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 07.10.2010  © Klaus Klee

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Was feiern wir da eigentlich?

 

Am 3. Oktober begehen viele Deutsche den Tag der Deutschen Einheit und in Maintal spricht die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auf der Festveranstaltung der Maintaler CDU. Besonders die restlichen Parteien des Maintaler Spektrums sind gespannt auf ihre Botschaft, die thematisch irgendwo zwischen Kaiserreich und der Realität aufgehängt sein wird. Den 20- bis 25-Jährigen muss man teilweise auf die Sprünge helfen, denn das, was die heutige "Einheit" Deutschlands ausmacht, ist gerade mal 20 Jahre alt und sah vor einhundert Jahren noch ganz anders aus. Um keine Irritationen aufkommen zu lassen, möchte ich vergleichsweise nicht vom deutschen Sprachraum sprechen, sondern nur von den Reichsgrenzen von vor dem Ersten Weltkrieg, die bis 1918 Bestand hatten. Das war Deutschland von der Größe her, mit dem wir das heutige Deutschland vergleichen müssen. Zwei Kriege führten dazu, dass Deutschland um mehr als die Hälfte schrumpfte und weite Teile heute in polnischer und russischer Hand sind. Der Gedanke eines vereinten EUROPA ließ zwar in der Wahrnehmung die Grenzen bis zu einem gewissen Grad verschwinden, als Unrecht werden sie dennoch von vielen Deutschen empfunden. So ist der Tag der Deutschen Einheit durchaus auch ein Tag für kritische Töne und nicht der Tag der Freude für die Vereinigung der beiden Deutschen Staaten nach 1945.

 

 

Nationalkonservative Kreise beschworen in der Nachkriegszeit stets die Wiedervereinigung und die Vertriebenverbände reklamierten vehement Gebietsansprüche, bis entsprechende Verträge mit unseren östlichen Nachbarn letzte Klarheit schufen, die der endgültigen Aufgabe ehemals Deutscher Gebiete gleich kamen. Führende Sozialdemokraten gingen da andere Wege und bereiteten auf mehreren Ebenen die wirkliche Vereinigung als Minimalziel vor. Es wird jedoch nach wie vor als Unrecht empfunden werden, dass ein Teil des Volkes allein für die Kriegsauswirkungen die Rechnung zahlen musste. Das betrifft ebenso die Polen und die Russen, die ebenfalls umgesiedelt wurden und Fremde im eigenen Land sind. Vertreibung ist ein generelles Thema versagender Politik. 

 

Die heutige Generation, der die Historie nicht bekannt oder bewusst ist, lebt in einem Europa ohne Grenzen und begibt sich allenthalben aus persönlichem Interesse auf die Suche nach den Wurzeln ihrer Familien und das, was damals geschah. Ein echter Gedanke an die Umkehr der inzwischen geschichtlichen Realitäten denkt allerdings niemand von ihnen und man sollte das Verlangen auch gar nicht erst wecken. Deshalb ist auch jeder Versuch der nationalen Emotionalisierung zum Stimmenfang in der politischen Mitte und am rechten Rand der Gesellschaft brandgefährlich.

 

Was feiern die Nationalkonservativen eigentlich am Tag der Deutschen Einheit?

  • Ist es der erfolgreiche lange Weg, der letztendlich zur heutigen Mini-Einheit führte?

  • Ist es die Freude darüber, dass sich an der Demarkationslinie des kalten Krieges nicht mehr die Soldaten der Bundeswehr und der nationalen Volksarmee auf machtperverse Art als Feinde gegenüber stehen?

  • Ist es die Freude über die aus wirtschaftlicher Sicht erfolgte "feindliche Übernahme" der neuen Bundesländer und die dadurch entstandene soziale Schieflage im Land?

  • Ist es die Freude darüber, dass die Vereinigung so viele Möglichkeiten für zusätzliche  Steuern und Abgaben bescherte, was den regierenden Parteien nur mit großen Schwierigkeiten ohne die Vereinigung möglich gewesen wäre?

  • Freut man sich über den Platz in der Europäischen Gemeinschaft, in der viele Nationen einer starken Deutschen Nation auch heute noch nicht trauen?

Nein! 

Natürlich nicht! 

 

Es ist die Freude darüber, dass wir wieder ein Volk und ein Vaterland sind - zumindest, was noch davon übrig ist. Das allein ist offensichtlich Grund genug, diesen Tag mit Erika Steinbach zu feiern, die vehement die Erinnerung an Flucht und Vertreibung wach hält und Ressentiments gegen unsere östlichen Nachbarn schürt aber es angeblich gar nicht so meint. Das muss eine Partei und ihre Wählerschaft aushalten! 

Die anderen Parteien und natürlich die Bürger, die die Maintaler CDU dazu einlud, sehen die national gefärbte Welt möglicherweise etwas realistischer und bleiben mehrheitlich zuhause. Dennoch darf zum Schluss die Nationalhymne gesungen werden...!

 

Veröffentlicht am 30.09.2010  © Klaus Klee

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Asoziale Marktwirtschaft

 

Politische Parteien sind Garanten der Dankbarkeit und willfährige Umsetzer der Strategien von  Großkonzernen. Gemeinsame Interessenlagen helfen natürlich bei der Umsetzung und kein falsches Gesicht kann ehrlicher strahlen als bei einer unverschämten Dreistigkeit. Den großen Energiekonzernen wird momentan eine Welle der Hilfsbereitschaft zuteil als handele es sich um marode Banken. Schließlich rücken ihnen die regenerativen Energien gewaltig auf den Pelz. Das mussten CDU/CSU und FDP nach Kräften abmildern, denn ihre Parteienfinanzierung war dadurch arg gefährdet. Zu den Parteispendern gehören neben den Energieproduzenten natürlich auch die Banken und Anteilseigner, die ebenfalls ihre Unterstützerparteien finanziell über Wasser halten. Wie aus einer Greenpeace-Studie hervorgeht, erhielten die Atomfirmen von 1950 bis 2008 mindestens 165 Milliarden € Subventionen und sie wurden trotz des enormen Risikos weitestgehend von der Haftpflicht entbunden. Ihr massives Entsorgungsproblem wurde auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben und nun wurde sogar der Atomausstieg gekippt, obwohl klar abzusehen ist, wann die regenerativen Energien bei entsprechender Unterstützung die Atomkraft komplett ersetzen könnten. Die Herren mit den schwarzen Koffern haben wieder ganze Arbeit geleistet und diesmal ist die Kanzlerin Angela Merkel mitten drin aktiv. Die Pfarrerstochter ist endgültig in der asozialen Marktwirtschaft des Westens angekommen.

 

 

Zusammen mit Heerscharen parlamentarischer Profiteure begaben sich Rainer Brüderle (FDP) und Angela Merkel (CDU) aufs politische Glatteis und riskierten Verfassungsklagen. Die geplante Brennelementabgabe bezahlen die Energiekonzerne vorübergehend aus der Portokasse bis sie den Fehlbetrag an die Kunden weitergeben können. Parallel profitieren die Atomfirmen von der Forschungsförderung, den Kosten für den Betrieb der maroden Atommüllendlager Asse II und Morsleben, der Stilllegung der ostdeutschen AKWs, Beiträgen für Euratom und andere internationale Nuklearorganisationen. Hinzu kommen steuerrelevante Rückstellungsvorteile für Stillegungen und Entsorgungen und bis 2006 die Nichtbesteuerung des Kernbrennstoffs. Ferner ziehen die Stromkonzerne Vorteile aus staatlichen Bürgschaften, dem unvollständigen Wettbewerb in der Elektrizitätswirtschaft und den Strompreiserhöhungen durch die Einführung des Emissionshandels. Ohne all diese staatlich eingeräumten Vorteile wäre der Atomstrom schlichtweg unbezahlbar.

 

Ohne die Parteienfinanzierung wären aber auch die Parteien schlichtweg pleite. Also sind sie wie Huren zu Diensten und geben dem Parlament das Flair eines Bordells. Die Freier sitzen als externe Berater in den Gremien und stricken fleißig an Gesetzen - bunten Kleidchen gleich - mit denen die sich politisch Prostituierenden ins Parlament wagen. Sind sie erfolgreich, winken finanzielle Unterstützungen in beträchtlicher Höhe oder gar ein lukrativer Posten in einem der Schlüsselunternehmen. Der Spendenreport des Bundestages gibt hinreichend Auskunft über die gemeldeten Spenden, in denen natürlich wesentliche Details untergehen dürften.

Siehe auch http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/konzerne.html 

 

Der Atomausstieg und die Förderung alternativer Energien waren ein wesentlicher Schritt in eine neue, bessere Zukunft, um die uns viele Wirtschaftsländer bereits beneideten. Diese Entwicklung wird nun im Keim erstickt, weil ein vielschichtiges und in sich korruptes System andere Ziele verfolgt.

 

Veröffentlicht am 15.09.2010  © Klaus Klee

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Hollands "Geständnis"

 

Während der Stadtverordnetenversammlung vom 6. September 2010 gab es einen Moment großer Betretenheit, der wohl allen Anwesenden klar machte, wie bei den Grünen Parteidisziplin ausgeübt wird. In der Frage, ob die geplante Sportstätte aus dem Landschaftsschutz herausgenommen wird, votierte die Fraktion der Grünen geschlossen dagegen - auch Wolfgang Holland, der in der Bauausschuss-Sitzung noch dafür gestimmt hatte und dies dort sogar verbal begründete. In der Debatte sah sich Wolfgang Holland dann gezwungen, sein Abstimmverhalten als typischen "Freud´schen Versprecher" darzustellen. Die Anwesenden fragten sich, welches der beiden Abstimmungen er damit wirklich meinte. Zumindest empfanden es die Anwesenden extrem demütigend, wie er sich offenbaren musste. Viele Stadtverordnete, die sich eigentlich an Peter Arendt abarbeiten wollten, verzichteten darauf, um Wolfgang Holland nicht noch mehr zu beschädigen. Allen ist bekannt, dass die Grünen große Probleme haben, ihre Liste zur Kommunalwahl 2011 überhaupt zu füllen. Im Jahr  2006 war es gerade der betagte Wolfgang Holland, der den Grünen erst in letzter Minute ermöglichte, überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen. Dafür musste er nun bitter bezahlen!

 

Es liegt mir fern, meine Empfindungen zu verallgemeinern. Als Besucher fast aller Stadtverordnetenversammlungen beob- achte ich aber sehr genau, was sich auf den Bänken des Plenums abspielt und wie sich die Damen und Herren Politiker geben. 

 

Hollands Kniefall

 

Bei dieser Parlamentssitzung stand bei mir die Bank der Grünen im Fokus und ich war gespannt, wie weit es die Grünen mit der Disziplinierung von Wolfgang Holland treiben würden. Mehrmals gab es beim strittigen Tagesordnungspunkt zum Landschaftsschutz intensive Kontakte zwischen Peter Arendt und Wolfgang Holland, bis dieser sich dann zu Wort meldete und sich zu einem angeblichen "Freud´chen Versprecher" bekannte, ohne ihn wirklich erklären zu können. Die Erklärung kam dann prompt von Peter Arendt, der erneut erklärte, er sei ebenfalls  gegen einen Sportplatz in der Grünen Mitte, das Verhalten der nicht fusionswilligen Fußballvereine zwinge aber die Grünen dazu, am Projekt festzuhalten. 

 

Monika Vogel von den Grünen setzte noch einen drauf, als sie begründete, warum sich die Politik in interne Vereinsangelegenheiten einmischen dürfe: "Die Vereine werden ja auch von der Stadt massiv finanziell unterstützt." Das hieße ja, dass Vereine, die von der Stadt Geld annehmen, ihre Unabhängigkeit als Vereine aufgeben. Nun kann ich sie gar nicht mehr ernst nehmen. Ich frage mich, wie es Hartmut König als unabhängiges und ehrenwertes Fraktionsmitglied eigentlich noch bei den Grünen aushält.

 

Ablehnende Haltung als Druckmittel nutzen?

 

Auch wenn der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzende der CDU versuchten, die SPD wieder zum Konsens hinsichtlich der Sportanlage zu bewegen, so drängt sich doch der Eindruck auf, dass der FC GERMANIA mit dem Verhalten von SPD und WAM dazu gedrängt werden soll, einer Öffnung der zukünftigen Kunstrasenanlage inmitten des Landschaftsschutzgebietes für andere Vereine zuzustimmen. Da machten sich sogar die Krokodilstränen ausgesprochen gut.

 

Grundsätzlich muss einmal festgestellt werden, dass die fadenscheinigen Argumente des Magistrats und einiger Parteien, momentane Entscheidungen bedeuteten ja noch nicht den endgültigen  Beschluss eines Vorhabens und der Ausstieg sei noch zu jedem Zeitpunkt möglich, mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun haben. Auch bei HÖHL und anderen Projekten wurden die endgültigen Entscheidungen nicht mehr gekippt. Man kann gespannt sein, ob die SPD diesmal bei ihrem Standpunkt bleibt.

 

 

Veröffentlicht am 07.09.2010  © Klaus Klee

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Die Grünen 

im Abendrot 

ihres Fraktionsdaseins

 

Biegsam wie ein Schilf im Wind,

Maintals Grüne eben sind.

Skandalös die Interpretationen,

um die CDU zu schonen.

Holland kam ganz schön in Not,

steht dumm da im Abendrot

der Grünen hier ganz kommunal.

Die Quittung kommt bald - bei der Wahl!

 

 

 

 

Blondinen machen Männer dumm

 

Die äußere weibliche Vielfalt bietet der Männerwelt eine Möglichkeit des visuellen Genusses. Leider wirken modische Einflüsse und ein latenter Hang zum modischen Uniformieren dazu, dass sich immer mehr Frauen immer ähnlicher sehen. Schade eigentlich! Momentan möchten sehr viele Frauen blond sein und lange Haare haben, färben sich prompt ihre Haare und lassen sie wachsen, auch wenn sie damit zum Etikettenschwindler mutieren. Warum machen Frauen so etwas? Vor einigen Jahren blühten die Blondinenwitze, in denen Frauen dieser Haarfarbe dümmer dargestellt wurden als andere Frauen und WELT ONLINE brachte am 21.11.2007 einen Artikel über die Wirkung blonder Haare auf Männer. Inzwischen hat uns die blonde Flut und deren Wirkung  überrollt. Ein Grund, einmal zu resümieren, was an der Behauptung stimmt, dass Männer beim Anblick blonder Frauen ihre Hirnaktivitäten reduzieren, um kompatibler zu sein.

 

Da es sich um eine Studie handelte, wurde alles wissenschaftlich belegt. So setzte man Männern vor einem Intelligenztest etliche Bilder blonder Frauen vor mit der Wirkung, dass sie etliche Punkte weniger erzielten als eine Gruppe Männer, die mit vielfältigen Haarfarben konfrontiert wurden. Alle Einzelheiten können dem Artikel entnommen werden.

 

Susan Heat, die Love- & Life-Beraterin, nahm sich als Frau ebenfalls des Themas an. 

Hier ihre Erkenntnisse:

 

 

Blonde Frauen machen Männer dumm 

Männlichen Probanden einer Studie für einen Intelligenztest waren plötzlich dumm. Schnitten also viel schlechter ab, nachdem ihnen Bilder von Blondinen gezeigt worden waren. Fotos von Brünetten oder Schwarzhaarigen hatten keinen vergleichbaren Effekt.

 

Männer wollen blonden Frauen gefallen 

Der Grund für dieses Ergebnis ist laut den Wissenschaftlern einfach: Die Männer begeben sich auf das von ihnen vermutete Niveau der Damen, um bessere Chancen bei ihnen zu haben. Das bedeutet im Klartext: Männer halten blonde Frauen schlichtweg für dumm, also stellen sie sich auch dumm.

 

Der Mann als Jäger 

Also will Mann einfach nur das blonde Dummchen erlegen - er orientiert sich dabei in der Regel an Stereotypen und verhält sich entsprechend.

 

Blonde Frauen sind aber nicht dumm 

Wussten Sie, dass der Mythos der Ur-Blondine, Marilyn Monroe, von Natur aus dunkelblond, einen Intelligenzquotienten von 170 hatte?

 

Blonde sind nicht dumm, sondern machen Männer dumm? 

Fakt aber ist: Der Blondie-Status hilft weiter. Versuchen Sie es mal und sagen einem Mann: "Vielleicht bin ich heute zu blond." Die Redaktion ist meist ein erfrischendes Lachen und Hilfsbereitschaft.

 

Einer Blonden hilft ein Mann gern weiter 

Bei einem Mann hat das Blondsein geradezu Durchschlagskraft. Er lächelt, seine Stimme wird nach meinen Worten ganz weich. Wenn ich auch noch sage, dass ich kurz vorm Nervenzusammenbruch stehe, kehrt er sofort den Retter hervor.

 

Blonde rettet Mann gern vor dem Nervenzusammenbruch 

Beruhigend spricht der Mann auf das blonde Nervenbündel ein: "Beruhigen Sie sich. Das kriegen wir schon hin." Stimmt! Keine ihrer blonden Fragen ist ihm zu blöd, naiv oder unüberwindlich. Er spricht, erklärt, solange bis die Blonde es kapiert - und wenn das auch Stunden dauert!

 

Blond muss Frau nur sein 

Wie gut, dass es dafür jetzt eine Studie gibt. Was ist nun mit den Roten, Brünetten, Schwarzen, Grauen etc.? Keine Ahnung. Soweit sind die Wissenschaftler halt mit ihren Studien noch nicht. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, und der nächste Friseur ist bestimmt nicht weit.

 

Versuchen Sie es doch mal mit blond. Muss ja nicht für immer sein!

 

Herzlichst Ihre Susan Heat - Love- & Life-Beraterin

 

http://www.vnr.de/b2c/lebensberatung/love-life/blonde-frauen-machen-maenner-dumm.html 

 

Wenn man alle Argumente zusammenfasst, so scheint das Blond-sein als Waffe eingesetzt zu werden, um es leichter im Leben zu haben. Natürlich sind viele Frauen von Natur aus blond oder einfach zu selbstbewusst, um solche Waffen einzusetzen. Sie lassen sich aus den vielen falschen Blondinen leicht heraussortieren, denn man kann Haare nicht unentwegt dem Färben aussetzen, so  dass man bereits am Haaransatz erkennen kann, welcher Art von Blondinen man gerade begegnet. Aus Sicht der Männerwelt ist nach wie vor die Vielfalt interessanter, denn wer will sich schon mit einem Typ Frau umgeben, dem man an jeder Ecke begegnet und die einem von jedem Werbefoto herunter anstarrt. Auch sollten sich Männer nicht so oft mit Blondinen umgeben, wenn ihnen ihre Intelligenz wichtig ist. Jedenfalls, wenn man den Untersuchungen glaubt. 

 

Dieser kleine Artikel wird hoffentlich nicht wieder den Frauenbeirat der Stadt Maintal auf den Plan rufen und zu einer Entrüstung Anlass geben. Ach so: Frauen im fortgeschrittenen Alter sind - bis auf die echten Blondinen - immer seltener blond. Da wird sich ja die Entrüstung in Grenzen halten.

 

Veröffentlicht am 06.09.2010  © Klaus Klee

Internetzeitung DAS KLEEBLATT www.klee-klaus.de

 

 

 

 

 

Zum Deppen gemacht

 

Na, wer sagt es denn!? Ein Nachrücker hat angeblich die Beschluss- vorlage nicht verstanden und im Bauausschuss dagegen votiert. Ja, kann man denn Wolfgang Holland noch beruhigt irgendwo hinschicken, wenn er noch nicht einmal einen Text richtig lesen kann? Ach so, der Text hatte ja einen redaktionellen Fehler, den der Stadtrat nun rasch korrigierte. Es handelte sich natürlich nicht um eine "Sportanlage" sondern um eine "Freizeit- und Sportanlage". Das ändert zwar nichts am eindeutigen Text der Vorlage, aus der klar hervor geht, dass damit auch der neue Sportplatz der GERMANIA gemeint ist, aber nun hat man den Deppen, zu dem seine Partei  Wolfgang Holland abstempelte, schnell etwas abgemildert. Die Grünen sind natürlich für den Erhalt der Natur, aber nur, wenn die beiden Dörnigheimer Fußballvereine fusionieren und den Sportplatz "Dicke Buche" nutzen. Dabei ist hinlänglich bekannt, wie sehr sich die beiden Vereine lieben. Weil die das genau aus diesem Grund  nicht wollen, müssen die Grünen notgedrungen für das Projekt des Bürgermeisters sein. Eine Scha